Protokoll der 23. Sitzung

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1 Protokoll der 23. Sitzung des 16. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Mittwoch, Zeit: 20:00 Uhr Ort: Sitzungssaal des Studierendenrates Teilnehmer: Daniel Beck, Anna Cloes, Felix Fleckenstein, Thilo Krumeich, Melanie Macholdt, Paula Männich, Adrian Magnucki, Tim Seidel, Johannes Schmoldt, Julian Schubert, Melanie Twers, Nadin Weber, Katharina Wolbergs, Andreas Zamboni Mitarbeiter: Mareike Henkes, Patrick Niebergall, Jennifer-Kathrin Kopp Entschuldigt: Unentschuldigt: Eric Friedrich, Fatima Moaddab Gäste: Lisa Santjer (FSR Psychologie), Annemarie Mönch (HSG ICE), Alexandra Koch (HSG Basement), Robin Seel, Julia P. Mayer (alle Campus Echo), Vera Jonasson (HSG Impuls), Sebastian Hildebrand (HSG Impuls, FSR StaWi), Julia Rüdiger (FSR Philosophie), Marian Jacobs (FSR StaWi), Ernest Krychmar (FSR Philosophie), Maria Auadiegera, Julia Finkenzeller, Rosa Scherez (alle AG Nachhaltigkeit), Lena Koch (FSR Religionswissenschaften), Konstantin Macher (HSG Löschpapier), Fernando Cobarris, Doren von Veen (alle WBS), Tabea Linnicke (FSR Erziehungswissenschaften), Philipp Schreiber, Paul Witzenhausen (alle FSR Philosophie), Julian Degen Sitzungsleitung: Katharina Wolbergs Protokollführung: Daniel Beck

2 Tagesordnung: (ggf. Tagesordnung einfach aus Datei rein kopieren) 1. Begrüßung 2. Formalien a. Feststellung der Beschlussfähigkeit b. Wahl der Protokollführung c. Bericht des Finanzreferats d. Zulassung von Anträgen als Außerordentliche Anträge e. Beschluss der Tagesordnung f. Beschluss von Protokollen 3. Mitarbeiter*innenbestätigung 4. Wahl Referat Internationales 5. Berichte a. Fachschaften und Hochschulgruppen b. Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien c. Referatsberichte 6. Finanzanträge a. Lisa Liebau, Kuchenbasar, 50,- b. FSR Psycho, Tagung, , 750,- c. Basement, Weiterbildung, , 300,- d. Campus:echo, Party, 345,28,- e. FSR Stawi, Camping, , 135,- f. DAHRLEHENSANTRAG: FSR Stawi, Camping, , 135,- g. FSR Stawi, Podiumsdiskussion, , 200,- h. DAHRLEHENSANTRAG: FSR Stawi, Podiumsdiskussion, , 200,- i. FSR RelWi, Symposium, 400,- j. DAHRLEHENSANTRAG: FSR RelWi, Symposium, 400,- k. Außerordentlich: FSR Philo, Philogrillen, 400,- l. Außerordentlich: HSG Impuls&FSR Philo, Vortrag, 200 m. Außerordentlich: HSG Impuls, Global Action Day, 200 n. Außerordentlich: AG Nachhaltigkeit, Semestesterauftakt, 250,- o. Außerordentlich: FSR EW, Grillen, 549,- p. DARLEHENSANTRAG: FSR EW, Grillen, 549,- 7. Nachwahl Vorstand des Studierendenrates 8. Auswertung Präsidiumsgespräch 9. Diskussion und Beschluss Trinkflaschen 10. Student s Government Willy Brandt School 11. Sonstiges 12. Geschlossener Teil Anmerkung: Ergebnisse werden wie folgt dargestellt: X/X/X Ja/Nein/Enthaltung

3 Zu 1. Begrüßung Katharina Wolbergs eröffnet die Sitzung um 20:07 Uhr. Melanie Twers erklärt ihren Rücktritt aus dem Vorstand des Studierendenrates. Daher soll im Laufe der Sitzung der Vorstand nachbesetzt werden. Zu 2. Formalien a) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 14 von 16 Mitgliedern gegeben. Die erweiterte Beschlussfähigkeit ist gegeben. b) Wahl des Protokollanten Daniel Beck übernimmt das Protokoll. b) Bericht des Finanzreferenten Gesamtvermögen der Studierendenschaft: d) Beschluss über die Zulassung von Außerordentlichen Anträgen FSR Philosophie, Philogrillen, 400,00 Abstimmung: (13/00/01) -> Der Antrag ist als außerordentlich angenommen. Der Antrag wird als Antrag k behandelt. HSG Impuls&FSR Philosophie, Vortrag, 200 Abstimmung: (14/00/00) -> Der Antrag ist als außerordentlich angenommen. Der Antrag wird als Antrag l behandelt. HSG Impuls, Global Action Day, Vortrag, 200 Abstimmung: (14/00/00) -> Der Antrag ist als außerordentlich angenommen. Der Antrag wird als Antrag m behandelt. AG Nachhaltigkeit, Semesterauftakt, 250,00 Abstimmung: (10/00/04) -> Der Antrag ist als außerordentlich angenommen. Der Antrag wird als Antrag n behandelt. FSR EW, Grillen, 549,00 Abstimmung: (06/03/05) -> Der Antrag ist nicht als außerordentlich angenommen. Anna Cloes stellt einen GO-Antrag auf Neuauszählung der Stimmen. Neuauszählung der Stimmen: (08/03/03) -> Der Antrag ist nicht als außerordentlich angenommen.

4 e) Beschluss der Tagesordnung Tagesordnungspunkt 9 wird von der Tagesordnung gelöscht Als neuer Punkt 10 soll Diskussion: Flyer des FSR Sport eingefügt werden. Abstimmung: (12/01/01) -> Die Tagesordnung ist in geänderter Form angenommen. f) Beschluss der Protokolle Dem Studierendenrat wurde kein Protokoll zum Beschluss vorgelegt. Zu 3. Mitarbeiter*innenbestätigung Julian Degen studiert im zweiten Semester Staatswissenschaften und interessiert sich für die Mitarbeit im Studierendenrat. Er möchte sich vor allem im Bereich Internationales engagieren. Julian betätigt sich des Weiteren in der HSG von Amnesty International. Abstimmung: (13/00/00), eine ungültige Stimmabgabe. -> Julian Degen ist als Mitarbeiter des 16. Studierendenrates bestätigt. Anne-Marie Mönch studiert Literaturwissenschaft im Master und engagiert sich bereits in der HSG ICE. Sie möchte sich auch als freie Mitarbeiterin im Bereich Internationales engagieren. Abstimmung: (14/00/00) -> Anne-Marie Mönch ist als freie Mitarbeiterin des 16. Studierendenrates bestätigt. Zu 4. Wahl Referat Internationales Wahlvorschläge für die Referatsleitung: Anne-Marie Mönch (nimmt den Vorschlag an), Julian Degen (nimmt den Vorschlag an). Abstimmung: Anne-Marie Mönch (07), Julian Degen (06), Enthaltung (01), Ungültig (00) -> Anne-Marie Mönch ist mit sieben Stimmen zur Referatsleiterin des Referats Internationales gewählt. Wahlvorschläge für die Stellvertretung: Julian Degen (nimmt den Vorschlag an) Abstimmung: (14/00/00) -> Julian Degen ist mit vierzehn Stimmen zum stellv. Referatsleiter für Internationales gewählt.

5 Zu 5. Berichte a) Fachschaften und Hochschulgruppen Keine Berichte b) Hochschulgremien, Studentische Initiativen, Hochschulmedien KTS: Die KTS tagt am 05.Mai 2015 an der Ernst Abbe Hochschule Jena. Fakultätsrat Philosophische Fakultät: Hat sich heute getroffen um weiter über die Strukturplanung zu sprechen Gleichstellungsbeirat: Die Zertifizierung familienfreundliche Universität wird der Universität wieder verliehen. Der neue Gleichstellungsplan wurde finalisiert, er soll nächste Woche im Senat beschlossen werden. Mensaausschuss: Die nächste Sitzung findet am statt. Anregungen für die Sitzung nimmt Nadin Weber gerne entgegen. c) Referatsberichte (Fachschaftsräte- und Hochschulgruppenbeauftragte, Kultur, Soziales, Hochschulpolitik, Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen, Internationales, Internes, Vorstand) Referat Öffentlichkeitsarbeit Die Homepage kann wieder komplett vom Referat bearbeitet werden. Die technischen Probleme wurden mit dem Rechenzentrum gelöst. Referat Internationales Es gibt nichts zu berichten. Referat Soziales Die Bücherbörse endet diese Woche. Es wird über eine Verlängerung um eine Woche nachgedacht. Mehr dazu unter Sonstiges. Es wurden homophobe und menschenverachtende Äußerungen in Seminaren gemeldet. Dies wurde an den Gleichstellungsbeirat weitergeleitet. Im Juni werden wieder Workshops zum Thema Mietrecht und Recht im Praktikum für Studierende angeboten. Referat Internes Die Ausleihliste wurde aktualisiert. Referat FSR

6 Es gibt nichts zu berichten. Referat HSG Die Homepage wurde überarbeitet. Am findet das nächste HSG-Plenum um 14:00 Uhr zur Planung des HSG-Sommerfests statt. Referat Hochschulpolitik Hat sich diese Woche mit den Problemen von Promotionsstudierenden beschäftigt, da die Vertretung dieser Interessensgruppe an der Universität nicht klar geregelt ist. Am 01. Und 02. Mai finden Gegenveranstaltungen zu den angemeldeten Veranstaltungen der NPD und anderen rechten Gruppen in Erfurt statt. Referat Vorstand Vor der Sitzung wurde der USV-Vertrag unterzeichnet. Das Präsidiumsgespräch wird später in einem eigenen TO-Punkt besprochen. Der Vorstand hat die Kooperationsveranstaltung von Staatswissenschaftliche Forum und IHK besucht. Die Anfragen von Christian Schaft, MdL wurden an alle Mitglieder des Studierendenrates weitergeleitet mit der Bitte, eigenen Antworten auf die Fragen rückzusenden. Über die baulichen Veränderungen am StuRa-Büro gibt es keine neuen Informationen. Referat Kultur Am Wochenende fand der Poetry-Slam-Workshop statt. Er war ein voller Erfolg. Der Kartenverkauf für den Stadtgarten-Slam läuft ab sofort im StuRa-Büro zu den üblichen Bürozeiten. Zu 6. Finanzanträge a. Lisa Liebau, Kuchenbasar, 50,00 (14/00/00) Der Antrag wurde angenommen. b. FSR Psycho, Tagung, , 750,00 (13/00/01) -> Der Antrag wurde angenommen. c. Basement, Weiterbildung, , 300,00

7 (14/00/00) -> Der Antrag wurde angenommen. d. Campus:echo, Party, 345,28 (14/00/00) Der Antrag wurde angenommen. e. FSR Stawi, Camping, , 135,00 (11/0/03) Der Antrag wurde angenommen. f. DARLEHENSANTRAG: FSR Stawi, Camping, , 135,00 (11/02/01) Der Antrag wurde angenommen. g. FSR Stawi, Podiumsdiskussion, , 200,00 (14/00/00) Der Antrag wurde angenommen. h. DARLEHENSANTRAG: FSR Stawi, Podiumsdiskussion, , 200,00 (13/00/01) Der Antrag wurde angenommen. i. FSR Rewi, Symposium, 400,00 (12/00/02) Der Antrag wurde angenommen. j. Darlehensantrag: FSR Rewi, Symposium, 400,00 (13/01/00) Der Antrag wurde angenommen k. AUßERORDENTLICH: FSR Philo, Philogrillen, 400,00 Der Antragssteller erhöht die Antragssumme auf 430,00 (13/00/01) Der Antrag wurde angenommen. l. AUßERORDENTLICH: HSG Impuls & FSR Philo, Vortrag, 200,00 (14/00/00) Der Antrag wurde angenommen. m. AUßERORDENTLICH: HSG Impuls, Global Action Day, 200,00 (12/00/02) Der Antrag wurde angenommen. n. AUßERORDENTLICH: AG Nachhaltigkeit, Semesterauftakt, 250,00 (08/02/04) Der Antrag wurde angenommen. Pause von 20min Fortsetzung der Sitzung um 21:35 Uhr Zu 7. Nachwahl Vorstand des Studierendenrates Entlastung des alten Vorstandsmitgliedes Melanie Twers: (13/00/01) Wahlvorschläge: Felix Fleckenstein (nimmt den Vorschlag an) Felix Fleckenstein stellt sich kurz vor. Wahl: (09/01/04) -> Felix Fleckenstein ist in den Vorstand des Studierendenrates gewählt. Zu 8. Auswertung Präsidiumsgespräch Am um 14:00 Uhr fand das Präsidiumsgespräch statt. Teilgenommen haben: Felix Fleckenstein, Julian Schubert sowie der komplette Vorstand.

8 Ein ausführliches Protokoll des Gesprächs wird per an die Mitglieder versandt. Gremienfreier Nachmittag: Das Präsidium teilt die Ansicht, dass es eines gremienfreien Nachmittags bedarf. Fairtrade University: Das Präsidium spricht sich dagegen aus, den Vertrag zum Erlangen des Siegels zu unterzeichnen, da die Universität keinen Einfluss darauf hat, ob sämtliche Kriterien erfüllt werden. Möblierung der Büros der studentischen Selbstverwaltung: Die Beschaffung neuen Mobiliars dauert weiterhin an, Grund dafür sei die Haushaltssperre. Hochschulversammlung: Die Versammlung soll in der letzten Juniwoche stattfinden. Die Vollversammlung der Studierendenschaft wird nicht am selben Tag stattfinden. StuFu-Verteilung: Die bereits angebrachte Kritik am Verteilungssystem wurde nochmals erörtert. Anwesenheitspflicht: Es wurden mehrere Vorschläge zur Änderung der RPO vom Studierendenrat vorgelegt. Dies wird nächste Woche im Senat besprochen werden. Es wurde auf die mangelhafte Kommunikation zwischen Gremien der akademischen Selbstverwaltung hingewiesen. Das Präsidium strebt an, alle (partei-)politisch aktiven Hochschulgruppen zu einem Gespräch einzuladen. Ziel soll eine Richtlinie zur Raumvergabe für Veranstaltungen von politischen Hochschulgruppen sein. Paula Männich verlässt die Sitzung um 22:00 Uhr. Zu 9. Students Government Willy Brandt School Da die Studierenden der WBS zur Zeit noch in die Fachschaft der Staatswissenschaften gehören, wird nun ein Weg mit dem FSR StaWi ausgearbeitet, damit die WBS eine eigenständige Fachschaft gründen kann. Zu 10. Flyer FSR Sport Der Flyer zur anstehenden Party des Fachschaftsrats Sportwissenschaft wurde von einigen Studierenden als sexistisch aufgefasst. Die Gleichstellungsbeauftragte hat dieses Thema bereits in den Gleichstellungsbeirat getragen. Der Gleichstellungsbeirat möchte den Fachschaftsrat zur nächsten Sitzung einladen, um in einen Dialog einzutreten. Es wurde angemerkt, dass die verwendete Formulierung Andere Länder, andere T auch gegen internationale Studierenden gerichtet sein kann. Der Vorstand sollte auch an der Sitzung des Gleichstellungsbeirats teilnehmen, um auszudrücken, dass auch der Studierendenrat Flyer mit sexistischem und/oder rassistischem Inhalt nicht unterstützt.

9 Bei den FSR-Plenen soll aktiv darauf hingewiesen werden, dass sexistische/rassistische Inhalte auf Flyern und Plakaten nichts zu suchen haben. Zu 11. Sonstiges Felix ist aufgefallen, dass der Newsletter nicht einheitlich gegendert ist. Es wird darum gebeten, dies in Zukunft besser im Auge zu behalten. Die Referatsleitung wird eine geeignete Lösung finden. Bücherbörse: Es steht die Frage im Raum, ob die Bücherbörse um eine weitere Woche verlängert werden soll. Meinungsbild: (07/07/01). Die Referatsleitung wird eine geeignete Lösung finden. Die Veranstaltungen des Studierendenrates müssen aktiver beworben werden. Der Vorstand lädt jede*n ein, an der Senatssitzung nächsten Mittwoch teilzunehmen. Das WLan im FSR-Büro funktioniert immer noch nicht. Das URMZ soll informiert werden. Katharina Wolbergs schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 22:26 Uhr. Zu 12. Geschlossener Teil Der geschlossene Teil wird nicht protokolliert Katharina Wolbergs schließt die Sitzung um 22:34 Uhr Melanie Twers Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung Daniel Beck Protokollführung