Protokoll der 8. Sitzung

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1 Protokoll der 8. Sitzung des 14. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Mittwoch, Zeit: 20:00 Uhr Ort: LG2/123 Teilnehmer: Cova Gonzales, Christopher Köhler, Luise Kreis, Friederike Lehmann, Konstantin Macher, Sabine Mesletzky, Thiago Noce, Marie Nosper, Tanja Reumschüssel, Christian Schaft, Mira Schielke, Nicolai Wagner, Luise Wilborn, Marvin Lindenberg, Florian Köpke Mitarbeiter: Thomas Grauel, Anja Karge, Doreen Mothes Entschuldigt: Sascha Brandt Unentschuldigt: Shabi Hussain, Malik Sohaib Rasul, Paul Schäfer Gäste: Maria Hochberg (Interessentin), Tobias Lück (FSR FSI), Anna Mergenthal (FSR FSI), Phillip Schreiber (FSR Philo), Marie Wundenberg (FSR Psychologie), Sandra Naumann (FSR Psycholoogie), Anika Radkauitsch (AG Nachhaltigkeit), Benno Kirtzel (FSR Katholische Theologie), Anna Kipsch (FSR Kath. Theologie) Sitzungsleitung: Marie Nosper Protokollführung: Thomas Grauel

2 Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Formalien a. Feststellung der Beschlussfähigkeit b. Wahl des Protokollanten c. Zulassung von Anträgen als Eilanträge d. Beschluss der Tagesordnung e. Beschluss von Protokollen 3. Berichte a. Fachschaften und Hochschulgruppen b. Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien c. Referatsberichte 4. Finanzanträge a. AG Nachhaltigkeit, 5. Jubiläum der AG Nachhaltigkeit, , 300,- b. FSR Katholische Theologie, Theaterprojekt der Fachschaft, , 140,- c. DARLEHENSANTRAG: FSR Katholische Theologie, Theaterprojekt der Fachschaft, , 140,- d. FSR-FSI, Party des FSR Förder-, Sonder-, und Integrationspädagogik, , 880,23 e. DARLEHENSANTRAG: FSR-FSI, Party des FSR Förder-, Sonder-, und Integrationspädagogik, , 880,23 f. EILANTRAG: FSR Kunst, Nachtsaison, , 120,- g. EILANTRAG: AEGEE Erfurt, Internationales Frühstück, , 750,20 h. EILANTRAG: FSR Kunst und Philosophie, Weihnachtsparty in der E-Burg, , Präsenzübersicht 6. Vorstand 7. Klause 8. Antidiskriminierungsparagraph 9. Diskussion und Beschluss über Änderung der Satzung 10. Diskussion und Beschluss über Änderung der Geschäftsordnung 11. Sonstiges Anmerkung: Ergebnisse werden wie folgt dargestellt: X/X/X Ja/Nein/Enthaltung

3 Zu 1. Begrüßung Marie Nosper eröffnet die Sitzung um 20:07 Uhr. Zu 2. Formalien a) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 9 von 17 Mitgliedern gegeben. Die erweiterte Beschlussfähigkeit ist nicht gegeben. b) Wahl des Protokollanten Thomas Grauel übernimmt das Protokoll. Luise Kreis und Mira Schielke betreten 20:10 die Sitzung. c) Beschluss über die Zulassung von Finanzanträgen als Eilanträge EILANTRAG: FSR Kunst, Nachtsaison, , 120,- (9/0/2) dem Antrag wird die Eilbedürftigkeit bestätigt. EILANTRAG: AEGEE Erfurt, Internationales Frühstück, , 750,20 (9/0/2) dem Antrag wird die Eilbedürftigkeit bestätigt. EILANTRAG: FSR Kunst und Philosophie, Weihnachtsparty in der E-Burg, , 900 (9/0/2) dem Antrag wird die Eilbedürftigkeit bestätigt. d) Beschluss der Tagesordnung Abstimmung: 11/0/0 angenommen e) Beschluss der Protokolle Alle Änderungswünsche wurden eingefügt Die Protokolle der Klausurtagung, der 5., 6. Und 7. Sitzung werden abgestimmt (8/0/3) angenommen

4 Zu 3. Berichte a) Fachschaften und Hochschulgruppen FSR LLTP o Wollen Veranstaltung zur Thematik Stipendien organisieren Will zusammen mit StuRa arbeiten o Vorstellung der Förderwerke o Infos zur Finanzierung durch BAföG o Eine Referentin aus Berlin ist bereits akquiriert Es werden weitere gesucht FSR Geschichte hat sich neu gewählt o Heike Günnel ist Sprecherin o Planen ebenfalls Weihnachtsfeier b) Hochschulgremien, Studentische Initiativen, Hochschulmedien Keine Berichte Thiago Noce betritt 20:22 Uhr die Sitzung c) Referatsberichte (Fachschaftsräte- und Hochschulgruppenbeauftragte, Kultur, Wohlfühlen, Soziales, Hochschulpolitik, Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen, Internes, Vorstand) Kultur Nikolausüberraschung Glühwein kostenlos nächste Karaokeparty im E:T.C StuRa Weihnachtsfeier Faraba/HSG Keine Beiträge

5 Soziales Kümmern sich wegen der Klause (wird in Punkt 7 näher besprochen) Kinderweihnachtsfeier geplant Hochschulpolitik Heute Senatssitzung o Antidiskriminierungsparagraph wieder verschoben auf den Ausschuss (trifft sich in 3 Wochen) Herr Becher soll kontaktiert werden wegen der neuen POs Öffentlichkeitsarbeit Es fehlen noch Fotos von StuRanern Magnettafel ist bestellt Gruppenfotos wurden hochgeladen Finanzen Jahresabschluss 11/12 ist so gut wie fertig Aktuell ca ,- auf dem Konto Internationales Keine Beiträge Internes StuRa-Besitz aus der Senatsküche gerettet ; diese wird momentan, wie der alte Senatssaal, umgebaut Vorstand Termin bei Kai Brodersen angedacht o Sitzungssaal soll geändert werden Zu 4. Finanzanträge a. AG Nachhaltigkeit, 5. Jubiläum der AG Nachhaltigkeit, , 300,- (10/0/2) der Antrag wurde bewilligt.

6 b. FSR Katholische Theologie, Theaterprojekt der Fachschaft, , 140,- (10/0/2) der Antrag wurde bewilligt. c. DARLEHENSANTRAG: FSR Katholische Theologie, Theaterprojekt der Fachschaft, , 140,- (11/0/1) der Antrag wurde bewilligt. d. FSR-FSI, Party des FSR Förder-, Sonder-, und Integrationspädagogik, , 880,23 (8/0/4) der Antrag wurde bewilligt. e. DARLEHENSANTRAG: FSR-FSI, Party des FSR Förder-, Sonder-, und Integrationspädagogik, , 880,23 (8/0/4) der Antrag wurde bewilligt. f. EILANTRAG: FSR Kunst, Nachtsaison, , 120,- (11/0/1) der Antrag wurde bewilligt. g. EILANTRAG: AEGEE Erfurt, Internationales Frühstück, , 750,20 Antragssumme ändert sich auf 814,24 (10/0/2) der Antrag wurde bewilligt. h. EILANTRAG: FSR Kunst und Philosophie, Weihnachtsparty in der E- Burg, , 900 (10/1/1) der Antrag wurde bewilligt. Zu 5. Präsenzübersicht Wollen wir die Übersicht über die Teilnahme an Sitzungen aushängen? o Sehr kontroverse Diskussion GO-Antrag auf Abstimmung (Christopher Köhler) (4/4/4) Dieses Konzept wurde abgelehnt Die Sitzung wird von 21:12 Uhr bis 21:36 unterbrochen. Marvin Lindenberg und Christian Schaft betreten 21:40 die Sitzung.

7 Zu 6. Vorstand Keine Vorschläge Wir müssen innerhalb von 2 Monaten einen neuen Vorstand gewählt haben, denn sonst wird der StuRa aufgelöst Verschiedene StuRaner werden gefragt, ob sie es sich zutrauen würden o Luise Kreis wird vorgeschlagen (6) o Christopher Köhler wird vorgeschlagen (6) o Es wird ein 2. Wahlgang durchgeführt Luise Kreis (6) Christopher Köhler (5) o Luise Kreis ist neues Vorstandsmitglied Zu 7. Klause Neues Klausekonzept wird vorgestellt StuWe bekommt Räumlichkeiten der Uni und gibt dafür die Klause an die Uni Klause als studentisches Kommunikationszentrum geplant StuRa strebt an, dass der StuRa in die Klause kommt Unileitung will ein Großraumbüro in die Klause bauen o Wo kommen wir hin? Wir haben Wiederspruch eingelegt und ein Konzept (ohne Küche) durchzusetzen Bei der Vollversammlung soll darauf verstärkt eingegangen werden Runder Tisch geplant Wir gehen nicht aus dem Büro, bevor wir vertraglich zugesicherte Ersatzräume erhalten Schafti sieht kein Problem, dass wir uns den Raum mit SuL teilen bessere Vernetzung Warum verlegt die Uni die baulichen Maßnahmen nicht ein Geschoss höher, denn da ist ein riesiges Foyer, welches ungenutzt ist Der StuRa ist dafür, dass wir als Ersatz für das StuRa-Büro Räumlichkeiten in der Klause bekommen. Außerdem führen wir auf der Vollversammlung eine Urabstimmung zu diesem Thema durch. Dies soll als Verhandlungsbasis dienen. Abstimmung dass es diesbezüglich eine Urabstimmung in der Vollversammlung geben wird (15/0/0) Unterstützung des vom StuRa erarbeiteten Konzept zur Klause als Verhandlungsgrundlage

8 Schafti: Inklusion statt Integration Zu 8. Antidiskriminierungsparagraph Da es keine neuen Ergebnisse gibt, keine Beiträge Zu 9. Diskussion und Beschluss zur Änderung der Satzung 4(9) Satz 2 o Es wurde keine Ersatzlösung gefunden o Abgestimmt wird nur noch über: es bleibt drin oder es fliegt raus o Konstis Vorschlag: Nachrücker, die nicht länger als 2 Monate im Amt sind, denen wird keine Amtszeit angerechnet o Abstimmung (fliegt raus 4/bleibt drin 9/ Enthaltung 2) der Passus bleibt in der Satzung enthalten. Chris merkt an, dass er deswegen vielleicht sein Mandat niederlegt 41(1) Satzungsänderungsanträge müssen nur dann öffentlich bekannt gemacht werden, wenn sie nicht förmlicher Natur sind o Abstimmung (7/3/5) der Paragraph wird nicht geändert Zu 10. Diskussion und Beschluss über die Änderung der Geschäftsordnung Die Paragraphen wurden um Überschriften ergänzt, Kommas wurden eingefügt o Abstimmung der formalen Änderungen (15/0/0) die formalen Abstimmungen wurden bestätigt. Bei Meinungsäußerungen soll die Sitzungsleitung ihr Amt abgeben soll gestrichen werden o Abstimmung (15/0/0) Satz wird gestrichen. ( 12(2)) Eilantrag soll durch außerordentliche Antrag ersetzt werden und Eilbedürftigkeit durch Außerordentlichkeit o Abstimmung (14/0/1) angenommen. 16 nichts anderes durch keine andere Regelung ersetzt o Abstimmung (15/0/0) angenommen 17(3) Hinzufügen von: der/die Erstplatzierte muss durch das Gremium bestätigt werden o Abstimmung (13/0/2) angenommen 20 Ergänzung der Dauer der Urabstimmung Einfügen von XXX

9 o Abstimmung (14/0/1) angenommen 21 Vollversammlung: Anwesenheit Absatz 4 ergänzung: Externe können auf Beschluss der o Abstimmung (15/0/0) angenommen Zu 11. Sonstiges Die E-Burg setzt dem FSR Philosophie Fristen zur Rückmeldung Maria Hochberg interessiert sich als Mitarbeiterin für Hopo Wer kümmert sich um das Running Dinner o Rike sammelt sie in ihrem Fach Geld kommt in den Finanzschrank FSR Philo plant ein Grillen wo bekommt man einen Pavillon her? Und sie wollen einen Heizpilz o Wir haben keine Informationen dazu Morgen ist ein treffen mit USV (im Büro der Turnhalle) wer kommt mit Marie Nosper kommt mit Shabi wird kontaktiert, inwiefern er weiter Mitglied bleibt etc. Vorstand will bis Sonntag die Info von den Referaten für die Vollversammlung Marie Nosper schließt die Sitzung um 23:05 Uhr Marie Nosper Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung Thomas Grauel Protokollführung