Protokoll der 4. Sitzung des 15. Studierendenrates der Universität Erfurt

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1 Protokoll der 4. Sitzung des 15. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Zeit: 20:00 Uhr Ort: Sitzungssaal des Studierendenrates Teilnehmer: Daniel Beck, Jacob Bohé, Christian Boll, Martin Emmrich, Jessica Mia Kunert, Konstantin Macher, Rene Moreira, Talgat MUstafin, Nebi Rusitov, Christian Schaft, Marleen Schreier, Mona Sebald, Johannes Seifert, Melanie Twers, Nicolai Wagner Mitarbeiter: Anja Kargem Chris Köhler, Doreen Mothes Entschuldigt: Unentschuldigt: Gäste: Alexander Hesse (FSR Philosophie), Anne-Kathrin Petri (FSR PdK/PEB), Daniel Zeiler (FSR PdK/PEB), Daniel Schwerder, Denjamin König, Katja Walter (FSR KW), Nolte Nils, Sascha Brandt Sitzungsleitung: Martin Emmrich Protokollführung: Christian Boll

2 Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Formalien a. Feststellung der Beschlußfähigkeit b. Wahl des Protokollanten c. Bericht des Finanzreferenten d. Zulassung von Anträgen als Außerordentliche Anträge e. Beschluß der Tagesordnung f. Beschluss von Protokollen 3. Referatsberichte a. Fachschaften und Hochschulgruppen b. Hochschulgremien, Studentische Initiativen, Hochschulmedien c. Referatsberichte 4. Finanzanträge a. Orga-Team, Floorball Summer Cup Erfurt 2013, , 4163,02 b. FSR Philosophie, 5,0-Erstiparty, , 788,11 c. Darlehensantrag: FSR Philosophie, Philosophie 5,0 Erstiparty, , 788,11 d. FSR KW, Cuba Libre Party WS 13/14, , 1668,00 e. Darlehensantrag: FSR KW, Cuba Libre Party, s.o. f. FSR KW, Merchandise, 375,00 g. Darlehensantrag: FSR KW, Merchandise, s.o. h. Außerordentlicher Antrag: FSR KW, Sektempfang, , 526,00 i. Darlehensantrag: FSR KW, Sektempfang, s.o. j. FSR PdK/PEB, T-Shirts/Infokasten, 180,00 k. FSR PdK/PEB, Sektempfang für Erstsemester, 389,00 l. Darlehensantrag: FSR PdK/PEB, s.o. m. HSG UnitasOstfalia, Druck des Semesterprogramms WS 13/14 + Plakate, 90 n. Außerordentlicher Antrag: FSR FSI, Lesung Charlotte Fritsch: Zwischen mir und mir, , 50,00 o. AußerordentlicherAntrag: Student Government of the Willy Brandt School, End-of- Semester-Party, , 340,00 5. Diskussion und Beschluß über Entsendung zum Vernetzungstreffen der Landesstudierendenvertretungen in Fulda, Diskussion und Beschluß über Entsendung zur Mitgliederversammlung des fzs in Fulda 7. Diskussion aktueller Stand Prasidentenwahl 8. Diskussion und Beschluß Campus International 9. Diskussion StuRa-Shirts 10. Diskussion und Beschluß über Postkarten HSG 11. Diskussion Klausurtagung 12. Erstigeschenk 13. Sonstiges 14. Geschlossener Teil Anmerkung: Ergebnisse werden wie folgt dargestellt: X/X/X Ja/Nein/Enthaltung

3 Zu 1. Begrüßung Zu 2. Formalien Martin Emmrich eröffnet die Sitzung um 20:00 Uhr. a) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 14 von 15 Mitgliedern gegeben. Die erweiterte Beschlussfähigkeit ist gegeben. b) Wahl des Protokollanten Christian Boll übernimmt das Protokoll. b) Bericht des Finanzreferenten Kontostand: ,00 Zu erwartender Kontostand: ,00 d) Beschluss über die Zulassung von Außerordentlichen Anträgen FSR KW, Sektempfang (12/02/00) -> Dem Antrag wird die Eilbedürftigkeit bestätigt. FSR FSI, Lesung Charlotte Fritsch (14/00/00) -> Dem Antrag wird die Eilbedürftigkeit bestätigt. Willy-Brandt-School, Semesterendparty (10/04/00) -> Dem Antrag wird die Eilbedürftigkeit bestätigt. e) Beschluss der Tagesordnung Änderungsvorschläge: Neuer TOP 12 Erstigeschenk (14/00/00) -> angenommen f) Beschluss der Protokolle entfällt

4 Zu 3. Referatsberichte (Fachschaftsräte- und Hochschulgruppenbeauftragte, Kultur, Soziales, Hochschulpolitik, Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen, Internationales, Internes, Vorstand) a. Fachschaften und Hochschulgruppen Bericht KW-Fest/-Alumnitreffen Party fand im Stadtgarten statt im Centrum statt b. Hochschulgremien KTS-Treffen am um 17:30 Uhr im Fillerzur Erarbeitung einer Stellungnahme zur Novellierung des ThüringerHochschulgesetztes KTS-Treffen am :30 Uhr im Filler c. Referate Referat Hopo Anstehende Mitgliederversammlung fzs Unibibliotheks-Automaten nehmen neue 5 -Scheine nicht an, Bibliotheksverwaltung will kostenlosen Scanner aufstellen Thoska-Konzept wird an FH-Erfurt eingeführt. In zwei Wochen ist ein Treffen um eine Stellungnahme zu formulieren Referat ÖA Freitag Treffen mit Pressestelle zwecks Austausch Referat Internes Dem StuRa ist ein Diabolo-Spiel geschenkt worden Ein Grill ist kaputt, nur noch einer ist funktionsfähig Referat Kultur Idee einer Campus-Medien-Party Weihnachtsmarkt Djs, Bands auf Hompage präsentieren? Brainstorming für Ersti-Partys Treffen mit Herrn Hollnack vom Studentenwerk, er bemängelt geringe Anzahl an Anträgen an das Studentenwerk E-Burg: Behälter des veganen Gulaschs verschimmelt, fordern Ersatz, sind davon ausgegangen, dass die Behälter abgeholt werden o Hätten diese jedoch zum Centrum bringen müssen -> Missverständnis Referat Internationales Bereitet Übersetzung der wichtigsten StuRa-Dokumente auf Englisch vor, wohl zum nächsten Semester fertiggestellt Kontakt mit Internationalem Büro wegen Unikino Kooperation mit Kulturreferat Referat FaRaBa

5 Gremienbescheinigungen Projekt für die Ferien: Aktualisierung der Ordner Referat HSG Plenum der Hochschulgruppen, 10 Gruppen waren anwesend Treffen mit Pressestelle wegen Hochschulgruppenpostkarten Referat Soziales Anstehendes Treffen mit Gleichstellungsbeauftragter Weihnachtsfeier Räuberhöhle im Wechsel mit der FH Vorstand Präsidentschaftswahl: offener Brief und Pressemitteilung; Artikel in der TLZ mit Gegendarstellung von Prof. Blanke; Senat hat sein Einvernehmen mit dem Kandidaten erteilt Bei abgeschlossenen Finanzvorgängen soll der Vorstand ins CC der s gesetzt werde, um den Überblick zu behalten Vorstand war letzte Woche im Rechenzentrum nächstes Semester soll ein StuRa-Wiki eingerichtet werden; dabei sind etliche nicht bekannte und nicht benutzte ehemalige StuRa- -Accounts entdeckt worden

6 Zu. 4. Finanzanträge a. Orga-Team, Floorball Summer Cup Erfurt, , 4193,02 (08/04/03) -> Antrag angenommen b. FSR Philosophie, 5,0-Erstiparty, , 788,11 (14/00/01) -> Antrag angenommen c. Darlehensantrag: FSR Philosophie, Philosophie 5,0 Erstiparty, , 788,11 Antrag auf erste Sitzung im nächsten Semester verschoben, wegen Unklarheit, ob Getränkekauf auf Kommission möglich ist. d. FSR KW, Cuba Libre Party im WS13/14, , 1668,00 (15/00/00) -> Antrag einstimmig angenommen e. Darlehensantrag: FSR KW, Cuba Libre Party, s.o. (15/00/00) -> Antrag angenommen f. FSR KW, Merchandise, 375,00 (06/01/07) -> Antrag angenommen g. Darlehensantrag: FSR KW, Merchandise, s.o. (12/00/03) -> Antrag angenommen h. Außerordentlicher Antrag: FSR KW, Sektempfang, , 526,00 Posten Gläser fällt weg, Sektgläser beim Stura vorhanden. Neue Antragssumme: 491,00 (13/00/02) -> Antrag angenommen i. Darlehensantrag: FSR KW, Sektempfang, , 455,00 (13/00/01) -> Antrag angenommen j. FSR PdK/PEB, T-shirts + Infokasten, 180,00 (15/00/00) -> Antrag einstimmig angenommen k. FSR PdK/PEB, Sektempfang für Erstsemester, 389,00 Ursprünglich geplant, Sekt gratis auszuschenken. Änderung: Pro Glas Sekt 50Ct (13/01/01) -> Antrag angenommen l. Darlehensantrag:FSR PdK/PEB, Sektempfang für Erstsemester, 389,00 (14/00/01) Antrag angenommen m. HSG UnitasOstfalia, Druck des Semesterprogramms WS 13/14 + Plakate, 90 kein Vertreter anwesend, Antrag wird nicht behandelt n. Außerordentlicher Antrag:

7 FSR FSI, Lesung Charlotte Fritsch: Zwischen mir und mir, , 50,00 Die 50 sind die Miete fürs Hilgenfeld, Einwand: Eburg ist mietfrei, aber Werbung bereits angelaufen (15/00/00) Antrag einstimmig angenommen o. Außerordentlicher Antrag: Student Government of the Willy Brandt School, End-of-Semester-Party, , 340,00 Kontroverse wegen ähnlicher Konzeption des Campus International (02/08/04) Antrag abgelehnt GO-Antrag (Mia): Geschlossenen Teil nachträglich auf die TO zusetzen keine Gegenrede geschlossener Teil wird TO Punkt Talgat und Rene verlassen die Sitzung Zu 5. Diskussion und Beschluss zur Entsendung zum Vernetzungstreffen der Landesstudierendenvertretungen vom in Fulda Talgat nimmt wieder an der Sitzung teil Teilnehmergebühr beträgt 20 /Person Beschlussvorschlag: Für die Delegierten Vertreter*innen Christian Boll, Christian Schaft und Konstantin Macher werden die Teilnehmergebühr und die Fahrtkosten in der Summe von max. 100,00 erstattet (13/00/01) -> Antrag angenommen Zu 6. Diskussion und Beschluss über Entsendung zur Mitgliederversammlung des fzs vom in Fulda Teilnehmergebühr beträgt 25 /Person Beschlussvorschlag: Den Delegierten Vertreter*innen Christian Boll, Christian Schaft und Konstantin Macher werden die Teilnehmergebühr ihv 75,00 und die Fahrtkosten in der Summe von max. 85,00 erstattet. (14/00/00) Antrag einstimmig angenommen Zu 7. Diskussion aktueller Stand Präsidentschaftswahl Kandidat Hans Vorländer hat vom Senat heute Einvernehmen erhalten Nikolai ist studentischer Delegierter im Hochschulrat, bald folgt eine Sondersitzung Vorstand hat noch keine Rückmeldung von den Senatoren erhalten Konstantin gibt Überblick über erfolgte Maßnahmen Rene nimmt wieder an der Sitzung teil Sascha Brandt kritisiert das Vorgehen des StuRas zur Präsidentenberufung (PM und offener Brief)

8 Vorstand verteidigt das Vorgehen und erklärt viel positives Feedback bekommen zu haben. Wichtig ist die Kritik am Verfahren, nicht am Kandidaten, dies wurde auch wiederholt klargestellt Christian Schaft schlägt vor, dass der Vorstand offensiv das Gespräch mit dem neuen Präsidenten suchen soll um Unstimmigkeiten auszuräumen Martin: kein Gesprächsangebot von Blanke im Vorfeld Zu 8. Diskussion und Beschluss zu Campus International Beachtung des Ramadan bei Essensausgabe Gefasster Beschluss wird geändert, Änderung der Kostenaufstellung Beschlussvorschlag: Der Stura beschließt den Finanzierungsplan für das Campus International gemäß der vorliegenden Tischvorlage zu ändern. (15/00/00) Antrag einstimmig angenommen Zu 9. Diskussion StuRa-Shirts Entscheidung zwischen T-Shirts und Polo-Shirts StuRaner zahlen die Hälfte, Mitarbeiter müssen voll bezahlen Möglichkeiten T-Shirts kosten 15 /Stück, Polo-Shirts 30 /Stück Meinungsbild zwischen T-Shirts und Polo-Shirts Für T-Shirts: 9 Stimmen Für Polo-Shirts: 5 Stimmen Entscheidung für T-Shirts Es geht eine Namensliste mit Abfrage der gewünschten Größe durchs Gremium. 10. Postkarten HSG Gedacht zur Verteilung auf dem Markt der Möglichkeiten und Präsenzzeigen auf dem Campus Pressestelle erstellt Layout Als Anschauungsbeispiel wird eine bereits erstellte Karte der Linksjugend/SDS herumgereicht Etwa 250 Postkarten geplant Daniel: Aufgrund haushaltstechnischer Einschränkungen nur möglich bis max. 500 Beschlussvorschlag: Der StuRa möge beschließen, die notwendigen Mittel für den Markt der Möglichkeiten ihv. 500,00 für den Postkartendruck der HSGs zu bewilligen. (13/01/01) Antrag angenommen Zu 11. Klausurtagung Gesucht wird passende Jugendherberge in Thüringen Hälfte zu zahlen für Sturaner, voll für Mitarbeiter Beschluss von Ort und Datum über Onlineabstimmung

9 Zu 12. Erstigeschenk Es liegt eine Tischvorlage aus Büroset zu 2698,92 oder Tassen zu 2027,01 Meinungsbild: Büroset: 11 Stimmen Tassen: 4 Stimmen Beschlussvorschlag: Der Stura beschließt, die Anschaffung von einem Büroset als Erstigeschenk in maximaler Höhe von 2700,00. (11/04/00) Antrag angenommen Zu 13. Sonstiges Anschaffung neuer StuRa-Laptop, der bisherige ist nur noch eingeschränkt nutzbar Auftrag an Internes zur Einholung von Angeboten Jahresabschluss 11/12 kurz vor Abschluss Bürodienst und Postabholung in den Ferien und in der Stet-Woche muss organisiert werden Der Sprecher der KTS Arne Nowacki von der TU Ilmenau stellt sich vor Vertreter der Unitas Ostfalia verspätet eingetroffen Ihr Finanzantrag siehe TOP 4. m wird nachgeholt (08/02/04) Antrag angenommen Martin Emmrich schließt den öffentlichen Teil Zu 14. Geschlossener Teil Wird nicht protokolliert Martin Emmrich schließt die Sitzung um 00:50 Uhr (Martin Emmrich) Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung (Christian Boll) Protokollführung