Protokoll der 21. Sitzung

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1 Protokoll der 21. Sitzung des 13. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Mittwoch, Zeit: 20:00 Uhr Ort: Senatssaal Teilnehmer: Sascha Brandt, Thomas Grauel, Eric Hanke, Jörg Michael Hansen, Benedikt Hentschel, Michael Hoyer, Benno Kirtzel, Christopher Köhler, Florian Köpke, Karola Lieb, Denis Piwowarczyk, Christian Schaft, Paul Schäfer, Martin Schoemann Mitarbeiter: - Entschuldigt: Friederike Lehmann, Doreen Krause, Thorsten Thiele, Julián Vasquez Trejo, Till Kölbel Unentschuldigt: - Gäste: Georg Wentz (FSR StaWi), Felix Baumert (FSR StaWi), Anika Radkonitsch (AG Nachhaltigkeit), Karl-Philipp Henschelmann (AG Nachhaltigkeit), Lusie Pöschmann (AG Nachhaltigkeit), Florian Hanisch, Arnim Förster (Leseheft (Dreisilben)), Alexandra Meier (FSR Germanistik), Christiane Scharf (FSR Germanistik) Sitzungsleitung: Thomas Grauel Protokollführung: Michael Hoyer

2 Tagesordnung: 1.) Begrüßung 2.) Formalien a) Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Wahl des Protokollanten c) Beschluss über die Zulassung von Finanzanträgen als Eilanträge d) Beschluss der Tagesordnung e) Beschluss von Protokollen 3.) Berichte a) Fachschaften und Hochschulgruppen b) Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien c) Referatsberichte 4.) Finanzanträge a) EILANTRAG: FSR StaWi, Burg Lohra, , 1430,00 b) EILANTRAG: Darlehensantrag: FSR StaWi, Burg Lohra, , 1430,00 c) AG Nachhaltigkeit, Frühlingskonvent, , 1030,00 d) AG Nachhaltigkeit, Deutsch-Polnischer Austausch, , 305,00 e) FSR Germanistik, Vollversammlung und Kuchenbuffet, , 110,00 f) EILANTRAG: Leseheft #9, 60 5.) Bestätigung neuer Mitarbeiter 6.) Diskussion über eine Satzungsänderung 7.) Diskussion über Sitzung im neuen Campus 8.) Diskussion zur Unterstützung des Offenen Briefes des Bündnisses Sarrazin absagen! 9.) Sonstiges 10.) geschlossener Teil Anmerkung: Ergebnisse werden wie folgt dargestellt: X/X/X Ja/Nein/Enthaltung

3 Zu 1. Begrüßung Thomas Grauel eröffnet die Sitzung um 20:05 Uhr. Zu 2. Formalien a) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 12 von 17 Mitgliedern gegeben. Die erweiterte Beschlussfähigkeit ist gegeben. b) Wahl des Protokollanten Michael Hoyer und übernimmt das Protokoll. c) Beschluss über die Zulassung von Finanzanträgen als Eilanträge EILANTRAG: FSR StaWi, Burg Lohra, , 1430,00 Abstimmung: 11/0/1 angenommen EILANTRAG: Darlehensantrag: FSR StaWi, Burg Lohra, , 1430,00 Abstimmung: 10/0/2 angenommen EILANTRAG: Leseheft #9, 60 Abstimmung: 7/0/5 angenommen d) Beschluss der Tagesordnung Antrag 4.f) wird vor Antrag 4.a) behandelt. Tagesordnung wird angenommen: 11/1/0 e) Beschluss von Protokollen Abstimmung 20. Protokoll: 9/0/3 angenommen Zu 3. Berichte a) Fachschaften und Hochschulgruppen Organisationstreffen Frühlingserwachen ist am FSR Katholische Theologie Juni Tagung zum 60jährigem Jubiläum des Philosophisch- Theologischen Studiums in Erfurt. - Am 8.6. Gastvortrag von Kardinal Kasper

4 b) Hochschulgremien, Studentische Initiativen, Hochschulmedien Nächste KTS Sitzung am an der Bauhausuni in Weimar Verwaltungsrat o Kanzler und Schmidt-Röh verweisen immer gegenseitig auf die anderen, deshalb soll nun ein Gespräch mit Studentenwerk, Präsidium und StuRa einberufen werden Senat hat den Jahresbericht vom letzten Jahr online gestellt c) Referatsberichte (Fachschaftsräte- und Hochschulgruppenbeauftragte, Kultur, Wohlfühlen, Soziales, Hochschulpolitik, Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen, Internes, Vorstand) Fachschaftsräte- und Hochschulgruppenbeauftragte Heute ( ) Treffen FSR-Plenum , 20 Uhr am findet MdM für die Willy Brandt School statt Kultur gestern fand unsere Osterparty statt o wir hatten doppelt so viele Gäste wie erwartet Kulturwochen stehen demnächst an; genaueres wird noch bekannt gegeben wir haben uns mit Denis Baumgart zusammengesetzt für den Stadtrasen o Angebot, die Fläche mit zu nutzen Open Campus o wir überlegen, eine eigene Anlage (auch zum Verleihen) anzuschaffen, hinter die wir auf der Wiese einen DJ setzen können Soziales erste Veranstaltung der Internationalen Reihe o Plauener Weg Fest am letzten Samstag

5 gestern war ein Zeitzeugengespräch einem Überlebenden aus Buchenwald mit dem FSR Geschichte, ca. 80 Teilnehmer Bitte von Paul, dass, wenn Bratwürste von Grillaktionen noch übrig sind, dieses bitte zeitnahe bekanntzugeben am findet der Internationale Tag der Familie und des Kindes statt Hochschulpolitik Lehrsituation der Sprach- und Literaturwissenschaften wurde durch eine Anfrage im Landtag unterstützt Arbeit am Anti-Diskriminierungsparagraphen, wird im Uni-Forum Spezial besprochen Arbeitsplan hängt an der Pinnwand im Büro 4. Antirassistisches Forum zu Rechtsextremismus im Fußball findet demnächst statt am Montag war ein Koordinierungstreffen der Aktionswoche gegen Rassismus, Mailverteiler hierzu wird noch eingerichtet im Februar war Vernetzungstreffen der bundesweiten Hochschulpolitischen Referate, Vernetzung der Asten Öffentlichkeitsarbeit neue StuRa-Website ist online: neues StuRa-Foto ist in Arbeit Finanzen in den Semesterferien wurde der technische Schwund behoben Internes waren einkaufen, haben Pfand abgegeben und neue Wasserflaschen gekauft o neue Flaschen werden demnächst nur noch geholt, wenn die Flaschen auch ausgetrunken werden o bitte beschriftet demnächst die Flaschen und nicht über dem Pfandzeichen (Androhung eines Workshops) Doodle für das Bürodienst ging rum, Aufruf, dass sich alle Mitglieder bitte daran beteiligen Kontaktliste wurde aktualisiert

6 eine neue Wunschliste wird aufgehängt Vorstand Uni Spezial am , Vollversammlung soll in dem Zeitraum ebenfalls stattfinden zum Besprechen des Anti-Diskriminierungs-Paragraphen Till Kölbel ist im Praktikum und wird deshalb eher passiv teilnehmen, ein Nachrücker ist nicht vorhanden der IT-Ausschuss tagte, wir bekamen die Einladung leider erst eine Stunde vorher Zu 4. Finanzanträge f) EILANTRAG: Leseheft #9, 60 (13/0/0) Antrag wurde angenommen. a) EILANTRAG: FSR StaWi, Burg Lohra, , 1430,00 Antrag wird zurückgezogen. Meinungsbild: Wer würde einem Antrag im Umfang des letzten StaWi-Antrages zustimmen: 11/0/2 Der FSR StaWi stellt demnächst einen Gesamtantrag für das ganze Burg Lora Wochenende b) EILANTRAG: Darlehensantrag: FSR StaWi, Burg Lohra, , 1430,00 (8/2/3) Antrag wurde angenommen. c) AG Nachhaltigkeit, Frühlingskonvent, , 1030,00 Der Antragsteller erhebt eine Teilehmergebühr von 12 = Gegenfinanzierung von max. 360 (12/0/1) Antrag wurde angenommen. d) AG Nachhaltigkeit, Deutsch-Polnischer Austausch, , 305,00 (9/0/4) Antrag wurde angenommen. e) FSR Germanistik, Vollversammlung und Kuchenbuffet, , 110,00 (11/0/2) Antrag wurde angenommen.

7 Zu 5. Bestätigung neuer Mitarbeiter Jörg Michael Hansen schlägt Mira Schielke (KW/StaWi) als neue Mitarbeiterin vor will sich im Referat ÖA mit einbringen Abstimmung: 13/0/0 Sascha Brandt schlägt Mira Schielke für den Posten als Referatsleiterin ÖA vor Abstimmung: 13/0/0 Mira Schielke ist neue Referentin für Öffentlichkeitsarbeit Zu 6. Diskussion über eine Satzungsänderung in unserer Satzung der Studierendenschaft steht nichts zur Dauer der Urabstimmung in der Satzung der Uni Jena steht: Die Urabstimmung findet an mindestens 3 Tagen zu je 4 Stunden statt. wir als Gremium können die Änderung der Satzung der verfassten Studierendenschaft ändern, mit einer 2/3-Mehrheit der Mitglieder einige StuRaner sprechen sich gegen eine solche Abstimmung aus und für eine Streichung des Paragraphen der StuRa sollte keine solche Machtposition haben, nicht basisdemokratisch eine Satzungsänderung sollte immer mit der Studierendenschaft diskutiert werden Abstimmung: 6/3/3 keine 2/3-Mehrheit der Mitglieder keine Änderung der Satzung der Punkt wird in der nächsten Woche noch einmal mit auf die TO genommen Zu 7. Diskussion über Artikel im neuen Campus in der neuen Hochschulzeitung rühmt sich die Uni mit Folgendem: o die Universität Erfurt will sich in diesem Jahr mit dem Titel Hochschule mit Courage und Hochschule ohne Rassismus geben o dafür soll es eine Aktionswoche gegen Rassismus geben dies waren eigentlich Aktionen des StuRa

8 wenn Uni eine eigene Aktionswoche machen möchte, soll sie diese aber auch selbst finanzieren PAUSE: 21:34 21:45 Uhr Zu 8. Diskussion zur Unterstützung des Offenen Briefes des Bündnisses Sarrazin absagen! contra o es gab hierzu bereits eine Diskussion auf der Mailingliste o der Vorstand und der HoPo-Referent war informiert und das Gremium nicht o der Beschluss für die Unterstützung des Briefes wurde noch nicht gefällt o der Brief fordert die Aufgabe der Meinungsfreiheit durch ein Auftrittsverbot von Thilo Sarrazin o eine Forderung von Zensur ist ebenfalls enthalten o wir überschreiten damit unser hochschulpolitisches Mandat, daher sollten wir gut überlegen, solch eine Forderung anzunehmen, diese Position sollte durch eine breite Mehrheit des StuRa getragen werden o wir sollten lieber mit den Personen direkt diskutieren, anstatt sie gleich zu verbieten o wir haben viele Themen auf dem Campus, die wir angehen müssten o wir verschaffen durch einen solchen Brief auch Aufmerksamkeit pro o die Unterstützer sind nicht linksradikal o die Anfrage wurde an HoPo verschickt o dann wurde mit einer Person im Vorstand gesprochen, 2/3 waren damit dafür, der Brief sollte nun unterstützt werden o der offene Brief ist hier eine Bitte des Veranstalters, zu überdenken, Thilo Sarrazin hier lesen zu lassen o es besteht das Recht des Aktionsbündnisses, sich an den Veranstalter zu wenden o wenn die Mehrheit dahinter steht, können wir auch über unser hochschulpolitisches Mandat hinausgehen

9 o in München kam es zu einer Podiumsdiskussion mit Sarrazin endete damit, dass die Gegner der Thesen ausgebuht wurden, deswegen ist eine Podiumsdiskussion wenig sinnbringend o wir haben auch schon Dresden Nazifrei und den Internationalen Tag gegen Rassismus unterstützt o wir haben auch die Internationalen Studierenden an der Uni Erfurt, welche wir vertreten Probleme bei der Kommunikation der Entscheidung des Vorstandes hierzu deshalb waren nur zwei Mitglieder erreichbar es wäre vielleicht besser gewesen, mit mehr Personen hierüber abzustimmen GO-Antrag (Denis) auf Begrenzung der Redezeit (Gegenstimme): 1/12/0 abgelehnt nun soll es zu einer Abstimmung zur Unterstützung des Briefes kommen Abstimmung: 6/5/3 einfache Mehrheit für die Unterstützung des Briefes Zu 9. Sonstiges die behandelten Onlineanträge werden im Folgenden aufgeführt: Online 1: Darlehensantrag: Bandevent, , Abstimmung: o Eilbedürftigkeit: (10/1/1) --> Die Eilbedürftigkeit wurde bestätigt. o Darlehensantrag: (10/0/2) --> Der Antrag wurde angenommen. Online 2: Basement e.v.: Brainstormingwochenende, , 402,50 - Abstimmung: o Eilbedürftigkeit: (8/1/1) --> Die Eilbedürftigkeit wurde bestätigt. o Finanzantrag: (8/2/0) --> Der Antrag wurde angenommen. Online 3: Circle of Tyrants e.v., Megalomania IV, , Abstimmung:

10 o o Eilbedürftigkeit (7/0/2) --> bestätigt Finanzantrag (3/4/2) --> abgelehnt Online 4: Unitas Ostfalia e.v., Druck des Semesterprogramms SoSe 2012, 70 - Abstimmung: o Eilbedürftigkeit (8/1/0) --> bestätigt o Finanzantrag (8/0/1) --> genehmigt Online 5: HSG Theater, Perlen für die Säue, , Abstimmung o Eilbedürftigkeit (10/0/0) --> bestätigt o Finanzantrag (9/0/1) --> genehmigt Online 6: Darlehensantrag: HSG Theater, Perlen für die Säue, , Abstimmung o Eilbedürftigkeit (10/0/0) --> bestätigt o Darlehensantrag (8/1/1) --> genehmigt Online 7: MA KW: Projektpräsentation, , 76,62 - Abstimmung o Eilbedürftigkeit (9/1/1) --> bestätigt o Finanzantrag (7/1/3) --> genehmigt Vorschlag, einzelne Sachen aus der Konkursmasse des Uni-kums zu übernehmen, wie den Tischkicker Bitte von Jörg, Berichte an Jörg zu schicken, für die FSR-Mappe Onlinebeschluss zur Osterparty, Abgegebene Stimmen: 10 - Ergebnis: 10/0/ Thomas Grauel schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 22:46 Uhr Zu 10. geschlossener Teil

11 Thomas Grauel schließt die Sitzung um 22:59 Uhr Thomas Grauel Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung Michael Hoyer Protokollführung