Protokoll der 14. Sitzung

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1 Protokoll der 14. Sitzung des 13. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Mittwoch, Zeit: 20:00 Uhr Ort: Präsidiumssaal Teilnehmer: Sascha Brandt, Thomas Grauel, Eric Hanke, Jörg-Michael Hansen, Benedikt Hentschel, Michael Hoyer, Benno Kirtzel, Till Kölbel, Florian Köpke, Karola Lieb, Denis Piwowarczyk, Christian Schaft, Andreas Schneller, Martin Schoemann Mitarbeiter: Christopher Köhler, Fabian Leder, Friederike Lehmann Entschuldigt: Doreen Krause, Paul Schäfer, Julián Vasquez Trejo Unentschuldigt: - Gäste: Alexandra Binder, Moana Shambraks, Alina Beck, Gloria Bettina Puscher, Yves Yandek, Alexander Kott, Anke Schwarzkopf, Simon Zimmermann, Max Klemm Sitzungsleitung: Karola Lieb Protokollführung: Michael Hoyer

2 Tagesordnung: 1.) Begrüßung 2.) Formalien a) Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Wahl des Protokollanten c) Beschluss über die Zulassung von Finanzanträgen als Eilanträge d) Beschluss der Tagesordnung e) Beschluss von Protokollen 3.) Berichte a) Fachschaften und Hochschulgruppen b) Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien 4.) Finanzanträge a) DARLEHENSABTRAG: FSR Geschichte, Weihnachtsfeier am ; 534 b) Zett-eL, Druck; 766,67 c) DARLEHENSANTRAG: Zett-eL, Druck; 766,67 d) FSR StaWi, Professorenlesung am ; 60 e) DARLEHENSANTRAG: FSR StaWi, Professorenlesung am ; 60 f) EILANTRAG: Theater Hochschulgruppe, Weihnachtstheater am ; 61,75 g) EILANTRAG: DARLEHENSANTRAG: Theater Hochschulgruppe, Weihnachtstheater am ; 61,75 h) EILANTRAG: FSR Literaturwissenschaft, Weihnachtsfeier am ; ) Beschluss über nachträgliche Begleichung der Rechnung von mescalito.de 6.) Umstrukturierung des StuRas 7.) Referatsberichte 8.) Sonstiges 9.) Geschlossener Teil Anmerkung: Ergebnisse werden wie folgt dargestellt: X/X/X Ja/Nein/Enthaltung

3 Zu 1. Begrüßung Karola Lieb eröffnet die Sitzung um 20:05 Uhr. Zu 2. Formalien a) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 10 von 17 Mitgliedern gegeben. Die erweiterte Beschlussfähigkeit ist nicht gegeben. b) Wahl des Protokollanten Michael Hoyer und übernimmt das Protokoll. c) Beschluss über die Zulassung von Finanzanträgen als Eilanträge a) EILANTRAG: Theater Hochschulgruppe, Weihnachtstheater am , 60 (10/0/0) Antrag wird als Eilantrag behandelt. Thorsten Thiele betritt die Sitzung. (11 Mitglieder) b) EILANTRAG: Darlehensantrag: FSR StaWi, Theater Hochschulgruppe, Weihnachtstheater am , 61,75 (10/0/1) Antrag wird als Eilantrag behandelt. Till Kölbel betritt die Sitzung. (12 Mitglieder erweiterte Beschlussfähigkeit) c) EILANTRAG: FSR Literaturwissenschaft, Weihnachtsfeier, 100 (10/0/2) Antrag wird als Eilantrag behandelt. d) Beschluss der Tagesordnung Es wird vorgeschlagen den 6. Tagesordnungspunkt zu streichen. (Abstimmung: 4/5/3) Die Tagesordnung wird in geänderter Form angenommen (12/0/0). Eric Hanke betritt die Sitzung. (13 Mitglieder) e) Beschluss von Protokollen

4 Abstimmung Protokoll der 12. Sitzung. Protokolländerung des Berichtes über StaWi-Vollversammlung (Abstimmung 1/8/4) (10/1/2) Die Protokolle wurden beschlossen. Zu 3. Berichte a) Fachschaften und Hochschulgruppen bei FSR Geschichte ist alles in Ordnung, Weihnachtsfeiervorbereitungen laufen FSR StaWi hatte neue Wahl, Vorbereitungen der Weihnachtsfeier, Gespräche mit Dekan FSR Katholische Theologie hatte Hausmusikabend, Musik war gut, Zulauf hätte noch besser sein können, Spendenaufkommen aber zufriedenstellend HSG Theater macht nächstes Jahr tolle Projekte FSR KW hat nun Flyer für Podiumsdiskussion FSR Germanistik macht sich für Nachbesetzung der Professorenstellen mit öffentlichem Brief beim Präsidenten stark b) Hochschulgremien, Studentische Initiativen, Hochschulmedien Das HoPo-Forum der KTS trifft sich Uhr im Filler, da nächste Woche Abstimmung im Landtag zum neuen Hochschulfinanzierungsmodell ist Nächste Woche am ist Party von MUN Erfurt, um Teil der Brüsselparty zu refinanzieren Jörg Michael Hansen und Thomas Grauel betreten die Sitzung. (15 Mitglieder) Zu 4. Finanzanträge a) DAHRLEHENSANTRAG: FSR Geschichte, Weihnachtsfeier am ; 534 (14/0/1) Antrag wurde angenommen. b) Zett-eL, Druck; 766,67 Antragssume wird auf 755,98 geändert.

5 (15/0/0) Antrag wurde angenommen. c) DARLEHENSANTRAG: Zett-eL, Druck, 766,67 Antragssume wird auf 755,98 geändert. (14/0/1) Antrag wurde angenommen. d) FSR StaWi, Professorenlesung am , 60 (13/0/2) Antrag wurde angenommen. e) DARLEHENSANTRAG: FSR StaWi, Professorenlesung am , 60 (6/6/3) Antrag wurde nicht angenommen. f) EILANTRAG: Theater Hochschulgruppe, Weihnachtstheater am , 61,75 (15/0/0) Antrag wurde angenommen. g) EILANTRAG: Darlehensantrag: Theater Hochschulgruppe, Weihnachtstheater am , 61,75 Der Antrag wird zurückgezogen. h) EILANTRAG: FSR Literaturwissenschaft, Weihnachtsfeier am , 65 (14/0/1) Antrag wurde angenommen. Zu 5. Beschluss über nachträgliche Begleichung der Rechnung von mescalito.de wir haben eine Aufforderung vom Kanzler erhalten, die Rechnung für die Mescalito-Website im Nachhinein zu beschließen Vorschlag: Spendenstand für den Kanzler bis wir 38,50 haben, von dem Rest kaufen wir dann die Domain zurück Mescalito hat eigentlich eine Unterdomain bei Radio Frei, dafür steht noch eine Rechnung offen es liegt aber hierzu kein Antrag vor es gab in einem der letzten StuRa einen Antrag für eine Domain für ein Jahr, im letzten Jahr wurde aber kein neuer Antrag gestellt für den StuRa gab es keinen Antrag, wenn der Kanzler das Geld möchte, wird er gebeten, das Geld von Mescalito zu holen von einer Abstimmung soll abgesehen werden, darin sind sich alle einig GO-Antrag auf Pause Uhr Uhr: Abstimmung (13/2/0)

6 GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Punkt 6 soll hinter Punkt 8 behandelt werden, Abstimmung (11/3/1) Zu 7.) Referatsberichte (Fachschaftsräte- und Hochschulgruppenbeauftragte, Kultur, Wohlfühlen, Soziales, Hochschulpolitik, Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen, Internes, Vorstand) Fachschaftsräte- und Hochschulgruppenbeauftragte nichts Kultur Glühweinstand lief erfolgreich vorbereitete Dinge für Party wurden eingekauft am Donnerstag, den gegen 12 Uhr ist Referatstreffen Soziales Kinderweihnachtsfeier soll am Mittwoch, den , 15 Uhr in der Klause stattfinden Hochschulpolitik Anfrage, ob wir auf den Plakaten zu Dresden Nazifrei mit abdrucken lassen können, geht vom Aktionsbündnis Dresden stellt sich quer o die letzten zwei Jahre unterstützte der StuRa dieses Bündnis auch o Gegendemo ist angemeldet o Beschluss: Der StuRa beschließt den Aufruf zur Aktion Dresden Nazifrei zu unterstützen. (Abstimmung: 15/0/0) Übergriffe auf ausländische Studierende o gestern war eine ausländische Studentin mit Kopftuch im StuRa und erzählte, dass jemand sie verfolgt und sie gefragt hätte, ob sie Angst vor ihm hat, hat danach den Hitlergruß anwendet o Freundin von ihr wurde auch angepöbelt o heute kam noch Dozent auf uns zu, letztens gab es Übergriffe auf zwei afghanische Austauschstudenten, die Polizei ermittelt

7 o nächste Woche soll im Hilgenfeld eine Veranstaltung zur Beratung über dieses Thema für Austauschstudenten und Interessierte angeboten werden Vorschlag der Einführung von Uni-Watch o Menschen halten Augen nach rassistischen Übergriffen und rassistischen Kommentaren auf, daraus werden Kompetenzen und Strategien für Seminare konzipiert eine unserer Unterschriftenlisten zum Anti- Diskriminierungsparagraphen ist heute in der Vollversammlung verschwunden am war Forum Universität o bei Rahmenvereinbarung 3 werden keine Veränderungen für die Uni erwartet, sie wird wohl im Landtag abgestimmt o es sollen jedoch 2 Millionen im Hochschulbereich in Thüringen eingespart werden o es soll vorerst kein Hochschulstandort aufgelöst werden o Einwirkung von Studierenden auf die Lehrpläne bleibt nachwievor ein diskutiertes Thema o 38% des Mensaessens ist der Wareneinsatz, 62% ist der Gewinn für das Studentenwerk o Notenberichte werden von Studium und Lehre nicht auf Englisch herausgegeben, Lehrende wurden dafür verantwortlich gemacht o Hochschulleitung (Präsidium) steht hinter Projekt Hochschule gegen Rassismus Öffentlichkeitsarbeit Doodle für nächste Woche bezüglich Referatstreffen wurde aufgesetzt Newsletter wird demnächst als pdf herausgegeben Homepage soll weiterhin bearbeitet werden AG Homepage soll erstellt werden Fabian macht Doodle zu einem AG Homepage Treffen Vorschlag von Fabian, dass noch andere bekannte Personen befragt werden können GO-Antrag auf Abbruch der Diskussion: 5/6/4 Finanzen Darlehensverträge werden momentan abgearbeitet

8 es stehen noch Summen von Darlehen für Pullover an einzelne FSRs aus o Möglichkeit eines Finanzantrags zu den ausstehenden Pullovern soll gestellt werden o Problem, das Darlehensverträge sehr alt sind o es sind wohl keine Fristen eingetragen, jedoch steht in der Finanzordnung und auf den Antrag 3 Monate bis 1 Jahr o Darlehensvertrag muss aber erfüllt werden o Vorschlag 1: Appell an beide FSRs, Pullis nochmal aktiv zu bewerben o Vorschlag 2: für die Zukunft müssen alle Pullis mit Liste versehen werden, wo Bestellliste mit Namen aller Studis abgeschickt wird, wenn es ein sehr großer Betrag ( ) ist, FSRs könnten diese Pullover über ihre nächste Party abrechnen, als Preise o Vorschlag wird unterstützt, Pullover könnten für Party oder Referenten auf einer Veranstaltung veranschlagt werden o Mehrheit des StuRa ist für die Variante 2 Internes Büromaterialien wurden eingekauft Vorstand nichts Zu 8. Sonstiges Martin Schoemann und Andreas Schneller bitten um Aufnahme in den StuRa-internen Verteilter Zu 6. Umstrukturierung des StuRas Thomas Grauel tritt von seinem Posten als Referatsleiter Internes zurück o Sascha Brandt wird als neuer Kandidat vorgeschlagen und würde diesen Posten annehmen o Abstimmung: 14/0/1 Sascha Brandt ist neuer Referatsleiter Internes Andreas Schneller möchte sich der Klausethematik annehmen und im Referat Soziales mitarbeiten, setzt sich mit Chris in Verbindung

9 Thorsten Thiele tritt von seinem Posten als Referatsleiter Soziales zurück o Diskussion über Notwendigkeit von Referatsleitern o es wird erklärt, dass Referatsleiter im Referat Aufgaben verteilt, Leute antreibt und lobt, wir müssen dabei auch Aufgaben für die Studierenden erfüllen und müssen uns nicht bei allen Projekten selbst verwirklichen o es wird auch ein Ansprechpartner nach außen hin benötigt o Chris Köhler und Eric Hanke werden als Kandidaten für den Posten des Referatsleiters vorgeschlagen o Chris Köhler nimmt den Vorschlag an, Eric Hanke nimmt ebenfalls den Vorschlag an o Abstimmung: 8/6/1 Chris Köhler ist neuer Referatsleiter o Eric Hanke ist weiterhin stellvertretender Referatsleiter Soziales Chris Köhler verlässt die Sitzung. neues Vorstandsmitglied muss demnächst gewählt werden o Thomas Grauel wird vorgeschlagen, nimmt die Kandidatur an o Martin Schoemann wird vorgeschlagen, nimmt die Kandidatur an, würde aber bei Thomas Wahl auch gerne den HSG/FaRaba- Posten übernehmen o Christian Schaft wird vorgeschlagen, nimmt die Kandidatur nicht an, ist gut bei HoPo aufgehoben GO-Antrag auf sofortige Abstimmung: 12/0/3 o Abstimmung: 13/0/2 Thomas Grauel ist neues Vorstandsmitglied und Martin Schoemann neuer HSG/FaRaba- Beauftragter Anfrage von Jörg, ob das Referat HSG/FaRaBa um Internationales erweitert werden könnte neues Referat würde dann HSG/FaRaBa/Internationales heißen Abstimmung: 7/6/2 damit ist das neue Referat HSG/FaRaBa/Internationales beschlossen Zu 9. Geschlossener Teil Karola Lieb schließt die Sitzung um 23:07 Uhr

10 Karola Lieb Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung Michael Hoyer Protokollführung