Protokoll der 28. Sitzung

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1 Protokoll der 28. Sitzung des 16. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Mittwoch, Zeit: 20:00 Uhr Ort: Sitzungssaal des Studierendenrates Teilnehmer: Daniel Beck, Anna Cloes, Felix Fleckenstein, Thilo Krumeich, Melanie Macholdt, Tim Seidel, Melanie Twers, Andreas Zamboni, Paula Männich, Adrian Magnucki, Johannes Schmoldt, Julian Schubert, Nadin Weber, Mitarbeiter: Alexander Hesse, Hanna Henkes, Patrick Niebergall Entschuldigt: Katharina Wolbergs Unentschuldigt: Eric Friedrich, Fatima Moaddab Gäste: Konstantin Macher (HSG Löschpapier), Stefan Malsch, Julia Müller (alle FSR StaWi), Felix Münzberg (HSG Jusos), Laura Schröder (FSR EW), Svenja Holbeck, Charline Krabbe, (alle HSG SOS Darfur), Robert Albrecht, Peter Kluge (alle FSR Musik), Robert Horn (FSR Anglistik/Amerikanistik) Sitzungsleitung: Felix Fleckenstein Protokollführung: Daniel Beck

2 Tagesordnung für die 28. Sitzung des 16. StuRa am 03. Juni 2015 um 20 Uhr im Sitzungssaal des Studierendenrates 1. Begrüßung 2. Formalien a. Feststellung der Beschlussfähigkeit b. Wahl der Protokollführung c. Bericht des Finanzreferats d. Zulassung von Anträgen als Außerordentliche Anträge e. Beschluss der Tagesordnung f. Beschluss von Protokollen 3. Berichte a. Fachschaften und Hochschulgruppen b. Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien c. Referatsberichte 4. Finanzanträge a. FSR StaWi, StaWi-Grillen, , 1315,- b. FSR PdK/PEB, Vortrag und Diskussion, , 153,50 c. DARLEHENSANTRAG: FSR PdK/PEB, Vortrag und Diskussion, , 153,50 d. HSG Jusos, Seminarwochenende, 120,- e. HSG Jusos, Flyer, 43,91 f. FSR Erziehungswissenschaften, Logoentwicklung, 250,- g. FSR Anglistik/Amerikanistik, Summer Barbecue, , 50,- h. FSR Musik, Grillabend mit Gästen aus Reykjavik, , 332,56 i. DARLEHENSANTRAG: FSR Musik: Grillabend mit Gästen aus Reykjavik, , 163,- j. FSR Lehramt, Infoveranstaltung Referendariat, 18.06, 40,- k. FSR Religionswissenschaften, Dozententreffen, , 30,- 5. Auswertung Stadtgartenslam 6. Diskussion und Beschluss Einsetzung eines Sportbeauftragten 7. Diskussion und Beschluss Präsenz auf dem FH-Sommerfest 8. Diskussion Jahresbericht 16. StuRa 9. Diskussion Bundeswehrwerbung in Mensen und Cafeterien 10. Sonstiges 11. Geschlossener Teil

3 Zu 1. Begrüßung Zu 2. Formalien Felix Fleckenstein eröffnet die Sitzung um 20:00 Uhr. a) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 13 von 16 Mitgliedern gegeben. Die Sitzung ist somit erweitert Beschlussfähig. b) Wahl des Protokollanten Daniel Beck übernimmt das Protokoll. c) Bericht des Finanzreferenten Gesamtvermögen der Studierendenschaft heute: Es wird eine Übersicht von autonomen Referatsausgaben nach FO 5a erstellt und an dieses Protokoll angehängt. d) Beschluss über die Zulassung von Außerordentlichen Anträge FSR Religionswissenschaften, Dozententreffen, , 30,00 Der Antragssteller ist nicht anwesend, der Antrag wird auf die nächste Sitzung zurückgestellt. e) Beschluss der Tagesordnung Der Darlehensantrag des FSR StaWi wird als Antrag l. behandelt. Finanzanträge j. und k. wurden fälschlicherweise für diese Woche auf die Tagesordnung gesetzt, sie sollen jedoch erst nächste Woche behandelt werden. Damit entfallen Finanzantrage j. und k. für diese Sitzung. Der Finanzantrag von SOS-Darfur zum Benfizkonzert wird als neuer Finanzantrag m. behandelt. Beschluss über die Tagesordnung in geänderter Form: (09/00/00) -> Die Tagesordnung wurde angenommen. f) Beschluss der Protokolle Es gibt keine Protokolle zu beschließen. Zu 3. Berichte a) Fachschaften und Hochschulgruppen FSR Psychologie: Waren letzte Woche auf der PsyFaKo. Es wird ein Bericht ausgearbeitet. RCDS: Diesen Monat findet eine thüringenweite Aktion zum Thema Organspende statt. b) Hochschulgremien, Studentische Initiativen, Hochschulmedien KTS: Am findet die nächste Sitzung an der Universität Erfurt im LG1 statt. KHSBR: Ein Themenkatalog wurde verabschiedet. Demnächst soll sich mit der Radwegplanung an der Nordhäuserstraße beschäftigt werden. StuFu-Ausschuss: Hat heute getagt und Herrn Sallat zum Vorsitzenden gewählt. Verwaltungsrat StuWe: Es soll ein neues Marketingkonzept für die Mensen und Cafeterien von einer Agentur ausgearbeitet werden.

4 c) Referatsberichte (Fachschaftsräte- und Hochschulgruppenbeauftragte, Kultur, Soziales, Hochschulpolitik, Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen, Internationales, Internes, Vorstand) Referat ÖA Hat den FSR-Anglistik bzgl. der Einrichtung eines Newsletters beraten. Referat Internationales Plant ein Angebot für internationale Studierende im Rahmen der STET- Woche. Bald sollen auch die Sprechstunden in der Mensa anlaufen. Es soll eine regelmäßige Sprechstunde, jeden Dienstag von Uhr in der Mensa stattfinden. Eine weitere regelmäßige Sprechstunde ist im Büro des Studierendenrates geplant. Referat Soziales Vergangenen Montag fand der Vortrag zum Thema Rechte im Praktikum und Nebenjob statt. Er war sehr gut besucht. Nächste Woche findet ein ähnlicher Vortrag zum Thema Mietrecht statt. Es fand ein Gespräch mit Herrn Winkler bezüglich der geplanten Öffnungszeiten der Glasbox am Samstag. Dies soll demnächst getestet werden. Referat Internes Es gibt nichts zu berichten. Referat FSR Hat sich in der letzten Woche vermehrt mit Gremienbescheinigungen beschäftigt. Darüber hinaus möchte der FSR Kunst seine Satzung ändern. Referat HSG Gestern fand das HSG-Plenum statt. Es waren leider nur 3 Hochschulgruppen anwesend. Auf dem Plenum wurde das HSG- Sommerfest reflektiert. Weiter beginnen bereits die Planungen für den nächsten Markt der Möglichkeiten im Wintersemester. Referat Hopo Hat sich mit Problemen mit Lehrenden beschäftigt. Darüber hinaus hat das Referat den Vorstand zu diversen Gesprächen mit der Hochschulleitung begleitet. Referat Vorstand Hat dem KHSBR beigewohnt. Heute hat das Präsidiumsgespräch stattgefunden: Bald soll das Gespräch mit den politischen Hochschulgruppen stattfinden. Als Termin ist der geplant, dieser muss aber noch festgemacht werden. Ab Oktober soll das Erdgeschoss des Audimax wieder zur Benutzung freigegeben werden. Am soll die Hochschulversammlung in der Mensa stattfinden. Am Montag wurde der FSR WBS gegründet. Es wurde eine Anfrage der Pressestelle bzgl. einer neuen Hochschulmarketingstrategie negativ beantwortet, da die Einladung

5 eines Youtube-Stars zur Bewerbung der Universität und Studierendenschaft als nicht zuträglich empfunden wurde. Kultur Heute fand das letzte Orgatreffen des Campusfestivals statt. Morgen findet dieses statt. Zu 4. Finanzanträge a. FSR StaWi, StaWi-Grillen, , 1315,00 (12/01/00) -> Antrag ist angenommen. b. FSR PdK/PEB, Vortrag und Diskussion, , 153,30 Die Antragstellerin erhöht die Antragssumme auf 173,30 (13/00/00) Antrag ist angenommen. c. DARLEHENSANTRAG: FSR PdK/PEB, Vortrag und Diskussion, 153,50 Die Antragstellerin erhöht die Antragssumme auf 173,30 (13/00/00) -> Antrag ist angenommen. d. HSG Jusos, Seminarwochenende, 120,00 (06/02/05) -> Antrag ist angenommen. e. HSG Jusos, Flyer, 43,91 (11/00/02) -> Antrag ist angenommen. f. FSR Erziehungswissenschaften, Logoentwicklung, 250,00 (03/04/06) -> Antrag ist abgelehnt. g. FSR Anglistik/Amerikanistik, Summer Barbecue, , 50,00 (13/00/00) -> Antrag ist angenommen. h. FSR Musik, Grillabend mit Gästen aus Reykjavik, , 332,56 (12/00/01) -> Antrag ist angenommen. i. DARLEHENSANTRAG: FSR Musik, Grillabend mit Gästen aus Reykjavik, , 163,00 (13/00/00) -> Antrag ist angenommen. j. Entfällt. k. Entfällt. l. DARLEHENSANTRAG: FSR StaWi, StaWi-Grillen, , 1315,00 (12/01/00) -> Antrag ist angenommen. m. SOS-Darfur, Benefizkonzert, 300,00 Der Antragssteller erhöht die Antragssumme auf 350,00 (13/00/00) -> Antrag ist angenommen. Die Sitzungsleitung unterbricht die Sitzung um 20:53 Uhr für 22 Minuten. Fortsetzung um 21:15 Uhr.

6 Zu 5. Auswertung Stadtgartenslam Am fand der Stadtgartenslam im Stadtgarten statt. Die Veranstaltung war sehr gut besucht, es blieb kein Sitzplatz frei. Es waren 480 Gäste anwesend, inklusive Walter Bauer-Wabnegg. Der Vorstand bedankt sich im Namen des Studierendenrates für die gute Organisation durch das Kulturreferat. Das Kulturreferat plant bereits das nächste Poetry & Prosa am Zu 6. Diskussion und Beschluss: Einsetzung eines Sportbeauftragten Patrick Niebergall erklärt sich bereit als Sportbeauftragter der Studierendenschaft zum Universitätssportverein entsendet zu werden, da er jetzt bereits in regem Kontakt mit der Leitung des USV steht. Hierzu soll ein neues Referat innerhalb des Studierendenrates gegründet werden. Zu den Aufgaben des Sportbeauftragten soll vor allem die Koordination von studentischen Veranstaltungen mit dem USV sein. Darüber hinaus kann der Sportbeauftragte zur Wahl in den USV-Vorstand vorgeschlagen werden. Abstimmung über die Gründung eines neuen Referats Sportbeauftragte*r : (12/00/01) -> Der StuRa beschließt die Gründung des Referats Sportbeauftragte*r. Wahl des Referatsleiters, Vorschläge: Patrick Niebergall (nimmt den Vorschlag an) Abstimmung: (11/00/01) Ungültig: 1 -> Patrick Niebergall wurde zum Referatsleiter des Referats Sportbeauftragte*r gewählt. Es wird vorgeschlagen, dass Patrick bis nächste Woche einen Entwurf zur Beschreibung des Referats zur Veröffentlichung erarbeitet. Der Vorschlag stößt auf großes Wohlwollen. Zu 7. Diskussion und Beschluss: Präsenz auf dem FH-Sommerfest Das Eventmanagement des FH-Sommerfests hat angefragt, ob der Uni-StuRa sich zusammen mit dem FH-StuRa auf dem FH-Sommerfest präsentieren möchte. Da an dem Tag des Sommerfests die StuRa-Wahlen so wie auch die StuRa-Sitzung stattfinden, gestaltet sich eine Präsenz auf dem Sommerfest schwierig. Meinungsbild zur Beteiligung am FH-Sommerfest in Form eines Infostandes: (00/14/02) -> Der StuRa spricht sich gegen eine Präsenz auf dem FH-Sommerfest aus. Zu 8. Diskussion Jahresbericht 16. StuRa Da sich die Amtszeit des 16. Studierendenrates dem Ende zuneigt, sollte darüber beraten werden, ob wie im letzten StuRa ein Jahresbericht angefertigt werden soll. Die allgemeine Stimmung spricht für die Erstellung eines Jahresberichts. Dieser muss jedoch nicht unbedingt gedruckt werden, da sich die Nachfrage nach einem solchen Bericht in Grenzen hält. Eine Veröffentlichung auf der Homepage kann genügen. Meinungsbild zur Erstellung eines Jahresberichts: (12/01/03) -> Der StuRa spricht sich für die Erstellung eines Jahresberichts des 16. Studierendenrates aus. Johannes Schmoldt schickt den Jahresbericht des 15. Studierendenrates an alle Referate zur Einsichtnahme als Orientierungshilfe. Die Berichte der Referate sollen bis zum an das Referat Öffentlichkeitsarbeit geschickt werden. Zu 9. Diskussion Bundeswehrwerbung in Mensen und Cafeterien Da das neugeplante Marketingkonzept des Studentenwerkes Werbung von der Bundeswehr vorsehen könnte, möchten sich einige studentische Vertreter dafür starkmachen, dass keine Werbeanzeigen von der Bundeswehr in Mensen und Cafeterien ausgehangen werden. Einige Rektoren Thüringer Hochschulen würden diese Position unterstützen. Es ist strittig, ob die Bundeswehr als Arbeitgeber wie jeder andere anzusehen ist, da auch viele Mitarbeiter*innen der Bundeswehr im zivilen Bereich arbeiten. Diese dienen jedoch im Großen und Ganzen dem Militär. Es werden Argumente ausgetauscht.

7 Melanie Twers stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, formale Gegenrede durch Andreas Zamboni, Abstimmung: (09/04/00) -> Der GO-Antrag wurde angenommen. Zu 10. Sonstiges Eine Anfrage aus dem Publikum: Ist es in letzter Zeit üblich, dass FSR Drittmittel einwerben zur Ko-Finanzierung von Veranstaltungen? Es ist in letzter Zeit vermehrt aufgetreten, dieses Thema fällt jedoch eher in die Autonomie der Fachschaftsräte. Der Studierendenrat sollte hier keine Vorgaben/Einschränkungen erlassen. Die HSG Market Team fragt an, ob es möglich sei öffentlichkeitswirksame Bekleidung aus Geldern der Studierendenschaft mitfinanzieren zu lassen. Es theoretisch möglich einen Finanzantrag für beliebige Projekte zu stellen. Die Genehmigung erfolgt wie immer per Einzelfallentscheidung. Es ist jedoch nicht aussichtsreich, den Antrag auf dem Finanzierungsmodell für gewählte Mitglieder der Fachschaftsräte aufzubauen. Es wird vorgeschlagen, eine AG für Grundsatzfragen des Studierendenrates einzurichten. Dieser Vorschlag wird allgemein abgelehnt. Der 16. Studierendenrat sollte eine große Putzaktion im Büro vor Ende der Amtszeit durchführen. Die Organisatoren des Campusfestivals rufen zur regen Teilnahme am morgigen Tag auf! Der Veranstaltungskalender für studentische Projekte sollte möglichst in diesem Studierendenrat noch gestartet werden. Der öffentliche Teil der Sitzung endet um 21:45 Uhr Zu 11. Geschlossener Teil Der geschlossene Teil wird nicht protokolliert Felix Fleckenstein schließt die Sitzung um 22:16 Uhr Felix Fleckenstein (Name der Sitzungsleitung) Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung Daniel Beck (Name der Protokollführung) Protokollführung

8 FO5a Auflistung Autonome Referatsausgaben nach Finanzordnung 5a im Haushaltsjahr 2014/2015 Stand: Datum Lfd Referat Projekt Summe Hochschulpolitik Teilnahmegebühren an Schulung Veranstaltungsformate 25, Hochschulgruppen Druckkosten für HSG Magazin 178, Internes Erneuerung des Bauwagenschlosses 89, Internes Bürobedarf 18, Internes Fahrtkostenabrechnung August September Zamboni 29, Internes Fahrtkostenabrechnung August September Carstens 14, Internes Kopierpapier 13, Internes Investitionen 3, Internes Bürobedarf 18, Internes Fahrtkostenabrechnung Oktober Zamboni 96, Internes Investitionen Mikrowelle 49, Internes Fahrtkostenabrechnung Oktober Carstens 50, Hochschulpolitik Fahrtkosten Unterstützung der Proteste in Kiel 186, Internes IT-Sicherheitssoftware 169, Internes Fahrtkosten November Dezember Zamboni 65, Internes Bürobedarf 16, Vorstand Gespräch zw. StuRa und Minister Tiefensee 8, Vorstand Trauerkranz Theodor Neubauer 90, Vorstand Veranstaltung Rechtspopulismus 50, Kultur Grillveranstaltung 133, Internes Investitionen Grills 127, Internes Bürobedarf 30,00 Seite 1

9 FO5a Auflistung Kultur Osteraktion 169, Internes Kopierpapier 106, Internes Fahrtkostenabrechnung April Zamboni 55, Internes Bürobedarf 116, Internes Investitionen Technik Anlage 29, Vorstand Besuch MdL Schaft 12, Vorstand Bewerbung der Senatssitzung 62, Internes Investitionen Diverses 119, Internes Bürobedarf 46, Hochschulpolitik Fahrtkosten Lernfabriken Meutern 88, Internes Investitionen Drucker Finanzbüro 199, Internes Reparatur kl. Mischpult 37, Vorstand Geschenk Vollversammlungsleitung 33, Internes Bürobedarf 110, Internes Fahrtkostenabrechnung Mai Zamboni 86, Internes Bürobedarf 162, Internes Bürobedarf Kabeltrommeln 110,33 Gesamt: 3.011,63 Seite 2