Protokoll der 22. Sitzung

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1 Protokoll der 22. Sitzung des 15. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Zeit: 20:00 Uhr Ort: Sitzungssaal des Studierendenrates Teilnehmer: Daniel Beck, Jacob Bohé, Felix Fleckenstein, Jessica Mia Kunert, Konstantin Macher, Paula Männich, Henrik Merker, Johannes Schmoldt, Marleen Schreier, Mona Sebald, Johannes Seifert, Melanie Twers, Nicolai Wagner, Nadin Weber, Andreas Zamboni Mitarbeiter*innen: Tanita Ködderitzsch, Christian Schaft, Alexander Hesse Entschuldigt: Lars Rennert Unentschuldigt: Rene Moreira Gäste: Anna Cloes (FSR Psycho), Tim Seidel (Zettel) Sitzungsleitung: Konstantin Macher Protokollführung: Mona Sebald

2 Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Formalien a. Feststellung der Beschlussfähigkeit b. Wahl des Protokollanten c. Bericht des Finanzreferenten d. Zulassung von Anträgen als Außerordentliche Anträge e. Beschluss der Tagesordnung f. Beschluss von Protokollen 3. Berichte a. Fachschaften und Hochschulgruppen b. Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien c. Referatsberichte 4. Finanzanträge a. Zett-eL, Merchandise zum Hochschulstraßenfest, ,113,59,- b. DARLEHENSANTRAG: Zett-eL, Merchandise zum Hochschulstraßenfest, ,113,59,- c. FSR Psychologie, LLTP Posterkongress, 07./ , 155,20 d. FSR PdK/PEB, Stand beim Hochschulstraßenfest, , 93,18 e. DARLEHENSANTRAG: FSR PdK/PEB, Stand beim Hochschulstraßenfest, , 93,18 f. FSR KW, Medienstudierendentagung, , 235,- g. FSR KW, Cuba Libre Party, , 2129,- h. DARLEHENSANTRAG: FSR KW, Cuba Libre Party, , 275,- i. FSR StaWi, StaWi-Merchandising, 2534,- j. DARLEHENSANTRAG: FSR StaWi, StaWi-Merchandising, 2534,- 5. Diskussion aktueller Stand der Präsident*innenfindung an der Universität Erfurt 6. Diskussion aktualisierte Übersicht zu Richtlinien bei Finanzanträgen 7. Diskussion USV-Kooperationsvereinbarung 8. Diskussion und Beschluss zu DB-Regio und VMT 9. Diskussion und Beschluss zum Bildungsstreik Aktueller Stand Hochschulinfotag und Hochschulstraßenfest 11. Aktueller Stand StuRa- und Gremienwahlen 12. Diskussion zur Gründung eines Fachschaftsrates evangelische Religion 13. Diskussion und Beschluss über die Entsendung in die KTS 14. Diskussion aktueller Stand Bücherbörse 15. Sonstiges 16. Geschlossener Teil Anmerkung: Ergebnisse werden wie folgt dargestellt: X/X/X Ja/Nein/Enthaltung

3 Zu 1. Begrüßung Konstantin Macher eröffnet die Sitzung um 20:07 Uhr. Zu 2. Formalien a) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 14 von 17 Mitgliedern gegeben. Die erweiterte Beschlussfähigkeit ist gegeben. b) Wahl des Protokollanten Mona Sebald übernimmt das Protokoll. b) Bericht des Finanzreferenten Vermögen: Referatsausgaben diese Woche: Internes 150,- d) Beschluss über die Zulassung von Außerordentlichen Anträgen Keine Eilanträge e) Beschluss der Tagesordnung Keine Einwände -> angenommen f) Beschluss der Protokolle Protokoll der 21. Sitzung: (11/0/3) -> angenommen Protokoll der Klausurtagung: Frage ob es Diskussionsbedarf und Einwände gegen eine Abstimmung heute gibt o Da es inhaltliche Fragen gibt sollen diese im Punkt Sonstiges behandelt werden Zu 3. Berichte a) Fachschaften und Hochschulgruppen FSR StaWi: Planung des Sommersemesters, StaWi-Party am Montag, StaWi-Wandern wird im Juni fortgesetzt, in Kooperation mit AEGEE und JEF Europawoche geplant, Forum Staatswissenschaften wird geplant, Arbeit an Aufklärung über StuFu-Situation Neue HSG: Akademikerstammtisch versucht Studis fakultätsübergreifend zusammenzubringen HSG ICE: zur Zeit International Welcome Week, Stammtisch geplant

4 FSR KW: nächster Montag Sektempfang, 10 Jahre Cuba Libre Party, wird am HIT teilnehmen b) Hochschulgremien, Studentische Initiativen, Hochschulmedien KTS: o Neuer Finanzverantwortlicher Johannes Strutzek o Christian Schaft ist als Sprecher zurückgetreten, neue Sprecherin: Mandy Gratz o KTS unterstützt jetzt Resolution zum Bildungsstreik 2014 o Forderungskatalog für Landtagswahlkampf fertig gestellt o Veranstaltungsreihe zur Landtagswahl im Juli geplant o Erster Newsletter der KTS soll am 15. Mai erscheinen, danach einmal im Quartal FakRa Philo: Nächster Mittwoch Sitzung c) Referatsberichte (Fachschaftsräte- und Hochschulgruppenbeauftragte, Kultur, Soziales, Hochschulpolitik, Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen, Internationales, Internes, Vorstand) Referat Internes Umbau des Sitzungssaales und des Lagerraums wurden abgeschlossen, neue Regale im Lagerraum, Finanzer*innenbüro jetzt baulich abgetrennt Inventur durchgeführt, neue Sachen für Sommersemester gekauft (Grillzubehör etc.) Weitere Anschaffungen, z.b. Hängematten geplant Referat Kultur Mitarbeit bei Kino DuckDich, derzeit aber noch nicht gut besucht Der Anfrage von Big Semester Opening wurde bzgl. Zusammenarbeit für Campusfest wurde abgesagt Anmeldeformular für Filmlizenzen ist fertig und auf der Homepage verfügbar, allerdings können nicht mehrere Filme zeitgleich gezeigt werden, deswegen empfiehlt sich die frühzeitige Anmeldung

5 Lesung im Cafe? geplant im Juni Referat Soziales Übliche Hilfe bei Problemen im Studialltag Später mehr zu Bücherbörse (siehe TOP 14) Referat Hopo 5.5., 14:00 Uhr Veranstaltung zum NSU Komplex geplant mit MdL Katharina König; 5.5., 16:00 Uhr Infoveranstaltung für studentische Hilfskräfte 6.5., 18:00 Uhr: Podiumsdiskussion zu Kommunalwahlen mit den Vertreter*innen der Stadtratsfraktionen Aufruf bezüglich der Betreuungssituation, sich bei Problemen mit der Vergabe von Seminarplätzen bei HoPo zu melden Referat ÖA Über Semesterferien wurde Homepage überarbeitet, Bitte um Rückmeldung aus den Referaten Neues Newslettersystem Bis Mitte Mai Konzept für Medienseminar nach Gremienwahlen geplant Mitarbeiter*innen gesucht, deswegen Aufruf über Newsletter Morgen kleiner Sektempfang im neu gestalteten Büro geplant Referat HSG HSG AntiRa muss noch Postkarten abholen HSG-Lager: weitere Absprachen mit Herrn Doogs nötig Sommerfest: nächste Woche erstes Orga-Treffen Nächste Woche Plenum Referat FaRaBa In den Ferien zahlreiche Anfragen bearbeitet Aktuell läuft die Vorbereitung des Sommersemesters Plenum im Mai ist vorgesehen Referat Internationales Übersetzung der Homepage weiter verfolgt, wird bald teilweise veröffentlicht

6 WBS Student Government wurde wegen Satzung angeschrieben, sind derzeit aber abwesend Vorstand StuWe: haben gefragt, ob sie Hochschulstraßenfest fördern sollen; StuRa hat dies befürwortet Teilnahme an Veranstaltungen o Eröffnung des Max Kade Hauses o Jahresempfang Linke o Jahresempfang CDU o Vernetzung Thüringer Studentenclubs KTS-Anfrage zum Dialogorientierten Serviceverfahren o Haben zusammen mit HoPo den Stand an der Uni Erfurt erarbeitet o Zeitnah soll entschieden werden ob das DoSV im Winter probeartig in bestimmten Studiengängen an der Uni Erfurt eingeführt werden sind o KTS hat den Input dankend aufgenommen für die Stellungnahme an das TMBWK (Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur) Finanz- und Darlehensantragsformulare überarbeitet und aktualisiert Infoveranstaltung über Förderanträge beim StuWe geplant, ggfs. für Dienstag den 13. Mai um 18 Uhr angesetzt Neues Monatsgespräch wurde angefragt Zu 4. Finanzanträge a. Zett-eL, Merchandise zum Hochschulstraßenfest, ,113,59,- (12/0/2) -> Antrag angenommen b. DARLEHENSANTRAG: Zett-eL, Merchandise zum Hochschulstraßenfest, ,113,59,- (14/0/0) -> Antrag angenommen c. FSR Psychologie, LLTP Posterkongress, 07./ , 155,20 (6/4/4) -> Antrag angenommen d. FSR PdK/PEB, Stand beim Hochschulstraßenfest, , 93,18 (13/0/1) -> Antrag angenommen

7 e. DARLEHENSANTRAG: FSR PdK/PEB, Stand beim Hochschulstraßenfest, , 93,18 (14/0/0) -> Antrag angenommen f. FSR KW, Medienstudierendentagung, , 235,- (12/0/2) -> Antrag angenommen 20:58 Uhr: Henrik Merker betritt die Sitzung g. FSR KW, Cuba Libre Party, , 2129,- Telefonkosten vom Antrag genommen (13/0/2) -> Antrag angenommen h. DARLEHENSANTRAG: FSR KW, Cuba Libre Party, , 275,- (15/0/0) -> Antrag angenommen i. FSR StaWi, StaWi-Merchandising, 2534,- Antragssumme reduziert sich auf 684,- (7/3/5) -> Antrag angenommen j. DARLEHENSANTRAG: FSR StaWi, StaWi-Merchandising, 2534,- Antragssumme reduziert sich auf 414,- (13/1/1) -> Antrag angenommen 21:28 Uhr: Konstantin Macher unterbricht die Sitzung Rene Moreira hat während der Sitzungsunterbrechung seinen Rücktritt erklärt, somit besteht der 15. StuRa noch aus 16 Personen. 21:49 Uhr: Konstantin Macher setzt die Sitzung fort Zu 5. Diskussion aktueller Stand der Präsident*innenfindung an der Universität Erfurt Heute Vorstellung der zwei Kandidaten, Senat wird in nichtöffentlicher Sitzung über sein Einvernehmen mit den Kandidaten entscheiden, der Hochschulrat wird dann die eigentliche Wahl treffen Studentische Mitglieder im Senat organisieren dazu am Montag den eine Veranstaltung um Feedback der Studierendenschaft einzuholen Verfahren bei dieser Findung verlief transparenter als letztes Mal Vorstellung war relativ gut besucht

8 Zu 6. Diskussion aktualisierte Übersicht zu Richtlinien bei Finanzanträgen Da zu vielen Themen zwar Gewohnheiten existieren, diese aber nirgends festgehalten, wurden auf der Klausurtagung Richtlinien erarbeitet. Diese sollen Antragssteller*innen schon vorab als Orientierung dienen und Diskussionen im Gremium zu den einzelnen Anträgen verkürzen. Mitglieder des StuRa sind durch die Richtlinien nicht in den Abstimmungen gebunden Daniel präsentiert die Richtlinien, diese liegen als Tischvorlage vor Flatrateregelung: Eine pro Semester pro FSR, Flatrate müssen festgelegten Preis haben; Meinungsbild: (14/2/1) -> diese Regelung wird befürwortet Festgelegte Mindestpreise für Alkohol: keine Gegenstimmen o Vorgeschlagenes Modell: Bier: 1,-, alles andere: 0,50 o Diskussion über genaue Ausgestaltung der Regelung o Einwand, dass diese Regelungen in Richtung Überregulierung geht o Alternative: Grundsatzregelung, dass kein Alkohol subventioniert wird o Meinungsbild: Alkohol darf nicht unter Einkaufspreis verkauft werden (15/0/2) -> Die Richtlinie wird befürwortet Fahrkarten: entscheidend ist die eindeutige Form der Entwertung; o Meinungsbild Nur bei Entwertung ist eine Erstattung möglich : (9/6/2) -> Die Richtlinie wird befürwortet Richtlinien werden nach Beschluss vom Finanzreferat aufbereitet und von ÖA veröffentlicht Mit Ausnahme der T-Shirt Richtlinie treten die Richtlinien nach Veröffentlichung in Kraft, die Richtlinie bezüglich der T-Shirts sobald der nächste Haushalt eine Förderung in der Höhe vorsieht Beschluss: Veröffentlichung der besprochenen Inhalte: (15/0/0) -> angenommen Zu 7. Diskussion USV-Kooperationsvereinbarung Letzte Woche Donnerstag Verhandlungen für einen Vertrag zwischen StuRä und USV, bisher lag nur ein Vertrag zwischen Uni, FH und USV vor Größter Diskussionspunkt bei Verhandlungen: Rückerstattung der ausstehenden Beiträge der StuRä (4000,- für zwei Semester, in denen keinen Zahlung erfolgte) Weiteres Treffen am 6.Mai angesetzt, deswegen Meinungsbildung erforderlich Haushaltsplan ermöglicht prinzipiell eine Förderung in Höhe von 4000,- für das Haushaltsjahr 2013/ ,- pro StuRa pro Jahr werden angestrebt (2000,- pro Semester)

9 Vorschlag des USV die ausstehenden 4000,- auf vier Semester aufzuteilen, womit für die nächsten zwei Jahre 3000,- bezahlt würden Vom StuRa der FH wurden Ausgleichszahlungen abgelehnt und dieser zahlt frühestens ab Sommersemester 2015 mit Inkrafttreten des Vertrages 22:38 Uhr: Jessica Mia Kunert verlässt die Sitzung Einflussnahme der StuRä durch Teilnahme und Abstimmungsrecht im Vorstand des USV wäre kein Problem, USV würde sich zusätzlichüber festgelegte*n Ansprechpartner*in aus der Studierendenschaft freuen; dies ist losgelöst vom Kooperationsvertrag und eine langfristige Idee StuRä bestehen auf eigenen Verträgen mit eigenem Kündigungsrecht und keine Bindung an den Vertrag der Hochschulen Vertragslaufzeit fraglich, USV strebt 5 Jahre mit automatischer Verlängerung an, StuRa können sich aber nicht so lange verpflichten um einen Erfahrungsaustausch unter den Studierendenvertreter*innen zu gewährleisten Meinungsbildung zur Höchstdauer Auch der FH-StuRa sieht Kündigungsklausel und eigenen Vertrag als notwendig In den Vertrag soll ein Punktekatalog mit expliziten Verwendungszwecken eingebaut werden Enge Absprache mit Vertreter*innen des StuRa der FHE Zu 8. Diskussion und Beschluss zu DB-Regio und VMT Im Sommersemester stehen für DB-Regio-Ticket und VMT-Ticket Preiserhöhungen an Dafür sollen in der Woche vom Mai Urabstimmungen der Thüringer Studierendenschaften stattfinden Konstantin begrüßt Arne Nowacki, der als Sprecher der KTS zur Sitzung eingeladen wurde Arne stellt die Angebote vor o Mehrzahl der Studierendenschaften bevorzugt Ausweitung des Geltungsbereichs, weswegen nur noch dieses Angebot verfolgt wird o Eigene Kinder bis 14 Jahre dürfen kostenfrei mitfahren o Problem: Cantus-Bahn wird nicht vom Ticket abgedeckt Diskussion über den Inhalt der Angebote: o Ausweitung auf erste Haltestelle im Nachbarbundesland nur bei Erwerb eines Ländertickets

10 o Teilstrecke in Hessen auf dem Weg nach Niedersachsen müsste gesondert bezahlt werden o Inhalt der Abstimmung wäre aktueller Preis zzgl. Erhöhung um 6,- Diskussion über formelles Verfahren: o Urabstimmung könnte heute beschlossen werden, dabei müssten noch keine Details (Abstimmungsleitung, Ort etc.) beschlossen werden, dies würde nächste Woche erfolgen o Für eine Beteiligung an der Abstimmungsleitung wurden bereits die Campusmedien angefragt Beschluss: Der Studierendenrat beschließt eine Urabstimmung über ein DB- Regio-Ticket für 50,90 mit einer Preisbindung über vier Semester im Zeitraum vom (14/0/0) -> angenommen Beschluss: Der Studierendenrat beschließt eine Urabstimmung über ein VMT- Ticket für 9,20 mit einer Preisbindung von zwei Semestern im Zeitraum vom (12/1/1) -> angenommen In der Woche vorher soll ein FSR-Plenum (5.5.14), eine Vollversammlung (7.5.) und zwei Infoveranstaltungen (8.5.; 12:00 Uhr und 16:00 Uhr) durchgeführt werden Beschluss über Versammlungsleitung soll in der nächsten Woche erfolgen Beschluss: Der Studierendenrat führt am 7.5. um 14 Uhr eine Vollversammlung der Studierendenschaft durch (14/0/0) -> angenommen Zu 9. Diskussion und Beschluss zum Bildungsstreik 2014 Konstantin berichtet von den Ergebnissen des Vernetzungstreffens in Halle: o Gemeinsames Handeln gegen Kürzungen an Hochschulen wurde beschlossen o Vereinbarung über: Name Bildungsstreik 2014 Aktionsplan Aktionsmonat Mai Dezentraler Aktionstag 20. Mai Landesweite Demonstrationen 25. Juni Bundesweite Demonstration im Herbst

11 Resolution Siehe ( docs/studierendenrat/pdf- Dokumente/Resolution_Bildungsstreik_2014.pdf) Beschluss: Der Studierendenrat der Universität Erfurt unterstützt aktiv den Bildungsstreik (11/0/3) -> angenommen Diskussion über Unterstützung der Resolution: o Knappes Votum aus der Klausurtagung als Empfehlung für eine Unterstützung o Eigene Resolution würde eventuell weniger Wirkung erzielen, diese Resolution soll bundesweit von Studierendenschaften unterstützt werden o Kritik und Diskussion über einzelne Punkte der Resolution Beschluss: Der Studierendenrat der Universität Erfurt unterstützt die Resolution des Bildungsstreik (7/5/2) -> angenommen Nähere Ausgestaltung zu erarbeiten obliegt HoPo GO Antrag: Punkt 13 vorziehen, formale Gegenrede: (11/0/4) -> angenommen Zu 13. Diskussion und Beschluss über die Entsendung in die KTS Paula Männich soll als stellvertretende KTS Delegierte entsendet werden (14/0/0) -> angenommen Zu 10. Aktueller Stand Hochschulinfotag und Hochschulstraßenfest ÖA hat verschiedene Informationen für den HIT aufbereitet, am Hochschulstraßenfest soll der Bildungsstreik als Schwerpunktthema mit aufgegriffen werden ÖA organisiert Helfer*innen für beide Veranstaltungen Zu 11. Aktueller Stand StuRa- und Gremienwahlen Problem: Kollision mit Bildungsstreik Ort: vor dem alten StuRa-Büro bei der Mensa Enge Zusammenarbeit mit Wahlamt Neue Mail-Adresse: stura.wahl@uni-erfurt.de

12 Bis Sonntag Wahlausschreibung fertig, wird dann über Newsletter und Uni- Verteiler publik gemacht Budget für Wahlwerbung der Kandidat*innen vorgesehen Zu 12. Diskussion zur Gründung eines Fachschaftsrates evangelische Religion Die Fachschaft evangelische Religion hat bisher keinen eigenen Fachschaftsrat Johannes hat eine Satzung erarbeitet und Interessent*innen für die Mitarbeit gefunden Fachschaften, die sich erstmalig gründen, benötigen einen Beschluss des StuRa; Dann muss durch den Vorstand eine Vollversammlung in der entsprechenden Fachschaft einberufen werden; dort muss die Gründung mit einer einfachen Mehrheit beschlossen werden Beschluss: Der Studierendenrat beschließt, dass sich eine Fachschaft evangelische Religion gründen kann. Der Vorstand soll eine entsprechende Vollversammlung einberufen. (13/0/1) -> angenommen Zu 14. Diskussion aktueller Stand Bücherbörse Bis zum 5.5. können Bücher abgegeben werden, Bücherbörse wird vom stattfinden ÖA wird die Werbung übernehmen Melanie hat einen Plan vorbereitet, in dem sich Helfer*innen für die Bücherbörse eintragen können Zu 15. Sonstiges Es wird ein neuer, stabiler Pavillon gekauft, damit die Urabstimmung vor dem StuRa-Büro durchgeführt werden könnten (siehe Empfehlung von der Klausurtagung) ÖA prüft die Möglichkeit ein Werbevideo für die Urabstimmung zu drehen Aufruf das Büro ordentlich zu halten Klausurtagung: o Diskussion zu den inhaltlichen Fragen aber Mia die dies gewünscht hat ist nicht mehr da o Wann sollen Empfehlungen in Beschlüsse umgesetzt werden? o Alle Empfehlungen in einem TOP gebündelt zu behandeln ähnlich wie bei den Richtlinien

13 o Erweiterung des Protokolls der Klausurtagung kann per Mail beim Vorstand erfragt werden StuRaner*innen sollen sich das neue Anmeldeformular für die Filmlizenz anschauen und Marleen ansprechen falls Änderungsbedarf besteht Johannes übernimmt am Freitag von 10:00-12:00 Uhr den Bürodienst für Nadin Wenn Grills ausgeliehen werden, bitte Putzsachen gleich mitgeben; bei Rückgabe auf Sauberkeit und Vollständigkeit achten, erst dann kann das Pfand wieder ausgegeben werden Es dürfen keine Ausweise mehr als Pfand genommen werden, Führerschein und Geld ist okay; ÖA wird das auf der Homepage ergänzen Konstantin Macher schließt den öffentlichen Teil um 23:45 Uhr Geschlossener Teil Der geschlossene Teil wird nicht protokolliert Konstantin Macher schließt die Sitzung um 23:59 Uhr (Konstantin Macher) Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung (Mona Sebald) Protokollführung