Protokoll der 5. Sitzung

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1 Protokoll der 5. Sitzung des 18. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Mittwoch, 08. Juni 2016 Zeit: Ort: Teilnehmer*innen: 20 Uhr Sitzungssaal des Studierendenrates Amelie Ammon, Christian Bock, Pauline Ehrsam, Lucas Geiger, Syed Mahmood Ul Hassan Hashimi, Johannes Hollenhorst, Lukas Alexander Kiehne, Gerrit Lühring, Enrico Neumann, Patrick Niebergall, Robert Scholz, Tristan Stinnesbeck, Nadin Weber, Melanie Wehking, Pauline Weiland Mitarbeiter*innen: Hannah Henkes, Jeannine Burkhard, Oliver Feile, Felix Fleckenstein, Christoph Koch Entschuldigt: Alexander Hesse Unentschuldigt: - Gäste: Tina Tell, Michelle Seer, Sebastian Hildebrand, Hannes Lindner, Mathias Standenmaier, Silke Zienicke, Peter Klage, Maria Weigelt, Julian Löldes, Patrick Müller, Sarah Häckel Sitzungsleitung: Protokollantin: Patrick Niebergall Pauline Weiland 1

2 Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Formalien a. Feststellung der Beschlussfähigkeit b. Wahl der Protokollführung c. Bericht des Finanzreferats d. Zulassung von Anträgen als Außerordentliche Anträge e. Beschluss der Tagesordnung f. Beschluss von Protokollen 3. Berichte a. Fachschaften und Hochschulgruppen b. Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien c. Referatsberichte 4. Finanzanträge a. FSR Psychologie, Teambuilding Escape Game, , EUR 48,00 b. FSR FSI, Bowleempfang mit Grillen, , EUR 200,00 c. Organisation Projektforum 2016, Projektforum 2016, , EUR 384,30 d. FSR Kunst, Vernissage am Hügel das Hügel stellt aus, , EUR 397,05 e. FSR Psychologie, Ersti-Wochenende der Fachschaft Psychologie, , EUR 3667,00 f. FSR Musik, Eignungsprüfung, , EUR 334,00 g. HSG JEF, Brexit Public Viewing, , EUR 40,00 h. HSG SOS Darfur, Workshop SOS Darfur, , EUR 200,00 i. FSR StaWi, Einfallstore, , EUR 90,00 j. FSR StaWi, StaWi-Grillen, , EUR 1465,00 k. AUßERORDENTLICH: FSR FSI, BUFATA FSI Lindau, , EUR 700,00 l. AUßERORDENTLICH: FSR KW, Gastvortrag über strategische Markenführung, , EUR 120,00 m. AUßERORDENTLICH: HSG Spaßwissenschaften präsentiert: Mittwochsgelächter, , EUR 31,05 5. Rücktritte und Neuwahlen 6. Vollversammlung 7. Fahrradverleihsystem 8. Internes: Sanktionsmöglichkeiten 9. Sonstiges 10. Geschlossener Teil Anmerkung: Ergebnisse werden wie folgt dargestellt: X/X/X Ja/Nein/Enthaltung 2

3 Zu 1. Begrüßung Johannes Hollenhorst eröffnet die Sitzung um Uhr. Zu 2. Formalien a. Feststellung der Beschlussfähigkeit Neun gewählte Mitglieder sind anwesend. Damit ist der Studierendenrat erweitert beschlussfähig. b. Wahl der Protokollführung Pauline Weiland wird vorgeschlagen. Es gibt keine Gegenrede. Pauline Weiland übernimmt die Protokollführung. c. Bericht des Finanzreferats Die Finanzlage des Studierendenrates konnte letztes Wochenende gemeinsam mit dem Vorstand weitgehend aufgearbeitet werden. Das Vermögen der Studierendenschaft beträgt etwa EUR zudem sind etwa EUR an Rücklagen vorhanden. Der Posten für Vernetzungstreffen ist nahezu ausgeschöpft. d. Zulassung von Anträgen als Außerordentliche Anträge FSR FSI, BUFATA FSI Lindau, , EUR 700,00 Abstimmung: (07/01/01) die Außerordentlichkeit ist angenommen. FSR KW, Gastvortrag über strategische Markenführung, , EUR 120,00 Abstimmung: (09/00/00) die Außerordentlichkeit ist angenommen Uhr: Enrico Neumann ist hinzugekommen. Damit erhöht sich die Zahl der gewählten Mitglieder auf 10. HSG Spaßwissenschaften, HSG Spaßwissenschaften präsentiert: Mittwochsgelächter, , EUR 31,05 Abstimmung: (07/00/03) die Außerordentlichkeit ist angenommen Uhr: Jonas Kuhn kommt hinzu. Damit erhöht sich die Zahl der gewählten Mitglieder auf 11. 3

4 e. Beschluss der Tagesordnung Es wurden keine Änderungsvorschläge hervorgebracht. Abstimmung: (11/00/00) Die vorliegende Tagesordnung ist angenommen. f. Beschluss von Protokollen Nadin hat Änderungsvorschläge per Mail hervorgebracht. Der Beschluss des Protokolls der 4. Sitzung wird auf die nächste Sitzung vertagt, damit die Mitglieder über diese unterrichtet werden können. Zu 3. Berichte a. Fachschaften und Hochschulgruppen Es gibt keine Berichte. b. Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien Fakultätsrat der Staatswissenschaftlichen Fakultät: Es gab ein Treffen des Gremiums. Besprochen wurde, dass es keinen gesonderten Master für Internationale Beziehungen geben wird. Stattdessen wird geplant den bisherigen Masterstudiengang Staatswissenschaften auch mit einem Schwerpunkt Internationale Beziehungen anzubieten. Im Rahmen der Akkreditierung sollen außerdem Änderungen bei den Regelungen für Auslandssemester und speziell ERASMUS vorgenommen werden. Zudem wurde die Turnhalle als Prüfungsort diskutiert und die Tatsache, dass alle Prüfungen für Erstsemester dort innerhalb einer Woche stattfinden. Weiter wurde die Lehrangebotsplanung beschlossen. Die Gleichstellungsbeauftragte der StaWi Fakultät wird zurücktreten. Eine Nachfolgerin konnte bisher noch nicht gefunden werden, da es bisher keine weibliche Professorin gibt und somit alle weiblichen Angestellten dieser Fakultät in einem Abhängigkeitsverhältnis stehen. Es wurde festgestellt, dass die Fakultät über unerwartet viel mehr Geld verfügen kann Uhr: Tristan Stinnesbeck, Melanie Wehking und Amelie Ammon kommen hinzu. Damit erhöht sich die Anzahl der gewählten Mitglieder auf 13. Hiermit ist der Studierendenrat erweitert beschlussfähig. Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät: Es fand ein Treffen dieses Gremiums statt. Thema war, dass aufgrund der finanziellen Situation keine zusätzlichen Stellen bei Berufungs- bzw. Bleibeverhandlungen bewilligt werden können, außer die jeweiligen Fachbereiche stimmen dem zu. Die 4

5 Reakkreditierungen der BA- und MA-Studiengänge wurden aufgrund der unsicheren Rechtslage um ein Jahr nach hinten verschoben. Außerdem wurde thematisiert, dass von der Vizepräsidentin für Studium & Lehre eine AG Innovative Lehre gegründet worden ist, in der bisher keine Studierenden sitzen. Ob die kooperative Promotion nach den jeweiligen Prüfungsordnungen möglich ist, sollte geprüft werden. An der Philosophischen Fakultät sei dies jedoch kein Problem. Thematisiert wurde außerdem die Prüfungsordnung des geplanten Masters Gesundheitskommunikation sowie die verschiedenen Kooperationen in Verbindung mit diesem neuen Studiengang. Zudem wurde öffentlich gemacht, dass dass die Stelle von Frau Dr. Betsch ab sofort von der Erziehungswissenschaftlichen Fakultät an die Philosophische Fakultät umgesetzt ist und Frau Dr. Betsch ab dem SoSe 17 Lehre in der Kommunikationswissenschaft geben wird Uhr: Lukas Alexander Kiehne kommt hinzu. Damit erhöht sich die Anzahl der gewählten Mitglieder auf 14. Zum Prüfungsausschuss der Philosophischen Fakultät: Hannah Henkes und Jeannine Burkhard trafen sich mit Frau Prof. Schröder, der Leiterin des Prüfungsausschusses der Philosophischen Fakultät. Jener wurde bisher nicht einberufen, da keine Notwendigkeit dazu gesehen wurde. Es wurde vorgeschlagen, dass die studentischen Vertreter*innen bei Beratungen mit Studierenden dabei sein sollten, um diesen auch aus studentischer Sicht beratend zur Seite zu stehen zu können. Dies hieß Frau Prof. Schröder gut. Zudem wurde angekündigt, dass es im folgenden Semester eine konstituierende Sitzung des Prüfungsausschusses geben soll. Auswahlgremium für den Hochschulrat: Bei einem Treffen mit einem neuen internen Mitglied aus dem professoralen Bereich wurde angesprochen, dass dem studentischen Mitglied im Hochschulrat bisher wenig Gehör geschenkt worden ist und das dies sehr bedauernswert sei. Das neue professorale Mitglied hat deshalb vorgeschlagen, dass es bereit ist, sich im Vorfeld der Sitzungen mit dem studentischen Mitglied zu treffen, um die studentischen Wünsche mehr zu berücksichtigen. Es wird angeregt, dass die studentischen Senator*innen in der nächsten Senatssitzung eine Änderung der Prüfungsordnungen anstreben soll. Das Einfordern eines amtsärztlichen Attests bei nicht-erscheinen zu Prüfungen soll gestrichen werden. Zwar gibt es die Empfehlung des Präsidenten keine 5

6 amtsärztlichen Atteste mehr einzufordern, allerdings gibt es immer noch einige Lehrende, die diese Empfehlung ignorieren und sich auf die Prüfungsordnung beziehen. c. Referatsberichte Nachhaltigkeit: Die offizielle -Adresse des Referats wurde aktiviert. Dieses ist nun erreichbar unter Internationales: Gemeinsam mit dem Referat Öffentlichkeitsarbeit soll in den nächsten zwei Monaten die Seite des Studierendenrates auf Englisch übersetzt werden. Weiter kam die Idee auf zu Beginn des nächsten Semesters ein Socialising mit den internationalen Studierenden zu veranstalten. Internes: Es gibt keine Berichte. Sport: Luise Weber ist deutsche Meisterin im Kugelstoßen geworden. Presseberichte wurden verfasst und Wettkampfanmeldungen vorgenommen. Außerdem hat Patrick Niebergall als Vertreter der Universität Erfurt bei einem bundesweiten Vernetzungstreffen teilgenommen Uhr: Lucas Geiger ist hinzugekommen. Damit erhöht sich die Anzahl der gewählten Mitglieder auf 15. Hochschulgruppenbeauftragte: Es wurde nach günstigeren Alternativen für den Schaukasten für die Hochschulgruppen gesucht. In der Bibliothek wurde angefragt, ob diese ein Board zur Verfügung stellen könnte. Dies wird unter dem Punkt Sonstiges weiter besprochen. Hochschulpolitik: Letzten Donnerstag gab es ein Treffen. Es wurden Mitglieder der einzelnen Gremien gebeten Berichte über das jeweilige Gremium für den Gremienwegweiser zu verfassen. Die Modularbeitsgruppe hat sich zudem getroffen. Eine Stellungnahme wird demnächst von dieser fertiggestellt. Mit Vertreter*innen anderer Hochschulen wurde über deren Ansätze in puncto studentische Selbstverwaltung gesprochen um Ideen zu sammeln. Morgen findet die nächste KTS-Sitzung statt. Öffentlichkeitsarbeit: Die Facebook-Vorstellungsrunde wird nächste Woche beginnen. Wegen des Newsletters hat ein Vertreter einer anderen Hochschule angeboten, dass das Referat Öffentlichkeitsarbeit statt eines Newsletters deren Kalendersystem kostenlos mitnutzen könnte. 6

7 Kultur: Am findet im Hörsaal 7 die Veranstaltung Poetry und Prosa statt. Im Hörsaal 7 wird zudem am Freitag um 13 Uhr ein Treffen stattfinden um Ideen für Veranstaltungen im kommenden Semester zu sammeln. FSR-Beauftragte: Gestern ist das Graue Elend aufgeräumt und geputzt worden. Promovierendenangelegenheiten: Es gibt keine Berichte. Soziales: Es gibt keine Berichte. Vorstand: Es gab ein Treffen der Gruppe, die die Klausurtagung vorbereitet. Am Wochenende wurde außerdem mit dem Finanzreferenten die Finanzlage des Studierendenrates aufgearbeitet. Gestern fand zudem ein Treffen mit dem Präsidium statt. Dieses wurde über verschiedene Vorgänge im Studierendenrat informiert. Die mögliche Nutzung einer Cloud für den Studierendenrat und weitere Gremien ist vom Kanzler geprüft worden. Darüber wurde das Rechenzentrum informiert und nun wartet der Studierendenrat auf eine Rückmeldung vom URMZ. Zu 4. Finanzanträge a. FSR Psychologie, Teambuilding Escape Game, , EUR 48,00 Abstimmung: (14/00/02) der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 18-Juni b. FSR FSI, Bowleempfang mit Grillen, , EUR 200,00 Abstimmung: (10/03/03) der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 18-Juni c. Organisation Projektforum 2016, Projektforum 2016, , EUR 384,30 Der Finanzantrag kann nicht behandelt werden. d. FSR Kunst, Vernissage am Hügel das Hügel stellt aus, , EUR 397,05 Abstimmung: (14/00/02) der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 18-Juni

8 e. FSR Psychologie, Ersti-Wochenende der Fachschaft Psychologie, , EUR 3667,00 Abstimmung: (08/04/04) der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 18-Juni f. FSR Musik, Eignungsprüfung, , EUR 334,00 Abstimmung: (15/01/00) der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 18-Juni g. HSG JEF, Brexit Public Viewing, , EUR 40,00 Abstimmung: (12/01/03) der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 18-Juni

9 h. HSG SOS Darfur, Workshop SOS Darfur, , EUR 200,00 Die Veranstaltung wird auf den verschoben. Abstimmung: (15/00/01) der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 18-Juni i. FSR StaWi, Einfallstore, , EUR 90,00 Abstimmung: (15/00/01) der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 18-Juni j. FSR StaWi, StaWi-Grillen, , EUR 1465,00 Der Finanzantrag wird auf EUR 1615,00 erhöht. Diskussion über den Finanzantrag. - GO-Antrag 14 (1) Nr. 14 GO auf sofortige Abstimmung es wird keine Gegenrede gehalten, damit ist der GO-Antrag angenommen. Abstimmung: (11/00/05) der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 18-Juni k. AUßERORDENTLICH: FSR FSI, BUFATA FSI Lindau, , EUR 700,00 Der Antrag wurde auf EUR 400,00 herunterkorrigiert. Abstimmung: (06/05/05) der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 18-Juni l. AUßERORDENTLICH: FSR KW, Gastvortrag über strategische Markenführung, , EUR 120,00 Abstimmung: (16/00/00) der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 18-Juni m. AUßERORDENTLICH: HSG Spaßwissenschaften präsentiert: Mittwochsgelächter, , EUR 31,05 Abstimmung: (15/00/01) der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 18-Juni

10 Zu 5. Rücktritte und Neuwahlen Christian Bock tritt aus dem Studierendenrat zurück aus dem Grund, dass er die Arbeit als Mitglied im Studierendenrat und den hohen Arbeitsaufwand als Promovierender nicht mehr vereinen kann. Pauline Weiland tritt aus dem Studierendenrat zurück aus dem Grund, dass sie am Wintersemester 2016/17 nicht mehr an der Universität Erfurt immatrikuliert sein wird. Aaron Meyer, auf dem Nachrückplatz eins, ist nicht anwesend. Ob er sein Mandat annehmen wird, wird er somit nächste Woche entschieden können. Christoph Koch, auf dem Nachrückplatz zwei, nimmt sein Mandat an und ist damit gewähltes Mitglied des Studierendenrates. Damit sind 16 gewählte Mitglieder im Studierendenrat. Die Zahl der anwesenden gewählten Mitglieder beträgt 15. Neuwahl des Finanzreferenten Wahlvorschläge: Christoph Koch nimmt den Wahlvorschlag an. Abstimmung: Christoph Koch (13/00/02) nimmt die Wahl an Uhr: Johannes Hollenhorst unterbricht die Sitzung bis Uhr Uhr: Syed Mahmood Ul Hassan Hashimi und Jonas Kuhn haben die Sitzung verlassen. Die Zahl der anwesenden gewählten Mitglieder sinkt somit auf 13. Die Beschlussfähigkeit bleibt erhalten. Zu 6. Vollversammlung Es gab keine Gegenrede zu dem vom Vorstand erstellten Entwurf der PowerPoint-Folien für die Vollversammlung. Angeregt wurde, dass die Vollversammlung mehr beworben werden sollte. Das Referat Öffentlichkeitsarbeit wird bei der Bibliothek anfragen, ob auf deren Screens Werbung für die Vollversammlung gemacht werden könne. Außerdem wird das Referat Öffentlichkeits- 10

11 arbeit die Hochschulkommunikation anfragen, ob eine Rundmail an die Studierenden herumgeschickt werden kann. Oliver Feile wird morgen außerdem versuchen ein Plakat zu erstellen. Bei der Vollversammlung sollen die Referate kurz vorgestellt werden. Da Hannah nicht anwesend sein kann, erklärt sich Jeannine Burkhard bereit, dies für sie zu übernehmen. Zu 7. Fahrradverleihsystem Das Referat Soziales und das Referat Nachhaltigkeit haben sich nochmals mit dem Verantwortlichen von der FH Erfurt und einem Vertreter der TU Wiesbaden getroffen. In einem Verbund von mehreren hessischen Hochschulen soll ab Ende Juli mit Anbieter*innen über die Fortführung bzw. Implementierung der Fahrradverleihsysteme an den jeweiligen Standpunkten verhandelt werden. Ob sich der Studierendenrat der Universität Erfurt diesen Verhandlungen anschließen möchte, um bis Ende März 2017 die Verhandlungen abgeschlossen zu haben, wurde angefragt. Problematisch wird gesehen, dass bisher noch keine Kostenvoranschläge der Fahrradverleihsysteme für den Standort Erfurt vorliegen. Ohne diese Kostenvoranschläge sieht sich der Studierendenrat nicht in der Lage an möglichen Verhandlungen teilzunehmen und einen Beschluss zu fassen. Zudem wird erneut betont, dass kein Beschluss ohne eine vorhergehende Urabstimmung getroffen werden soll. Zu 8. Internes: Sanktionsmöglichkeiten Vom Referat Internes wurde vorgeschlagen, dass beim Verleih von Gegenständen aus dem Büro des Studierendenrates eine Rückgabefrist festgelegt wurde und eine Möglichkeit Rückgaben nach Verstreichen der Frist zu sanktionieren, indem der Pfand einbehalten wird um einen Neukauf zu finanzieren. Des Weiteren soll das Formular zum Verleih von Gegenständen dahingehend verändert werden. Zu 9. Sonstiges Die Juso-Hochschulgruppe hatte am Montag den Thüringen Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee an die Uni eingeladen. Die Veranstaltung wurde auch von anderen Hochschulgruppen rege besucht. Sie trafen sich mit anderen politischen Hochschulgruppen, bei dem unter Anderem Ideen gesammelt werden wurden wie die Situation von Graduierten verbessert werden könnte. 11

12 Es wurde darum gebeten, dass die anderen Mitglieder des Studierendenrates benachrichtigt werden, wenn Studierenden von einzelnen Mitgliedern gesagt wird, dass sie Gegenstände aus dem Büro des Studierendenrates abholen können. Gerrit Lühring, der Hochschulgruppenbeauftragte des Studierendenrates, fragt an, ob an dem Stura-Board in der Bibliothek ein Teil für die Vorstellung der Hochschulgruppen freigemacht werden könnte. Hier könnte ein Kalender installiert werden, auf dem Veranstaltungen der HSGs eingetragen werden können. Dies könnte mit dem Online-Kalender, den das Referat Öffentlichkeitsarbeit verbinden. Um die Umsetzung zu beratschlagen, wollen sich Gerrit Lühring, Amelie Ammon und Melanie Wehking nochmals zusammensetzen. Zudem erklärt sich Tristan Stinnesbeck bereit, das Stura-Board durchzusehen und zu ordnen. Jonas Kuhn kann seinen Bürodienst freitags von Uhr nicht mehr wahrnehmen. Es wird darum gebeten, dass sich Mitglieder des Studierendenrates, die diesen übernehmen könnten zeitnah melden. Nächste Woche wird, wenn Thematiken gefunden werden, eine Präsidiumssitzung stattfinden. Themenvorschläge können bis Sonntag eingereicht werden. Morgen Uhr findet im Stadtrat die Kulturausschusssitzung statt, bei der auch der potentielle Betreiberwechsel der Engelsburg thematisiert werden wird. Patrick Niebergall sucht hierfür weitere Personen, die teilnehmen könnten. Hierfür hat sich Nadin Weber bereit erklärt. Der Vorstand des Studierendenrates lädt die Mitglieder des Studierendenrates am um 10 Uhr zum Brunch ein. Bestätigung freier Mitarbeiter*innen Vorschläge: Christian Bock Pauline Weiland nimmt den Vorschlag an. nimmt den Vorschlag an. Abstimmung: Christian Bock: (13/00/00) Pauline Weiland: (13/00/00) nimmt die Wahl an. nimmt die Wahl an. Zu 10. Geschlossener Teil 12

13 Johannes Hollenhorst beendet die Sitzung um 01:07 Uhr. Johannes Hollenhorst Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung Pauline Weiland Protokollführung 13