Protokoll der 18. Sitzung des 18. Studierendenrates der Universität Erfurt. Datum: Mittwoch, den Sitzungssaal des Studierendenrates

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1 Protokoll der 18. Sitzung des 18. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Mittwoch, den Zeit: 20:15 Uhr Ort: Sitzungssaal des Studierendenrates Teilnehmer: Amelie Ammon, Robert Scholz, Enoh Tabak, Lucas Geiger, Johannes Hollenhorst, Christop Koch, Enrico Neumann, Tristan Stinnesbeck, Nadin Weber, Melanie Wehking, Nele Reich, Pauline Ehrsam, Oliver Feile, Sophie Merl Mitarbeiter: Jannes Pittermann, Naemi Nobis, Mira Vieting Entschuldigt: Lukas Alexander Kiehne, Katharina Teubel Unentschuldigt: Syed Mahmood Ul Hassan Hashimi Gäste: Sebastian Horn (FSR Kunst), Tom Plehn (FSR-Kunst), Elisa Hupe (FSR-Musik), Robert Albrecht (FSR-Musik), Anton Bogs (FSR-StaWi), Alexander Schäfer (FSR-StaWi), Julia Berdzenishvili Sitzungsleitung: Pauline Ehrsam Protokollführung: Johannes Hollenhorst

2 Tagesordnung 1. Begrüßung 2. Formalien 3. Berichte a. Feststellung der Beschlussfähigkeit b. Wahl der Protokollführung c. Bericht des Finanzreferats d. Zulassung von Anträgen als Außerordentliche Anträge e. Beschluss der Tagesordnung f. Beschluss von Protokollen a. Fachschaften und Hochschulgruppen b. Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien c. Referatsberichte 4. Finanzanträge a. Yulia Berdzenishvili ,00 b. FSR Kunst, Vernissage ,32 c. Frauen*kampftagsbündnis ,00 Außerordentliche Finanzanträge d. FSR Musik, Semesterabschlusssause ,00 e. DL FSR Musik, s.o. 2146,00 f. FSR Stawi Exkursion Karrieremesse 2000,00 5. Neue Vollversammlung zur Anwesenheitspflicht 6. Diskussion über studentisches Mitspracherecht in Ausschüssen 7. Diskussion zum Evaluationspapier StuFu 8. Finanzreflexion 9. Sonstiges 10. Geschlossener Teil Anmerkung: Ergebnisse werden wie folgt dargestellt: X/X/X Ja/Nein/Enthaltung

3 Zu 1. Begrüßung Pauline Ehrsam eröffnet die Sitzung um 20:15 Uhr. Zu 2. Formalien a. Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 11 von 17 Mitgliedern gegeben. Damit ist der Studierendenrat beschlussfähig. b. Wahl der Protokollführung Johannes Hollenhorst übernimmt das Protokoll. c. Bericht des Finanzreferats Fo5a Anträge - Internes Pavillions 350,00 - Kultur Fahrtkosten 109,35 - Finanzen Domain 85,86 - Sport Netzwerktreffen 126,30 - Sport Vollversammlung AdS 157,80 - Finanzen Kopierpapier 37,49 Gesamtvermögen der Studierendenschaft beträgt ,37. d. Zulassung von Anträgen als Außerordentliche Anträge a. FSR Musik Semesterabschlusssause i. Haben den Vertrag erst kurzfristig bekommen und nun muss der Vertrag schnell unterzeichnet werden Antrag wird zugelassen mit (6/0/7). b. FSR StaWi Exkursion zur Karrieremesse Antrag wird zugelassen mit (8/1/4) e. Beschluss der Tagesordnung Angenommen mit (13/0/0) Tristan verlässt den Sitzungsaal, damit verringert sich die Teilnehmerzahl auf 12. f. Beschluss von Protokollen Protokoll der 17. Sitzung wurde mit (10/0/2) angenommen.

4 Zu 3. Berichte a. Fachschaften und Hochschulgruppen b. Hochschulgremien, Studentische Initiativen, Hochschulmedien Nadin und Enrico berichten vom Senat: - Promotionen wurden nicht erreicht (ZLV unterlaufen) - Ruf von Frau Krichhof an die Universität - Gespräche mit neuem, potentiellem Biblioteksleiter - Hochschulrat hat sich neu konstituiert und bald wird es eine gemeinsame Klausurtagung mit dem Senat geben - Am findet ein Diskussionsforum zur Anwesenheitspflicht statt. Am darauffolgenden Tag Studienausschuss. - Am Montag, den war eine Informationsveranstaltung zum Thema VG-Wort. Diese wurde von rund 50 Menschen besucht. - DaF Kurse sollen bald mehr kosten damit diese kostendeckend angeboten werden. - Frau Rau hat über kooperative Promotionen gesprochen. Es sollen Hürden zwischen FH und Uni abgebaut werden, damit mehr FH Studierende an der Uni promovieren können. - Frau Möller berichtete über Einrichtung eines Studienganges Kooperative Pädagogik - Antrag wurde gestellt, damit zukünftig alle Ausschüsse unter Beteiligung von Studierenden tagen und diese auch eingeladen werden. - Master of Education wurde neu akkreditiert um Ressourcen besser zu nutzen. Tristan betritt den Sitzungssaal wieder, die Zahl der Teilnehmenden erhöht sich damit auf 13. Studentische Mitglieder im Senat koordinierten ihre Arbeit. Es soll im Januar ein Treffen für alle Ausschussmitglieder geben ( um 18 Uhr) damit der Informationsstand, auch des StuRa s erhöht wird.

5 Enrico und Pauline berichten, dass im Bibliotheksausschuss berichtet wurde, dass die VG Wort wieder verhandlungsbereit ist, da keine einzige Hochschule dem Vertrag mit der KMK beigetreten ist. Lucas betritt den Sitzungssaal wieder, die Zahl der Teilnehmenden erhöht sich damit auf 14. Enrico berichtet, dass er eine Stellungnahme zum Ausschreibungsverfahren für den Stadtgarten verfasst. Diese wird von Tristan gegengelesen. In der kommenden Woche sollte dann über diesen abgestimmt werden. Enrico hat einen Fragebogen an alle FSRs geschickt um herauszufinden ob Bedarf für mehr Nachbahnlinien besteht. Tristan fragt nach, ob der Vertrag mit dem Stadtgarten nun bis 2017 verlängert wurde. Nadin antwortet, dass dies eine logische Folge ist, da das Jahr 2016 bald vorbei ist. Oliver berichtet vom StuFu Ausschuss. Es wird überlegt die StuFu s wieder an den Fakultäten anzugliedern. Diese Initiative kommt aus der AG Innovation. Im Ausschuss wurde angeregt, dass Studierende eine Ringvorlesung auf die Beine stellen könnten. AG StuFu ist etwas anderes als der PA StuFu. Dieser ist historisch gewachsen, soll aber bald aufgelöst werden. Pauline fragt nach, wann die AG Innovation getagt hätte da in der letzten Zeit keine Informationen mehr an uns herangetragen wurden. Dazu liegen allerdings keine weiteren Informationen vor. Nadin fragt wie die Rückgabe an die Fakultäten funktionieren soll. Oliver antwortet, dass die Planung einfach an die Fakultäten zurückgegeben werden sollen. Es wird thematisiert, dass einige Lehrende die StuFu s selber nicht durchführen. Dies sollte umgehend thematisiert werden, da die Professor*Innen dafür SWS angerechnet bekommen. Wenn jemand dahingehend etwas mitbekommt, sollte dies gemeldet werden.

6 c. Referatsberichte Öffentlichkeitsarbeit Heute hat Oliver sich mit einigen FSR s und HSG s getroffen um die Calovozugänge zu vergeben. Gleichzeitig appeliert Oliver an HSG und FSR Beauftragte bei solchen Treffen anwesend zu sein. Referat Internationales Es gibt nichts zu Berichten Referat Soziales Geschenkeaktion scheint zu funktionieren. Alles Geschenkkärtchen wurden abgeholt und werden hoffentlich bis Montag eingelöst. Die Bücherbörse wurde nun offiziell beendet und abgerechnet. Bisher wurde einiges an Geld noch nicht abgeholt und geht im Januar in unseren Besitz über. Nadin schreibt aber nochmal eine Mail an alle. Referat Internes Pavillions sind alle eingetroffen. Drucker ist wieder in Stand gesetzt. Aufruf von Robert bei der Annahme von Gegenständen 1) zu vermerken ob alle Dinge in ordentlichem Zustand wieder abgegeben wurden 2) die Gegenstände ordentlich im Lager zu verstauen. Referat Fachschaftsräte Es ist nichts zu berichten. Referat Hochschulgruppen Der Hochschulgruppenraum im Elend wird momentan nicht genutzt. Das Problem besteht wohl darin, dass Gegenstände weggekommen sind, als dieser Raum noch genutzt worden ist. Es gibt eine Liste mit allen Schlüsseln, allerdings hat es nicht geklappt alle sich im Umlauf befindlichen Schlüssel wieder einzuholen. Daher sollen die Schlösser ausgetauscht werden und eine begrenzte Anzahl an Schlüsseln ausgegeben werden. Kurzfristig ist angedacht Fächer im Raum mit Schlössern zu versehen. Es soll eine Mail an alle HSGs ergehen um herauszufinden welche HSGs noch aktiv sind. Alle die sich nicht zurückmelden, sollen zukünftig aus dem Verteiler herausgenommen werden. Christoph fragt, wer die Kosten für den Schlossaustausch übernehmen würde. Erstmal wird davon ausgegangen, dass das Dezernat 4 die Kosten trägt.

7 Nadin berichtet, dass Donata wohl für Anfang Januar ein Vernetzungstreffen plant. Referat Hochschulpolitik Enrico verfolgt die Umsetzung der Reform der RPOs die schon lange geplant ist. Christian Schaft, MdL, DIE LINKE, kümmert sich auf Landesebene um renovieren des ehemaligen Unicums. Referat Kultur Morgen findet der Weihnachtsmarkt statt. Es werden noch Geldkassetten gesucht. Referat Sport Es liegt kein Bericht vor. Referat für Promovierendenangelegenheiten Veranstaltung in Leipzig zur prekärer Beschäftigung an deutschen Hochschulen. Außerdem wird ein Netzwerk von prekär Beschäftigten im Hochschulbereich gegründet um höhere Standards zu erkämpfen. Die Raumsituation soll sich im kommenden Jahr verbessern, da mehr Büros angemietet werden sollen. Vorstand Pauline berichtet, dass sie die EVAG um einen Dialog gebeten hat, hat aber noch keine Zusage o.ä. Der Vorstand wird sich am mit dem Präsidenten treffen um das Dialogforum vorzubereiten. Zu 4. Finanzanträge a. Yulia Berdzenishvili ,00 Kleine Weihnachtsfeier der Slawistik. Mit einer Gegenfinanzierung von rund 70. Es wird angemerkt, dass der Alkohol doch besser verkauft werden sollte. Es gibt allerdings auch die Gegenmeinung die meint, dass der Eintritt doch ebenfalls eine gute Lösung ist. Lucas verweist darauf, dass überwiegende Meinung im Gremium sei, dass Alkohol zu verkaufen sei. Antrag wurde mit (5/6/3) abgelehnt. b. FSR Kunst, Vernissage ,32

8 Es gibt eine Feier mit drei verschiedenen Bands (Punk, Experimentelle Musik, Lyrik). Antrag wurde mit (13/0/1) angenommen. Beschlussnummer: 18-Nov c. Frauen*kampftagsbündnis ,00 Veranstaltungen gegen Sexismus etc. in v erschiedenen Orten von Thüringen. Breites Bündnis von verschiedenen Organisationen. Finanzierung für Flyer und Werbematerial. Die Veranstaltungen finden an verschiedenen Orten statt. Antrag wurde mit (6/4/3) angenommen. Beschlussnummer: 18-Nov d. FSR Musik, Semesterabschlusssause ,00 Veranstaltung in der E-Burg. Antrag wurde mit (6/1/6) angenommen. Beschlussnummer: 18-Nov e. Darlehensantrag FSR Musik, s.o. 950,00 Antrag wurde mit (6/5/3) angenommen. Beschlussnummer: 18-Nov f. FSR StaWi Exkursion Karrieremesse 2000,00 Es gibt eine tiefgehende Diskussion zur finanziellen Situation des Studierendenrates. Antrag wurde mit (11/2/1) angenommen. Antragsnummer: 18-Nov Pauline Ehrsam unterbricht die Sitzung um 22:23 Uhr für rund 15 Minuten bis 22:40 Uhr. Christoph und Tristan sind nach der Pause nicht mehr anwesend. Damit verringert sich die Zahl der anwesenden Mitglieder auf 12. Zu 5. Neue Vollversammlung zur Anwesenheitspflicht Die Frage ist, ob wir nochmal eine Vollversammlung einberufen um uns eine geschlossene Meinung innerhalb der Studierendenschaft herauszubilden.

9 Nach Enoh sollte es bei so einer Vollversammlung ein richtiges Stimmungsbild geben zu verschiedenen Vorschlägen die abgestimmt werden könnten. Lucas denkt, dass es schon noch deutlich unterschiedliche Positionen gibt und daher ein Treffen sinnvoll sein könnte. Enoh schlägt vor, dass es eine Visualisierung geben könnte bei der die verschiedenen Stellungnahmen eingeordnet werden. Die verschiedenen Positionen sollten intensiv angehört werden. Enrico gibt zu bedenken, dass es sein könnte, dass sich bei dem Gespräch lediglich die gleichen Personen beteiligen, die auch bei dem Sondertreffen anwesend sein würden. Gleichzeitig geht er davon aus, dass wir ohnehin keinen Konsens erzielen können. Robert sagt, dass wir über den Vorschlag einfach basisdemokratisch abstimmen könnten, indem wir verschiedene Vorschläge zur Abstimmung stellen. Oliver findet es schwierig die Abstimmung zeitlich umzusetzen. Enoh schlägt vor, dass Menschen bis zu kommendem ein Verfahrensvorschlag zu machen und eine Abstimmung vorzubereiten. Amelie findet es problematisch, dass bei einer reinen Abstimmung ein Großteil der Studierenden ihre Meinung effektiv nicht mehr artikulieren können. Johannes ergänzt, dass bei der letzten Vollversammlung der Wunsch artikuliert wurde, nochmal eine gesonderte Vollversammlung abzuhalten um sich nochmal näher mit dem Thema der Anwesenheitspflicht zu befassen. Nadin erzählt warum das Forum überhaupt stattfinden sollte: Es sollten von allen Seiten erstmal die Meinungen gehört werden. Weniger sollte es darum gehen einen konkreten Beschluss herbeizuführen. Das Ziel war also erstmal sich in Richtung einer Anwesenheitskultur zu bewegen. Enoh denkt diesbezüglich, dass dies einfach als zusätzliche Position betrachtet und diskutiert werden sollte. Als Verfahrensvorschlag steht im Raum, in kommender Woche ein Ergebnis zu haben, welches Format wir zu welchem Termin haben wollen. Nadin schlägt vor die Abstimmung zwischen Studienausschuss und Senat zu legen, was Enoh ebenfalls befürwortet, da dies ein interessantes Signal für den Senat wäre. Der Fahrplan sieht also so aus, dass in der ersten Woche im neuen Jahr eine außerordentliche Vollversammlung stattfindet, auf der die verschiedenen Vorschläge kanalisiert werden. In der zweiten Woche findet dann das Forum und der Studienausschuss statt.

10 In der dritten Woche könnte dann eine Abstimmung über die verschiedenen Vorschläge. Das Meinungsbild ergibt, dass alle diesem vorgehen zustimmen können. Enoh und Johannes überlegen sich ein Vorgehen, in kommender Woche wird über die Vollversammlung abgestimmt. Zu 6. Diskussion über studentisches Mitspracherecht in Ausschüssen Nadin hat im Senat problematisiert, dass studentische VertreterInnen zu wenig Mitspracherecht haben und oft nicht über Vorgänge informiert werden. Der Präsident wird das mal weitergeben, aber es wurde keine vertiefte Diskussion dazu geführt. Vom Gremium wird es sehr problematisch gesehen, dass die Beteiligung und die Termine der Ausschüsse so intransparent sind. Es gibt offensichtlich auf Seiten der Universität kein richtiges Verständnis für die Rolle und Position der Studierenden. Es besteht die Frage inwiefern festgeschrieben ist, wie viele Studierende Plätze in den Ausschüssen haben. Zu 7. Diskussion zum Evaluationspapier StuFu Die AG StuFu und der PA StuFu arbeiten sich gegenseitig zu und es gibt personelle Überschneidungen. Das Papier wurde nur noch oberflächlich diskutiert. Amelie und Oliver konnten sich nicht richtig beteiligen, da sie die Unterlagen vorher nicht richtig lesen konnten. In dem Papier gibt es einige Kurzgriffe und einige Unklarheiten, was auch darauf basiert, dass uns die Umfrageergebnisse nicht zugänglich gemacht werden dürfen. Es wurden von Amelie vereinzelt Änderungsanträge eingereicht, allerdings ist die Frist für Änderungsanträge eigentlich schon verstrichen und die Übernahme der Anträge erfolgte bisher eher in abgeschwächter Form. Wir sollten uns allgemein darüber unterhalten, welche Meinung wir zum StuFu haben. Zu 8. Finanzreflexion Es gibt weiteren Diskussionsbedarf zu dem Thema und die Frage ist wie wir mit den unterschiedlichen Sichten auf den Umgang mit dem Thema umgehen. Allerdings ist Christoph nicht mehr anwesend, weswegen die Diskussion an dieser Stelle nicht mehr geführt wird. Das Gremium beschließt mit (11/0/2), dass in der kommenden Woche keine Finanzanträge behandelt werden. Zu 9. Sonstiges

11 - Das StuFu-Seminar wird über Lucas vermittelt nochmal zum Thema. Es haben uns Stimmen von anderen Studierenden erreicht, die der von QueErfurt und anderen widersprechen. Melanie berichtet nochmal von den vorherigen Ereignissen. Am morgigen Donnerstag findet wohl ein Treffen von Pro und Contra Seite mit Frau Schmolinsky statt. - Oliver berichtet, dass der FSR StaWi für ihren Bierempfang einen Posten von 250 in ihrem FA für einen DJ hatten. An dem Abend stand jedoch offensichtlich ein Mitglied des FSR am DJ Pult. Es sollte hinterfragt werden ob sich ehrenamtliche hier haben entlohnen lassen obwohl sich genug Leute freiwillig engagieren. - Von Robert wird nochmal nachgefragt, ob Finanzanträge nun verhandelt werden oder nicht. Es gibt einige Stimmen die eine angemessene Verhandlung und einen Meinungsaustausch geben sollte. Es sollte nur an sich nicht zu tief in die Details gehen. Es wird von Oliver argumentiert, dass die wichtigen Themen nicht mehr verantwortungsvoll diskutiert werden, da so viel Zeit für die FAs aufgewandt wird. Es wird nochmals betont, dass die Regularien an manchen Stellen präzisiert werden müsste. Von Enrico wird vorgeschlagen, dass man ein Prinzip von A und B Wochen einführen könnte. Zudem könnte ein Konzept von den Antragsteller*Innen verlangt werden. Es wird angedacht ein Formular zur optionalen Benutzung oder eine Blaupause auf unsere Seite zu stellen. - Geschenke für den Wunschbaum sollten nach Annahme auch abgehakt werden - Nächste Woche kommt Christian in die Sitzung um über den veränderten Sachstand bzgl. moodle zu berichten - Nächste Woche wird der Wahlvorstand gewählt werden müssen. Pauline Ehrsam schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 01:22 Uhr. Der nichtöffentliche Teil wird nicht protokolliert Pauline Ehrsam schließt die Sitzung um 01:37 Uhr Pauline Ehrsam Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung Johannes Hollenhorst Protokollführung