Protokoll der 11. Sitzung

Transkript

1 Protokoll der 11. Sitzung des 18. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Donnerstag, Zeit: 20:00 Uhr Ort: Sitzungssaal des Studierendenrates Teilnehmer: Amelie Ammon, Pauline Ehrsam, Syed Mahmood Ul Hassan Hashimi, Johannes Hollenhorst, Christoph Koch, Enrico Neumann, Robert Scholz, Tristan Stinnesbeck, Nadin Weber, Melanie Wehking Mitarbeiter: Oliver Feile, Julian Degen, Felix Fleckenstein, Cordula Herlt, Nele Reich, Yannic Beissmann, Sophie Merl, Donata Vogtschmidt Entschuldigt: Lukas Alexander Kiehne Unentschuldigt: - Gäste: Dietmar Schwerdt (SV Erfurt), Laura Wahl (HSG Campusgrün), Michael Kees (HSG UNIversal), Katharina Wolbergs Sitzungsleitung: Pauline Ehrsam Protokollführung: Felix Fleckenstein

2 Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Formalien a. Feststellung der Beschlussfähigkeit b. Wahl der Protokollführung c. Bericht des Finanzreferats d. Zulassung von Anträgen als Außerordentliche Anträge e. Beschluss der Tagesordnung f. Beschluss von Protokollen 3. Berichte a. Fachschaften und Hochschulgruppen b. Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien c. Referatsberichte 4. Vorstellung Kulturlotse 5. Veranstaltung zu Geschlechterdiskurs 6. Umgang mit Herrn Seyder 7. Verhandlungen Semesterticket 8. Lernfabriken meutern 9. Sonstiges 10. Geschlossener Teil Anmerkung: Ergebnisse werden wie folgt dargestellt: X/X/X Ja/Nein/Enthaltung, Personenwahlen wenn nicht anders bemerkt grundsätzlich geheim. Wenn nicht anders bemerkt, beziehen sich alle Daten auf das Jahr 2016.

3 Zu 1. Begrüßung Pauline Ehrsam eröffnet die Sitzung um 20:05. Zu 2. Formalien a) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 6 von 12 Mitgliedern gegeben. Die erweiterte Beschlussfähigkeit ist nicht gegeben. Mit Dietmar Schwerdt ist eine universitätsfremde Person anwesend. Es wird eine Abstimmung durchgeführt, ob diese Person anwesend sein darf. Dies wird einstimmig bestätigt. b) Wahl der Protokollführung Felix Fleckenstein übernimmt das Protokoll (06/00/00). c) Bericht des Finanzreferats Aufgrund der Abwesenheit des Finanzreferenten wird dieser TOP nach hinten verlegt. d) Zulassung von Anträgen als Außerordentliche Anträge Es liegen keine außerordentlichen Anträge vor. e) Beschluss der Tagesordnung Abstimmung über die Tagesordnung in vorliegender Form: (06/00/00) Die Tagesordnung ist angenommen. f) Beschluss von Protokollen Es gibt keine Änderungswünsche zum Protokoll der 10. Sitzung. Abstimmung: 06/00/00. das Protokoll ist angenommen Zu 3. Berichte a) Fachschaften und Hochschulgruppen Es liegen keine Berichte vor.

4 b) Hochschulgremien, Studentische Initiativen, Hochschulmedien Der Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät hat getagt. Dem verstorbenen Herr Prof. Rosenberger wurde gedacht. Am soll wieder eine Science Fair mit einem angeschlossenen Mitarbeiterfest stattfinden. Das Thema Anwesenheit in Lehrveranstaltungen war Thema im Fakultätsrat. Am fand eine Sitzung mit Hr. Prof. Hany und den StudiendekanInnen der Fakultäten auf Einladung von Frau Prof. Möller (Vizepräsidentin für Studium und Lehre) dazu statt. Dabei ging es Berichten zufolge um Maßnahmen, eine neue Form von Anwesenheitspflicht wieder in den Ordnungen der Universität zu verankern. Damit fand nun zum wiederholten Male eine Sitzung der StudiendekanInnen ohne studentische Vertretung statt. Dem sollte nachgegangen werden. Allerdings fanden ersten Erkenntnissen nach keinen empirischen Untersuchungen der Anwesenheit statt, vielmehr beruht die Diskussion auf subjektiven Eindrücken des Lehrpersonals. Weiterhin gibt es Änderungen der Richtlinien der VG Wort, die evtl. Änderungen bei der Online-Bereitstellung von Lehrmaterial erforderlich machen werden. Enrico Neumann und Christoph Koch betreten die Sitzung um 20:12. Damit sind nun acht stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Die erweiterte Beschlussfähigkeit ist gegeben. Auch der Fakultätsrat der Erziehungswissenschaftlichen Faklutät hat getagt. Es wurde ebenso über eine Einführung einer sogenannten Anwesenheitskultur diskutiert und es wurde kein Konsens gefunden. Hierbei fiel auch die AG Innovative Lehre, in der keine Studierenden vertreten sind. Dem sollte nachgegangen werden. Außerdem ging es um die problematische Überbuchung von zulassungsbeschränkten Studiengängen wie LLTP und PEB. Bezüglich dieser Thematik sollen für die Zukunft Strategien formuliert werden, um trotz der hohen Studierendenzahlen eine gute Lehre gestalten zu können. Mahmood Hashimi betritt die Sitzung um 20:17. Damit erhöht sich die Zahl der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder auf neun. Nachtrag zum Bericht aus dem Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät: Die Studienkommission der Philosophischen Fakultät ist neu gewählt.

5 c) Referatsberichte Referat Öffentlichkeitsarbeit Die Werbung für das Online-Kalendersystem Calovo läuft. Flyer sind inzwischen eingetroffen. Sobald die FSRs informiert wurden, wird der Campus mit Werbematerial bestückt. Referat Finanzen Nachtrag aus TOP 2.c. Das Gesamtvermögen der Studierendenschaft beträgt EUR 1630,66. Referat Internationales Dem normalen Tagesgeschäft wird nachgegangen. Referat Soziales Die Bücherbörse wurde erfolgreich durchgeführt. Momentan läuft die Abrechnung. Referat Internes Es gab Gespräche mit Herrn Trefflich zur IT-Infrastruktur des Studierendenrates. Nächsten Mittwoch soll das Netzwerk des Studierendenrates saniert werden. Die momentanen IT-Probleme sollten bald behoben sein. Ferner sind die meisten Pavillons des Studierendenrates defekt. In den nächsten Wochen soll eine nachhaltige Lösung des Problems entwickelt werden. Fachschaftsräte-Beauftragte Nächsten Mittwoch, , um 18:00 wird ein FSR-Plenum stattfinden. Hochschulgruppen-Beauftragter Am Dienstag fand der Markt der Möglichkeiten statt. Der Aufbau verlief nicht optimal. Anschließend verlief die Veranstaltung jedoch sehr erfreulich. Aktuell gründen sich zahlreiche neue Hochschulgruppen.

6 Referat Hochschulpolitik Enrico Neumann hat gemeinsam mit dem Vorstand den Ausschuss für Bildung und Sport der Landeshauptstadt Erfurt besucht. Der Kanzler der Universität war auch anwesend. Es ging um den Hochschulstandort, insbesondere um die Raumprobleme der Universität. Laut einem mdr-bericht soll das Audimax ab 2018 saniert werden. Dieses Gerücht kann jedoch nicht durch weitere Quellen bestätigt oder falsifiziert werden. Dem wird nachgegangen. Johannes Hollenhorst und Julian Degen betreten die Sitzung um 20:24. Damit sind nun 11 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Referat Kultur Die Planung für den Weihnachtsmarkt ist angelaufen. Referat Nachhaltigkeit Abwesend. Es liegt kein Bericht vor. Vorstand Der Vorstand hat dem Gespräch mit Herrn Trefflich und dem Ausschuss für Bildung und Sport der Landeshauptstadt Erfurt beigewohnt. Der Geselligkeitsabend des Studierendenrates verlief erfolgreich. Am vergangenen Freitag fand ein Gespräch in der Staatskanzlei zu den Vorfällen in der Diskothek Cosmopolar statt. Es ging um Diskriminierungserfahrungen im Erfurter Nachtleben. Diese sind bedauerlicherweise keine Seltenheit. Die strittigen Ereignisse wurden reflektiert. Momentan liegen noch keine konkreten Ergebnisse vor. Die Diskussion soll in der Zukunft weitergeführt werden. Zu 4. Vorstellung Kulturlotse Dietmar Schwerdt ist Kulturlotse der Stadtverwaltung Erfurt. Seine Aufgabe ist es, eine Art Schnittstellen- und Netzwerkfunktion zwischen der Stadtverwaltung und Erfurter Kulturschaffenden zu erfüllen. Insbesondere hilft Herr Schwerdt bei der Fördermittelberatung, bei Genehmigungsprozessen und bei der Raumsuche.

7 Herr Schwerdt möchte ferner über die Problematik des Vereinsnachwuchses in Erfurt informieren. Zahlreiche Vereine sind auf der Suche nach Neumitgliedern. Sollten Studierende auf der Suche nach einem bereichernden Engagement sein, können diese gerne an Herrn Schwerdt verwiesen werden. Herr Schwerdt hat sich mit dem neuen Betreiber der Engelsburg getroffen. Momentan laufen Verhandlungen zwischen dem alten und dem neuen Betreiber. Über einen konkreten Sachstand kann noch nicht informiert werden. Herr Schwerdt möchte eine Gesprächsrunde mit dem neuen Betreiber, den Studierendenräten und Kulturschaffenden initiieren. Der Vorstand dankt für die Einladung und stellt in Aussicht, dass sich der Studierendenrat an dieser Runde beteiligen wird. Allerdings weist der Vorstand auch darauf hin, dass sich der Studierendenrat selbst auch an den neuen Betreiber der Engelsburg wenden wird, um über die Details einer Kooperation zu verhandeln. Es ist ferner möglich, ein unbezahltes Praktikum beim Kulturlotsen der Stadt Erfurt zu absolvieren. Herr Schwerdt richtet abschließend herzliche Grüße des Ilvers aus und übergibt dem Studierendenrat eine Broschüre zu den Genehmigungsprozessen der Stadtverwaltung. Das Referat Internationales regt eine engere Kooperation zwischen der Ausländerbehörde der Stadt Erfurt und dem Internationalen Büro der Universität an. In der Vergangenheit lief diese bereits besser. Herr Schwerdt sagt zu, in der Angelegenheit zu vermitteln und zu helfen, einen Kontakt aufzubauen. Auf Rückfrage erläutert Herr Schwerdt, dass die Neuausschreibung des Stadtgartens anläuft. Der Betreiberwechsel, der für den terminiert ist, könnte sich jedoch nach hinten verschieben. Rechtsform und bauliche Realität des Stadtgartens erweisen sich als äußerst komplex. Die Kulturdirektion möchte sich an der Gestaltung der Ausschreibung beteiligen und zeigt sich offen für Anregungen aus dem Studierendenrat. Das Thema Stadtgarten soll in Zukunft noch intensiver diskutiert werden. Es gibt allgemeines Bedauern über die Schließung der Diskothek Centrum. Kulturschaffende in Erfurt leiden sehr unter dem Mangel an geeigneten Räumlichkeiten. Die weitere Entwicklung der egabox bleibt unklar. Herrn Schwerdt wird für seine Anwesenheit und den konstruktiven Austausch gedankt.

8 Zu 5. Veranstaltung zu Geschlechterdiskurs Der Vorstand hat aufgrund der Kontroversen um die Veranstaltung der HSG CampusGrün Kontakt zur HSG CampusGrün aufgenommen. Eine Vertreterin der Hochschulgruppe ist bei der Sitzung des Studierendenrates anwesend. Diese informiert das Gremium über den Hintergrund der stattgefundenen Veranstaltung. Um einen geschützten Diskursraum zu schaffen, wurde beschlossen, die Veranstaltung nur für Frauen* zu öffnen. Die Vertreterin der HSG CampusGrün würde es freuen, eine Folgeveranstaltung zum Thema Geschlechtergerechtigkeit durchzuführen, da offenbar breites Interesse in der Studierendenschaft besteht. Es entwickelt sich eine kontroverse Diskussion über die stattgefundene Veranstaltung. Der Vorstand regt an, konstruktiv und zukunftsorientiert zu debattieren. Das Kultur- und das Sozialreferat würden gerne mit der HSG CampusGrün zwecks Durchführung einer Folgeveranstaltung kooperieren. Das Referat Kultur wird vorerst die Federführung übernehmen. Zu 6. Umgang mit Herrn Seyder Es gab Kritik aus der Studierendenschaft, da Herr Prof. Seyder der Zeitschrift Junge Freiheit ein Interview gegeben hat. Nun steht die Frage im Raum, ob und wie der Studierendenrat sich dieser Kritik annehmen soll. Die Ereignisse werden intensiv reflektiert und kontrovers diskutiert. Man verbleibt so, dass der Vorstand das Gespräch mit Herrn Seyder suchen wird. Gegebenenfalls wird dann weiter diskutiert. Sollten Studierende Beschwerde einlegen wollen, können sich diese auch an den Ausschuss gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit wenden. Pauline Ehrsam unterbricht die Sitzung um 21:45 für 10 Minuten. Fortsetzung der Sitzung um 21:58. Die Sitzungsleitung begrüßt die zahlreichen Gäste, die zur Pause hinzugekommen sind, darunter VertreterInnen des fzs. Mahmood Hashimi hat die Sitzung zur Pause verlassen. Damit sind noch 10 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Zu 7. Verhandlungen Semesterticket Dieser TOP wird nach hinten verlegt. Zu 8. Lernfabriken meutern Eine Vertreterin des Organisationskomitees berichtet. Dem Studierendenrat sind bereits Materialien zugegangen. Ursprünglich entstand das Bündnis in

9 Niedersachsen. Es soll eine bundesweite Protestkonferenz für alle Menschen, die in irgendeiner Weise vom Bildungssystem betroffen sind, durchgeführt werden. Diese Konferenz soll diverse Protestbewegungen bündeln. Die Konferenz ist für den in Essen geplant. Der Studierendenrat wird um Mobilisierung, ideelle und finanzielle Unterstützung gebeten. Dem Wunsch nach finanzieller Unterstützung kann nicht entsprochen werden. Allerdings hat die KTS Mittel für die Konferenz bewilligt. Die Stimmung im Gremium ist teilweise verhalten. Andere Mitglieder des Gremiums setzen sich für die Unterstützung der Veranstaltung ein. Das Informationsmaterial der Initiative wird den Studierenden zugänglich gemacht. Auch sollte die Protestkonferenz durch eine VertreterIn des Studierendenrates beobachtet und begleitet werden. Falls jemand Zeit und Interesse hat, soll sich die Person melden. Zu 7. Verhandlungen Semesterticket (verlegter TOP) Die Dokumente der Deutschen Bahn wurden per an die Mitglieder und MitarbeiterInnen des Studierendenrates verschickt. Insbesondere die Hochschulstandorte im Außenbereich Thüringens werden durch enorme Preissteigerungen bedroht. Jedoch fallen auch die Preissteigerungen aller anderen Standorte recht stark aus. Die Kalkulation der Deutschen Bahn erschließt sich nicht unmittelbar und wird von einigen Mitgliedern des Gremiums als willkürlich bewertet. Daher wurde die Deutsche Bahn aufgefordert, weitere Daten zu übermitteln. Bis Ende des Sommersemester 2017 kann das Semesterticket zu den aktuellen Konditionen fortbestehen. Kündigt die Bahn das Ticket bis April 2017, wird es keine Verlängerung des Semestertickets zu den aktuellen Konditionen ab dem Wintersemester 2017 geben. Der Vorstand berichtet aus den Verhandlungen. Es gibt noch Unklarheiten über das Sonderkündigungsrecht der Bahn. Dem wird nachgegangen. Sämtliche beteiligten StudierendenvertreterInnen möchten das Semesterticket prinzipiell behalten. Nadin Weber weist darauf hin, dass eine Angebotserweiterung, die ursprünglich im Gespräch war, in letzter Zeit in den Verhandlungen nicht mehr thematisiert wurde. Diskutiert wird auch die Studie aus Dresden, die die Deutsche Bahn übermittelt hat. Der Vorstand wird das Gremium über sämtliche Entwicklungen informieren.

10 Zu 9. Sonstiges Netzwerkspeicher des Studierendenrates: Die Mitglieder und MitarbeiterInnen werden dazu aufgefordert, das entsprechende Formular auszufüllen. Es gibt noch Optimierungsbedarf beim Bürodienst. Derzeit ist in manchen Slots nur eine Person eingeteilt. Das Problem erscheint gut lösbar. Die Arbeitsweise des Kommunalen Hochschul- und Studierendenbeirates der Landeshauptstadt Erfurt sollte verbessert werden. Julian Degen bittet um Meldungen, welche kommunalpolitischen Themen in diesem Gremium diskutiert werden sollten und verweist auf die Potenziale des Beirates. Nadin Weber merkt an, dass die Situation des kulturellen Lebens gerade für Studierende in der Landeshauptstadt thematisiert werden sollte. Enrico Neumann weist darauf hin, dass es seit jeher politisches Ziel sei, das universitäre mit dem städtischen Leben zu verbinden. Die Umsetzung dieses Vorhabens laufe aber nicht zufriedenstellend. Johannes Hollenhorst berichtet aus dem Ausschuss für Bildung und Sport. Die dort anwesenden Mitglieder des Stadtrates signalisierten Kooperationsbereitschaft und den Willen zu einer Stärkung des KHSBR. Beim Markt der Möglichkeiten wurden Planen nass. Es gibt Missverständnisse über die Handhabung der feuchten Planen. Das Problem wird bilateral gelöst. Die Anwesenheitspflichtsdiskussion wird erneut aufgegriffen. Ziel des Studierendenrates bei der Abschaffung der Anwesenheitspflicht war ursprünglich, eine Regelung ähnlich dem NRW-Hochschulgesetz zu formulieren. In einer turbulenten Senatssitzung wurde die Anwesenheitspflicht jedoch ersatzlos gestrichen. Kritisiert wird die Art und Weise, in der die Anwesenheitspflicht nun erneut diskutiert wird. Studierende blieben bei diesen Diskussionen bislang außen vor. Die Mitglieder des Gremiums sind sich einig, dass es keinen Rollback geben darf. Konstruktiven Diskussionen wolle man sich aber nicht verschließen. Die Thematik wird intensiv weiterverfolgt. Es werden Gespräche mit zahlreichen Stellen und Personen stattfinden. Ferner gibt es nach wie vor Unklarheiten über die AG Innovative Lehre. In dieser Arbeitsgruppe sind keine Studierenden vertreten. Dieser Zustand ist unhaltbar. Die qt-scheine verschärfen die Situation. Bei einer RPO-Reform sollte auf eine Verbesserung oder Ablösung des qt-systems besonderen Wert gelegt werden. Katharina Wolbergs regt an, die Studierenden über ihre Rechte aufzuklären. Nadin Weber erinnert an den Kummerkasten, der

11 wiedereingeführt werden könnte. Schließlich weist Johannes Hollenhorst auf die ThürHG-Novelle hin, die manche Probleme mittelfristig lösen könnte. Es erstaunt, dass die Änderung der RPO noch vor der ThürHG- Novelle diskutiert wird. Ergebnis aus dem Werkstattgespräch des TMWWDG: Im ThürHG soll festgeschrieben werden, dass keine amtsärztlichen Atteste mehr verlangt werden können. Allerdings sollen qualifizierte Atteste von den Prüfungsausschüssen geprüft werden können. Diese Idee stößt im Gremium auf ungläubiges Entsetzen. Nadin Weber berichtet, dass in dem Gebäude, in dem der Studierendenladen Wiesel untergebracht war, nun Raum für Veranstaltungen von Universität, FH und StuWe geschaffen werden soll. Der Wasserhahn auf der Herrentoilette des Studierendenrates tropft weiterhin. Es besteht überwiegend der Wunsch nach einer internen Weihnachtsfeier. Es gibt die Idee, die Räumlichkeiten des Studierendenrates umzugestalten. Nadin Weber überlegt, ein selbstorganisiertes StuFu zum Thema Hochschulpolitik bzw. studentische Beteiligung anzubieten. Interessierte können sich gerne beteiligen. Die Küchengeräte des Studierendenrates bedürfen einer Inspektion. Julian Degen wird dies am Dienstag um 12:00 durchführen. Es gibt eine Galaveranstaltung 25 Jahre Studierendenwerk Thüringen am um 17:00 in Jena. Interessierte sollen sich beim Vorstand melden. Es werden Studierende für Ausschüsse gesucht. Die freien Positionen sind bereits ausgeschrieben. Nadin Weber wird die Bewerbungen am Wochenende sichten. Zu 10. Geschlossener Teil Pauline Ehrsam schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 23:40. Der geschlossene Teil wird nicht protokolliert Pauline Ehrsam schließt die Sitzung um 00: Pauline Ehrsam Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung Felix Fleckenstein Protokollführung