Johannes Ulrich NEOS Regionalkoordinator Gössendorf

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Nelly Dittmar
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Johannes Ulrich NEOS Regionalkoordinator Gössendorf johannes.ulrich@neos.eu +43.664.

1 Johannes Ulrich NEOS Regionalkoordinator Gössendorf Ahornweg Gössendorf An den Gemeinderat der Marktgemeinde Gössendorf Schulstraße Gössendorf Gössendorf, Jährliche Gemeindeversammlung gemäß Stmk. Volksrechtegesetz (Eingabe nach 181 Steiermärkisches Volksrechtegesetz) Liebe Mitglieder des Gemeinderates der Marktgemeinde Gössendorf, im Steiermärkischen Volksrechtegesetz gibt es zu Gemeindeversammlungen unter Paragraphen 177 folgenden Absatz: (2) Gemeindeversammlungen sind mindestens jährlich und jedenfalls auf Antrag von mindestens 5 v.h. der für die Wahl zum Gemeinderat Stimmberechtigten vom Bürgermeister abzuhalten. Ich bitte hiermit um die Auskunft wann die jährliche war und ob zu dieser als Gemeindeversammlung nach 177 eingeladen wurde. Als Attachment (1 Seite) Beispiele von Einladungen von steirischen Gemeinden. Als Anregung für die Gemeindeversammlung 2015 gemäß 177 Abs. 2 des Steiermärkischen Volksrechtegesetzes anbei die Präsentation der Gemeinde (18 Folien auf 9 A4 Seiten). Mit der Bitte um wohlwollende Prüfung meiner Anregung und mit freundlichen Grüßen Johannes Ulrich Anlagen: Beispiele Ankündigung Gemeindeversammlungen (1 Seite) Beispiel Gemeindeversammlungen 2014 (18 Folien auf 9 A4 Seiten)

2 Gemeindeversammlung Mittwoch, 12. März :30 Uhr?Heimatsaal, Hönigtaler Straße 4, 8010 Kainbach bei Graz Gemäß 177 Abs. 2 des Steiermärkischen Volksrechtegesetzes sind alle Gemeinden verpflichtet, einmal im Jahr eine Gemeindeversammlung einzuberufen. Wir laden alle GemeindebürgerInnen zur am Mittwoch, den 12. März 2014 um 18:30 Uhr in den Heimatsaal der Gemeinde Kainbach bei Graz (Hönigtaler Straße 4, 8010 Kainbach bei Graz) ein.

3 1 EinwohnerInnenetwicklung 3000 Hauptwohnsitz Hauptwohnsitz Poly. (Hauptwohnsitz)

4 Transparente Finanzen Wir haben folgende Konten (Stand heute): , Gemeinde: ,63, , KG: ,31, , Spendenkonto: 4.943,83,- 36 Darlehenskonten (Gemeinde & KG) aushaftend ,66,- Kontobeteiligung Kleinregion: 9.008,39,-(33%) Wegerhaltungsverband ,72,-(34,97%) 3 Transparente Finanzen 9 Sparbücher für Mietkautionen Einlagen: ,01,- 4 Sparbücher für Erhaltungsrücklagen Einlagen: ,69,- 1 Derivat ( KG) Zinscapfür aktuell ,-(tilgend) der KG bei 5%, Laufzeit bis 2020, ,50,- aushaftend. 4 2

5 Marktbestimmte Betriebe, von 2006 bis Abfall: Bereinigter Überschuss/Abgang Summe Abwasser: Bereinigter Überschuss/Abgang Wasser: Bereinigter Überschuss/Abgang Wohngebäude: Bereinigter Überschuss/Abgang Summe Linear (Abfall: Bereinigter Überschuss/Abgang ) Linear (Abwasser: Bereinigter Überschuss/Abgang ) Linear (Wasser: Bereinigter Überschuss/Abgang) Linear (Wohngebäude: Bereinigter Überschuss/Abgang ) Linear (Summe) Personal, in % der ordentlichen Einnahmen der Gemeinde Gemeinde <60651> Größenklasse EW <4> Bezirk Graz Umgebung <606> Bundesland Steiermark <6> Linear (Gemeinde <60651>) Linear (Größenklasse EW <4>) Linear (Größenklasse EW <4>) 6 3

6 Schulden, in % der ordentlichen eigenen Abgaben der Gemeinde 100 Gemeinde Größenklasse EW Bezirk Graz Umgebung Bundesland Steiermark Linear (Gemeinde ) Linear (Größenklasse EW) Schulden & Haftungen, Stand Ende 2013: ,66, Verteilung Stand Ende , , , ,99 Gemeindewohnungen 2 Abwasserentsorung 2 Wasserversorgung 2 Schulden 1 Haftungen ,31 8 4

7 Freie Finanzspitze, Saldo der laufenden Gebarung Schuldentilgung Saldo der laufenden Gebarung Freie Finanzspitze Linear (Saldo der laufenden Gebarung) Linear (Freie Finanzspitze) Müll: Einführung der Altpapierhausabholung Änderung der Sperrmüll Verrechnung Straßen, Wegerhaltungsverband: Instandsetzung Neuhofstraße Instandsetzung Kleintalstraße Neubau Brücke Steinmetzgraben Neugestaltung Kreuzungsbereich L385/Vormarktstraße Sanierung Gehsteig L385/AST A9 Umweltschutz/Energie: PV Anlagen (Gemeindeamt; Guggenbach88, GW), gesamt installierte Leitung 180 KWp 10 5

8 2013 Fuhrpark Fendt Traktor Böschungsmäher Toyota Hilux Gemeindeamt, Service Ausmalen und Bodenschleifen Büros Mach mit App Diverses Verkabelung Stromversorgung Kleintal Jagdpachtvergabe Gesundheitsversorgung neue Wahlärztin Dr. in Julia Ghahramani Schule VSDir. Horst Dorner geht in Pension neue Direktorin Gerda Martetschläger Musikzimmer, Sanierung Konferenzzimmer Kommunalsteuer Musikschule Wasser Druckprobleme in der Altenburgersiedlung 12 6

9 2014 Straßen: Instandsetzung Bachweg Instandsetzung Kirchengasse Müll: Reduktion der Sammelinseln Gelbe Tonne? IBAN Umstellung, BIC AT... (20 Stellen) Gleinalmtunnel Bauarbeiten und Wertschöpfung Schule Planung für die Generalsanierung der NMS Deutschfeistritz Grundbesitz Aus für Grundsteuerbefreiung Jagdpacht: Anträge bis Ende März Standesamt Trauzeugen nicht mehr verpflichtend 14 7

10 2014 Nachhaltigkeit Ausgeglichenes Budget, Rücklagen? Gebühren: Wasser +4%, Kanal +2,5%, Abfall +2% Anschlusskosten Kanalund Wasser 100m² verbaute Fläche 6,50 6,00 5,50 Laufende Gebühren für Kanal und Wasser pro m³ für 4 Personen Haushalt 0 Gratkorn Graz 5,00 Gratkorn Graz PV Anlagen, Wasserkraftwerk,: Ziel 1000 KW Kinder, Jugend, Pflege Diverses Veranstaltungsgesetz Gemeindefusion Hunde, Gassi-Sackerlspender 16 8

11 Themen für die Zukunft 750 Jahre, 2018 Sanierung Marktgemeindeamt, 2015 Straßeninstandsetzungen laufend Sanierung Straße/Marktplatz Alter Markt, ab 2015 Wildbachverbauung Schneckengraben ab Danke 18 9

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Gemeindeversammlung 2014 1 EinwohnerInnenetwicklung 3000 Hauptwohnsitz 2500 2000 1500 Hauptwohnsitz Poly. (Hauptwohnsitz) 1000 500 0 1951 1961 1971 1981 1991 2001 2010 2011 2013 2014 2 1 Transparente Finanzen