Seite 1. Versorgungsausgleich. Anträge auf Neuberechnung. Ausgabe Nr
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1 Versorgungsausgleich Anträge auf Neuberechnung Wie in GdP Nr. 7/2008 schon kurz berichtet, hat sich in Bremen die Rechtsanwaltskanzlei Stege eines besonderen Problems beim Versorgungsausgleich nach der Ehescheidung angenommen. Wie uns die genannte Kanzlei mitgeteilt hat, hat das Landesamt für Besoldung und Versorgung Baden-Württemberg inzwischen seine Verfahrensweise bei Anträgen auf Neuberechnung von ehezeitbezogenen Versorgungsanwartschaften geprüft und seine bisherige Rechtsauffassung revidiert. Das LBV wird künftig die erbetenen Auskünfte an die Betroffenen erteilen, wenn die Voraussetzungen des 10 a Abs. 5 VAHRG vorliegen. Die geben wir allen Betroffenen zur Kenntnis. Weitere Infos ggf. per RA Stege: rastege@raeno.de oder per Telefon RA Stege: 0421/ Seminar für Kreisgruppenvorstände in Wertheim Von Montag bis Mittwoch dieser Woche fand an der Akademie der Polizei in Wertheim ein Seminar für GdP Kreisgruppenvorstände statt. Die Referenten Rüdiger Seidenspinner und Wolfgang Kircher haben den anwesenden Kolleginnen und Kollegen viel interessantes aus und über die GdP vermittelt. Ein wesentlicher Schwerpunkt des Seminars war die Umsetzung der Gewerkschaftsarbeit von Ort. Ralf Knospe, Geschäftsführer der Gewerkschaft der Polizei präsentierte am Mittwoch die verschiedenen Möglichkeiten. So kann für Vor-Ort-Aktionen ein extra ausgerüsteter GdP-Bus angefordert werden. Im Bus befinden sich mobile, an jedem Fahrzeug leicht zu instal- 1 Seite 1 An jedem Pkw leicht zu montieren, die Fahnenstange mit Auffahrrampe Ausgabe Nr Unsere Themen: Versorgungsausgleich Anträge auf Neuberechnung (Seite 1) Seminar für KG- Vorstände in Wertheim (Seite 1-2) Zu den neuen Polizeiuniformen im Südwesten (Seite 3) GdP informiert sich vor Ort zur EM (Seite 4) Ehrungen bei der KG Bepo Biberach (Seite 5) Rauchfrei und Schlank (Seite 6) Gut, dass es Sie gibt! Impressum: Gewerkschaft der Polizei Landesbezirk Baden-Württemberg e.v. Maybachstraße 2, Eberdingen Tel.: 07042/879-0 Fax: 07042/ Redaktion: Wolfgang Kircher info@gdp-bw.de Bilder, sofern nicht gekennzeichnet:
2 lierende Fahnenstangen, GdP Fahnen, GdP- Displays zum Aufstellen bei Veranstaltungen, Ordnerbinden u. v. m. Ebenso vorgeführt wurde die GdP- Funktionsjacke, im Zwiebelschalenprinzip und durch die Signalwirkung besonders auffällig. Die Seminarteilnehmer am GdP Bus, an dem Rüdiger Seidenspinner und Ralf Knospe die verschiedenen Einsatzmöglichkeiten erklären Angelika Burckhardt, bei der GdP Geschäftsstelle u.a. für die Mitgliederbetreuung zuständig, erklärt die Verwendungsmöglichkeiten des Displays. Seite 2
3 Chance Verpasst Zu den neuen Polizeiuniformen im Südwesten Von Ulrike Bäuerlein Keine Frage: Nach 30 Jahren Grün-Beige ist es auch in Baden- Württemberg Zeit für ein neues Erscheinungsbild der Polizei. Blau ist inzwischen national und international überwiegend die Farbe der Ordnungsmacht. Und wenn schon Ausstattungsdetails der Polizeiuniform modernisierungsbedürftig sind, ist in diesem Zug auch ein Farbwechsel sinnvoll. Die Chance, gleichzeitig zum neuen Auftritt den Fuß ins 21. Jahrhundert zu setzen, hat die Polizeiführung in Baden- Württemberg aber verpasst. Die Dienstkleidung von Polizisten muss in erster Linie funktional sein, im Sinne der Sicherheit der Beamten als solche klar erkennbar und möglichst bequem zu tragen. Dass sie gut aussehen soll, ist zwar wünschenswert, aber nicht Bedingung, zumal diese Bewertung ohnehin vom Zeitgeist und von Geschmack und Generation des Betrachters abhängig ist. Dennoch sollten sich die Beamten mit ihrer Uniform identifizieren können, sie gerne tragen und mir ihr auch von der Bevölkerung respektiert und angenommen werden. Ob man will oder nicht: Das Erscheinungsbild der Beamten trägt eben auch zum Image der Polizei bei- und dieses hat sich in der Praxis längst weit von der wilhelminischen Obrigkeitserscheinung des Wachtmeisters mit Mäntelchen und blanken Uniformknöpfen entfernt. Der aber lebt auch in der neuen blauen Dienstkluft sichtlich fort. Bei den Entscheidungsträgern der baden- württembergischen Polizei ist es aber offenbar noch nicht angekommen, dass sich Autorität und Modernität nicht zwangsläufig ausschließen müssen. Schade. Der bürgernahe persönliche Auftritt vieler Polizeibeamten im Land hätte ein zeitgemäße Kleid verdient gehabt. Quelle : Ludwigsburger Kreiszeitung vom Anmerkung der Digit@l Redaktion : Weitere Infos zum Thema Blaue Dienstkleidung könnt ihr auch dem LPP Info ( Das Landespolizeipräsidium informiert ) vom entnehmen, das auf unserer GdP Homepage auch als Download hinterlegt ist. Gewerkschaft der Polizei Landesbezirk Baden-Württemberg e.v. KRITISCH UNABHÄNGIG - KOMPETENT Seite 3
4 GdP informiert sich vor Ort in Zürich zur Fußball- Europameisterschaft 2008 Vor kurzem haben sich Vertreter der GdP in Zürich mit der dortigen Gewerkschaft PBV (Polizei Beamten Verband der Stadt Zürich) zu einem Informationsaustausch getroffen. Hierbei handelte es sich um einen Arbeitsbesuch, der viele Eindrücke zur Vorbereitung der Fußball-Europameisterschaft in der Schweiz übermittelte. Als Stellvertretender Landesvorsitzender und Zuständiger für die Belange der Bereitschaftspolizei hat Hans-Jürgen Kirstein die Interessen der Kollegen aus Baden-Württemberg vertreten. Der Schwerpunkt lag dabei in der Diskussion zwischen den Gewerkschaftsvertretern bei den Unterbringungsmöglichkeiten und der Abstimmung der vorhandenen Ausrüstung. Der Stellvertretende Leiter des Sonderstabs EURO 08 hat uns über den Stand der Vorbereitungen informiert. Über die Inhalte und Details der sehr offenen Gespräche kann in dieser Veröffentlichung aus polizeitaktischen Gründen nicht berichtet werden. Die Ortsbesichtigungen und damit verbunden Erläuterungen stießen auf großes Interesse Das Stadion in Zürich H.-J. Kirstein v.l.n.r.: Werner Karlen, Bernhard Schmidt, Martin Maurer, Jörg Radek, Harry Mauerer Seite 4
5 Ehrungen bei der GdP-Kreisgruppe Biberach BePo Nach langer Zeit ist es endlich gelungen, alle Jubilare vor die Linse zu bekommen. Darum jetzt im Nachgang zu unserer letzten Jahreshauptversammlung der GdP-Kreisgruppe Biberach BePo die Ehrungen noch einmal auf einen Blick. Gleichzeitig möchten wir auf diesem Weg alle Mitglieder zu unserer diesjährigen Jahreshauptversammlung am Montag, 21. April 2008, in die Caféteria der 3. BPA einladen. Den ehemaligen langjährigen Kreisgruppenvorsitzenden, Reinhold Fuchs, hat die Kreisgruppe für seine Verdienste zum Ehrvorsitzenden der Kreisgruppe Biberach BePo ernannt. Als ein weiteres Highlight konnte unser Walter Baumann für seine mehr als 50-jährige Mitgliedschaft in unserer GdP geehrt werden. Als einen der Pensionäre der nie Zeit hat und deswegen schwer vor die Linse zu bekommen war, konnte die Kreisgruppe meinen Vorgänger, Manfred Weiß, für seine über 40-jährige Mitgliedschaft in der GdP seine Ehrennadel überreichen. Ebenso konnte ich meinen Stellvertreter, Helmut Briehl für seine über 25-jährige Mitgliedschaft in der GdP die Ehrennadel anstecken. Hans-Jürgen Kirstein, Kreisgruppenvorsitzender Seite 5
6 Nur noch wenige Plätze frei!! Neuauflage des erfolgreichen Seminars Endlich ist es soweit! Nachdem eine Vielzahl von Kolleginnen und Kollegen nach unseren letztjährigen Rauchfrei und schlank Seminaren um eine Neuauflage dieser Seminare gebeten haben, ist es uns nun endlich gelungen, unseren Referenten Manfred Weck erneut für ein Seminar in Baden-Württemberg zu gewinnen. Mittwoch, 7. Mai Uhr bis Uhr Tagungshotel Telekom in Stuttgart Anmeldung an: Seite 6
Und so wird es auf den Dienststellen aussehen: Neue Dienstkleidung und kein Personal!
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Bleibt zu hoffen, dass die noch folgenden Reporte ähnlich positiv ausfallen werden.
Eindrücke vom EM Einsatz in der Schweiz Nachfolgende Mitteilung erreichte uns am 07.06. aus der Schweiz Liebe Kolleginnen und Kollegen Hier der erste Bericht aus Basel. Die EM beginnt zwar erst heute,
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