Soziale Sicherung und Sozialpolitik. Modul Prof. Dr. Jürgen Boeckh

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1 Modul 8101 Prof. Dr. Jürgen Boeckh

2 Prof. Dr. Jürgen Boeckh Modul 8101

3 Impressum DAM. Deutsche Akademie für Management GmbH Margaretenstraße Berlin Tel. 030/ Fax. 030/ Lektorat: Dr. Bernd Knappmann, Verfasser: Prof. Dr. Jürgen Boeckh Der Autor ist Dipl.-Soz.Arb. (FH) und wurde am FB Gesellschaftswissenschaften der Justus-Liebig-Universität Gießen promoviert. Nach seiner Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik e. V. in Frankfurt a. M. lehrt er an der Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften an der Fakultät Soziale Arbeit in Wolfenbüttel. Er hat zahlreiche Publikationen zur nationalen und internationalen Sozialpolitik mit dem Schwerpunkt sozialpolitisches System sowie Armut und soziale Ausgrenzung verfasst. Kontakt: Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften Fakultät Soziale Arbeit Postanschrift: Salzdahlumer Straße 46/48 Besucheranschrift: Am Exer Wolfenbüttel Tel.: Fax: j.boeckh@ostfalia.de WEB: 1. Version DAM. Deutsche Akademie für Management GmbH, Berlin. Alle Rechte vorbehalten. Der gesamte Inhalt des vorliegenden Studienbriefs (Texte, Bilder, Grafiken, Design usw.) und jede Auswahl davon unterliegt dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutze geistigen Eigentums der DAM. Deutsche Akademie für Management GmbH oder anderer Eigentümer. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechts ist ohne Zustimmung des Eigentümers unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Zuwiderhandlungen werden zivil- und strafrechtlich verfolgt. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Text berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz- Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Sämtliche verwendete Handelsmarken oder Markenzeichen sind Eigentum der jeweiligen Rechteinhaber. Die DAM. Deutsche Akademie für Management GmbH und ihre Autorinnen und Autoren haben höchste Sorgfalt bei der Erstellung des vorliegenden Studienbriefs angewandt. Dennoch übernehmen sie keinerlei Verantwortung oder Haftung für Richtigkeit oder Vollständigkeit, eventuelle Fehler oder Versäumnisse innerhalb des Studienbriefs. Die Inhalte und Materialien werden unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung zur Verfügung gestellt. Insbesondere erfolgt die Anwendung von im Studienbrief dargestellten Erkenntnissen auf Gefahr des Teilnehmenden. Umweltfreundlich gedruckt von MKM auf 100 % Altpapier ohne Folienschutzumschlag. 2

4 Inhaltsverzeichnis Symbolverzeichnis 4 Abkürzungsverzeichnis 5 Einleitung 7 1 Sozialpolitik ein Überblick Charakteristika und Definition von Sozialpolitik Zur Rolle der Interessen in der Sozialpolitik Felder, Grundnormen und Gestaltungsprinzipien der Sozialpolitik Funktionen der Sozialpolitik Formen staatlicher Transferleistungen und Systeme der sozialen Sicherung Grundnormen der Sozialpolitik Sozialstaatstypen und deren Leitbilder Soziale Gerechtigkeit als Ziel sozialpolitischen Handelns Finalitätsprinzip und Kausalitätsprinzip 23 2 Ökonomie des Sozialstaates Aufbau des Sozialbudgets: Leistungen nach Institutionen Aufbau des Sozialbudgets: Leistungen nach Funktionen Aufbau des Sozialbudgets: Die Finanzierung des Sozialen 29 3 Sozialpolitische Akteure und ihre Verantwortung Internationale Sozialpolitik Der Europarat Vereinte Nationen Weitere Akteure Die Europäische Union Bund, Länder und Kommunen Nichtstaatliche bzw. zivilgesellschaftliche Akteure 43 4 Das Herz des deutschen Sozialstaates: das Sozial(versicherungs)system Die gesetzliche Sozialversicherung Die Mindestsicherungssysteme (Fürsorgeleistungen) Die Versorgungssysteme Die sozialen Dienste Der Mindestlohn 53 5 Perspektiven der Sozialstaat im Wandel 55 Antworten zu den Kontrollfragen 62 Literaturverzeichnis 63 Stichwortverzeichnis 65 Inhaltsverzeichnis 3

5 Symbolverzeichnis Beispiel Definition Ergänzungsmaterial Kontrollfrage Merksatz Studienziele Übungsaufgabe Zusammenfassung 4

6 Abkürzungsverzeichnis AfD AGG AGJ ALG Art. BAföG BAG FW BAG-W BMAS BMZ BuT DV EAPN EGMR EU EUGH EWG GG GAV GKV GPV GRV GUV ILO IMF/IWF LAG KMK NAK OECD OMK PKV SDG SGB UN WTO WWU Alternative für Deutschland Allgemeines Gleichstellungsgesetz Arbeitsgemeinschaft für Jugendhilfe Arbeitslosengeld Artikel Bundesausbildungsförderungsgesetz Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Bildungs- und Teilhabepaket Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge European Anti Poverty Network Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Europäische Union Europäischer Gerichtshof Europäische Wirtschaftsgemeinschaft Grundgesetz gesetzliche Arbeitslosenversicherung gesetzliche Krankenversicherung gesetzliche Pflegeversicherung gesetzliche Rentenversicherung gesetzliche Unfallversicherung International Labour Organization, Internationale Arbeitsorganisation International Monetary Fund / Internationaler Währungsfonds Landesarbeitsgemeinschaft Kultusministerkonferenz Nationale Armutskonferenz Organisation for Economic Co-operation and Development, Organisation für Entwicklung und Zusammenarbeit Offene Methode der Koordinierung private Krankenversicherung Sustainable Development Goals, Ziele nachhaltiger Entwicklung Sozialgesetzbuch United Nations, Vereinte Nationen World Trading Organization, Welthandelsorganisation Wirtschafts- und Währungsunion Abkürzungsverzeichnis 5

7 Einleitung Dieser Studienbrief will Sie für die Auseinandersetzung mit Grundfragen der Sozialpolitik qualifizieren. Dazu wird zunächst ein allgemeiner Überblick über das Wesen der Sozialpolitik mit seinen unterschiedlichen Gestaltungsprinzipien gegeben (Kapitel 1), um danach einen Blick auf die Ökonomie des Sozialstaates (Kapitel 2), die sozialpolitischen Akteure (Kapitel 3) sowie das System der sozialen Sicherung (Kapitel 4) zu werfen. Abschließend werden die Herausforderungen für die Zukunft des sozialen Sicherungssystems vor allem im Hinblick auf die Finanzierbarkeit systematisch hinterfragt (Kapitel 5). Studienziele: Der Studienbrief soll Sie in die Lage versetzen, zu verstehen, worum es beim Begriff Sozialpolitik geht und welche Besonderheiten ihn prägen; welche Prinzipien und Grundnormen die Sozialpolitik bestimmen und welche Verteilungswirkungen daraus resultieren; dass der Sozialstaat nur umverteilen kann, was vorher erwirtschaftet wurde; welche Akteure und Ebenen Sozialpolitik gestalten; welche Lebensrisiken das System der sozialen Sicherung in Deutschland abdeckt; wie die Frage der Finanzierbarkeit des Sozialstaates seine zukünftige Struktur beschreibt. Literaturempfehlungen: Zur Vertiefung des in diesem Studienbrief behandelten Stoffes sind folgende Werke zu empfehlen: Bäcker, Gerhard; Naegele, Gerhard; Bispinck, Reinhard; Hofemann, Klaus; Neubauer, Jennifer (2010): Sozialpolitik und soziale Lage in Deutschland. 5. Aufl., VS-Verlag. Diesem zweibändigen, umfassenden Lehr- und Handbuch ist eine kontinuierlich aktualisierte und systematisch aufgebaute Internetplattform ( beigefügt. Boeckh, Jürgen; Huster, Ernst-Ulrich; Benz, Benjamin; Schütte, Johannes (2017): Sozialpolitik in Deutschland. Eine systematische Einführung. 4. Aufl., VS-Verlag. Dieses grundlegende Werk stellt das soziale Sicherungssystem samt dessen Geschichte und Theorie dar. Boeckh, Jürgen; Huster, Ernst-Ulrich; Benz, Benjamin; Schütte, Johannes (2015): Sozialpolitik. Informationen zur politischen Bildung, Heft 3/2015, Nr Einleitung 7

8 Eine komprimierte Darstellung zu den wesentlichen Aspekten der Sozialpolitik. Das Heft kann von der Internetseite der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) kostenlos heruntergeladen werden und wird als Begleitlektüre zu diesem Studienbrief empfohlen. Daneben gibt es eine Vielzahl einführender Werke, die über das Schriftenverzeichnis der Landeszentralen sowie der Bundeszentrale für politische Bildung ( teilweise kostenlos bestellt werden können. Auch die entsprechenden (Sozial-) Ministerien bieten zu speziellen Themenbereichen Schriften an. 8

9 1 Sozialpolitik ein Überblick Studienziele: Wenn Sie dieses Kapitel bearbeitet haben, sind Sie in der Lage... die Besonderheiten des Begriffs Sozialpolitik zu benennen und ihn im Sinn einer Definition eigenständig zu füllen; die Begriffe Wohlfahrts- bzw. -Sozialstaat vom Begriff der Sozialpolitik abzugrenzen; den Interessenbegriff analytisch in dieses Politikfeld einzuordnen; die Felder, Grundnormen und Gestaltungsprinzipien sowie die Funktionen der Sozialpolitik zu bestimmen; die Formen staatlicher Transferleistungen voneinander abzugrenzen und die Charakteristika der drei Grundformen sozialer Sicherungssysteme zu beschreiben; unterschiedliche Sozialstaatstypen voneinander abzugrenzen; den Begriff soziale Gerechtigkeit einzuordnen; das Kausalitäts- und das Finalitätsprinzip zu erläutern. Was ist Sozialpolitik, was begründet ihren hohen Stellenwert und warum ist sie immer wieder hart umstritten? Laut Duden bedeutet der Begriff sozial die Gesellschaft, Gemeinschaft betreffend. Liest man weiter, wird deutlich, dass er alle Dimensionen umfasst, welche die gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Struktur betreffen. Es geht um die Zugehörigkeit eines Menschen zu verschiedenen Gruppen, um die Regelung menschlicher Beziehungen und um die Art und Weise, wie wir unseren Wohlstand produzieren und mit anderen teilen. In einem sehr umfassenden Sinne geht es um die Ausgestaltung unseres Gemeinwesens und um die Erklärung bzw. Rechtfertigung seiner Verteilungswirkungen. Da von dieser Ausgestaltung die Lebens- und Teilhabechancen vieler Menschen in unserer Gesellschaft abhängen, wird der Begriff des Sozialen eng mit dem der Gerechtigkeit verstanden und diskutiert. In diesem Sinn ist eigentlich alles, was von Menschen für Menschen geregelt wird, Sozialpolitik. Richtig ist, dass der Begriff der Sozialpolitik vielfältig und oft nicht eindeutig ist. Die Frage, was gute Sozialpolitik ausmachen soll, ist dabei so alt wie die Diskussion um Sozialpolitik selbst. Vermutlich wird sie sich auch nie beantworten lassen jedenfalls nicht in einem wissenschaftlichen Sinn. Das liegt nicht an der Unfähigkeit oder dem Unwillen der Personen und Institutionen, die sozialpolitisch aktiv werden. Es liegt vielmehr an den Charakteristika, die den Begriff Sozialpolitik prägen. 1 Sozialpolitik ein Überblick 9