Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 2003
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- Hansi Dittmar
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1 Protokollblatt: 1 Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 2003 Organisatorisches Ort und Zeit Bühlhalle Montag, 8. Dezember 2003, Uhr Vorsitz Gery Meier, Gemeindepräsident Protokoll Susanne Aeschbach, Gemeindeschreiberin Eröffnung Um Uhr begrüsst der Vorsitzende die Versammlung. zu Einladung und Traktanden Die Einladung wurde vorschriftsgemäss im NÄ-Anzeiger publiziert, die Unterlagen lagen zur öffentlichen Einsicht im Gemeindehaus auf. Für die musikalische Umrahmung sorgt die Jugendmusik Däniken unter der Leitung von Jürg Müller. Dazu liegen auf Anfrage keine Wortmeldungen vor. Die Traktandenliste wird einstimmig genehmigt. Stimmenzähler Als solche werden vorgeschlagen und gewählt: Heinz Burger und Peter Schenker jun. anwesend 108 Stimmberechtigte Presse Verena Schenker (AZ/OT); Ruedi Vorburger, Däniken (Spate) nicht Stimmberechtigte 13 (Verena Schenker, Aarau, Presse; Herr + Frau Buob, Chinderhuus Elisabeth, Olten; Prof. Dr. phil. Peter André Bloch, Markus von Däniken, Paul Lang, Herr Thomas Haefeli, Stiftung Schloss Wartenfels, Lostorf; 6 Personen aus Jugendmusik Däniken)
2 Protokollblatt: 2 Traktanden 1. Informatik-Beschaffung Schulen Kreditbewilligung über 5 Jahre ( ) von gesamthaft 260'000 Franken 2. Kanalisationssanierungen Kreditbewilligung über 5 Jahre ( ) von gesamthaft 500'000 Franken 3. Genehmigung des Voranschlages 2004 und Festsetzen der Steuerbezüge 4. Ehrungen/Verabschiedungen 5. Informationen über laufende Geschäfte/Projekte 6. Verschiedenes
3 Protokollblatt: 3 Totenehrung Der Vorsitzende verliest die Namen der im zu Ende gehenden Jahr verstorbenen Einwohnerinnen und Einwohner. Die Versammlung gedenkt ihnen in Form einer Schweigeminute. Im Anschluss spielt die Jugendmusik Däniken. 1. Informatik-Beschaffung Schulen Kreditbewilligung über 5 Jahre ( ) von gesamthaft 260'000 Franken Bericht In der Legislaturplanung 2001/2005 hat sich die Schulkommission "die Neukonzeption des Informatikunterrichts und die Anpassung der Mittel auf die neuen Bedürfnisse" zum Ziel gesetzt. An den Schulen Däniken wurde ab 1993 mit der Einführung des Informatikunterrichts begonnen. Die eingesetzten Geräte genügen den Anforderungen nicht mehr. Um die bereits erwähnten Ziele umsetzen zu können, gilt es nun einerseits die Lehrerschaft aus- und weiterzubilden und andererseits die nötige Infrastruktur bereitzustellen, um eine Integration der Informatik in den täglichen Unterricht zu ermöglichen. Das ganze Projekt wird in fünf Etappen (Jahre ) realisiert. Dieselben Anschaffungen sind auch an der Schule Gretzenbach geplant. Da in Däniken die Oberstufe und in Gretzenbach die Sekundarschule betroffen ist, wird ein Teil der Kosten der Kreisschule Däniken-Gretzenbach belastet. Somit kommt zu den Däniker Investitionskosten von rund 205'000 Franken der Gretzenbacher Anteil von rund 55'000 Franken. Dies ergibt ein Total von 260'000 Franken. Daran erhält die Gemeinde Däniken von Gretzenbach einen Kostenanteil von rund 50'000 Franken. Der Gemeinderat ist der Meinung, dass mit dem stetigen Anstieg der Anforderungen an die Jugendlichen im Bereich der Informatik die erwähnten Anschaffungen gerechtfertigt und nötig sind. Antrag Der Gemeinderat beantragt: der Informatik-Beschaffung für die Schulen zuzustimmen, einen Kredit über 5 Jahre ( ) von gesamthaft 260'000 Franken zu bewilligen, den Betrag der Investitionsrechnung zu belasten. Eintretensfrage Dazu äussert sich Markus Spielmann. Er verweist dazu auf die Wichtigkeit der Informatik. Diese ist in der heutigen Zeit kaum mehr wegzudenken. Er erläutert dazu die wichtigsten Eckpunkte des Konzepts, wie z.b. dass MAC-Computer und nicht wie sonst üblich PC's angeschafft werden. Dies auch weil die Wartungskosten um die Hälfte tiefer liegen als bei PC's, welche wiederum die Anschaffung von Microsoft-Software unabdingbar machen würden. Für die heutigen Unterrichtsanforderungen ist eine koordinierte Anschaffung und Ausbildung im Bereich der Informatik unabdingbar. Er informiert auch über die getätigten Sparbeschlüsse des Gemeinderates, welche hauptsächlich die Infrastruktur betrafen. Abschliessend empfiehlt Markus Spielmann dem Souverän, auf die Vorlage einzutreten bzw. die Anträge gutzuheissen.
4 Protokollblatt: 4 Wortmeldung Pia Kohler erkundigt sich, ob die EDV-Arbeitsplätze nur durch die Oberstufe genutzt werden können. Wenn ja, stellt sie die wohl eher tiefe Nutzungsfrequenz in Frage. Markus Spielmann: Der Unterricht beginnt bereits in der Mittelstufe. In der Folge werden die Computer viel und intensiv genutzt. Ansonsten hätte sich die Investition nicht gerechtfertigt. Weiter liegen keine Fragen oder Wortmeldungen vor. Eintreten ist nicht bestritten. Detailberatung Dazu wird auf die Erläuterungen im Eintreten verwiesen. Das Wort wird nicht gewünscht. Antragsberatung Der Vorsitzende verliest Bericht und Antrag. Es werden keine weiteren Auskünfte gewünscht. Schlussabstimmung Die Versammlung genehmigt den Antrag des Gemeinderates grossmehrheitlich mit einer Enthaltung.
5 Protokollblatt: 5 2. Kanalisationssanierungen Kreditbewilligung über 5 Jahre ( ) von gesamthaft 500'000 Franken Bericht Der Gemeinderat hat sich die Umsetzung einer ersten Kanalisationssanierungs-Tranche gemäss generellem Entwässerungsprojekt zum Ziel gesetzt. Der gesamte Kreditbedarf in den nächsten 10 Jahren für die Dringlichkeitsstufen wird ca. 1 Mio. Franken betragen. Damit der Gemeinderat je nach Bedarf während den nächsten 5 Jahren einzelne Kanalisationssanierungen freigeben kann, wird ein Verpflichtungskredit über die nächsten 5 Jahre ( ) von gesamthaft 500'000 Franken beantragt. Antrag Der Gemeinderat beantragt: einen Kredit über 5 Jahre ( ) von gesamthaft 500'000 Franken für Kanalisationssanierungen zu bewilligen, den Betrag der Investitionsrechnung (Spezialfinanzierung Abwasser) zu belasten. Eintretensfrage Dazu äussert sich Urs Leuenberger. Er verweist auf die Wichtigkeit des kontinuierlichen Unterhalts unserer Kanalisationsleitungen. Dies sei eine Investition in die Zukunft. Er empfiehlt der Versammlung, die Anträge gutzuheissen. Es liegen keine Fragen oder Wortmeldungen vor. Damit ist stillschweigend Eintreten auf die Vorlage beschlossen. Detailberatung Dazu wird auf die Erläuterungen im Eintreten verwiesen. Gery Meier äussert sich ergänzend, dass die Werterhaltung der Infrastruktur eine wichtige Daueraufgabe der Gemeinde sei - vor allem auch für die nachfolgenden Generationen. Das Wort wird nicht gewünscht. Antragsberatung Der Vorsitzende verliest Bericht und Antrag. Es werden keine weiteren Auskünfte gewünscht. Schlussabstimmung Die Versammlung genehmigt den Antrag des Gemeinderates einstimmig.
6 Protokollblatt: 6 3. Genehmigung des Voranschlages 2004 und Festsetzen der Steuerbezüge Bericht 1. Besoldungsansatz Der Besoldungsansatz wird für das hauptamtliche Gemeindepersonal (exkl. Lehrerschaft und Kindergärtnerinnen) ab auf 111 Punkte festgelegt. 2. Voranschlag Der Voranschlag der laufenden Rechnung weist einen Aufwandüberschuss von Fr. 59' aus. Der Voranschlag der Wasserrechnung weist einen Ertragsüberschuss von Fr auf. Dieser wird der Rücklage Spezialfinanzierung Wasser gutgeschrieben. Der Voranschlag der Abwasserrechnung weist einen Aufwandüberschuss von Fr. 20' auf, dieser Betrag wird dem Rechnungsausgleich belastet. Der Voranschlag der Abfallrechnung weist einen Ertragsüberschuss von Fr auf, dieser wird der Rücklage Spezialfinanzierung Abfall gutgeschrieben. 3. Deckung des Finanzierungsfehlbetrages Der Finanzierungsfehlbetrag der laufenden Rechnung und der Investitionsrechnung beträgt Fr. 386' Antrag 1. Den Besoldungsansatz ( 42 DGO) für das hauptamtliche Gemeindepersonal (exkl. Lehrerschaft und Kindergärtnerinnen) für 2004 auf 111 Punkte festzulegen (BIGA-Index Mai 1993 = 100 Punkte). 2. Das nebenamtliche Personal 2004 gemäss Anhang zum Voranschlag zu entschädigen. 3. Den Voranschlag der laufenden Rechnung mit dem Aufwandüberschuss von Fr. 59' und jenen der Investitionsrechnung mit Nettozuwachs von Fr. 819' zu genehmigen. 4. Den Finanzierungsfehlbetrag von Fr. 386'262.00, wenn erforderlich, durch die Aufnahme von Darlehen zu decken. Der Gemeinderat ist ermächtigt, die entsprechenden Darlehensverträge abzuschliessen. 5. Den Steuerbezug im Jahre 2004 wie folgt festzulegen: 5.1 Natürliche Personen 93 % der einfachen Staatssteuer 5.2 Juristische Personen 123% der einfachen Staatssteuer 5.3 Hundesteuer, Fr plus Kontrollzeichen 5.4 Feuerwehrersatzabgabe 10% der einfachen Staatssteuer, im Minimum Fr , im Maximum neu Fr
7 Protokollblatt: 7 Darlegungen zum Eintreten Ulrich Soltermann: Er könne heute einen Voranschlag präsentieren, welcher sich im üblichen Rahmen bewege und wenig Spektakuläres aufweise. Die Kommissionen haben sich an die Beträge der Vorjahre gehalten. Er erläutert in der Folge die prozentualen Anteile der einzelnen Funktionen (Bildung, Verwaltung, etc.) berechnet auf den gesamten Aufwendungen von rund 12 Mio. Franken. Weiter informiert er über die vielen Beiträge, welche die Gemeinde aufgrund von Gesetzen und Verordnungen, basierend auf der Einwohnerzahl, leisten muss. Der Gesamtbetrag macht ca. 2/3 aller Aufwendungen aus. In der Folge informiert er über die wichtigsten Eckpunkte des Voranschlages Er empfiehlt der Versammlung auf das Budget einzutreten. Eintreten ist unbestritten. Detailberatung Finanzverwalter Josef Schenker führt durch die Detailberatung. Der Voranschlag besteht grundsätzlich aus den "gemeinde-internen" Budget-Eingaben sowie aus den vielen Vorgaben des Kantons - wie bereits Ulrich Soltermann vorgängig informierte. Auch basieren die Zahlen im Voranschlag auf den Steuereinschätzungen 2001/2002 (soweit sie heute vorliegen) sowie der Steuersätze der natürlichen und juristischen Personen. Des weiteren verweist er auf die günstigen Wasser- und Abwasserpreise im Vergleich zu anderen Gemeinden. Momentan werden viele Investitionen ausgeführt, welche die laufende Rechnung intensiv belasten. Somit muss das Jahr 2004 ein Jahr der Konsolidierung sein. Zukünftig soll der Unterhalt der bestehenden Infrastruktur ein klares Ziel sein - jedoch ohne die Einwohner durch eine Erhöhung der Steuersätze zu belasten. In der Folge wird der Voranschlag im Detail durchgesprochen. Der Finanzverwalter informiert daraus über diverse wichtige Punkte. Speziell erwähnt er die Abfallrechnung. Hier habe die Werk- und Umweltschutzkommission ein ausgeglichenes Budget eingegeben. Bei der Einführung der Grüngutabfuhr seien jedoch gegenüber den budgetierten Einnahmen von 65'000 Franken bis jetzt lediglich 25'000 Franken für verkaufte Vignetten eingegangen. Hier seien noch einige Anstrengungen nötig. Abschliessend bedankt sich der Finanzverwalter bei den Einwohnerinnen und Einwohnern für die prompte Bezahlung der nicht immer geliebten Steuern. Weder zur laufenden noch zur Investitionsrechnung liegen Fragen aus der Versammlung vor. Anschliessend zeigt der Gemeindepräsident den Stellenplan der Gemeindeverwaltung wie auch des Bauamtes auf. Anlässlich der letzten Budget-Gemeindeversammlung wurde der Stellenplan zur Kenntnis gegeben. Der Stellenplan vom Dezember 2003 zeigt alle Stellen der Einwohnergemeinde Däniken auf, die jeweils in den letzten Jahren an diversen Gemeindeversammlungen genehmigt worden sind. Der heute präsentierte Stellenplan ist also eine Gesamtübersicht, mit den zum Teil neuen Namen und den damals genehmigten Stellenprozenten. Im Budget 2004 sind alle diese Stellen berücksichtigt.
8 Protokollblatt: 8 Der Vorsitzende erwähnt weiter, dass jede einzelne Stelle wohl an einer GV bewilligt worden ist, dass aber seit mehreren Jahren nie mehr eine Gesamtübersicht an einer Gemeindeversammlung vorgelegt und genehmigt worden ist. Dies soll heute nachgeholt werden. Anschliessend wird die Gesamtübersicht dem Protokoll der heutigen GV beigelegt. Mit der Genehmigung des Budgets 2004, gilt somit auch der Gesamt-Stellenplan 2003 der Einwohnergemeinde Däniken als genehmigt, womit der Dienst- und Gehaltsordnung, Punkt 1.3 Rechnung getragen wird: Die Gemeindeversammlung beschliesst den Stellenplan. Es liegen keine Fragen oder Wortmeldungen vor. Der Vorsitzende verliest Bericht und Antrag. Die Diskussion wird nicht gewünscht. Abstimmung Punkte 1-4 Punkt 5 Steuerbezüge Schlussabstimmung einstimmige Zustimmung einstimmige Zustimmung Der Voranschlag 2004 wird einstimmig genehmigt.
9 Protokollblatt: 9 4. Ehrungen/Verabschiedungen/Beitrag freiwillige In- und Auslandhilfe Sarah von Arx, Aktuarin Rechnungsprüfungskommission und Christina Gloor, Vizepräsidentin Musikschulkommission Gery Meier verabschiedet die per zurückgetretene Aktuarin der Rechnungsprüfungskommission. Sarah von Arx hatte diese Funktion seit Beginn der Amtsperiode 2001/2005 inne. Sie hat sich für die heutige Versammlung entschuldigt. Das Präsent wird ihr persönlich überbracht. (Christina Gloor wird auf eigenen Wunsch nicht offiziell verabschiedet und somit auch nicht vor der Versammlung erwähnt. Sie war seit Beginn dieser Amtsperiode bis Vizepräsidentin der Musikschulkommission.) Max Gloor, Präsident Baukommission Urs Leuenberger verabschiedet im Anschluss Max Gloor, Baupräsident. Max Gloor war 13 Jahre Mitglied der Baukommission. Seit Beginn 2001 bis Ende September 2003 amtete er als Baupräsident. Urs Leuenberger dankt Max Gloor für sein langjähriges Engagement. Markus Hänsli, Präsident Schulkommission Markus Spielmann würdigt in der Folge die von Markus Hänsli geleisteten Dienste zu Gunsten der Däniker Schule. Hänsli war von Vizepräsident der Schulkommission und anschliessend bis Ende Juli 2003 Präsident. Markus Hänsli habe in dieser Zeit die Schule massgebend und sehr positiv geprägt. Spielmann erwähnt dazu einige Eckpunkte. Roger Zimmermann, Feuerwehrkommandant Judith Arpagaus verabschiedet Roger Zimmermann heute "nur" als Feuerwehrmann. Er ist bekanntlich weiterhin für die Gemeinde Däniken aktiv als Gemeinderat, Ressort Soziales. Die offizielle Verabschiedung als Feuerwehrkommandant samt Überreichung des Geschenkes erfolgte bereits an der diesjährigen Feuerwehr-Hauptübung. Sie dankt ihm für seinen grossen und langjährigen Einsatz zum Schutze der Däniker Bevölkerung. Verena Härri, Gemeinderätin Gery Meier ehrt die per zurückgetretene Gemeinderätin. Vreni Härri ist seit 1986 für die Gemeinde Däniken tätig: Mitglied Schulkommission Aktuarin Schulkommission Gemeinderätin, Ressort Soziales, Kulturelles Gemeinderätin, Ressort Umwelt Kultur und Sport Gery Meier dankt Vreni Härry für ihr langjähriges und engagiertes Tun zu Gunsten der Gemeinde Däniken. Allen wird im Anschluss ein Geschenk überreicht, Gemäss Gemeinderatsbeschluss vom (Blatt-Nr. 301).
10 Protokollblatt: 10 Freiwillige In- und Auslandhilfe Gemeindepräsident Gery Meier: Jedes Jahr vergibt der Gemeinderat 10'000 Franken im Rahmen der sogenannten freiwilligen In- und Auslandhilfe. Damit sollen Institutionen unterstützt werden, welche einen solchen Beitrag sinnvoll und zweckmässig einsetzen. Es wurden schon Projekte der Berghilfe unterstützt, letztes Jahr wurde der Stiftung Dorffest 77 20'000 Franken übergeben. Dieses Jahr wurden zwei Institutionen aus unserer Region ausgewählt. Die eine Hälfte soll einer sozialen und die andere einer kulturellen Institution zu Gute kommen. Dies hat der Gemeinderat einstimmig entschieden. Wichtig war dem Rat jedoch, dass uns die Institutionen informieren, wie sie das Geld verwenden werden. Ein Check über Fr. 5' geht an das Chinderhuus Elisabeth in Olten. Herr und Frau Buob sind anwesend. Sie stellen das Kinderheim näher vor. Vizepräsidentin Judith Arpagaus hat mit der Gemeindeschreiberin das Kinderheim persönlich besucht und beide haben einen ausgezeichneten Eindruck gewonnen. Anschliessend folgt die Vorstellung durch Herr Buob. Der Betrag soll für zwei Lager im nächsten Jahr verwendet werden, weil es der Heimleitung wichtig sei, dass in der heutigen von materiellen Dingen überhäuften Zeit, die Kinder Geschichten erleben können. Im Bereich Kultur geht ein Check über Fr. 5' an das Traumschloss Wartenfels in Lostorf. Ein Kulturdenkmal, ein Stück Geschichte aus der Region, das auch von vielen DänikerInnen besucht wird. Die Stiftung wird durch Prof. Dr. phil. Peter André Bloch (Präsident Stiftungsrat), Markus von Däniken (Aktuar und zugleich Gemeindeschreiber von Lostorf), Paul Lang (Alt-Gemeindepräsident von Lostorf) sowie durch den Schlosswart, Herr Thomas Haefeli vertreten. Prof. Dr. phil. Peter André Bloch informiert, dass der Betrag für den Rückkauf eines wertvollen Wandteppichs (18. Jahrhundert) aus dem ursprünglichen Schlossbesitz verwendet wird. In der Folge werden die Checks durch den Gemeindepräsidenten und die Vizegemeindepräsidentin überreicht. Beide Institutionen bedanken sich herzlich für diesen grosszügigen Zustupf. Anschliessend musiziert die Jugendmusik Däniken.
11 Protokollblatt: Informationen über laufende Geschäfte/Projekte Leitbild Gemeinderat Däniken Gery Meier erteilt Ulrich Soltermann das Wort um über das erarbeitete Leitbild des Gemeinderates zu informieren. Der Gemeinderat hat sich das Stichwort "Navigation" zum Ziel gesetzt. Anlässlich eines Workshops im Jahr 2002 wurde das Thema "Leitbild" aufgegriffen. Das Leitbild soll ein Führungsinstrument sein, welches dem Rat erlauben soll, den Blick für das Ganze zu behalten. Auch gewisse Leitplanken wurden gesetzt. Ein Leitbild kann und soll auch nie abschliessend sein. Es wurden Aussagen zu 7 Eckpunkten gemacht. Alle Zielvorgaben sollen immer, und das sei ihm als Ressortleiter Finanzen besonders wichtig, im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten realisiert werden. Das Leitbild soll der Weg zum Ziel einer lebenswerten Zukunft sein. Ausweisverordnung Gery Meier: Am hat der Kantonsrat die Verordnung über die Einführung des Bundesgesetzes über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige (Ausweisverordnung) verabschiedet. Der Kantonsrat beschloss eine Aufteilung der Gebühren für Pässe und Identitätskarten von 80 % zu Gunsten des Kantons und 20 % zu Gunsten der Gemeinden. Dies entgegen des Kreisschreibens des Bundesrates, welcher eine Aufteilung von 60 % für die Gemeinden empfahl. Die meisten Kantone haben eine Aufteilung von je 50 % und einige von 60 % zu Gunsten Kanton beschlossen. Neben Graubünden (Anteil Kanton: 75 %) hat nur Solothurn einen solch hohen Anteil zu Gunsten des Kantons verlangt. Gemäss Kantonsverfassung bzw. Gesetz über die politischen Rechte können mindestens fünf Einwohnergemeinden gegen Kantonsratsbeschlüsse das Referendum ergreifen (Gemeindeversammlungs-Beschluss notwendig). Mittlerweile haben ca. 15 Gemeinden einen entsprechenden Antrag zu Handen der Gemeindeversammlung beschlossen. Der Verband der Solothurner Einwohnergemeinden (VSEG) ruft die Gemeinden um Unterstützung auf. Es gehe darum ein klares Signal Richtung Rathaus, dass auch die Gutmütigkeit der Gemeinden nicht unendlich sei. Der Rat spricht sich ebenfalls klar gegen die vom Kantonsrat beschlossene Gebührenteilung aus. Für das Referendum hätten sich jedoch bereits genügend Gemeinden ausgesprochen für eine Volksabstimmung braucht es nur fünf Gemeinden. Der Rat vertritt weiter die Meinung, dass die kommende Abstimmung unsere Energien fordern werde. Getätigte Landverkäufe Der Vorsitzende informiert über die getätigten Landverkäufe 2003 gemäss 25 GO, Abs. 6, wie folgt. GB, Ort m2 Käufer 1949, Allmend 577 Rolf Enz, Däniken (vorher GB 817)
12 Protokollblatt: 12 Arbeitsgruppe Jugend, Däniken Gery Meier: Der Rat musste besorgt feststellen, dass es einigen wenigen Jugendlichen gelingt, dass im Bereich Vandalismus, Ruhestörungen, Gewalt usw. Steuergelder eingesetzt werden müssen und der Rat hart durchgreifen muss. Eine Arbeitsgruppe Jugend unter der Leitung von Gery Meier hat bereits getagt und wird verschiedene Massnahmen prüfen und umsetzen. Die Schule wird in den Prozess auch miteinbezogen. Der Gemeindepräsident appelliert grundsätzlich an die Verantwortung der Eltern. Es sei auch wichtig nicht wegzuschauen, sondern Verfehlungen der Polizei zu melden. Er weist jedoch auch auf die grosse, schweigende Mehrheit der Jugendlichen hin, welche uns Freude bereitet wie z.b. die heute anwesende Jugendmusik. Diesen Jugendlichen gehört unsere Unterstützung! Weiter informiert Gery Meier über die laufenden Geschäfte des Gemeinderates, unter anderem: - Dorffest 2004 mit Integration diverser Einweihungsfeierlichkeiten (Werkhof, Kinderspielplatz, Dorfbach) sowie der Neuzuzügerbegrüssung und der Jungbürgerfeier. - Hinweis auf mit den jeweils aktuellen Infos aus dem Gemeinderat und vieles mehr.
13 Protokollblatt: Verschiedenes 6.1 Wortmeldungen aus der Versammlung Das Wort wird nicht gewünscht. Gery Meier verweist auf die kommende Gemeindeversammlung vom 21. Juni 2004 und spricht allen Beteiligten, welche zum heutigen Gelingen der Gemeindeversammlung beigetragen haben, seinen Dank aus. Zum Abschluss ruft Gery Meier alle auf, sich in schwierigen Zeiten nicht unterkriegen zu lassen und den Weg zu gehen, welchen man für sich selber ausgesucht hat und als richtig findet. Der Gemeindepräsident dankt an dieser Stelle allen Verwaltungs- und Bauamtsangestellten / Abwarten für die grosse geleistete Arbeit während des vergangenen Jahres. Ein weiterer Dank geht an die Kommissionen, die Dorfparteien, den Däniker Gewerbeverein für die ausgezeichnete GEWA sowie die Jugendmusik, welche heute für die besinnliche Umrahmung der Versammlung gesorgt hat. Die Jugendmusik erhält einen kleinen Zustupf in die Kasse. Er weist zudem auf folgende Anlässe hin: - Adventsfenster in der Farnhubel-/Eichweistrasse inkl. Nothelferweg Begehung am Neujahrs-Apéro am , Uhr in der Bühlhalle Weiter wünscht er im Namen des Gemeinderates allen eine schöne Adventszeit, frohe Weihnachten und viel Glück und Gesundheit im NEUEN JAHR. Im Anschluss an die Gemeindeversammlung wird ein Apéro offeriert, serviert vom Rest. Rebstock. Däniken, 9. Dezember 2003 Versammlungsschluss um Uhr Gery Meier Gemeindepräsident Susanne Aeschbach Gemeindeschreiberin
Montag, 9. Dezember 2002, Uhr, Bühlhalle. 3. Neuanschaffung Personen- und Materialtransporter Feuerwehr Kreditbewilligung von 162'000 Franken
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