Steuerreform und AHV-Finanzierung

Transkript

1 Steuerreform und AHV-Finanzierung Patentbox und F&E IPS Irsch GmbH Jakob Rütsche, Leiter Thurgau

2 Übersicht Patentbox qualifizierende Patente und vergleichbare Rechte Eckwerte modifizierter Nexus-Ansatz Eintritt in Patentbox Besteuerung in Patentbox Forschungs- und Entwicklungsaufwand (F&E) Privilegierung Berechnungsgrundlagen 2

3 Patentbox Qualifizierende Patente und vergleichbare Rechte OECD-Standard 1. Kategorie Patente i.w.s. Rechte STAF 1. Kategorie Patente, ergänzende Schutzzertifikate, Topographien, Pflanzensortenschutz, Unterlagenschutz, Berichtschutz LwG 2. Kategorie urheberrechtlich geschützte Software 2. Kategorie urheberrechtlich geschützte Software 3. Kategorie nicht patentgeschützte Erfindungen von KMU 3. Kategorie nicht patentgeschützte Erfindungen von KMU 3

4 Patentbox - Eckwerte Steuersubjekt juristische Personen Selbständigerwerbende Berechnung qualifizierende Rechte Patente gemäss EU-Patentübereinkommen, Patentgesetz, ausl. Patente vergleichbare Rechte (wie Schutzzertifikate, Topographien, Pflanzensortenschutz und Erstanmelderschutz Heilmittelgesetz); Art. 24a E-StHG Substanz modifizierter Nexus-Ansatz (OECD-Standard) privilegierte Besteuerung der qualifizierenden Erträge in Abhängigkeit dem Inland zurechenbaren F&E-Aufwand Höhe Entlastung Residualmethode (Top-down-Ansatz) Erträge und Gewinnanteile von Patenten und vergleichbaren Rechten werden privilegiert besteuert (Boxenertrag) übrige Erträge werden ordentlich besteuert Entlastung auf kantonaler Ebene obligatorisch (nicht Bund) Entlastung Boxenertrag auf max. 90% beschränkt 4

5 Patentbox Modifizierter Nexus-Ansatz Nexus-Formel legt fest, wie hoch die maximale Entlastung der Patentboxeinkünfte sein darf (Nexus Ratio). Nexus Faktor: Boxengewinn pro Patent / Produkt qualifizierende F&E-Aufwendungen (F&E Inland + Ausland Dritter) + 30% Uplift gesamte F&E-Kosten des IP (Konzern) 90% 1) steuerfreier Patentboxgewinn 1) Begrenzung ist durch Kanton zu bestimmen 5

6 Patentbox - Eintritt Entwicklung Patent A 2010 Patenterteilung Entwicklungsbeginn 2017 Eintritt in Patentbox Patentablauf Absteuerung bisheriger F&E, längstens für 10 Jahre vor Boxeneintritt privilegierte Besteuerung des Patentertrages 6

7 Patentbox - Eintritt Sachverhalt Die Z AG produziert und vertreibt verschiedene Produkte, die teils selbstentwickelte Patente und teils keine Patente beinhalten. Sie betreibt verschiedene F&E-Abteilungen im In- und Ausland. Reingewinn CHF 3 Mio. Für das entwickelte Patent A konnte sie in den letzten 10 Jahren folgenden F&E-Aufwand geltend machen: im Inland CHF 2 Mio. im Ausland Dritter CHF 1 Mio. im Ausland (Konzern) CHF 8 Mio. 7

8 Patentbox - Eintritt Steuerfolgen Aufrechnung bisher geltend gemachter F&E-Aufwendungen für in Patentbox eingebrachtes Patent Q (Zins-, Miet- und Liegenschaftsaufwand bleiben unberücksichtigt) inkl. allfälliger Zuschläge gemäss Art. 25a StHG Aufrechnung als versteuerte stille Reserve mit künftigen Abschreibungen (in Sparte Patentbox) steuerliche Abrechnung und Steuerzahlung a) bei Eintritt in Patentbox (Art. 24a Abs. 3 StHG) oder b) innert fünf Jahren, wenn Besteuerung auf andere Weise sichergestellt ist (Wahlrecht für Kantone) 8

9 Patentbox - Eintritt a) Art. 24a Abs. 3 StHG F&E bisher CHF 11,0 Mio. ordentlicher Ertrag laufende Periode CHF 3,0 Mio. steuerbarer Gewinn CHF 14,0 Mio. Steuerbelastung kantonal 10 % CHF 1,4 Mio. 9

10 Patentbox - Eintritt b) Art. 24a Abs. 3 StHG Wahlrecht Kantone F&E bisher CHF 11,0 Mio. verteilt auf 5 Jahre ordentlicher Ertrag laufende Periode steuerbarer Gewinn CHF 2,2 Mio. CHF 3,0 Mio. CHF 5,2 Mio. während 5 Jahren werden zusätzlich CHF 2,2 Mio. zum steuerbaren Gewinn geschlagen! 10

11 Patentbox - Besteuerung Beispiel 1 Sachverhalt 1 Patent AG Box Reingewinn Gewinn-/ Kapitalsteuern 100 Reingewinn steuerbar Finanzerfolg übriger Ertrag (nicht auf Patente)

12 Patentbox - Besteuerung Beispiel 1 Sachverhalt 1 Patent AG Box Patent A Patent B Patent C Reingewinn je Patent Nexusquotient 80 % 60 % 20 % steuerbar ermässigt besteuerter Gewinn Gewinn-/Kapitalsteuern -100 Ermässigung Box 90 % (je nach Kanton unterschiedlich) Total steuerbarer Gewinn

13 Patentbox - Besteuerung Beispiel 2 Sachverhalt 2 Produktions AG Box Reingewinn Gewinn-/ Kapitalsteuern 100 Reingewinn steuerbar Finanzerfolg übriger Ertrag (nicht auf Patente)

14 Patentbox - Besteuerung Sachverhalt 2 Produktions AG Box Produkt Patent A Produkt Patent B Produkt Patent C Reingewinn je Produkt steuerbar 6 % der Kosten pro Produkt Gewinn in Box Nexusquotient 80 % 60 % 20 % ermässigt besteuerter Gewinn Gewinn-/Kapitalsteuern -100 Ermässigung Box 60 % (je nach Kanton unterschiedlich) Total steuerbarer Gewinn

15 Forschungs- und Entwicklungsaufwand Privilegierung Art. 25a E-StHG zusätzlicher Abzug bis höchstens 50 % (fakultativ Kantone) auf eigene F&E im Inland beauftragte F&E Dritte im Inland als F&E gelten wissenschaftliche Forschung und wissensbasierte Innovation nach Art. 2 BG über die Förderung der Forschung und Innovation 15

16 Forschungs- und Entwicklungsaufwand Berechnungsgrundlage Art. 25a Abs. 3 E-StHG Bemessung Personalaufwand für F&E zuzüglich Zuschlag von 35 %, maximal bis zum gesamten Aufwand der steuerpflichtigen Person 80 % durch Dritte fakturierte F&E Nachweis des Personalaufwandes F&E Kostenstellenrechnung Zeitaufschriebe 16

17 Forschungs- und Entwicklungsaufwand Beispiel Die KMU AG ist im Maschinenbau tätig und entwickelt innerbetrieblich neue Produkte. Aus der Betriebsbuchhaltung ergeben sich für diese Innovationstätigkeit Lohnkosten von 300. Der Gewinn gemäss Erfolgsrechnung beträgt 500. F&E-Förderung mit 30 %. Steuerveranlagung Gewinn gemäss Handelsbilanz 500,0./. 30 % Zuschlag auf F&E ( % = 405) -121,5 steuerbarer Gewinn 378,5 17

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