NEUE UNIFORM: Funktional, bequem und gutaussehend TITELTHEMA. TECHNIK 111 silber-blaue Streifenwagen mit verbesserter Sicherheit

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1 Ministerium des Innern und für Sport Jan 08 TITELTHEMA NEUE UNIFORM: Funktional, bequem und gutaussehend TECHNIK 111 silber-blaue Streifenwagen mit verbesserter Sicherheit PRÄVENTION Premiere der 5. Puppenbühne: Das Ensemble ist komplett

2 02 VORWORT INHALT Liebe Leserinnen und Leser, außergewöhnliche Entwicklungen erfordern besondere Maßnahmen - auch in der Berichterstattung. Die Einführung der neuen Uniform ist ohne Zweifel eine außergewöhnliche Entwicklung! Von ihr hängt es ab, in welchem Outfi t die Polizeibeamtinnen und -beamten unseres Landes während der kommenden Jahrzehnte ihren Dienst verrichten. Es liegt auf der Hand, dass ausnahmslos alle Uniformträger ein lebhaftes Interesse an der Frage haben, was sie künftig zur Arbeit anziehen. Nachdem der Trageversuch ausgewertet ist und der Minister dem Entwurf zugestimmt hat, stellt der Polizeikurier die neue Uniform im Detail vor. Eine Entwicklung von dieser Tragweite in einer Organisation von der Größe unserer Polizei ist ohne Skepsis, Missverständnisse und Verunsiche- Horst Schaefer rung nicht denkbar. Dem möchte die Redaktion des Polizeikurier mit solider und kompetenter Information entgegen wirken. Deshalb widmen wir dem Thema Neue Uniform nicht weniger als zehn Seiten. Gehaltvolle Texte und brillante Bilder informieren buchstäblich Stück für Stück über die Standard- und die Repräsentative Uniform, nennen die Ergebnisse des Trageversuchs beim Namen und erläutern die Entscheidungen. Der Polizeikurier möchte zu einer fundierten Auseinandersetzung beitragen. Auch das Layout signalisiert: Hier geht es um etwas Besonderes. Dasselbe gilt für die Vorstellung der neuen Funkstreifenwagen. Auch in diesem doppelseitigen Beitrag gehen wir auf die technischen Details ein. Ebenso wie die Uniform hat der Arbeitsplatz Streifenwagen eine hohe Aufmerksamkeit und eine sachliche Betrachtung verdient. Da die Kapazitäten begrenzt sind, mussten andere Beiträge zurück stehen, werden aber nachgeholt. Das gilt u.a. für den Sport, der in dieser Ausgabe völlig fehlt. Wie gesagt: Außergewöhnliche Entwicklungen... Veränderungen gehen auch an der Redaktion des Polizeikurier nicht vorüber. Das Impressum zeugt davon. Die Umbildung der Referate im ISM und eine Auslandsmission haben bewirkt, dass Bruno Vohs, Hans-Dieter Weickert und Jürgen Scholz die Redaktion verlassen mussten. Bruno Vohs, zuletzt Chef vom Dienst und seit mehr als 14 Jahren dabei, hat seine Aufgaben an Rolf- Dieter Schulz übergeben. Neu in der Redaktion sind auch Uwe Lederer und Monika Zartmann. Eine ertragreiche Lektüre wünscht Ihr Horst Schaefer NACHRICHTEN Mainzer Ermittlungen: Höchstes Lob der OLG-Richter.. Seite 03 Polizei-Ausstellung: 2008 in 14 Städten des Landes. Seite 04 Hilfreiches Konzert: LPO spielte fürs Frauenhaus... Seite 04 Ökologische Wärme: Biomasse beheizt bald BePo... Seite 04 EINSATZ Schwarze Schafe: Abfalltransporte kontrolliert... Seite 05 TITELTHEMA Trageversuch ausgewertet: Die blaue Uniform kommt...seite 06 Impressum Polizeikurier, Zeitschrift für die Polizei des Landes Rheinland-Pfalz (Aufl age: 5.100) Herausgeber: Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz, Wallstraße 3, Mainz Redaktion: Leitung: Horst Schaefer/hos Tel. (06131) Chef vom Dienst: Rolf-Dieter Schulz/rds Tel. (06131) Sabine Aschaber/sas Tel. (06131) Roland Becker/rbe Tel. (06131) Friedel Durben/fdu Tel. (06131) Thomas Ebling/eb Tel. (06131) Christina Hahn/ch Tel. (06131) Uwe Lederer/le Tel. (06131) Heinz Mertesacker/mer Tel. (06131) TECHNIK 111 neue Funkstreifenwagen: Erstmals Passat und Zafira... Seite 16 EUROPA EU ohne Binnengrenzen: Jetzt 24 im Schengen-Raum... Seite 18 FACHHOCHSCHULE Terrorgefahr begegnen: Einsatzmanagement erörtert... Seite 19 PRÄVENTION Polizei-Puppenbühne Trier: Starke Stücke mit Verstand... Seite 20 Preis für Zivilcourage: Mutige Mitbürger gewürdigt... Seite 21 INNERE FÜHRUNG Führungsverhalten untersucht: 65 DGL auf dem Prüfstand... Seite 22 PERSONALIEN... Seite 23 IT-HINWEISE... Seite 24 Anton Merz/ame Tel. (06131) Philipp Römer/pro Tel. (06131) Monika Zartmann/za Tel. (06131) Zuschriften bitte an: Redaktion Polizeikurier, Ministerium des Innern und für Sport, Wallstraße 3, Mainz, Fax (06131) , ism.polizeikurier@ism.polizei.rlp.de Herstellung: Verlag Matthias Ess, Bleichstraße 25, Bad Kreuznach, Tel. (0671) , Fax (0671) Mit Namen versehene Artikel müssen nicht immer mit der Meinung des Herausgebers übereinstimmen. Bildnachweis: Soweit nicht anders angegeben, sind sämtliche Abbildungen Autoren- und Polizeifotos. Titelbild: Thomas Hofem (LKA) Jan 08 POLIZEIKURIER RLP

3 NACHRICHTEN 03 Bruch: Düsseldorfer Urteil bestätigt gute Arbeit der Polizei Terroristenprozess: Vorsitzender bewertet Mainzer Wohnraumüberwachung als rechtlich einwandfrei Zu sieben Jahre Haft wegen der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung und versuchten bandenmäßigen Versicherungsbetruges hat das Oberlandesgericht Düsseldorf Ibrahim Mohamed K. verurteilt. Der 32-jährige Syrer war nach Überzeugung des Staatsschutz-Senates der Statthalter Osama bin Ladens in Deutschland. Wesentliche Grundlage der Verurteilung waren jahrelange aufwändige Ermittlungen der rheinlandpfälzischen Polizei und des Verfassungsschutzes. Die Mainzer Wohnung K s war während fünf Monaten abgehört worden. Das Düsseldorfer Verfahren war das erste der Bundesanwaltschaft, in dem wesentliche Erkenntnisse aus einem Großen Lauschangriff gezogen wurden. Der Vorsitzende Richter sprach von einer Pilotentscheidung. K s Mitangeklagte, zwei palästinensische Brüder (30 und 34 Jahre alt), die in Deutschland Medizin studierten und von K. als Kämpfer des Dschihad angeworben worden waren, erhielten sechs und dreieinhalb Jahre Haft. Das Gericht kam zu folgendem Ergebnis: 1997 war K. mit gefälschten Papieren nach Deutschland gekommen und hatte Asyl beantragt. Ab Februar 2001 ließ er sich in afghanischen Al-Kaida-Lagern ausbilden und kämpfte nach dem 11. September gegen die alliierten Truppen im Land. Dann schickte ihn bin Laden nach Deutschland. Sein Auftrag: Anschläge in Europa vorbereiten, weitere Kämpfer rekrutieren und Geld für den Dschihad beschaffen. Im Jahr 2004 waren K. und die Brüder S. ins Visier der Terrorfahnder geraten. In einer zeit-, personal- und kostenintensiven Aktion wurde Staatssekretär Roger Lewentz im Gespräch mit einigen der beteiligten Beamten. die Mainzer Wohnung des Syrers 150 Tage lang rund um die Uhr abgehört. Dabei wurde unter anderem deutlich, dass die drei Männer planten, durch Versicherungsbetrug mehrere Millionen Euro zu erzielen und den Großteil davon Al Kaida zur Verfügung zu stellen wurden die Männer festgenommen. Der Vorsitzende Richter Ottmar Breidling erklärte, die Mainzer Wohnraumüberwachung sei in allen Punkten im Einklang mit der 2005 gesetzlich beschlossenen Neuregelung zum Schutz der Privatsphäre erfolgt. Mehrere Passagen des Abhörprotokolls waren nicht verwertet worden, weil sie mutmaßlich den Kernbereich der privaten Lebensgestaltung berührten. Gleichwohl kritisierte Breidling die geltende Praxis der Wohnraumüberwachung: Selbst in Fällen schwerster Kriminalität und höchster Gefahr sei sie nur mit großen Hindernissen und Beschwernissen durchführbar. Hingegen hatte die Verteidigung versucht, die Verwertung der Abhörprotokolle zu verhindern. Denn die Wohnraumüberwachung war 2004 begonnen worden, nachdem das Bundesverfassungsgericht das erste Gesetz zum Lauschangriff in Teilen für verfassungswidrig erklärt hatte, aber noch bevor die daraufhin beschlossene Neuregelung zum Schutz der privaten Lebensgestaltung in Kraft getreten war. Die Verteidigung legte angesichts dieser Grauzone Revision beim BGH ein. Das Düsseldorfer Verfahren hat eineinhalb Jahre gedauert. An 131 Verhandlungstagen wurden mehr als 200 Zeugen gehört. Die Bundesanwaltschaft hatte Haftstrafen zwischen fünf und neun Jahren gefordert, die Verteidiger plädierten auf Freispruch. Innenminister Karl Peter Bruch betonte, das Urteil und die darin getroffenen Aussagen zur Wohnraumüberwachung seien eine Bestätigung der guten Ermittlungsarbeit der rheinland-pfälzischen Sicherheitsbehörden. Horst Schaefer, ISM Höchstes Lob der Düsseldorfer Richter Staatssekretär Lewentz gratuliert den Fahndern zu ihrem Erfolg Nach sechs Jahren anspruchsvoller Ermittlungsarbeit wurde im K 12 des PP Mainz gefeiert. Anlass zur Freude war das hohe Lob der Düsseldorfer Richter für die Arbeit der Mainzer Ermittler. Zitat aus der mündlichen Urteilsbegründung: Dieses Strafverfahren hätte nicht und erst recht nicht mit dem hohen Maß an Aufklärung durchgeführt werden können, wenn nicht die Ermittlungsgruppe des Polizeipräsidiums Mainz mit ihrem Leiter KR Schweikardt und ihrem Chefermittler im vorliegenden Verfahren, KHK Plein, ganz außergewöhnliche und überaus professionelle Arbeit unter höchstem persönlichen Einsatz geleistet hätte. Diese Ermittlungsgruppe musste die polizeilichen Ermittlungen anstelle des Bundeskriminalamtes, das seinerzeit mit dem Umzug nach Berlin befasst war, führen und hat dies mit einem überaus bemerkenswerten Engagement und Erfolg getan. Staatssekretär Roger Lewentz informierte sich im PP Mainz über Einzelheiten und gratulierte den Fahndern. Sein Dank galt den Beamten des K 12, des MEK Rheinland-Pfalz, der Abteilung 6 beim LKA sowie den zahllosen Unterstützungskräften der Bereitschaftspolizei und des Einzeldienstes. K12-Chef Klaus Schweikardt machte deutlich, dass für die Ermittlungen das gesamte Repertoire der polizeilichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden musste. Beteiligt waren die Bundesanwaltschaft und das BKA, die LKÄ Rheinland- Pfalz, NRW und Bayern, die Verfassungsschutzbehörden aus Rheinland-Pfalz, Bayern und dem Bund, die Präsidien Mainz, München, Düsseldorf und Bonn sowie Polizeibehörden aus den Niederlanden und Belgien. Trotz der Vielzahl der Beteiligten funktionierten die Zusammenarbeit und auch die Geheimhaltung. Auf die Frage des Staatssekretärs nach zusätzlichem polizeilichen Bedarf in derartigen Lagen nannte Schweikardt mehr MEK, höhere Investitionen in verdeckte Maßnahmen sowie die Bildung von bundesweit mindestens vier Zentraleinrichtungen für TKÜ und Wohnraumüberwachung als technische Servicebehörden. Lewentz bestätigte, dass darüber nachgedacht wird: Für jedes einzelne Bundesland sei dieser Aufwand zu hoch. Polizeipräsident Karl-Heinz Weber dankte Lewentz für die Anerkennung und den Informationsbesuch im PP Mainz. Heidi Nägel, PP Mainz POLIZEIKURIER RLP Jan 08

4 04 NACHRICHTEN Drittes Adventskonzert in Trier: Ein großer Gewinn für alle Beteiligten Hilfe für das Frauenhaus Trier. Das dritte Adventskonzert, zu dem Polizeipräsident Dr. Manfred Bitter in die ehemalige Reichsabtei Sankt Maximin in Trier eingeladen hatte, war nicht nur ein musikalischer Hochgenuss, sondern auch ein fi nanzieller Segen für das Frauenhaus Trier, dem die Einnahmen diesmal zugute kamen. Das Landespolizeiorchester unter der Leitung von EPHK Hans-Georg Conrad bot einen schwungvollen Querschnitt durch Klassik und Moderne und begeisterte die gut 500 Besucherinnen und Besucher nicht zuletzt mit besinnlichen Werken zur Weihnachtszeit. Einen Scheck in Höhe von 1919,34 Euro überreichte Polizeipräsident Dr. Bitter der Vorsitzenden des Trägervereins des Frauenhauses Trier, Dr. Mechthild Cordes (großes Foto; rechts) sowie weiteren Vertreterinnen der Einrichtung. Bitter würdigte die unverzichtbare Arbeit des Frauenhauses und dankte all jenen herzlich, die zum guten Erfolg des Benefi zkonzertes beigetragen haben. Kleines Foto: Bernd Schneider am Fagott. Monika Peters, PP Trier Bereitschaftspolizei bezieht Wärme bald aus kommunalem Biomasse-Heizkraftwerk Enkenbach-Alsenborn: Vertrag mit der Gemeinde spart Kosten und vermeidet Ausstoß von 1100 Tonnen Kohlendioxyd pro Jahr Die Liegenschaften der 1. Bereitschaftspolizei-Abteilung in Enkenbach-Alsenborn werden künftig aus einem Biomasse-Heizkraftwerk mit Wärme versorgt. Einen entsprechenden Vertrag haben die Gemeindewerke Enkenbach-Alsenborn als Erbauer des Heizkraftwerks und der Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) geschlossen. Demnach wird die Gemeinde der Bereitschaftspolizei jährlich etwa sechs Millionen Kilowattstunden Fernwärme zur Verfügung stellen. Das entspricht dem Bedarf von 400 durchschnittlichen Haushalten. Gegenüber der Wärmegewinnung aus fossilen Brennstoffen lassen sich auf diese Weise mehr als 1100 Tonnen Kohlendioxyd pro Jahr vermeiden. Nach etwas mehr als 30 Jahren war die Heizkesselanlage der 1. BPA erneuerungsbedürftig. Wirtschaftlichkeitsberechnungen ergaben, dass ein langfristiger Fernwärmeliefervertrag gegen über einem Neubau der eigenen Anlage die günstigere Lösung ist. Zudem dient das Projekt dem Klimaschutz. Das Biomasse-Heizkraftwerk wird mit Rohstoffen aus der Region betrieben, vom Restholz bis zum Grünschnitt. Der Wirkungsgrad der Anlage wird laut Gemeinde bei 70 Prozent liegen (herkömmliche Kraftwerke erreichen 35 Prozent). Das kommunale Heizkraftwerk wird 16 Mio. Kilowattstunden Strom und 10 Mio. Kilowattstunden Wärme pro Jahr liefern. Die Bereitschaftspolizei wird der größte Wärmekunde sein. Vom Heizkraftwerk aus wird eine 3,7 Kilometer lange Fernwärmetrasse quer durch Enkenbach und dann entlang der Birkenstraße zum BePo- Gelände verlegt. Über diese Leitung werden auch private Nutzer versorgt. Die Gemeinde investiert etwa vier Millionen Euro in das Projekt. (hos) Diese Schilder-Kombination in Enkenbach oft belächelt bekommt mit Blick auf die künftige Heizenergie aus Biomasse eine ganz neue Bedeutung. 60 Jahre Polizei Rheinland-Pfalz auch 2008 auf Tour Ausstellung wird von Info- Veranstaltungen begleitet Auch beim Rheinland-Pfalz-Tag Die Wanderausstellung 60 Jahre Polizei Rheinland-Pfalz Auf dem Weg zur Bürgerpolizei geht ins zweite Jahr. 14 Stationen sind geplant. Im vergangenen Jahr war die Ausstellung in neun Städten sowie beim Rheinland-Pfalz-Tag zu sehen und fand überwiegend starke Beachtung. Die örtlich zuständige Polizeibehörde oder -einrichtung begleitet die Ausstellung mit Aktionen und Informationsveranstaltungen z.b. zur Verkehrsund Kriminalprävention, mit Einstellungswerbung oder auch mit kulturellen Veranstaltungen. Aktionen mit und für Schulen sind besonders gut geeignet. Den Auftakt im neuen Jahr machte das PP Mainz, das die Ausstellung während der ersten drei Januarwochen in der Kreisverwaltung Bad Kreuznach präsentierte. Folgende Termine schließen sich an: 28. Januar 13. Februar: Speyer, Alter Stadtsaal 20. Februar 3. März: Frankenthal, Stadtmuseum 7. März 28. März: Landau, Kreisverwaltung 4. April 23. April: Bad Dürkheim, Kreisverwaltung 29. April 11. Mai: Betzdorf, Polizeiinspektion 16. Mai 11. Juni: Bendorf, Schloss Sayn 13. Juni 15. Juni: Bad Neuenahr, RLP-Tag 19. Juni 6. Juli: Bad Ems, Kreisverwaltung 11. Juli 3. August: Mayen, Altes Arresthaus 8. August 31. August: Daun, Forum Daun 5. September 28. September: Pirmasens, Polizeidirektion 2. Oktober 24. Oktober: Kusel, Kreisverwaltung 31. Oktober 23. November: Zweibrücken, Stadtverwaltung Jan 08 POLIZEIKURIER RLP

5 EINSATZ 05 Abfalltransporte: Die schwarzen Schafe gemeinsam ergreifen Immer mehr Abfalltransporte durchqueren Europa grenzenlos. Ebenso grenzenlos kontrollierten Polizei und Zoll aus Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg Anfang Dezember Hunderte von Abfalltransporten und wurden dabei vielfach fündig. Der zweite groß angelegte Abfalltransport-Kontrolltag nach dem Auftakt im Jahr 2006 vereinte auf rheinland-pfälzischer Seite die Gefahrgutkontrolltrupps der Verkehrsdirektionen, die Kommissariate für Umweltkriminalität, die Umweltspezialisten des LKA, die PASten, die BePo und die WSP. Hinzu kamen Mitarbeiter der staatlichen Umweltbehörden (SGD, LUWG und SAM), Mobile Kontrollgruppen des Zoll aus Koblenz und Trier sowie des BAG. Kontrolliert wurde im grenznahen Raum zu Frankreich und Luxemburg sowie auf Rhein und Mosel. Unmittelbar beteiligt waren diesmal die Präsidien Rheinpfalz und Trier sowie die WSP-Stationen Trier und Ludwigshafen. Die Koordination lag beim LKA. An der Seite von Rheinland-Pfalz kontrollierten Kollegen aus Baden-Württemberg und dem Saarland sowie aus Frankreich, Belgien und Luxemburg. Kontrolliert wurden in Rheinland-Pfalz 172 Lkw, darunter 68 Abfall- und 28 Gefahrguttransporte. Beanstandet wurden 22 Fahrzeuge. In zwei Fällen bestand der Verdacht auf eine Umweltstraftat, in fünf Fällen lagen Verstöße gegen das Abfallrecht vor. Hinzu kamen 26 Owi-Anzeigen, 13 Verwarnungen und 12 Mängelberichte. Sieben Fahrzeuge wurden sichergestellt. Von sieben kontrollierten Schiffen war keines zu beanstanden. Im ganztägigen Einsatz waren 80 Kräfte. Im gesamten Kontrollraum beiderseits der genannten EU-Grenzen lagen die Zahlen diesmal noch deutlich höher als im Jahr zuvor: Kontrolliert wurden 2120 Lkw (Vorjahr: 1289), davon waren 384 (Vorjahr: 342) Abfalltransporte. Festgestellt wurden 11 Straftatbestände (Vorjahr: 5); davon entfi elen 5 auf das Abfallrecht. Zudem wurden 276 (Vorjahr: 153) Ordnungsverstöße festge- Gemeinsam nahmen Polizei, Zoll, BAG und Gewerbeaufsicht zahllose Abfalltransporte unter die Lupe. stellt; 36 hatten einen Bezug zum Abfallrecht. Jedes siebte Fahrzeug war zu beanstanden. Einige der Feststellungen: Zurückgewiesen wurde ein Transport mit alten Kühlgeräten aus Frankreich, der via Holland für Pakistan bestimmt war: Es fehlten sämtliche Voraussetzungen. An der Grenze zum Elsass wurde der Abfalltransport einer rheinland-pfälzischen Firma beanstandet, die schon im vergangenen Jahr wegen gleicher Verstöße aufgefallen war. Erneut wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Auf dem Rhein ergaben sich Hinweise auf Abfalltransporte via Rotterdam nach Übersee, von denen die Behörden bisher nichts wussten. Im Departement Moselle wurde ein Transport festgestellt, der falsch deklariert war. Erschreckend war, dass 23 Fahrern wegen gravierender technischer Mängel die Weiterfahrt untersagt werden musste. Vier Lkw wurden sofort zwangsweise stillgelegt. KHK in Angelika Schley vom Umwelt-Dezernat 42 des LKA weiß: Deutschland ist der größte Exporteur von Abfallstoffen in Europa. Rheinland-Pfalz als Transitland auf dem Weg zu den Seehäfen ist besonders stark betroffen. Oft liegen die Exportziele in Afrika, zunehmend auch in Osteuropa. Besonders häufi g treffen die Kontrolleure auf FCKW-haltige Kühlgeräte, asbesthaltige Bauabfäl- le, Altbatterien, Maschinen und Motoren mit Altöl, sowie Elektroschrott, der in Afrika nicht selten in Kinderarbeit zerlegt wird. Wer die Vorschriften umgeht und erhebliche Schäden für Umwelt und Gesundheit in Kauf nimmt, kann hohe illegale Gewinne erzielen. Da es sich um typische Kontrolldelikte handelt, ist polizeiliche Initiative gefordert. Dem wurde die deutsch-französische Grenz-AG II gerecht, die sich der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Umweltkriminalität widmet und die Aktion auf den Weg brachte. Großkontrollen wirken dank der begleitenden Öffentlichkeitsarbeit auch präventiv. Das Entdeckungsrisiko steigt, der vermeintliche Vorteil Grenze wird aufgehoben. Zugleich erweitern Großkontrollen die Praxiserfahrung der Beamten. Denn das Ziel lautet: mehr Abfallkontrollen auch im polizeilichen Alltag! Rheinland-Pfalz nimmt auf diesem Gebiet eine führende Rolle ein. Grundlage ist das Konzept Abfalltransportkontrollen des LKA aus dem Jahr Es basiert auf einer engen Verzahnung aller beteiligten Behörden, einer praxisnahen Beschulung der Einsatzkräfte und der übersichtlichen Darstellung der abfallrechtlichen Vorschriften, der Stoffl isten sowie der Vorgehensweisen während der Kontrollen. Die vom LKA entwickelten Kontrolllisten (in Rheinland-Pfalz verbindlich) wurden auf Wunsch der Grenz-AG II allen Teilnehmern zur Verfügung gestellt und dafür auch ins Französische übersetzt. (hos) POLIZEIKURIER RLP Jan 08

6 06 TITELTHEMA Neue Uniform: Funktional, bequem und gutaussehend Der Trageversuch ist ausgewertet. Die Ergebnisse wurden analysiert, der Minister hat dem Entwurf zugestimmt. Die Entscheidung des Hauptpersonalrats Polizei lag bei Redaktionsschluss noch nicht vor. Läuft alles nach Plan, kann die Einkleidung im kommenden Herbst beginnen. Binnen eines halben Jahres sollen dann die ersten 5555 Beamtinnen und Beamte in blauer Uniform Dienst tun. Nach dem Trageversuch liegen die Fakten auf dem Tisch. Die 103 Uniformtesterinnen und -tester haben sich ihre Sache nicht leicht gemacht. Zwei Mal haben sie ihre Erkenntnisse in umfangreichen Fragebögen dokumentiert, dabei auch die Kollegen zu Wort kommen lassen und nicht zuletzt die Reaktionen der Bürgerinnen und Bürger eingefangen. Vor allem aber: Sie haben mit ihrer Meinung nicht hinter dem Berg gehalten. Auf diese Weise ergab sich ein Gesamtbild, das auf praxisnahen Erwägungen, polizeilichem Erfahrungswissen und ästhetischen Gesichtspunkten basiert. Die Arbeitsgruppe Neue Uniform hat fast alle Anregungen und Wünsche aus dem Trageversuch umgesetzt. Das gilt umso mehr für jene Vorschläge, die massenhaft und teils recht intensiv vorgetragen wurden. Dabei gab es aus Sicht der Planer und Designer durchaus Überraschungen. Aber dafür war der Trageversuch schließlich gedacht. Das Festhalten am Lederblouson und der Strickjacke ist dafür nur ein Beispiel, der weitgehende Verzicht auf den Damenrock ein anderes. Der folgende Beitrag nennt eine Reihe weiterer Veränderungen, die sich aus dem Trageversuch ergeben haben. Nachdem auch der letzte Fragebogen ausgewertet und die Ergebnisse aussagekräftig zusammengefasst waren, erstellte die AG Uniform ein Gesamtkonzept. Es folgten Sitzungen mit den Referatsleitern und dem Leiter der Polizeiabteilung im ISM und schließlich die Präsentation beim Minister und Staatssekretär. Beamtinnen und Beamte aus dem Trageversuch führten die Uniformteile vor. Karl Peter Bruch und Roger Lewentz ließen sich eingehend informieren, fragten dabei immer wieder nach den Erfahrungen und Einschätzungen der Kolleginnen und Kollegen draußen und stimmten dem Konzept schließlich zu. Beschleunigte Einführung: Dabei fi el aber nicht allein die Entscheidung für die im folgenden Beitrag dargestellten Uniformteile. Der Minister gab auch grünes Licht für die Jan 08 POLIZEIKURIER RLP

7 Fühlen sich im neuen Outfit wohl: PK Andreas Michels und PK in Christina Decker, beide PI Mainz 1, vor den neuen Funkstreifenwagen vom Typ Passat und Zafira. TITELTHEMA 07 beschleunigte Einführung der blauen Uniform. Ursprünglich war geplant, die Umstellung auf die Standarduniform (im Trageversuch noch WSD- Uniform ) sukzessive im Zuge der Ersatzbeschaffung vorzunehmen. Nach dem neuen Plan wird die Umstellung hingegen in einem Zeitraum von nur etwa sechs Monaten betriebswirtschaftlich kostenneutral durchgezogen. Das hat im Wesentlichen zwei Vorteile: Zum einen bleibt der Polizei ein jahrelanges, schwer vertretbares Nebeneinander von Grün und Blau in der Öffentlichkeit erspart. Zum anderen werden eine doppelte Lagerhaltung und damit doppelte Kosten vermieden. Die Neubeschaffung von Grün und Beige wird deshalb ab sofort auf das unumgängliche Maß reduziert (mehr dazu gegen Ende dieses Beitrags). Die Einführungsschritte: Zügig ausgestattet werden demnach die Beamtinnen und Beamten im Wechselschichtdienst der Präsidien, die 600 Rotationskräfte der Bereitschaftspolizei sowie alle weiteren Kräfte der BePo, die den Einzeldienst im Bedarfsfall unterstützen. Hinzu kommen die voraussichtlich 350 Anwärter im Frühjahr Zusammen sind das nach derzeitigem Kenntnisstand 5555 Beamtinnen und Beamte. Damit werden die 300 jungen Leute des 32. Studienjahrgangs im Mai dieses Jahres die letzten sein, die noch eine Erstausstattung in Grün und Beige erhalten. Die Studierenden des 30., 31. und 32. Studienjahrgangs werden dann jeweils zum Abschluss ihres Studiums umgekleidet. Die Einführung der Repräsentativen Uniform (im Trageversuch Uniform für den Innen- und repräsentativen Außendienst ) wird wie geplant in einem zweiten Schritt vollzogen. Vorbehaltlich der dafür nötigen Haushaltsmittel im nächsten Doppelhaushalt soll die Umstellung für den reinen Innendienst (zirka 600 Kolleginnen und Kollegen bei LPS, ZPT, ISM sowie im Innendienst der Präsidien und der Bereitschaftspolizeidirektion) in den Jahren 2010 und/oder 2011 erfolgen. Die Umstellung der Einsatzbekleidung (MEG, DHF und Einsatzhundertschaften) kann aus verschiedenen Gründen nur sukzessive im Wege der Ersatzbeschaffung erfolgen. In diesem Bereich wird ein Nebeneinander von Grün und Blau in den Mannschaften für einige Zeit nicht zu vermeiden sein. Bunte Uniformen aus blauen und grünen Teilen wird es aber keinesfalls geben. Das heißt, sobald eine Ersatzbeschaffung ansteht, wird der komplette Einsatzanzug einschließlich Körperschutz und Kopfbedeckung ausgetauscht und damit umgefärbt. Am Ende der Kette steht die Sonderbekleidung. So werden etwa die Motorradkombis erst auf Blau umgestellt, wenn frühestens im Jahr die nächste Generation Kräder ins Haus steht. Ein Umspritzen oder Neubekleben der 65 grün-weißen und silber-grünen Maschinen kommt aus wirtschaftlichen Gründen nicht in Betracht. Im Folgenden stellen wir die vorgesehenen Uniformteile vor, gehen dabei auf die wichtigsten Ergebnisse aus dem Trageversuch ein und beantworten die meist gestellten Fragen. In aller Kürze: Zehn Punkte zur neuen Uniform Die Taktische Hülle ergänzt die Unterziehschutzweste und kann sowohl sichtbar als auch unter der Oberbekleidung getragen werden. Unter der Taktischen Hülle werden ausschließlich dunkelblaue Stehkragen-Pullis ( Turtleneck-Pullover ) getragen, die zuvor noch getestet werden. Zur Standarduniform wird ausschließlich die weiße, zur Repräsentativen Uniform ausschließlich die blaue Dienstmütze getragen. Die Einsatzmütze wird ausschließlich zur künftigen blauen Einsatzbekleidung getragen. Der Windbreaker kommt neu hinzu und kann ohne Ärmel auch als Weste getragen werden. Windbreaker, Anorak und Regenjacke verfügen jeweils links und rechts über Eingriffe für Waffe und FEM mit einem Zweiwege-Reißverschluss. Der Lederblouson bleibt Teil der Grundausstattung und wird in Form und Farbe nicht verändert. Auch die Strickjacke bleibt erhalten in Blau. Die Regenjacke wird in Neon-Gelb mit zweifacher Refl exbestreifung beschafft. Für die Standarduniform wird noch ein sommerlicher Outdoor -Schuh als Nachfolger des Halbschuhs entwickelt. Für die Repräsentative Uniform steht das Schuhwerk noch nicht fest. Bei der Repräsentativen Uniform tragen alle dunkelblauen Kleidungsstücke silberfarbene, nichtrefl ektierende Biesen. Der Damenrock gehört nicht zur Grundausstattung der Repräsentativen Uniform, kann auf Wunsch aber als Einzelanfertigung bestellt werden. AUF EIN WORT Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, vor einem Jahr habe ich an dieser Stelle auf das künftige Outfi t unserer Polizei hingewiesen und die ersten Probeexemplare vorgestellt sowohl für die Fahrzeuge als auch für die Uniformen. Seitdem hat sich viel getan: Mehr als 300 Streifenwagen sind bereits in Silber-Blau unterwegs. Für die neue Uniform hat der Trageversuch wesentliche Erkenntnisse erbracht. Im Herbst wollen wir mit der Umstellung der Standarduniform beginnen und sie binnen weniger Monate durchziehen. Die neue Uniform erfüllt vor allem funktional höchste Anforderungen. Sie überzeugt aber auch optisch. Mit ihr erhalten unsere Beamtinnen und Beamten eine zeitgemäße Dienstbekleidung, die bundesweit ebenso ins Bild passt wie im europäischen Rahmen. Mein Dank gilt an dieser Stelle den Mitgliedern der AG Neue Uniform und den 103 Uniformtesterinnen und -testern. Gemeinsam sind sie mit der nötigen Offenheit, mit Engagement, Erfahrung und Kreativität ans Werk gegangen und haben sich für das nun vorliegende Ergebnis stark gemacht. Mit Erfolg. Auch für die kollegiale Unterstützung aus Hessen gilt es zu danken. Bis zum Beginn der Umstellung muss die Ersatzbeschaffung der alten Uniform auf ein Minimum reduziert und die Vorratshaltung zurückgefahren werden. Mehrere Bundesländer haben uns für diese Phase logistische Unterstützung zugesagt. Die Bereitschaftspolizei wird alles daran setzen, Wartezeiten gering zu halten. Ich bitte alle Beteiligten, den unvermeidbaren Einschränkungen mit Verständnis zu begegnen. Eine moderne Bürgerpolizei braucht eine zeitgemäße Ausstattung in einem modernen Outfi t. Die neue Uniform wird diesem Anspruch in bester Weise gerecht. Deshalb freue ich mich, dass wir sie bald zur Verfügung stellen können. Mit freundlichen Grüßen Karl Peter Bruch, Innenminister POLIZEIKURIER RLP Jan 08

8 08 TITELTHEMA Die Standarduniform: Neu in der Ausstattung ist der Windbreaker. Er ist vor allem für die Übergangszeit gedacht und stellt eine Alternative zu Lederblouson, Strickjacke, Anorak und Regenjacke dar. An beiden Seitennähten verfügt der Windbreaker über Eingriffe für die Dienstwaffe, den EKA und andere FEM. Über Brust und Schulter verläuft eine refl ektierende Biese. Auf der rechten Brust und auf dem Rücken ist der refl ektierende Schriftzug Polizei feststehend. Auf der linken Brust kann das Namensschild (Klettband) getragen werden. Unter dem Windbreaker werden Diensthemd, Strickjacke oder die taktische Hülle mit dem dafür zulässigen Pulli getragen. Die Ärmel des Windbreakers sind abtrennbar (Reißverschluss). Als Weste wird er zum Kurzarmhemd oder über der taktischen Hülle getragen. Damit ist dieses vielseitige Kleidungsstück für wechselhaftes Wetter ebenso geeignet wie für warme Sommertage mit kühlen Nächten. Für repräsentative Anlässe ist der Windbreaker innerhalb der Standarduniform das geeignete Oberteil und ersetzt damit den Tuchrock. Die Standarduniform wird präsentiert von PK in Christina Decker und PK Andreas Michels, beide von der PI Mainz 1. Die Eingriffe für Dienstwaffe und FEM jeweils links und rechts sind bei Windbreaker, Anorak und Regenjacke gleich: Der Zweiwege-Reißverschluss kann von oben oder von unten geöffnet werden. Steht er gänzlich offen, kann am Saum ein Druckknopf geschlossen werden, um die Öffnung eng zu halten. Die Hose hat einen modischen Schnitt ohne Bundfalten und gewährleistet dank moderner Gewebe einen hohen Tragekomfort. Gemäß den Ergebnissen des Trageversuchs wird die Hose nicht in der getesteten Ganzjahres-Qualität beschafft, sondern in einer Winter- und in einer Sommerqualität. Wie im Tra- geversuch getestet, erhält die Hose am linken Bein eine Cargotasche mit Klettverschluss und am rechten Bein eine Innentasche. Die Cargo-Hose ersetzt Tuchhose und Jeans. Jan 08 POLIZEIKURIER RLP

9 TITELTHEMA 09 Die Taktische Hülle zum Tragen der maßgefertigten ballistischen Elemente kommt als Alternative zur Unterziehschutzweste hinzu. Die ballistischen Elemente werden dafür in die Taktische Hülle umgesteckt. Auf die Taktische Hülle gehören zwei unterschiedlich große Taschen die größere für das Funkgerät ist abnehmbar, die kleinere (mit refl rendem Schriftzug) nimmt das Schreibzeug ektieauf. Die Taktische Hülle kann wahlweise sichtbar (und mit Namensschild) getragen werden oder unter Anorak, Windbreaker, Regenjacke oder Lederblouson. An der Taktischen Hülle gefi el den Kollegen im Trageversuch vor allem, dass sie schnell und einfach an- und ausgezogen werden kann. Waffe und FEM sind gut erreichbar. Unter der Taktischen Hülle dürfen aus Sicherheitsgründen keinerlei Gegenstände getragen werden! Das gilt für Kugelschreiber, Feuerzeuge, Broschen und Anhänger, aber auch für Knöpfe und Reißverschlüsse. Deshalb sind Hemden unter der Taktischen Hülle tabu. Einzig zulässige Unterbekleidung ist der Stehkragen-Pullover ( Turtleneck ). Ihn wird es in einer Winterausführung (unser Foto) und einer Sommerausführung geben. Letztere besteht aus einem leichteren Stoff, hat halbe Ärmel und vorn am Kragen einen kurzen Reißverschluss, der jedoch nicht bis an die Taktische Hülle heran reicht. Der Name Turtleneck deutet auf den dicht anliegenden Abschluss am Hals. Dort wird noch ein schmaler Schriftzug Polizei eingearbeitet. Mit dieser Kragenform wird ein deutlich besseres Erscheinungsbild erreicht als mit dem offenen Kragen des Poloshirts, das im Übrigen auch wegen seiner hellblauen Farbe durchgefallen ist. Auch der hellblaue Rolli fand im Trageversuch keine Freunde. Als Oberbekleidung (also ohne die Taktische Hülle) dürfen die Turtlenecks außerhalb der Dienststelle nicht getragen werden. Da die Turtlenecks nicht im Trageversuch waren, werden verschiedene Qualitäten der Pullis einer achtwöchigen Dauerbelastung im Labor unterzogen. Dafür verfügt das international renommierte Bekleidungsphysiologische Institut Hohenstein (bei Heilbronn) über Klimakammern zur Wettersimulation, Hightech-Dummys und Geräte zur realitätsnahen mechanischen Beanspruchung der Gewebe. Erst danach wird die technische Lieferbeschreibung (TL) erstellt. POLIZEIKURIER RLP Jan 08

10 10 TITELTHEMA Der Anorak erhält wie der Windbreaker refl ektierende Biesen sowie Schriftzüge auf Brust und Rücken (feststehend). Die Refl exbänder an Saum und Ärmeln sind wie bisher offen oder verdeckt tragbar. Gegenüber der Version im Trageversuch wird der Anorak künftig etwas kürzer. Wie der Windbreaker hat auch der Anorak Eingriffe links und rechts. Der Kragen kann hoch geschlossen werden. Der Lederblouson wird auf allgemeinen Wunsch auch künftig zur Grundausstattung gehören. Er bleibt in Farbe und Form unverändert. Für den Lederblouson spricht vor allem seine höhere Schutzwirkung bei handgreifl ichen Auseinandersetzungen, seine Robustheit und seine pfl egeleichte Oberfl äche. Der Lederblouson sollte nicht zu eng sitzen, damit die Taktische Hülle darunter getragen werden kann. Dasselbe gilt für den Windbreaker. Jan 08 POLIZEIKURIER RLP

11 TITELTHEMA 13 Die Schirmmütze ist etwas fl acher geschnitten als bisher und folgt damit der hessischen Form. Sie trägt den Polizeistern in Silber und die Mützenschnur in Blau, Silber oder Gold. In der umlaufenden blauen Wandung der Mütze ist ein refl ektierendes Garn eingewebt. Das wird jedoch erst sichtbar, wenn die Mütze angestrahlt wird (wie im Bild auf Seite 14 unten links). Zur Standarduniform wird ausschließlich die weiße Schirmmütze getragen. Das Obermaterial Vistramin ist wasserfest und pfl egeleicht, aber nicht atmungsaktiv. Die Regenjacke in Neongelb wird mit zweifacher Refl exbestreifung ausgestattet. Die getestete Jacke in Verkehrsblau konnte nicht überzeugen. Das galt vor allem in der Dämmerung, bei Regen und Nebel. Die Neon-Version in einem Zweilagen-Laminat entspricht der Ausführung NRW und wird vor allem von den PASten stark befürwortet. Sie bietet die beste Sichtbarkeit bei Nacht. Der Kragen schließt hoch. Auch die Regenjacke hat Eingriffe links und rechts. Erstausstattung Standarduniform 3 Streifendiensthosen 1 Gürtel mit Zweidorn 1 Taktische Hülle 1 Windbreaker 1 Anorak 1 Regenjacke 1 Dienstmütze, weiß 1 Mützenband 2 Hemden / Blusen, 1/1 Arm, blau 2 Hemden / Blusen 1/2 Arm, blau 2 Turtleneck, 1/1 Arm, blau 2 Turtleneck, 1/2 Arm, blau 1 Strickjacke 1 Binder 5 Paar Socken, schwarz 4 Namensschilder gestickt 3 Paar Dienstgradabzeichen Lederblouson und Schuhe sind bei den Kollegen vorhanden und deshalb für die Umstellung nicht aufgeführt. Die Einsatzmütze gehört zum Ausstattungssoll der blauen Einsatzbekleidung und wird nur mit dieser ausgegeben. Das Ausstattungssoll wird nach der vollzogenen Umstellung auf die blaue Uniform überprüft und gegebenenfalls neu defi niert. POLIZEIKURIER RLP Jan 08

12 12 TITELTHEMA Die Einsatzmütze (Baseballkappe) trägt vorn den Polizeistern sowie vorn und hinten den Schriftzug Polizei. Sie wird ausschließlich zum Einsatzanzug und in geschlossenen Einsätzen getragen. Ausgegeben wird die Einsatzmütze nur in Verbindung mit einem Einsatzanzug in Blau (künftige Ersatzbeschaffung) an Diensthundeführer sowie Mitglieder der MEG und Hundertschaften. Sie wird damit allmählich das grüne Barett ablösen. Im Einzeldienst wird die Einsatzmütze nicht getragen. Die Hemden (Kurzarm und Langarm) sind bei der Standarduniform hellblau. Sie werden in einem etwas höheren Stoffgewicht ausgeführt als im Trageversuch, damit sie weniger knittern und leichter zu bügeln sind. Der dunkelblaue Binder trägt Schrägstreifen in Schwarz, Rot, Gold sowie den Polizeistern mit Landeswappen. Das Kurzarmhemd kann ohne Binder getragen werden. Die Strickjacke bleibt auf vielfachen Wunsch im Sortiment natürlich in Blau. Der beliebte hohe Schnürschuh, der eigentlich ein Winterschuh ist, bleibt im Sortiment. Zusätzlich soll ein leichterer, gleichwohl robuster und atmungsaktiver Outdoor -Schuh für den Sommer entwickelt werden. Der Prototyp liegt noch nicht vor. Der Outdoor -Schuh, der den Halbschuh mit Ledersohle ablösen soll, wird später gesondert getestet. In den Schuhen werden schwarze Socken getragen. Jan 08 POLIZEIKURIER RLP

13 TITELTHEMA 13 Repräsentative Uniform: Die Repräsentative Uniform wird präsentiert von PK in Sandra Nauth, PP Mainz, und POK Thomas Kiefer, BPD Mainz. Die Hose der Repräsentativen ist elegant geschnitten und trägt seitlich (nichtrefl ektierende) Biesen. Auch der Tuchrock und die leichte Strickjacke für den Innendienst sind mit Biesen besetzt. Der Tuchrock aus einer modernen Mischfaser ist als einreihiger Blazer bzw. Sakko geschnitten. Die Herren bekommen zwei Brusttaschen (ohne Biesen). Die Brusttasche auf der Damenjacke entfällt. Sie wurde im Trageversuch von den Damen abgelehnt. Erstausstattung Repräsentative Uniform 3 Innendiensthosen 1 Gürtel 2 Tuchjacken 1 Strickjacke 1 Anorak 1 Dienstmütze, blau 1 Mützenband 2 Hemden / Blusen 1/1 Arm, blau 2 Hemden / Blusen 1/2 Arm, blau 2 Hemden / Blusen 1/1 Arm, weiß 2 Hemden / Blusen 1/2 Arm, weiß 1 Binder 5 Paar Socken, schwarz 2 Namensschilder, gestickt 2 Namensschilder, geprägt 3 Paar Dienstgradabzeichen Der Damenrock gehört nicht zum Ausstattungssoll, kann aber auf Wunsch als Einzelanfertigung bestellt werden. Über das Schuhwerk für die Repräsentative Uniform wurde noch nicht befunden. Nach der Umstellung wird das Ausstattungssoll überprüft und ggf. neu defi niert. POLIZEIKURIER RLP Jan 08

14 14 TITELTHEMA Zur Repräsentativen Uniform werden wahlweise hellblaue oder weiße Hemden mit Brusttaschen getragen (Langarm oder Kurzarm). Das Stoffgewicht der blauen Hemden wird gegenüber dem Trageversuch erhöht, damit die Hemden möglichst knitterarm werden. Die blauen Hemden sind blickdicht, die weißen nur bedingt. Vollkommen blickdicht sind weiße Hemden am Markt nicht lieferbar. Zur Repräsentativen wird ausschließlich die blaue Schirmmütze getragen! Zur Repräsentativen gehört auch der Anorak. Jedoch wird er in diesem Fall mit blauer Mütze getragen. Im linken Bild gut zu sehen: die starke Rückstrahlwirkung der Biesen sowie des Spezialgewebes in der Schirmmütze. Es handelt sich auf den beiden Bildern um dieselbe Mütze! Die in diesem Beispiel illustrierte Rückstrahlwirkung kommt vor allem bei der Uniform des WSD zum Tragen, um im Außendienst eine optimale Sichtbarkeit zu erzielen. Bei der Repräsentativen Uniform refl ektieren nur Anorak und Dienstmütze. Jan 08 POLIZEIKURIER RLP

15 TITELTHEMA 15 Der Damenrock mit Biese, ein Etuirock mittlerer Länge, stieß im Trageversuch auf wenig Interesse. Er wird deshalb nicht in die Grundausstattung aufgenommen und auch nicht bevorratet, kann auf Wunsch aber einzeln bestellt werden. Die Rocklänge wird von der Trägerin im angemessenen Rahmen individuell bestimmt und bewegt sich von einer Handbreit über bis eine Handbreit unter dem Knie. Elegante schwarze Schu- he zum Rock beschafft die Kollegin selbst und erhält dafür 80 Euro Zuschuss. Auch die Damenstrümpfe werden bezuschusst. Auch in Bezug auf die Trageweise der Dienstwaffe im Innendienst brachte der Trageversuch neue Erkenntnisse: Das ursprünglich angedachte Verfahren der offenen Trageweise wurde aufgegeben. Die getestete Lösung mit verdecktem Eingriff über die Jackentasche des Tuchrocks hat sich nicht bewährt. Stattdessen trägt der Innendienst die Waffe künftig verdeckt in einem kleinen Gürtel-Holster. Die Tragevorschriften werden entsprechend angepasst. Der elegante Herrenschuh in Glanzleder hat sich als zu empfi ndlich erwiesen und ist durchgefallen. Nach einer Alternative wird gesucht. Bis zur Einführung der Repräsentativen Uniform wird die Schuhfrage geklärt. Das Namensschild wird auf Strickjacke, Wind- breaker, Anorak und Taktischer Hülle als blaues Klettband mit Großbuchstaben getragen, auf Tuchrock und Hemden als silberfarbenes Prägeschild in Groß- und Kleinschreibung. Das Tragen des Namensschildes entspricht dem Charakter einer bürgernahen Polizei und ist daher ausdrücklich erwünscht. Bis zur Umstellung: Um keine unnötigen Lagerbestände in Grün und Beige mehr anzulegen, wird die Ersatzbeschaffung der alten Uniform ab sofort auf das Unabwendbare reduziert. Die Lagerbestände werden soweit als möglich zurückgefahren. Die Tragezeiten-Regelung für alle Beamtinnen und Beamten, die ab Herbst die neue Uniform erhalten, wird aufgehoben und der Bekleidungsshop für die Bereiche Grundausstattung und Einsatzbekleidung gesperrt. Kleidungsstücke werden stattdessen im konkreten Bedarfsfall ersetzt, das heißt bei Beschädigung oder starkem Verschleiß. Sofern in den nächsten Monaten Größen nicht mehr am Lager verfügbar sein sollten, haben sich neun Bundesländer bereit erklärt, Rheinland-Pfalz auf gezielte Anfrage mit Lieferungen zu unterstützen. Dabei kann es jedoch zu Wartezeiten kommen. Alle Kolleginnen und Kollegen, die ab Herbst die Standarduniform erhalten, werden gebeten, etwaige eigene Vorräte (z.b. Hemden) jetzt zu nutzen. Die Ersatzbeschaffung für jene, die später die Repräsentative Uniform erhalten sollen, wird natürlich fortgesetzt. In den Haushaltsjahren 2006 und 2007 wurden für die neue Uniform mit Genehmigung des Finanzministeriums Haushaltsreste angespart. Zusammen mit dem planmäßigen Ansatz für 2008 ist die Finanzierung für die zügige Einführung der Standarduniform gesichert, sofern auch weiterhin von allen Beteiligten sparsam gewirtschaftet wird. Nicole Ebert, Horst Schaefer, ISM Fotos: Thomas Hofem, LKA POLIZEIKURIER RLP Jan 08

16 16 TECHNIK Neue FuStw: Mehr Sicherheit durch technische Raffinessen 111 Funkstreifenwagen übergab Innenminister Karl Peter Bruch in Mainz an Polizeibeamtinnen und -beamte aus allen Landesteilen. In Punkto Sicherheit wurde einiges verbessert. Und mit dem Zafira gibt es erstmals einen speziellen Streifenwagen für die Autobahn. Unsere Polizei wird um den Standard ihrer technischen Ausstattung vielerorts beneidet. Das gilt für die Informations- und Kommunikationstechnik ebenso wie für die Kriminaltechnik, die persönliche Ausstattung und nicht zuletzt den Fuhrpark, so Innenminister Bruch. Wir haben in der europaweiten Ausschreibung hohe Anforderungen gestellt. Das gilt für die Motorisierung, die Ausstattung, die Sicherheit, die Umweltverträglichkeit und die Wirtschaftlichkeit. Auf allen genannten Gebieten haben die Spezialisten der ZPT gemeinsam mit den Fahrzeugherstellern das Bestmögliche erreicht. Während der Passat Variant 2.0 TDI mit 103 KW (140 PS) überwiegend bei den Inspektionen und Wachen zum Einsatz kommen wird, wurde der Zafi ra 1.9 CDTi mit 110 KW (150 PS) als Großraum- Die neuen FuStw, 88 VW Passat Variant und 23 Opel Zafi ra, wurden erstmals auf vier statt auf drei Jahre geleast. Die Jahreskilometerleistung bleibt unverändert. Die neuen Fahrzeuge lösen dieselbe Anzahl Streifenwagen der C-Klasse ab. Passat und Zafi ra sind neu im Fuhrpark. Neues Design für mehr Sicherheit: Passat und Zafira reflektieren am Heck in Silber, aber auch in Gelb und Rot. Jan 08 POLIZEIKURIER RLP

17 TECHNIK 17 Funkstreifenwagen speziell für den Einsatz auf Autobahnen und Schnellstraßen konzipiert. Eine Arbeitsgruppe aus PASt-Leitern und Kfz-Experten der ZPT hatte die Anforderungen formuliert, die nun soweit liefer- und fi nanzierbar umgesetzt wurden. Damit ist der Zafi ra der erste Autobahn- Streifenwagen der rheinland-pfälzischen Polizei. Durch seine höhere Silhouette ist er auch im dichten Verkehr weithin sichtbar. Beide Fahrzeugtypen verfügen über die jeweils stärkste Motorisierung (Turbodiesel mit Rußpartikelfi lter), Automatikgetriebe und sämtliche lieferbaren Sicherheitsfeatures (ABS, ESP, BAS, ASR, DPF, sechs Airbags, Feuerlöscher). Auch das in Rheinland-Pfalz entwickelte Kfz-Sicherheitsmodul wurde eingebaut, eine Wegfahrsperre, die zugleich den Motorbetrieb bei abgezogenem Zündschlüssel und verriegelten Türen erlaubt. Damit wird die Stromversorgung für Beleuchtung, Blaulicht und Funkgeräte sichergestellt. Völlig neu ist der Dachwarnbalken: Für die Blaulichter wurden besonders intensiv und länger strahlende LED-Blitzleuchten verwendet, die sich selbst gegen helles Sonnenlicht gut durchsetzen und zudem weniger Strom verbrauchen. Sie lösen die Xenon-Doppelblitze ab. Auch die Anhaltesignalgeber sind dank neuer LED-Technik besser sichtbar als ihre Vorgänger. Hinzu kommen ein blauer Frontblitzer und ein leistungsstarker LED-Arbeitsscheinwerfer im Dachwarnbalken. Der Lautsprecher wurde vom Dach verbannt und hinter dem Kühlergrill untergebracht. Dadurch wird es bei Alarmfahrten im Wageninneren deutlich ruhiger, der Funk ist besser zu verstehen und die Grenzwerte der europäischen Lärmschutzverordnung am Arbeitsplatz (80 dba) werden eingehalten. Außenmessungen ergaben: Die Warnwirkung des Sondersignals wird dadurch nicht gemindert. Für rückwärtige Sicherheit sorgen blaue Blitzleuchten in der geöffneten Heckklappe. Hinter der Heckscheibe des Zafi ra wurden zusätzlich gelbe Blitzleuchten verbaut. Sie sind manuell schaltbar, sprechen bei einem starken Bremsmanöver aber auch automatisch an und zwar gemeinsam Gelbe Blitzer und auf vielfachen Wunsch der Anwender die Heckkamera (Zafira). Der Dachwarnbalken mit lichtstarker LED-Technik, verbessertem Anhaltesignalgeber und Dachspoiler (Zafira). mit den Warnblinkleuchten. Ebenfalls neu ist die aufgeklebte Warnkennzeichnung am Heck beider Fahrzeugtypen durch retrorefl ektierende Schrägbalken in Gelb und Rot. Sie sind das Ergebnis Das Bedienfeld für Blaulicht, Sondersignal und ASG über dem Radio (Passat). verkehrswissenschaftlicher Studien für mehr Sicherheit nach hinten. Das zusätzliche Blaulicht mit Stativrohr gibt es auch bei den Neuen. Vorhandene Stau-Warnschilder können weiterhin genutzt werden. Auch künftig verfügen alle Streifenwagen über die Videokamera hinter der Windschutzscheibe. Die Autobahn-Fahrzeuge erhalten eine zweite Kamera hinter der Heckscheibe. Der Einbau der Funktechnik wurde so gestaltet, dass die (gebrauchten) Endgeräte bei der Umstellung auf den Digitalfunk mit geringem Aufwand ausgetauscht werden können. Auch ein Parallelbetrieb während der Migrationsphase ist möglich. Über die Ausstattung mit Xenonlicht, Radio, Mobil- telefonvorrichtung und mobilem Navi entscheiden die Behörden und Einrichtungen in eigener Finanzverantwortung. Diese Optionen sind gegen eine leicht erhöhte Leasingrate lieferbar. ZPT-Chef Friedhelm Tack ermutigte die Anwender, nun ihre eigenen Erfahrungen mit den neuen Fahrzeugen zu machen und sich ggf. mit Verbesserungsvorschlägen an der Weiterentwicklung der FuStw zu beteiligen. Die Ausstattung des Autobahn-Fahrzeugs wird nach einem Jahr Praxis evaluiert. In den nächsten Wochen wird das laufende Beschaffungs- Paket mit weiteren 29 Fahrzeugen abgeschlossen: 16 Passat und 13 Zafi ra. Dann werden bereits 316 Einsatzfahrzeuge in Silber- Blau unterwegs sein. Für die Nachfolge der 137 FuStw, deren Leasingverträge im Mai 2009 auslaufen, gibt es Mitte des Jahres eine erneute europaweite Ausschreibung. Bis März 2010 sind dann alle FuStw ausgetauscht. Insgesamt sind in Rheinland-Pfalz jetzt folgende Fahrzeuge im Einsatz: 513 Funkstreifenwagen (Kombi) 36 Großraum-Funkstreifenwagen (Van) 150 Mehrzweckwagen (Kleinbus) 53 Diensthundewagen 65 Motorräder Unsere Streifenwagen sind moderne Einsatzmittel. Sie sind aber auch der Arbeitsplatz für die Beamtinnen und Beamten, betonte Bruch. Deshalb haben wir großen Wert darauf gelegt, dass sie ausreichend Platz bieten, über Klimaanlage und Sitzheizung verfügen und bei der Sicherheit keine Abstriche gemacht werden. Auch der Lärmschutz im Innenraum war uns wichtig. Das sind wir unseren Beamtinnen und Beamten schuldig, so der Minister. Einen reizvollen Kontrast zu den neuen Fahrzeugen boten drei ältere Streifenwagen: ein VW Käfer von 1976 und ein Ford Mondeo in Grün-Weiß sowie ein Mercedes der C-Klasse in Silber-Grün. Musikalisch umrahmt wurde die Fahrzeugübergabe vom Landespolizeiorchester. Horst Schaefer, ISM POLIZEIKURIER RLP Jan 08

18 18 EUROPA Schengen: Außengrenze ab jetzt nur noch mit der Schweiz Europa wächst zusammen. Drei Tage vor Weihnachten haben neun weitere EU-Staaten das Schengener Abkommen umgesetzt. Damit wurden die stationären Grenzkontrollen an den EU-Binnengrenzen dieser Staaten eingestellt. Neue Schengen-Staaten an der Grenze zur Bundesrepublik sind die EU-Mitglieder Polen und Tschechien. Ferner setzten das Schengen-Abkommen kurz vor Weihnachten um: Estland, Lettland und Litauen, Slowenien, die Slowakei, Ungarn und Malta. Für die Luftgrenzen ist erst der Flugplanwechsel am 30. März 2008 der Stichtag. Dies ist die größte Beitrittsaktion seit Bestehen des Abkommens. Seit dem 21. Dezember haben damit 24 der 27 EU- Mitglieder das Übereinkommen von Schengen aus dem Jahr 1985 faktisch umgesetzt; ausgenommen sind nur noch Zypern (voraussichtliche Umsetzung 2009) sowie Bulgarien und Rumänien (früheste Umsetzung 2011). Großbritannien und Irland nehmen seit 2000 allerdings nur eingeschränkt teil: Sie kooperieren zwar bei der polizeilichen Zusammenarbeit, halten jedoch an ihren Grenzkontrollen fest. Als Nicht-EU-Länder nehmen Island und Norwegen uneingeschränkt am Schengen-Abkommen teil. Obwohl ohne eigene Unterschrift sind faktisch auch die Kleinstaaten Andorra, Monaco, San Marino und Vatikanstadt dabei, weil sie mit ihren Schengen-Nachbarn eng verbunden sind. Das Schengener Durchführungs-Übereinkommen von 1990 (SDÜ oder auch Schengen II ) regelt das Vorgehen in gesetzlicher und technischer Hinsicht. Dazu zählen als Voraussetzung für die Öffnung der Binnengrenzen - die konsequente Sicherung der Schengen-Außengrenzen, die Verstärkung der innerstaatlichen Zoll- und Personenkontrollen, die Regelung zur grenzüberschreitenden Nacheile und Observation sowie das Schengener Informationssystem (SIS) zum schnellen Austausch von Daten in der Sach- und Personenfahndung. Zurzeit wird dieses Datennetz aufgerüstet und erweitert. Ziel ist das SIS II, das künftig auch den weitgehend automatisierten Austausch von DNA- und Biometriedaten, Fingerabdrücken und Lichtbildern vorsieht. Dafür müssen in allen Mitgliedsstaaten einheitliche Gemeinsame Zentren in Frankfurt/Oder und Schwandorf Staaten, die vor dem 21. Dezember dem Schengen-Raum angehörten Staaten, die seit dem 21. Dezember dem Schengen-Raum angehören Staaten, die dem Schengen-Raum mit Sonderstatus angehören Für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit haben die Bundesrepublik und ihre neuen Schengen-Nachbarn Gemeinsame Zentren (GZ) gegründet. Mit den polnischen Kollegen wurde das GZ am Autobahn-Grenzübergang Frankfurt (Oder)/Swiecko eingerichtet. Für die Zusammenarbeit mit den tschechischen Kollegen steht es in Schwandorf und Petrovice. In den GZ sorgen Beamte der jeweils beteiligten Länderpolizeien, der Bundespolizei, des BKA und des Zoll mit den Beamten der Nachbarstaaten für einen schnellen Informations- und Datenaustausch. Vorbilder sind die Gemeinsamen Zentren in Kehl und Luxemburg. Staaten, die das Schengen-Abkommen später umsetzen werden Staaten, die dem Schengen-Raum nicht angehören technische Standards geschaffen werden. Bis 2009 soll das System stehen. Die derzeitige Zwischenlösung heißt SISone4all. Neben dem Wegfall der stationären Kontrollen an den Binnengrenzen bedeutet Schengen auch, dass das Visum eines beliebigen Schengen-Staates den Angehörigen eines Drittstaates den Aufenthalt im gesamten Schengen-Raum erlaubt. Im Umkehrschluss sind Aufenthaltsverbote für den gesamten Schengen-Raum möglich, die an jedem Punkt der Schengen-Außengrenze zur Verweigerung der Einreise führen. Von der Visumspfl icht ausgenommen sind 30 Drittstaaten, unter ihnen die USA, Japan, Australien und auch Kroatien, nicht jedoch die Türkei. Seit dem 21. Dezember teilt die Bundesrepu blik eine Schengen-Außengrenze nur noch mit der Schweiz. Um von ihren europäischen Nachbarn nicht auf Dauer als Drittstaat behandelt zu werden, ist die Schweiz dem Schengen-Abkommen im Juni 2005 beigetreten, kann es jedoch frühestens Ende 2008 umsetzen. (hos) Jan 08 POLIZEIKURIER RLP

19 FACHHOCHSCHULE 19 Terrorismus: Erfahrungen der EG Zeit auswerten und einbauen Polizeiliches Einsatzmanagement zur Bewältigung von Einsatzlagen mit terroristischem Hintergrund hieß eine Fachtagung auf dem Hahn, die interessante Aspekte beleuchtet hat. Dabei kamen auch Erkenntnisse der EG Zeit nach den Festnahmen im Sauerland zur Sprache. Die Grenzen journalistischer Berichterstattung sind erreicht, sobald von Terroristen entführte Menschen um ihr Leben fl ehen oder gar auf brutalste Weise ermordet werden. Die Veröffentlichung von Gräueltaten in bewegten Bildern verbiete sich nicht zuletzt aus Achtung vor der Würde des Menschen, sagte der stellvertretende Chefredakteur und Terrorismusexperte des ZDF, Elmar Theveßen. Als Gastredner der von ISM, LKA und LPS organisierten Fachtagung beleuchtete der Journalist, wie Medien zum Werkzeug von Terroristen werden können. Diese Gefahr bestehe vor allem dann, wenn bei Veröffentlichungen im Internet oder über arabische TV-Sender die Defi nitionshoheit zu den gezeigten Aufnahmen bei den Terroristen selbst liege und sich damit journalistischer Einfl ussmöglichkeiten und Verantwortung entziehe. Von Terroristen veröffentlichte Videobotschaften, so Theveßen, verfolgen in aller Regel zwei Ziele: Zum einen sollen sie verunsichern und Angst verbreiten. Zum anderen seien sie oft auch gezielte Botschaften an das terroristische Umfeld bis hin zu konkreten Aufträgen für Terroristen oder Terrorgruppen. Ein verantwortungsvoller Journalismus sei stets zur kritischen Prüfung verpfl ichtet, ob aus Terrorkreisen zugespielte Schreckensbilder gesendet werden oder nicht. In der anschließenden Diskussion gingen die Tagungsteilnehmer Polizeibeamte, die im Falle von Terroranschlägen als Polizeiführer oder Abschnittsführer zum Einsatz kommen der Frage nach, welche Zusammenhänge zwischen jüngsten Terrorakten und dem Verhalten von Medien erkennbar wurden. Schulleiter Klaus-Jörg Weidmann: Terroristen können sich Fehlschläge erlauben, die Polizei nicht. Zu Beginn hatte der Leiter der LPS und FHöV, Ministerialrat Klaus-Jörg Weidmann, darauf hingewiesen, dass Terroristen sich viele Fehlversuche erlauben dürften. Hingegen könne für die Polizei und alle weiteren Sicherheitsorgane nur eine Maxime gelten: die Verhinderung möglichst aller Terroranschläge. Schon darin werde die Dimension der Problematik deutlich. Angesichts der zunehmenden terroristischen Bedrohung und neuer Sicherheitsgesetze erwarteten die Menschen entschiedene Antworten im Bereich von Freiheit und Sicherheit. Daran müsse sich das Vorgehen von Polizei und Justiz ausrichten. Es gehe darum, die Menschen spüren zu lassen, dass professionelles Handeln der Inneren Sicherheit dient und damit der individuellen Freiheit jedes einzelnen. Die Tagung unter der Leitung von LPD Klaus Werz, Einsatzreferent im ISM, und KD Norbert Hausen (LPS) wurde fortgesetzt mit dem Lagebild Islamistischer Terrorismus. KOR Harald Esseln (LKA) analysierte die Gefährdungslage. Dabei sprach er auch über die in Rheinland-Pfalz bekannten Gefährder, die für die Gefahrenprognose und die zu treffenden Maßnahmen von Relevanz sind. Dr. Marwan Abou-Taam, Islamwissenschaftler beim LKA, sprach über die Gewalt als Identitätsmerkmal einer Gruppe und die damit verbundene Verselbständigung einer Ideologie sowie über das Problem des Homegrown Terrorism. Integrationsdefi zite sind laut Abou-Taam die wichtigsten Motivationsfaktoren im islamistischen Radikalisierungs- und Rekrutierungsprozess: In abgeschotteten Zuwandererquartieren entwickelten sich Gegenkulturen. Solange die Situation in den Herkunftsländern instabil bleibe und die gesellschaftliche, politische, ökonomische und kulturelle Integration in Europa nicht gelinge, bestünden massive Risiken für die Aufnahmegesellschaften, warnte der Wissenschaftler. In seinem Vortrag Besondere Aufbauorganisationen zur Lagebewältigung und Tataufklärung nach Großschadenslagen durch Terroranschläge verdeutlicht KD Dieter Moll (PP Westpfalz), dass unmittelbar vorbereitende Maßnahmen oder gar eine grundlegende Neuausrichtung der polizeilichen Zusammenarbeit auf nationaler und internationaler Ebene zu spät kommen, wenn damit erst im laufenden Echteinsatz begonnen wird. Umso mehr seien im Ereignisfall die von der Arbeitsgruppe schwere Gewaltkriminalität (AGsGK) ausgearbeiteten und in den Alarm- und Einsatzunterlagen festgeschriebenen Planentscheidungen und Planunterlagen heranzuziehen. Auf starkes Interesse stießen die Vorträge zu den Polizeilichen Erfahrungen im Zusammenhang mit der EG Zeit. Der Direktor des saarländischen LKA, Harald Weiland, und KR Harald Schnur machten aus Sicht ihres Bundeslandes deutlich, dass dank hervorragender Ermittlungsarbeit und eines perfekten Zugriffs ein empfi ndlicher Schlag gegen die internationale Terrorszene gelungen sei. Nun gelte es, den Einsatz nachzubereiten und die Erkenntnisse für künftige Maßnahmen aufzubereiten. Zum Abschluss sagte LPD Werz, angesichts der Tatsache, dass Deutschland Teil des weltweiten Gefahrenraumes sei, gehe es darum, die Zusammenarbeit zwischen den Sicherheitsbehörden weiter auszubauen und ihnen das nötige Instrumentarium zur Verfügung zu stellen - auch in der Kommunikationstechnik. Weitere Fachtagungen zum Thema werden 2008 angeboten. Klaus Werz, ISM; Norbert Hausen, LPS POLIZEIKURIER RLP Jan 08

20 20 PRÄVENTION Trier: Die fünfte Puppenbühne macht das Ensemble komplett Mit der fünften Polizei-Puppenbühne in Rheinland-Pfalz ist das landesweite Ensemble nun komplett. Polizeipräsident Dr. Manfred Bitter und IdP Werner Blatt eröffneten die Puppenbühne in Trier, und 100 Gäste hatten ihren Spaß. Nach intensiven Vorbereitungen durfte im Rokokosaal der ADD Premiere gefeiert werden. An die 100 Gäste waren eingeladen, und nicht nur den 50 Kindern aus der Kindertagesstätte Liebfrauen hat das Spiel super gut gefallen. Die Puppenbühnen in Ludwigshafen, Koblenz/ Mayen, Kaiserslautern und Mainz sind für die polizeiliche Präventionsarbeit längst unverzichtbar. Kindergärten und Grundschulen nehmen sie stark in Anspruch. Seit der Gründung der Bühnen in Kaiserslautern und Mainz sind die langen Wartelisten etwas abgeschmolzen. Die fünfte Puppenbühne deckt nun auch den Bedarf im PP Trier ab. Natürlich geht es nach wie vor um Verkehrserziehung. Das wird auch so bleiben, reicht aber nicht mehr aus. Längst sind die Kriminal- und die Gewaltprävention hinzu getreten: Kindern spielerisch näher bringen, vor welchen Zeitgenossen man sich hüten muss, welche Gefahren im Alltag lauern und auch, wie man Konfl ikte gewaltfrei löst all das sind Themen im Spiel der Puppen. Da werden Tugenden vermittelt, etwa Toleranz, Hilfsbereitschaft und Ehrlichkeit. Wir wollen die Jüngsten und Schwächsten in der Gesellschaft vor Schaden bewahren. Dabei lernen die Kinder auch, dass es Normen und Regeln gibt, die sie beachten müssen, sagte Inspekteur Werner Blatt zur Premiere in Trier. Polizeipräsident Dr. Manfred Bitter dankte vor allem den Puppenspielern unter der Leitung von PHK Aloys Junk. Seit dem Jahresbeginn 2007 hatten sich Junk, PK Gerhard Schreiner, PK Reinhold Knauf, PK Ralf Lehnertz und KHK in Elke Krebs für den Aufbau der Bühne stark gemacht. Dabei kam ihnen die kollegiale Unterstützung der Hatten Spaß: die Kinder des Kindergartens Liebfrauen und (hinten, von links) die vier Puppenspieler, der Chef der Puppenbühne, PHK Aloys Junk, sowie Prof. Anita Burgard mit Design-Studenten der FH Trier. Die Puppenspieler PK Gerhard Schreiner, PK Reinhold Knauf, KHK in Elke Krebs, PK Ralf Lehnertz (von links). langjährig erfahrenen Kollegen aus Mayen sehr entgegen. Die Handpuppen entstanden nach den Vorgaben der Puppenbühne in einer Manufaktur in Lüneburg. Ihr erstes Spielstück hat die Trierer Puppenbühne natürlich selbst entwickelt. Es erzählt von Zottel, der sich ein Fahrzeug baut. Als Alex es sich unerlaubt ausleiht, fehlen noch die Sicherheitsgurte. Prompt baut Alex einen Unfall: Das Auto geht zu Bruch, Alex wird verletzt das ist bitter! Die Polizei wird gerufen, und das Happy End kommt in Sicht. Anschnallpfl icht, Mein und Dein, Notruf 110 diese Geschichte hat viele Botschaften, kommt gleichwohl ohne erhobenen Zeigefi nger aus. Die Puppenbühne habe erheblichen Einfl uss darauf, mit welcher Einstellung gegenüber der Polizei die nächste Generation aufwächst, so Dr. Bitter. Denn die Polizeipuppenbühne ist für viele Kinder der erste intensive Polizeikontakt in ihrem Leben in aller Regel noch vor der Jugendverkehrsschule. Bitter dankte allen, die am Aufbau der Puppenbühne mitgewirkt haben. Vor allem die Landesverkehrswacht hat sich fi nanziell stark engagiert. Die Bereitschaftspolizei half beim Bühnenbau. Das komplette Design der Puppenbühne die Gestaltung des Fahrzeugs, der Plakate, der Ausmalbögen und kleinen Werbegeschenke wie Heftpfl aster und Refl ektoren hatten Studentinnen und Studenten des Fachbereichs Kommunikationsdesign der FH Trier unter der Leitung von Prof. Anita Burgard in einem Semester-Praxiswettbewerb gestaltet. 28 junge Leute hatten sich daran in mehreren Gruppen beteiligt. Ausgewählt und realisiert wurde das Gesamtkonzept von Christian Blau, Silke Heimberg, Sylvia Kessler und Meike Koldorf unter der Überschrift Allerhand Starke Stücke mit Verstand. Die drei besten Konzepte honorierte Polizeipräsident Dr. Bitter mit kleinen Geldpreisen. (hos) Jan 08 POLIZEIKURIER RLP