Protokoll der LSR- Sitzung am

Transkript

1 Protokoll der LSR- Sitzung am Ort: StuRa HTW Dresden Sitzungsleiter: Marcel Wodniock (UL) Protokollant: Robert Haase (HTW DD) Anwesende: Kristin Hofmann, Christoph Lüdecke, Ulrich Rückmann, Michael Moschke (TUD); Johanna Völker, Christin Melcher, Marcel Wodniock, Gerald Eisenblätter, Hannes Delto, Fabian Keppler (UL); Marco Unger (TUC); Joel Sieber, Christian Schröder (TUBAF); Benjamin Schreier (HTWK); Steffi Hasche, Paul Riegel, Robert Haase (HTW DD); Steffen Förster (WHZ); Ingo Kirst, Sebastian Franke (HS Zittau/ Görlitz); Sascha Möckel (EHS) Top 1 Vorstellungsrunde Top 2 Inforundlauf Uni Leipzig - Vollversammlung mit ca. 00 TeilnehmerInnen o Studienreform o SächsHG o Probleme an Uni - Vorstellungsstraßen (2 Stück) o Hochschulgruppen o Studentische Initiativen - Bundes-Asten-Konferenz in Berlin o KTS will mit 1 bis 2 Bussen zur Demo kommen - FZS- Perspektiventagung o wir werden in diverse Verteiler aufgenommen - Uni-Solar- Vernetzungstreffen - Semesterticket- Urabstimmung FH Zittau / Görlitz o Erwartet werden ca. 0 DemonstrantInnen o Aufbau eines Infostandes, der bis stehen wird o Planung eines Sonderzuges zur Demo - neue KSS- VertreterInnen - Treffen (Podiumsdiskussion) mit Ministerin Stange wurde leider abgesagt, wird aber am 1. Januar nachgeholt - FSR-Wahlen mit Wahlbeteilgung um die % - Fachbereiche sollen in Fakultäten umbenannt und dabei zusammengefasst werden, StuRa und Fachschaften positionieren sich dagegen. Seite 1 von 7

2 1 2 3 HTW Dresden - FSR Wahlen mit Wahlbeteiligung von 37% o ca. 0 Plakate stehen bereit und werden demnächst aufgehängt - Vollversammlung mit 800 Leuten - der Rektor sitzt derzeit im Senatssaal TU Dresden - Vollversammlung o Veranstaltungen (Vorlesungen) wurden zeitgleich abgesagt, damit die Studenten zur VV gehen können o Werbung in Straßenbahnen geplant o Schüler werden mobilisiert o Studentenclub Aquarium liegt auf der Demoroute und wird warme Getränke austeilen - FSR-Wahlen - Treffen um Aktionen gegen Rechts vorzubereiten FH Zwickau o Mobilisierung etwas Schleppend (erst zwei Listen voll) o Seiten-Transpi mit 18, Metern Länge fertig o Ilmenau hat sich leider noch nicht gemeldet - FSR-Wahlen mit Wahlbeteiligung von 38 % TU Chemnitz - FSR-Wahlen am Demo-Anmeldungen ca. 0 (sollen evtl. noch 0-00 mehr werden) - Fakultäten akzeptieren die Abwesenheit der Studenten am Demotag TU Bergakademie Freiberg - Aktionstag war gut besucht, Presse hat auch gut mitgespielt - StuRa hat einstimmig beschlossen, dass mit dem Zug zur Demo gefahren wird - alle Fakultätsräte haben mit Senat quasi empfohlen Vorlesungen am nicht stattfinden zu lassen HTWK Leipzig - Urabstimmung mit Wahlbeteiligung von 32% - Vollversammlung o gut besucht o 16 Forderungen beschlossen o Rektor war mit auf dem Podium Seite 2 von 7

3 - DemoteilnehmerInnen müssen keine Repressionen erwarten, laut Senatsbeschluss - Fachbereiche sollen zusammengelegt werden 1 KSS Sprecher - Benjamin Schreier o HMT Leipzig besucht o Arbeitstreffen bezüglich wer kümmert sich um welche Hochschulen Presse o Stellungnahme Hochschulrahmengesetz: Hiwis werden gestrichen o Treffen mit Leipziger StuRäs - Gerald Eisenblätter o Hauptaufgabe Demovorbereitung o Korrespondenz mit Landtagsfraktionen o Antrag im Landtag, damit wir demonstrieren können o Termin mit Ministerin im Januar zu nicht-sächshg-themen Top 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit mit 19 von 29 Stimmen sind wir beschlussfähig Top 3 Beschluss der Tagesordnung mit MH/0/2 (+/-/+-) beschlossen 2 3 Top 4 Finanzen Abstimmung über AEs für November Fabian, Hannes, Marco je 0 Euro Gerald: 0 Euro Benjamin: 80 Euro Abstimmung: 13/0/4 angenommen Anzeigenschaltung In diversen Zeitungen wurden Anzeigen geschaltet (Stadtstreicher, 371, Kreuzer, Dresdner Stadtmagazin). Ca. 10 Euro für 4 Anzeigen müssen beschlossen werden. Abstimmung: 18/0/0 angenommen Seite 3 von 7

4 Top Berufsakademiegesetz Marco: Mit Leiter der BA Glauchau und Ministerin Stange wurde in Glauchau über das Gesetz diskutiert. - Das neue Gesetz überträgt den BAs die Personalhoheit. Alle Diplomstudiengänge werden zu Bachelorstudiengängen. - Der Abschluss ist anderen Bachelorabschlüssen an Unis und FHs gleichwertig. - BAs wollen mit unter das SächsHG fallen. (Problematisch dabei: Bafög-Ämter und Studentenwerke würden dann überlastet werden) - Eine Stellungnahme sollte vielleicht formuliert werden. - Verabschiedung des Gesetzes läuft in etwas zeitgleich zur Novellierung des SächsHG 1 2 Top 6 SächsHG Demovorbereitung Organisatorisches: zwei Sonderzüge - Zwickau Chemnitz Freiberg Dresden - Leipzig - Dresden - Abfahrtzeiten einsehbar auf - in Chemnitz wurde eine Versammlung angemeldet, damit die Demobesucher sich treffen können; ähnlich wird in Leipzig verfahren. - Kosten der beiden Züge ca. ja 000 Euro - GEW trägt 10 Euro zu den Zügen bei (das Geld geht an die verantwortlichen StuRä) - Die Linke wird auch einen Beitrag leisten In Dresden zwei Treffpunkte: Fritz-Förster-Platz (alle Hochschulen), Friedricht-List-Platz (HTW) Flyer für die Zugdaten, Demoroute und Demohinweise werden noch gedruckt Diskussion darüber, wie man sichert, dass nur Demoteilnehmer in den Zügen sitzen. Fazit: Eine Kontrolle von StudentInnenausweisen o.ä. ist nicht machbar, es kann also mitfahren wer will. Spritkosten und Kosten für Lautiwagen o.ä. soll von Dresdner StuRä bezahlt werden, um einen Ausgleich zu schaffen gegenüber den Kosten, die anderen StuRä entstehen für Züge. 3 Ablauf der Demo Vorstellung der Demoroute. Treffen der Demonstranten zwischen 12 und 13 Uhr auf der Hochschulstraße am Fritz- Förster-Platz. Prüfung der Route durch das Ordnungsamt der Stadt Dresden läuft noch. Polizei stellt kein Großaufgebot zur Verfügung, lediglich wenige (ca. 1) Verkehrspolizisten sichern die Demonstration ab. Am Landtag ist die Treppe freizuhalten. Am Landtag gilt die Hausordnung des Landtages. Bühne wird wahrscheinlich rechts neben der Treppe aufgebaut. Demoauflagen werden noch mal rumgeschickt. Seite 4 von 7

5 1 Vorbereitung der Demobeiträge in Leipzig und bei Colorradio Dresden (Wieso, weshalb, warum). Es wird das Forderungspapier dafür benutzt. Batterien und Megaphone mitbringen! RednerInnen für die Geräte müssen auch organisiert werden. Vortrag der verschiedenen Vorschläge für das Fronttransparent. Meinungsfindung: - Platz 1 (16 Stimmen): Jetzt schlägt's 13 - Für ein gebührenfreies Studium mit Demokratie und Mitbestimmung! - Platz 2 (13 Stimmen): Mitbestimmung statt Diktatur - für eine basisdemokratische Hochschule! - Platz 3 (12 Stimmen): Wir verlassen den demokratischen Sektor. Nach Diskussion wurde beschlossen, das Fronttransparent wird: Jetzt schlägt s 13, für ein Gebührenfreies Studium mit Demokratie und Mitbestimmung Diverse Seitentranspis werden diskutiert. Alle StuRä sollen Transparente mitbringen. OrdnerInnen OrdnerInnen-Binden werden zugeschickt. 12: Uhr ist OrdnerInnen-Einweisung am Fritz-Förster-Platz. 2 3 RednerInnen / Offenes Mikro Fünf Redner sollen sprechen. 1. Sascha Möckel (soll auch über MitarbeiterInnenprobleme sprechen) 2. Schüler- / ElternvertreterIn 3. Prof. der TU Dresden (konnte noch keiner gefunden werden. Gerald fragt noch mal in Leipzig rum) 4. KSS-RednerIn: Einer unserer Sprecher: Gerald. Ministerin 6. Externe? Für das offene Mikro: - Natalie aus Gießen - Stadt-Eltern-Rat-Dresden Antifa möchte auch teilnehmen/ sprechen, dies wird diskutiert. Hinweis: Es ist eine studentische Demo, keine linke Demo. Diskussion: Wollen wir Parteien und/ oder die Ministerin sprechen lassen? Johanna (UL) überträgt hier ihre Stimme an Fabian (UL). Zeitbegrenzungen für RednerInnenliste und offenes Mikro werden diskutiert. RenderInnenliste: - 7 min Offenes Mikro: < 3 min Seite von 7

6 Antrag: Die Ministerin soll mit auf der RednerInnenliste stehen (aber keineswegs zuletzt sprechen). Abstimmung: 1/2/0 (+/-/+-) angenommen Antrag: Es gibt ein offenes offenes Mikro. Bei verfassungsfeindlichen Beiträgen oder Zeitüberschreitung, wird das Mikro ausgeschaltet. Abstimmung: /7/1 (+/-/+-) angenommen Antrag auf Beschluss des Gesamtpaketes Abstimmung: 14/1/2 (+/-/+-) angenommen Parteien Die Linke und Grüne werde Stände aufbauen. Die NPD könnte auch Material verteilen. Für das NPD-Material wird eine Braune Tonne als Wegwerf-Behälter aufgestellt Aufgabenverteilung - Kristin (TUD), Sascha (EHS) und Christoph (TUD) begrüßen die DemonstrantInnen am Fritz-Förster-Platz - Christoph ist verantwortlich für OrdnerInnen-Einweisung in Dresden - Laustsprecherwagen-Besetzung wird organisiert durch Personen, die sich bis zum bei Gerald zu melden haben. - Produktion der CDs für die Musik im Lautsprecherwagen wird organisiert durch: StuRa UL - Vorbereitung der Demobeiträge: Hannes (UL), Kristin (TUD), Sascha (EHS) Rücktrittsforderung Gerald überträgt für diesen Teil-TOP (Rücktrittsforderung) seine Stimme an Hannes Delto - Es wird diskutiert ob man den Rücktritt der Ministerin fordern möchte - Abstimmung über Rücktrittsforderung an Ministerin: dafür/ dagegen/ Enthaltungen - Abstimmung über Rücktrittsforderung von MP und Ministerin: 8 dafür/2dagegen/7 Enthaltungen - Abstimmung über Forderung an SPD Austritt aus Koalition: nichtig - Abstimmung über Rücktrittsforderung an MP Milbradt: nichtig - Abstimmung über Rücktritt von MP und Ministerin und Auflösung der Koalition: 12 dafür/ 2 dagegen/ 3 Enthaltungen Besuchergruppe: - alle Interessierte für Pressekonferenz im Landtag senden an Benjamin Pressekonferenz: - Paul organisiert Zimmer in der HTW - Paul und Michael sind da, Start:. Uhr Seite 6 von 7

7 Infotelefon: TU kümmert sich, Ingo könnte sich dafür interessieren Gerald bittet abschließend darum, dass alle intensiv ihre s lesen! Ende: 1. Uhr Seite 7 von 7