Leasing mit der öffentlichen Hand Kommunen und kommunale Betriebe

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1 Leasing mit der öffentlichen Hand Kommunen und kommunale Betriebe Herbsttag und Mitgliederversammlung im Gemeindeamt Kleinmachnow Thomas Golze, Gebietsleiter Sparkassen Deutsche Leasing für Sparkassen und Mittelstand GmbH Thomas Golze Gebietsleiter Seite 1

2 Vertrauen ist für mich die Basis einer geschäftlichen Partnerschaft. Wir sind das Kompetenzzentrum Leasing der Sparkassen-Finanzgruppe. gegründet 1962 als erste deutsche Leasing-Gesellschaft seitdem Marktführer in Deutschland heute auch Nummer 5 in Europa Eigentümer sind rund 400 Sparkassen rund Mitarbeiter, davon 450 Mitarbeiter im Ausland rund Kunden

3 Ich wünsche mir einen starken Investitionspartner. Wir überzeugen durch unsere Zahlen. Geschäftsjahr 2010/ / /2013 Neugeschäft Assets under Management Bilanzsumme Substanzwert Eigenkapital Kennzahlen zum in Mio

4 Gut aufgestellt für den Erfolg. Konzern Deutsche Leasing AG / Deutsche Sparkassen Leasing AG & Co. KG Geschäftsfelder/ Beteiligungen Sparkassen & Mittelstand Fleet Information Technology International Retail Immobilien, Structured Finance Deutsche Leasing für Sparkassen und Mittelstand GmbH Deutsche Leasing Fleet GmbH Deutsche Leasing Information Technology GmbH Deutsche Leasing International GmbH Auslandsgesellschaften Deutsche Leasing Finance GmbH DAL Deutsche Anlagen-Leasing GmbH & Co. KG Deutsche PPP Holding GmbH Auslandsgesellschaften Marken

5 Kommunal-Leasing objektspezifische haushaltsrechtliche finanzwirtschaftliche Verknüpfung unterschiedlicher Interessen der Kommune liefertechnische betriebswirtschaftliche

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7 Umfeld in Kommunen und kommunalen Betrieben Der kommunale Investitionsbedarf für den Zeitraum liegt nach einer Studie der difu ( Deutsches Institut für Urbanistik in Berlin Veröffentlichungsjahr 2001) für die deutschen Kommunen bei 686 Milliarden Euro. Mehr als 90% dieser Ausgaben sind bereits durch vertragliche oder gesetzliche Bedingungen festgelegt. Anteil Kommunalleasing war rund 9,00% an den gesamten Leasing-Investitionen 2013 von 48,5 Mrd Kommunen stellen den Nutzen verschiedener Investitionsobjekte in den Vordergrund, nicht das Eigentum daran Flexible Leasingmodelle stellen Finanzierungsalternativen zu Kreditmodellen dar

8 Personenbeförderung ÖPNV Linienbusse Straßenbahnen

9 Entsorgung / Umwelt Abfallcontainer Müllfahrzeuge Schneeräum-Fahrzeuge Straßenreinigungs-Fahrzeuge

10 Ausrüstungen für die Feuerwehr Löschfahrzeuge Einsatzfahrzeuge Rettungsfahrzeuge

11 Informationstechnik Büromaschinen und Einrichtungen EDV-Systeme, PC s, Netzwerke Zeiterfassungsanlagen Telefonanlagen

12 Geräte und Einrichtungen für Krankenhäuser Tomographen Röntgengeräte Kernspintomographen Raster-Elektronenmikroskope

13 Energieanlagen Stromnetze Gasnetze

14 Entsorgung / Umwelt (Großprojekte) Heizkraftwerke Kläranlagen Müllverbrennungsanlage

15 LED-Leuchten Straßenlaternen im öffentlichen Sektor

16 EU-Verordnung

17 Markt rund 9 Millionen Straßenlampen in deutschen Städten und Gemeinden Energiekosten aktuell ca. 850 Mio. Euro pro Jahr Einsparpotenzial 400 Mio. Euro pro Jahr aufgrund hohen technischen Fortschritts (LED- Technik) rund ein Drittel der Straßenbeleuchtung in Deutschland ist 20 Jahre alt und älter. Die Technik entspricht nicht dem heutigen Stand, verursacht unnötig hohe Energiekosten und ist sehr wartungsintensiv. ineffiziente Quecksilberdampf-Hochdrucklampen werden ab dem Jahr 2015 durch die EU- Richtlinie 2005/32/EG nicht mehr erhältlich sein und sind verboten. derzeit werden pro Jahr nur 3% der veralteten Anlagen ausgetauscht. Ersatz, Nachrüstung und Erstinstallation von energieeffizienten Beleuchtungssystemen für Straßen, Wege, Parkplätze sowie öffentliche Freiflächen auch zukünftig erforderlich beschleunigte Modernisierung scheitert in der Praxis oft an Finanzengpässen der Kommunen Abgrenzung Nicht weiter betrachtet werden Raumbeleuchtungen und Leuchtmittel Leuchtmittel sind nicht leasingfähig Gebrauchsgüter Raumbeleuchtungen werden bei der DL als Bestandteil eines Gebäudes behandelt und sind somit auch nicht leasingfähig

18 Leasing-Voraussetzungen (1) - Bei kommunalen Leasing-Nehmer ist grundsätzlich zu beachten, dass diese die sog. Daseinsvorsorge einzuhalten haben. - Bspw. ist im bayerischen Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) die allgemeine Straßenbeleuchtung ausdrücklich geregelt und als eine selbstständige öffentliche Aufgabe zu dem Kreis der gemeindlichen Pflichtaufgaben gehörig. In diesem Falle ist eine Überlassung der Straßenlaternen per Leasing oder Mietkauf nicht zulässig. - In der brandenburgischen Gemeindeordnung ist demgegenüber die Beleuchtungsaufgabe nicht den gemeindlichen Pflichtaufgaben zugewiesen. Hier sind Leasing oder Mietkauf möglich. Daher ist für jeden potenziellen Leasing-Nehmer der öffentlichen Hand erstmal zu prüfen, ob die Beleuchtungsaufgabe in den Gemeindeordnungen des Bundeslandes der Daseinsvorsorge zugewiesen wird.

19 Finanzierungs-Voraussetzungen (2) - Bei Kommunen, die einen Nothaushalt haben, bietet sich Leasing als Finanzierungsalternative für die Erneuerung von Straßenbeleuchtung an, da Leasing bei Nothaushalten nicht genehmigungspflichtig ist. - Mietkauf ist hier ausgeschlossen gilt als Kreditfinanzierung. - Finanzierung komplette Straßenlaternen: Nach 947 BGB sind der Leuchtkopf inkl. Leuchtmittel und der Mast als eine einheitliche Sache Straßenbeleuchtung zu betrachten. Unter der Voraussetzung, dass die Verbindung nach 946 BGB mit dem Grundstück vermieden werden kann, können dann nach 947 BGB Miteigentumsanteile an der Straßenbeleuchtung erworben werden und im Rahmen eines Leasing-/Mietkaufvertrages finanziert werden. - Finanzierung nur Leuchtkopf - ausschließlich als Mietkauf (oder IK) kein Leasing - Deutsche Leasing muss vor Installation Eigentum erwerben - gemäß Ziffer 4 AGBs muss die Installation / Austausch der Leuchtköpfe durch den Lieferanten erfolgen und darf nicht durch den Leasing-Nehmer verbunden werden -

20 Beispiel Gemeinde im SVN Vorher Nachher Installierte Leuchten 200 Pilzleuchten 200 LED-Straßenleuchten Installierte Lampen Quecksilberdampf- Hochdrucklampen (HME), je 2 x 80 W LED-Module, je 1 x 59 W Anschlussleistung insgesamt W W Jährlicher Energieverbrauch Betriebsdauer h kwh kwh Jährliche Energiekosten Euro* Euro* Jährliche Ersparnis: Euro* *Durchschnittsstrompreis = 0,15 / kwh

21 Rechenbeispiel Austausch bisheriger Leuchtmittel in LED-Leuchtmittel (an vorhandene Masten) Leasing Mietkauf Anschaffungswert 200 LED- Leuchtmittel ( 441/ Stück) Euro Euro Laufzeit 10 Jahre 10 Jahre Zins 3,5 % 3,5 % Monatliche Rate ohne MwSt. 905 Euro 914 Euro Jährlicher Aufwand Euro Euro Jährliche Ersparnis nach Abzug der Kosten Euro Euro + Ersparnis durch deutlich geringere Wartungsintensität

22 Zusammenfassung Motive für Kommunal-Leasing (1/2) Bei Investitionsvolumina ergeben sich Zinseffekte, da die Mehrwertsteuer nicht vorfinanziert werden muss, sondern mit den laufenden Leasing-Raten gezahlt wird. Die fest vereinbarte Vertragslaufzeit sichert eine planmäßige Entschuldung der Investition. Die öffentliche Verwaltung wird sowohl beim Beschaffungsvorgang als auch bei der Administration des Investitionsobjektes entlastet. Die Leasing-Raten bilden eine klare Grundlage für die Gebührenkalkulation.

23 Zusammenfassung Motive für Kommunal-Leasing (2/2) Im Rahmen der Kameralistik wird in der Regel der Vermögenshaushalt nicht belastet, da Leasing-Raten dem Verwaltungshaushalt zugerechnet werden. Bei Anwendung der Doppik erfolgt in der Regel kein Ausweis des Leasingobjektes in der Vermögensrechnung. Die Leasingraten stellen Aufwand in der Ergebnisrechnung dar. Der Leasing-Ratenverlauf kann die Bedürfnisse der Kommune berücksichtigen. So kann beispielsweise über den Zahlungsverlauf die Einnahmeentwicklung der kommunalen Investition abgebildet werden. Kommunen profitieren von der Beratung mit umfangreichen Objekt-Kenntnissen durch die Deutsche Leasing. Am Leasing-Vertragsende besteht die Option, das Objekt zurückzugeben, den Vertrag zu verlängern oder auch das Objekt zu übernehmen.

24 Kommunal-Leasing mit der Sparkasse bedeutet Beratung vor Ort von Ihrem vertrauten Partner kurze Wege individuelle Lösungen Kommunikation günstige Kommunal- Konditionen fachgerecht komplette Finanzierung aus einer Hand zügige Bearbeitung

25 Ihr Partner für komplexe Lösungen Ihre Ansprechpartner Thomas Golze Gebietsleiter Sparkassen Deutsche Leasing Friedrichstraße Berlin Telefon +49 (0) Telefax +49 (0) mailto: