P r o t o k o l l N r. 8 7

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1 P r o t o k o l l N r. 8 7 der 87. Delegiertenversammlung der ARA Laufental-Lüsseltal vom Mittwoch, 17. November 2010, Uhr, Gemeindezentrum, Wahlen Vorsitz Protokoll Beginn Anwesende Delegierte Vorstand Sekretär Klärmeister Treuhandbüro Hänggi, Kassier Revisoren Ingenieurbüro Schmidlin Kappeler Infra Consult AG Ricola AG Amt für Umwelt und Energie BL Asprion Stöcklin Sabine Waldner Max Uhr 33 Delegierte Herter Hans, Präsident Holzherr Hanspeter, Mitglied Nussbaumer Felix, Mitglied Achermann Marc, Mitglied Humair Marcel, Mitglied Waldner Max Christ Anton Hänggi Guido Lisser Jolanda Bannwart Stephan D Aversa Giovanni Neubert Kristin Schneider Beat Bhend Daniel Bono Roland Pudewell Johannes Entschuldigt Delegierte Vorstand Sonstige Je 1 Delegierter von Beinwil, Dittingen, Fehren, Grindel, Laufen, Röschenz, Zwingen, 2 Delegierte von Büsserach und 3 Delegierte von Breitenbach. Lisser Markus und Scherrer Urs Jankowski Thomas, AUE SO Traktanden 1. Appell 2. Protokoll der 86. Delegiertenversammlung vom 23. Juni Budget Beschlussfassung Baukredit Optimierung Prozess-Steuerung und Energienutzung 5. Bauabrechung Mischwasserbecken Wahlen 6. Mögliche Organisationsoptimierung im Kanalisationsnetz des Verbandes 7. Verschiedenes Seite 1 von 8

2 Die Vorsitzende, Versammlungsvizepräsidentin Asprion Stöcklin Sabine, begrüsst die Anwesenden. Als Gäste können die Herren Bono Roland und Pudewell Johannes vom AUE BL willkommen geheissen werden. Die Presse ist durch Frau Walther Gabi vom Wochenblatt vertreten. Es wird festgestellt, dass die Einladung mit den dazugehörenden Unterlagen statutengemäss und rechtzeitig erfolgte. Die Traktandenliste wird genehmigt und die Versammlung durch die Vorsitzende eröffnet. 1. Appell Es sind Delegierte aus folgenden Verbandsgemeinden anwesend: Gemeinde Anzahl Delegierte davon anwesend Bärschwil 2 2 Beinwil 2 1 Blauen 2 2 Breitenbach 5 2 Brislach 3 3 Büsserach 3 1 Dittingen 2 1 Erschwil 2 2 Fehren 2 1 Grindel 2 1 Laufen 7 6 Nenzlingen 2 2 Röschenz 3 2 Wahlen 3 3 Zwingen 5 4 Insgesamt 45 Delegierte 33 Delegierte Die heutige Delegiertenversammlung ist mit 33 anwesenden Delegierten beschlussfähig. Als Stimmenzähler werden Frau Campana Maaike, Zwingen und Herr Humair Marcel, Breitenbach vorgeschlagen../. Die Stimmenzähler werden einstimmig gewählt. Durch die Anwesenden wird keine Änderung der Traktandenliste gewünscht. 2. Protokoll der 86. Delegiertenversammlung vom 23. Juni 2010 Das Protokoll der 86. Delegiertenversammlung vom 23. Juni 2010 wurde allen Delegierten zugestellt. Es werden keine Wortbegehren gestellt../. Das Protokoll wird einstimmig genehmigt und verdankt. Seite 2 von 8

3 3. Budget 2011 Folgende Budgetunterlagen wurden den Delegierten zusammen mit der Einladung/Traktandenliste zugestellt: A) Betriebskosten B) Investitionsanteil aus Investitionsrechnung C) Grundlagen für Umlagen gemäss Statuten 2005 D) Aufbereitung Abwasseranfall und Schmutzfrachten E) Kostenstellenrechnung für Betriebskosten F) Kostenträgerrechnung (exkl. MwSt.) G) Kostenträgerrechnung (inkl. MwSt.) Investitionsrechnung ARA Zwingen Weiterverrechnung der Investitionen (Linear 10% vom Anschaffungswert) Betriebskostenteiler Investitionskostenteiler Abschreibung (ohne Zins) Investitionskostenteiler Zinskosten (ohne Abschreibung) Gemeindebeiträge Budget 2011 Kassier Hänggi Guido stellt das Budget 2011 vor und erläutert die verschiedenen Positionen. Die Betriebskosten betragen für das Jahr 2011 Fr. 1' Das ist gegenüber dem Budget 2010 ein Minderaufwand von insgesamt Fr Die wesentlichsten Minderkosten lassen sich wie folgt erklären: Konto Detail Minderkosten Begründung Sekretariat und Präsident Fr. 5'000.- Minderaufwand Stromankauf Fr. 20' grosse Gebläse wurden durch kleinere ersetzt. Erhöhte Eigenproduktion Unterhalt Gebäude / Becken Fr Notwendige Reparatur wurde 2010 durchgeführt Unterhalt/Reparaturen/Kanalisation Fr Reduzierter Unterhaltsbedarf, Fremdwassermessung Dienstleistung Dritter Fr. 18'000.- Den Minderkosten stehen folgende Mehrausgaben gegenüber: Konto Detail Mehrkosten Begründung Anschaffung Geräte und Fahrzeuge Fr. 60'000.- Ersatz Landrover Anschaffung Betriebsmobiliar Fr. 20'000.- Neue Telefonanlage (heutige Anlage seit 1975 in Betrieb) Die Kosten für den Aufwand AUE Liestal wurden mit Fr. 160' eingesetzt. Das Eintreten wird beschlossen und die Diskussion wird eröffnet. Jossen Ludwig, Laufen Bei diversen Konten wurden trotz wesentlich kleineren Ausgaben in der Rechnung 2009 keine oder nur geringe Reduktionen vorgenommen. So wurde zum Beispiel das Konto mit Fr. 10' eingestellt, obwohl die Rechnung 2009 nur Ausgaben von Fr aufweist und das Konto mit Fr. 20' gegenüber der Rechnung 2009 von Fr. 12' Nach seiner Meinung wären kleinere Beträge realistischer gewesen. Wieso wurden diese hohen Beträge eingesetzt? Herter Hans Konto Baukommission ; Die Baukommission hatte im Jahr 2009 nur wenige Sitzungen (Projekt- Mischwasserbecken wurde ausgesetzt, weil GEP Laufen eventuell angepasst werden sollte. Energieoptimierung wurde wegen Krankheit Ingenieur verzögert). Sollten die Delegierten heute Abend dem Baukredit für die Optimierung der Prozess-Steuerung und Energienutzung zustimmen, sind im Jahr 2011 vermehrte Baukommissions-Sitzungen notwendig. Konto Sekretariat und Präsident ; Der Präsident hat eine feste Entschädigung von Fr. 5' Seite 3 von 8

4 Da bei erhöhter Bautätigkeit auch die Arbeitsbelastung für den Sekretär höher ausfallen wird, war eine entsprechende Anpassung der festen Entschädigungen notwendig. Chevrolet Alain, Dittingen Die Aussage von Kassier Hänggi Guido, dass die Gemeindebeiträge gegenüber dem Jahr 2010 nur gering und zum Teil sogar kleiner sind, trifft für die Gemeinde Dittingen nicht zu. Wieso nicht? Hänggi Guido Die Gemeindebeiträge setzen sich aus verschiedenen Komponenten zusammen. Er kann deshalb den genauen Grund für die Erhöhung des Gemeindebeitrages von Dittingen hier und jetzt nicht beantworten. Herter Hans ergänzt Es besteht ein Rechnungsmodell, bei welchem diverse Zahlen (z.b. Abwassermengen etc.) eingegeben werden müssen und daraus resultieren die aufgeführten Gemeindebeiträge. Wie der Gemeindebeitrag von Dittingen zustande gekommen ist, kann belegt und nachgereicht werden. Es werden keine weiteren Wortbegehren gestellt. Der Vorstand beantragt der Delegiertenversammlung das Budget 2011 wie vorgelegt zu genehmigen../. Das Budget 2011 wird durch die Delegierten einstimmig angenommen. 4. Beschlussfassung Baukredit Optimierung Prozess-Steuerung und Energienutzung Herter Hans informiert: Zuerst bittet er die Delegierten, die Versammlung nicht zu verlassen, da wir 2/3 der Delegiertenstimmen zur Beschlussfassung haben müssen. Die Delegiertenversammlung vom 17. Juni 2009 hat dem obgenannten Projekt zugestimmt und den Planungskredit (Vor-Bauprojekt und Ausführung) von Fr. 60' genehmigt. Der Kostenrahmen des Vorprojektes lag bei Fr. 990' Die Investitionskosten des nun vorliegenden Bauprojektes betragen Fr. 840' inkl. des bereits bewilligten Planungskredites jedoch exkl. MwSt. (Genauigkeit +/- 10%). Der Baukredit beinhaltet folgende Massnahmen: Ersatz der bestehenden Blockheizkraftwerke Erneuerung der Heizungssteuerung und Regelung (Kessel und Brenner müssen nicht ersetzt werden) Erneuerung der Steuerung der gesamten Lüftungsanlagen Wärmerückgewinnung Abluft Rechengebäude Einbindung aller obiger Anlageteile in das bestehende PLS (Prozessleitsystem) Kleinere bauliche Anpassungsarbeiten Die bestehenden Blockheizkraftwerke sind am Ende Ihrer Lebensdauer angelangt. Die gesetzlichen Abgaswerte können nicht mehr eingehalten werden. Wir haben eine zeitlich befristete Betriebsbewilligung. Der Ersatz ist also unumgänglich. Mit dem Ziel die Wärmeautarkie zu erreichen, werden zusammen mit dem Klärschlamm weitere organische Stoffe mitvergärt (Co-Vergärung). Die erzielte Gasausbeute beträgt täglich ca Nm 3 Klärgas (ca. 650 Nm 3 aus Klärschlamm ca. 300 Nm 3 aus Zusatzstoffen). Damit werden jährlich ca. 830'000 kwh Strom und ca '000 kwh (110'000 Liter Heizöl) Wärme erzeugt. Die anfallende Abwärme deckt praktisch den gesamten Wärmebedarf. Es ist vorgesehen ein Gesuch für die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) einzureichen. Aufgrund der Bewertung der eingegangenen Angebote (Anschaffungskosten /Betriebskosten) ist die Installation eines BHKW mit 120 KW elektrischer Leistung vorgesehen. Seite 4 von 8

5 Unter Annahme der Betriebs- und Anlageparameter Co-Vergärung Anlagekosten (inkl. Nebenanlagen) CHF 260'000.- Anlagelebensdauer 12 Jahre Jahresbetriebsdauer 7000h ergibt sich für das mögliche BHKW folgende Energie- und Ertragsbilanz: Jahresproduktion Elektrizität Jahresproduktion Wärme ca. 830'000 kwh ca. 1'100'000 kwh Aufwand mit KEV ohne KEV Annuität (CHF 260'000.-) 10.66% 27' '700.- Vollservicekosten (ca. 7000h/J) 3.45 Fr./h 24' '300.- Aufwand ARA pro Jahr 5'500 Fr./J 5' '500.- Total 57' '500.- Ertrag Eigenproduktion Strom 13 Rp/kWh 108' '500.- Zusätzlicher Ertrag KEV 8 Rp/kWh 66' '500.- Ertragsüberschuss 118' '000.- Ohne Co-Vergärung könnten mit dem heutigen Schlammanfall und der neuen BHKW-Anlage jährlich ca kWh elektrische Energie erzeugt werden. Dies ergäbe immer noch einen Ertragsüberschuss von ca. Fr. 65' mit KEV resp. ca. Fr. 23' ohne KEV. Asprion Stöcklin Sabine informiert: Auszug aus den Statuten: Artikel 15 Beschlussfassung b) Sachgeschäfte gemäss Art. 13 c und 13 f Für die Beschlussfassung ist ein qualifiziertes Mehr notwendig. Ein diesbezüglicher Beschluss der Delegiertenversammlung gilt als rechtsverbindlich zustandegekommen, wenn diesem zwei Drittel der gewählten Delegierten zustimmen. Der Verband hat zurzeit entsprechend dem Reglement 45 gewählte Delegierte. Zur Annahme des Antrags ist eine Zustimmung von 30 Delegierten erforderlich. Das Eintreten wird beschlossen und die Diskussion wird eröffnet. Es werden keine Wortbegehren gestellt. Der Vorstand beantragt der Delegiertenversammlung den Baukredit von Fr. 780'000.- (exkl. MwSt.) zu genehmigen (Fr. 840' minus Fr. 60' Projektierungskredit, welcher bereits am 17. Juni 2009 bewilligt wurde)../. Der Baukredit für das Projekt Optimierung der Prozesssteuerung und Energienutzung von Fr. 780' wird einstimmig mit 33 Stimmen genehmigt. Damit ist die erforderliche Zustimmung von 2/3 der gewählten Delegierten erreicht. Seite 5 von 8

6 5. Bauabrechnung Mischwasserbecken Wahlen Asprion Stöcklin Sabine informiert: Die Bauabrechnung des Mischwasserbeckens Wahlen muss an und für sich der Delegiertenversammlung lediglich zur Kenntnis gebracht und nicht zur Genehmigung vorgelegt werden. Der Vorstand hat aus Transparenzgründen jedoch beschlossen, die Bauabrechnung den Delegierten vorzulegen und genehmigen zu lassen. Herter Hans informiert: Die Bauabrechnung sieht wie folgt aus: Bewilligter Kredit (exkl. MwSt.) Fr. 250' Baumeister, Absperrtechnik, Honorare Fr. 122' Elektroinstallationen, Messtechnik, Honorare Fr. 109' Koordination und Unvorhergesehenes Fr. 17' Total Gesamtkosten (exkl. MwSt.) Fr. 249' Das Eintreten wird beschlossen und die Diskussion wird eröffnet. Es werden keine Wortbegehren gestellt. Der Vorstand beantragt, die vorliegende Bauabrechnung des Mischwasserbeckens Wahlen mit Gesamtkosten von Fr. 249' (exkl. MwSt.) zu genehmigen../. Die Bauabrechnung des Mischwasserbeckens Wahlen mit Gesamtkosten von Fr. 249' (exkl. MwSt.) wird einstimmig genehmigt. 6. Mögliche Organisationsoptimierung im Kanalisationsnetz des Verbandes Neubert Kristin informiert: Anhand einer Präsentationsfolie werden die Delegierten kurz über das bestehende Leitungsnetz des Verbandes informiert. An dieses Netz sind 15 Gemeinden und die Firma Ricola, Laufen angeschlossen. Im Verband wie auch in den verschiedenen Gemeinden bestehen Generelle Entwässerungspläne (GEP), welche gegenseitig viele Schnittstellen aufweisen. Es stellt sich deshalb die Frage, ob der ARA-Zweckverband zukünftig eine Organisationsoptimierung im Kanalisationsnetz des Verbandes (z.b. Erstellen eines Einzuggebietes-GEP) vornehmen soll? Hans Herter ergänzt: - Im Verbandsgebiet befinden sich im Erdreich viele Leitungen, welche Millionen wert sind. - Der ARA-Kanal ist weitgehend in einem guten Zustand. - Dies trifft auch auf einige der Gemeindekanäle zu. - In einigen Gemeinden müssen jedoch Kanäle saniert werden, da diese älteren Jahrgangs sind. - Es geht nun darum zu diskutieren, ob der ARA Zweckverband eine entsprechende Strategie für das gesamte Leitungsnetz erstellen soll. Steiner Günter, Erschwil Er sieht keine Veranlassung dazu, da die einzelnen Gemeinden über ein GEP verfügen, welches auch Aufschluss über den Zustand des Leitungsnetzes gibt. Deshalb sollten nach seiner Meinung keine zusätzlichen Ingenieurkosten generiert werden. Handlungsbedarf sieht er jedoch bei den Sanierungen der verschiedenen Mischwasserbecken, welche Seite 6 von 8

7 in den verschiedenen Gemeinden vorhanden sind und dem ARA-Zweckverband gehören. Humair Marcel, Breitenbach (Vorstandsmitglied) Die Frage nach einer möglichen Organisationsoptimierung im Kanalisationsnetz des Verbandes muss nach seiner Meinung nicht an die Delegierten, sondern an die Gemeinderäte der angeschlossenen Gemeinden gestellt werden. Achermann Marc, Röschenz (Vorstandsmitglied) - Die Verantwortung der Gemeinde GEP soll in den Gemeinden bleiben. - Da jedoch diverse Schnittstellen zwischen den Gemeinden und dem ARA-Zweckverband bestehen, sollten die verschiedenen Informationen gesammelt und gegenseitig ausgetauscht werden. Dies könnte z.b. in elektronischer Form erfolgen. Herter Hans Der ARA-Vorstand nimmt den Auftrag entgegen und wird mit den einzelnen Gemeinden Kontakt aufnehmen. Betreffend den Mischwasserbecken hat der Kanton beschlossen, dass vorerst die grösseren Becken erstellt werden müssen. Die entsprechenden Planungen sind im Gange und er hofft, dass in ein bis zwei Jahren den Delegierten ein entsprechender Antrag vorgelegt werden kann. 7. Verschiedenes Gemeinden Meltingen und Zullwil Herter Hans informiert: - Die Gemeinden Meltingen und Zullwil haben eine eigene ARA. - Die beiden Gemeinden haben vom Kanton Solothurn den Auftrag erhalten, die bestehende ARA zu sanieren. - Der ARA-Zweckverband wurde angefragt, ob ein Anschluss an das Kanalisationsnetz möglich ist. - Den Gemeinden wurde eine mögliche Lösung aufgezeigt. - Gemäss Statuen müsste ein Anschluss an den ARA Zweckverband Abwasserregion Laufental- Lüsseltal und die Anschlussbedingungen durch die Delegierten genehmigt werden. Präsentation der heutigen Geschäfte Jossen Ludwig, Laufen Er bedankt sich beim Präsidenten und dem Kassier für die gute und leserliche Präsentation des heutigen Abends. AUE Basellandschaft Herr Bono Roland überbringt einen Gruss von Regierungsrat Jürg Krähenbühl und der Umweltschutzdirektion. Er bedankt sich beim Vorstand für die gute und wertvolle Zusammenarbeit und bei den ARA- Mitarbeitern für ihre stille und anspruchsvolle Arbeit, welche sie Tag für Tag professionell erledigen. Im Weitern bedankt er sich bei den Delegierten für ihren Einsatz im Bereich Gewässerschutz. Der ARA-Zweckverband hat in der Vergangenheit immer wieder einen Weitblick in die Zukunft bewiesen, und entsprechende Ausbau- und Sanierungskredite bewilligt. Er ist davon überzeugt, dass dieser Weitblick auch in den nächsten Jahren beibehalten und entsprechende Investitionen bewilligt werden. Seite 7 von 8

8 Nachdem keine weiteren Wortbegehren mehr vorliegen, wird die Versammlung geschlossen. Schluss der Versammlung: Uhr Zwingen, 18. November 2010 Namens der Delegiertenversammlung Die Vorsitzende Der Protokollführer Asprion Stöcklin Sabine Max Waldner Seite 8 von 8