Incoterms 2010 ab 1. Januar 2011 gültig

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1 Incoterms 2010 ab 1. Januar 2011 gültig Die Incoterms Regeln der Internationalen Handelskammer (ICC) sind im Warenverkehr inzwischen zu gebräuchlichen Abkürzungen geworden. Die Handelsklauseln erleichtern den Export erheblich und gelten überall auf der Welt als Standard. So werden beide Vertragspartner durch klare Regeln vor Konflikten geschützt. Die Incoterms betreffen nicht etwa den Eigentumsübergang oder die Folgen von Vertragsbrüchen. Sie regeln vielmehr Fragen zu Transportkosten und Gefahrenübergang sowie zu Geschäftsabwicklungspflichten. Damit legen sie fest, ob der Käufer oder Verkäufer Warendokumente beschafft und eventuelle Zollkosten trägt, wer für Transportdokumente und mögliche Kosten verantwortlich ist, wer die Ware versichert, wer die Waren prüft und sie verpackt. Wirksam werden sie erst, wenn in einem nationalen oder internationalen Vertrag auf sie Bezug genommen wird. Welche der Klauseln gilt, müssen die Vertragspartner konkret vereinbaren. Zudem ist es wichtig, im Vertrag festzuhalten, welche Fassung der Incoterms gelten soll. Bereits seit mehr als sieben Jahrzehnten nutzen Unternehmer aller Länder diese International Commercial Terms, bekannt als Incoterms veröffentlichte die ICC in Paris zum ersten Mal dieses Regelwerk, das sie seitdem sechsmal überarbeitet und weiterentwickelt hat. Nun wird im September 2010 die siebte Revision veröffentlicht, die zum 1. Januar 2011 gültig wird. Diese kommt dem Wunsch nach größerer Verständlichkeit und einer anwenderfreundlicheren Sprache nach, die auch für Nichtjuristen verständlich ist. Zudem sollen die Incoterms 2010 substantiellen Veränderungen in der Handelspraxis und neuen Transporttechniken Rechnung tragen. Die Anzahl der Klauseln wird von 13 auf 11 reduziert, zwei Klauseln werden dabei neu geschaffen, wenig praxisrelevante Regeln werden herausgenommen. Jede Klausel wird außerdem durch einen ausführlichen einleitenden Anwendungshinweis ergänzt, der dem Nutzer zusätzlich Hilfestellung bietet. Wesentliche Änderungen: 11 statt der bisher 13 Klauseln Gliederung nach Transportart: Klauseln ausschließlich für den See- und Binnenschiffstransport sowie Klauseln, die für alle Transportarten verwendet werden können. Die neue DAP-Klausel ersetzt die Klauseln DAF und DES. Bei der DAP-Klausel muss der Verkäufer die Ware dem Käufer auf dem ankommenden Beförderungsmittel entladebereit am benannten Bestimmungsort zur Verfügung stellen. Die neue DAT-Klausel ersetzt die DEQ-Klausel. DAT gilt für jede Transportart Der Verkäufer muss einen Beförderungsvertrag bis zum benannten Terminal im vereinbarten Bestimmungshafen oder -ort abschließen und dem Käufer die Ware entladen zur Verfügung stellen. Elektronische Kommunikation und Kommunikation in Papierform sind gleichgestellt. Sicherheitsrelevanter Informationen sind in den neuen Regelungen berücksichtigt. Die Incoterms 2010 können sowohl für internationale als auch für nationale Kaufverträge verwendet werden.

2 Die Änderungen im Detail: 1. Die beiden neuen Klauseln DAT und DAP sind Nachfolger der Klauseln DAF, DES, DEQ und DDU. 2. Die DAT-Klausel ist eine moderne Version der altbekannten DEQ-Klausel. Die neue Klausel gilt nun für jede Transportart, während DEQ ausschließlich für den See- und Binnenschiffsverkehr zu verwenden war. Gleichzeitig bleibt die neue Klausel aber wie bisher für Großtransporte (ODC und H/L) zuständig. 3. Der Verkäufer hat bei dieser neuen Klausel für die Ware einen Beförderungsvertrag bis zum benannten Terminal im vereinbarten Bestimmungshafen oder ort abzuschließen. Dies entspricht den Anforderungen der modernen Transportpraxis und spiegelt auch die Veränderungen im Bereich Hafenlogistik wider. 4. Bei der neuen Klausel DAP (delivered at place) handelt es sich um eine allgemeine Frachtvertragsklausel, die den Ex- und Importeuren mehr Freiheit bietet. Die Vertragsparteien sollten den vereinbarten Bestimmungsort so präzise wie möglich definieren und spezifiziert haben. Sie ersetzt die Klauseln wie DAF und DES, die vorher wenig verwendet wurden. 5. Nach der DAP-Klausel hat der Verkäufer seine Lieferverpflichtung erfüllt, wenn die Ware dem Käufer auf dem ankommenden Beförderungsmittel entladebereit am benannten Bestimmungsort zur Verfügung gestellt wird. 6. Ferner nimmt der Entwurf für die nunmehr elf Klauseln eine neue Gliederung nach Transportart auf. Die Klauseln EXW, FCA, CPT, CIP, DAT, DAP und DDP finden bei multimodalen Containertransporten Anwendung. Sie können genutzt werden, wenn mindestens eine Transportart sei es zu Land, Luft oder Wasser gewählt wird. Die Klauseln FAS, FOB, CFR und CIF hingegen sind ausschließlich für den See- und Binnenschiffstransport konzipiert und werden bei konventionellem Frachtgut verwendet. 7. Traditionell galten die Incoterms Regeln als Klauseln, die in internationalen Verträgen Anwendung finden. Nun können sie explizit auch in nationalen Verträgen verwendet werden. Dies trägt dem Wegfall der Zollformalitäten innerhalb von Freihandelszonen wie der EU Rechnung. Auch in den USA finden die Incoterms Regeln zunehmend Anwendung; hier hatte man viele Jahre auf eigene, nationale Regeln gesetzt. I C C I n c o t e r m s - R e g e l n

3 Die Incoterms -Regeln werden von der privatwirtschaftlich organisierten Internationalen Handelskammer (ICC) herausgegeben und regelmäßig an aktuelle Entwicklungen angepasst. Incoterms -Klauseln (International Commercial Terms) Hierbei handelt es sich um eine Reihe von internationalen Regeln zur Definition spezifizierter Handelsbedingungen im Außenhandel. Die Incoterms regeln die wesentlichen Käufer- und Verkäuferpflichten, insbesondere bei grenzüberschreitenden Geschäften. Dadurch erreichen Vertragspartner eine international einheitliche Auslegung bestimmter Pflichten von Käufern und Verkäufern. Auf diese Weise können Missverständnisse und Rechtsstreitigkeiten vermieden werden. 1. EXW - ab Werk 2. FCA - frei Frachtführer 3. FAS - frei Längsseite Schiff 4. FOB - frei an Bord 5. CFR - Kosten und Fracht 6. CIF Kosten, Versicherung, Fracht 7. CPT - frachtfrei 8. CIP - frachtfrei versichert 9. DDP - geliefert verzollt Neu 10. DAP - geliefert benannter Ort 11. DAT - geliefert Terminal 1. EXW - AB WERK (... benannter Ort) Ex Works"/ Ab Werk" bedeutet, dass der Verkäufer liefert, wenn er die Ware dem Käufer beim Verkäufer oder an einem anderen benannten Ort (z. B. Werk, Fabrik, Lager usw.) zur Verfügung stellt. 2. FCA - FREI FRACHTFÜHRER (... benannter Lieferort) Free Carrier"/ Frei Frachtführer" bedeutet, dass der Verkäufer die Ware dem Frachtführer oder einer anderen vom Käufer benannten Person beim Verkäufer oder an einem anderen benannten Ort liefert. Die Parteien sind gut beraten, die Stelle innerhalb des benannten Lieferortes so genau wie möglich zu bezeichnen, da an dieser Stelle die Gefahr auf den Käufer übergeht. 3. FAS - FREI LÄNGSSEITE SCHIFF (... benannter Verschiffungshafen) "Free Alongside Ship" / "Frei Längsseite Schiff" bedeutet, dass der Verkäufer liefert, wenn die Ware längsseits des Schiffs (z. B. an einer Kaianlage oder auf einem Binnenschiff) im benannten Verschiffungshafen gebracht ist. Die Gefahr des Verlustes oder der Beschädigung der Ware geht über, wenn sich die Ware längsseits des Schiffs befindet. Der Käufer trägt ab diesem Zeitpunkt alle Kosten. 4. FOB - FREI AN BORD (... benannter Verschiffungshafen) "Free On Board" / "Frei an Bord" bedeutet, dass der Verkäufer die Ware an Bord des vom Käufer benannten Schiffs im benannten Verschiffungshafen liefert oder die bereits so gelieferte Ware verschafft. Die Gefahr des Verlustes oder der Beschädigung der Ware geht über, wenn die Ware an Bord des Schiffs ist. Der Käufer trägt ab diesem Zeitpunkt alle Kosten.

4 5. CFR - KOSTEN UND FRACHT (...benannter Bestimmungshafen) Cost and Fright"/ Kosten und Fracht" bedeutet, dass der Verkäufer die Ware an Bord des Schiffs liefert oder die bereits so gelieferte Ware verschafft. Die Gefahr des Verlustes oder der Beschädigung der Ware geht über, wenn die Ware an Bord des Schiffs ist. 6. CIF - KOSTEN, VERSICHERUNG UND FRACHT (... benannter Bestimmungshafen) Cost, Insurance and Freight"/ Kosten, Versicherung und Fracht" bedeutet, dass der Verkäufer die Ware an Bord des Schiffs liefert oder die bereits so gelieferte Ware verschafft. Die Gefahr des Verlustes oder der Beschädigung der Ware geht über, wenn die Ware an Bord des Schiffs ist. 7. CPT - FRACHTFREI (... benannter Bestimmungsort) Carriage Paid To"/ Frachtfrei" bedeutet, dass der Verkäufer die Ware dem Frachtführer oder einer anderen vom Verkäufer benannten Person an einem vereinbarten Ort (falls ein solcher Ort zwischen den Parteien vereinbart ist) liefert, und dass der Verkäufer den Beförderungsvertrag abzuschließen und die für die Beförderung der Ware bis zum benannten Bestimmungsort entstehenden Frachtkosten zu zahlen hat. 8. CIP - FRACHTFREI VERSICHERT (...benannter Bestimmungsort) Carriage and Insurance Paid to"/ Frachtfrei versichert" bedeutet, dass der Verkäufer die Ware dem Frachtführer oder einer anderen vom Verkäufer benannten Person an einem vereinbarten Ort (falls ein solcher Ort zwischen den Parteien vereinbart ist) liefert, und dass der Verkäufer den Beförderungsvertrag abzuschließen und die für die Beförderung der Ware bis zum benannten Bestimmungsort entstehenden Frachtkosten zu zahlen hat. 9. DDP - GELIEFERT VERZOLLT ( benannter Bestimmungsort) Delivered Duty Paid"/ Geliefert verzollt" bedeutet, dass der Verkäufer liefert, wenn er die zur Einfuhr freigemachte Ware dem Käufer auf dem ankommenden Beförderungsmittel entladebereit am benannten Bestimmungsort zur Verfügung stellt. 10. DAP - GELIEFERT BENANNTER ORT ( benannter Bestimmungsort) Delivered At Place"/ Geliefert benannter Ort" bedeutet, dass der Verkäufer liefert, wenn die Ware dem Käufer auf dem ankommenden Beförderungsmittel entladebereit am benannten Bestimmungsort zur Verfügung gestellt wird. Der Verkäufer trägt alle Gefahren, die im Zusammenhang mit der Beförderung zum benannten Ort stehen. 11. DAT - GELIEFERT TERMINAL ( benannter Terminal im Bestimmungshafen/-ort) " Delivered At Terminal"/ Geliefert Terminal" bedeutet, dass der Verkäufer die Ware liefert, sobald die Ware von dem ankommenden Beförderungsmittel entladen wurde und dem Käufer an einem benannten Terminal im benannten Bestimmungshafen oder - ort zur Verfügung gestellt wird. Terminal" kann jeder Ort sein, unabhängig davon, ob

5 überdacht oder nicht, wie z. B. ein Kai, eine Lagerhalle, ein Containerdepot oder ein Straßen-, Schienen- oder Luftfrachtterminal.