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1 5043/AB XXIV. GP - Anfragebeantwortung 1 von /AB XXIV. GP Eingelangt am BM für Inneres Anfragebeantwortung Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien Der Abgeordnete zum Nationalrat Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen haben am 21. April 2010 unter der Zahl 5088/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend außerschulische Jugendpolitik der Bundesregierung was wurde bisher umgesetzt? gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt: Zu den Fragen 1 bis 8: Im Bereich der außerschulischen Jugendpolitik werden von Seiten des Bundesministeriums für Inneres folgende Projekte und Maßnahmen unterstützt: Bereich Prävention: Seit dem Jahr 2001 wird das Projekt OUT die Außenseiter, ein Programm gegen Gewalt und Jugendkriminalität für die Zielgruppe der 13 bis 15-jährigen österreichweit durchgeführt. Ziel ist die Vermittlung von relevanten Rechtsinformationen, das Fördern des Rechtsbewusstseins, Entwicklung von Handelsstrategien für ein konstruktives Miteinander unter Jugendlichen ohne Gewaltanwendung, Hebung der Zivilcourage. Dieses Projekt wird in Zusammenarbeit mit Schulen durchgeführt wurde das Präventionsprojekt Bleib sauber Jugend OK, ebenfalls österreichweit, eingeführt. Dieses Projekt geht über den Aktionsradius der Schulen hinaus; und zwar werden Gemeindevertreter, die Gastgewerbewirtschaft, Vereine, Sporteinrichtungen, Jugend- und

2 2 von /AB XXIV. GP - Anfragebeantwortung Erziehungseinrichtungen und die Erziehungsberechtigten angesprochen und eingebunden. Kinder und Jugendliche sollen durch Diskussionsrunden, Veranstaltungen für Jugendliche, bei Aktionen in Jugendzentren etc mit eingebunden werden. Inhaltlich werden ähnliche Themen wie beim Projekt OUT die Außenseiter behandelt, aber vor allem auf aktuelle Phänomene wie z.b. Komasaufen und Suchtmittelkonsum reagiert. Das seit 2005 laufende Projekt Click und Check wird heuer ebenfalls österreichweit in die Präventionsarbeit implementiert. Ab der 7. Schulstufe werden die Jugendlichen für einen sinnvollen und verantwortungsbewussten Umgang mit neuen Medien (Internet, Handy, Chatrooms und Computerspielen) sensibilisiert. Ziel ist es, die neuen Formen Internetkriminalität wie Cyberbullying, Happy-Slapping und Snuff-Videos zu thematisieren. Eltern, Lehrer und Betreuer werden in das Präventionsprogramm eingebunden. Darüber hinaus wurden in den letzten Jahren (2005 bis 2009) Projekte der regionalen Landespolizeikommanden wie Echt stark vom Landeskriminalamt Tirol in Zusammenarbeit mit Pädagogen ein Praxismodell für die schulische Gewaltprävention erarbeitet. Das Landeskriminalamt Oberösterreich entwickelte das Projekt Clever & cool, ein Kriminalpräventionsprogramm gegen Jugend- und Drogenkriminalität, gemeinsam mit dem Institut gegen Suchtprävention. Das Projekt Suchtfrei.Ok wurde von der Suchtprävention Kärnten gemeinsam mit dem Landespolizeikommando entwickelt und umgesetzt. Von einigen Landesämtern für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung werden im Rahmen des Schulunterrichts über Anforderung der Lehrer bzw. Schulleiter Vorträge zum Rechtsextremismus abgehalten. Der Inhalt der Schulungen umfasst die Grundlagen des Rechtsextremismus und dessen Erscheinungsformen. Da in Teilen dieser Szene (z.b. Skins) Gewaltbereitschaft ein wesentliches Element darstellt, wurde versucht, Aspekte der Gewaltprävention einfließen zu lassen. Es darf jedoch darauf hingewiesen werden, dass diese Kooperationen bereits langen Bestand haben und keine Neuerung seit dem Regierungsprogramm der 24. Gesetzgebungsperiode darstellen. Zu den im angefragten Zeitraum (Regierungsprogramm ) in diesem Zusammenhang anfallenden Kosten darf darauf hingewiesen werden, dass die geschulten Präventionsbeamten und beamtinnen die betreffenden Lehrinhalte während ihrer Dienstzeit vermitteln.

3 5043/AB XXIV. GP - Anfragebeantwortung 3 von 9 Bereich Asyl und Integration: Das Bundesministerium für Inneres fördert seit Beginn der XXIV. Gesetzgebungsperiode insgesamt 60 Projekte im Bereich Asyl und Integration, bei denen Jugendliche im Fokus der Förderungen stehen. Diese Jugendprojekte werden neben anderen Projekten im Asyl und Integrationsbereich im Rahmen von rein nationalen Projekten sowie Projekten des Europäischen Flüchtlingsfonds und des Europäischen Integrationsfonds innerhalb von 8 unterschiedlichen Maßnahmenbereichen gefördert. Die Höhe der Ausgaben, die im Rahmen der Abwicklung von Projektförderungen für diese Jugendprojekte seit Beginn der Legislaturperiode veranschlagt sind, beträgt aus Fördermitteln des Bundesministeriums für Inneres ,47. Im Rahmen der EU- SOLID Fonds, deren Verwaltung dem Bundesministerium für Inneres obliegt, werden durch das Bundesministerium für Inneres im Rahmen der Projektabwicklung EU Fördermittel in der Höhe von ,54 verausgabt. Insgesamt beläuft sich daher die Höhe der für diesen Bereich zur Verfügung stehenden Mittel auf ,01. Im Bereich der Nationalen Förderungen Asyl und Integration werden seit Beginn der XXIV. Gesetzgebungsperiode insgesamt 24 Projekte mit Jugendfokus in drei Maßnahmenbereichen gefördert: Maßnahmenbereich Lern und Aufgabenbetreuung: 20 Projekte ( ), Fördersumme BM.I: ,39 Maßnahmenbereich Kinderbetreuung Integrationswohnheime (2009)/Allgemeine Integrationsprojekte (2010): 2 Projekte, Fördersumme BM.I: ,00 Maßnahmenbereich Unbegleitete Minderjährige (2009)/National Asyl (2010): 2 Projekte, Fördersumme BM.I: ,85 Im Bereich des Europäischen Flüchtlingsfonds werden seit Beginn der XXIV. Gesetzgebungsperiode insgesamt 3 Projekte mit Jugendfokus in zwei Maßnahmenbereichen gefördert: Maßnahmenbereich Starthilfe zur Integration: 2 Projekte, Fördersumme: EU: ,06; BM.I: ,00 Psychologische Betreuung: 1 Projekt, Fördersumme: EU: 9.702,49 Im Bereich des Europäischen Integrationsfonds werden seit Beginn der XXIV. Gesetzgebungsperiode insgesamt 33 Projekte mit Jugendfokus in drei Maßnahmenbereichen gefördert

4 4 von /AB XXIV. GP - Anfragebeantwortung Maßnahmenbereich Integration und Sprache: 24 Projekte, Fördersumme: EU: ,60; BM.I: ,65 Maßnahmenbereich Integration und Kommune: 5 Projekte, Fördersumme: EU: ,39; BM.I: ,78 Maßnahmenbereich Interkultureller Dialog: 4 Projekte, Fördersumme: EU: ,00; BM.I: ,80 Rein national geförderte Projekte Asyl und Integration mit Jugendfokus Projektträger Inhalt/Titel Gesamtkosten BM.I Förderung 2009 Projekte: Lernbetreuung/Aufgabenhilfe BEGEGNUNG Deutschkurse + Lern- /Aufgabenbetreuung , ,00 BEGEGNUNG (Linz) , ,00 VIELE (Salzburg Stadt) , ,00 ÖJRK-TIROL (Innsbruck u. a. Bezirke) , ,08 OÖ-VH (OÖ mehrere Bezirke) , ,15 SALE (Graz) , ,00 PIVA Deutschkurse + Lern- /Aufgabenbetreuung , ,00 ÖJRK - Kärnten (K mehrere Bezirke) , ,00 Okay-Miteinander (V mehrere Bezirke) , ,00 ISOP (Mürztal) , ,16 Projekte: Kinderbetreuung Integrationswohnheime Summen: , ,39 Wr. Kinderfreunde Integrationskindertagesheim Kaiserebersdorf , ,00 Summen: , ,00 Projekte: Unbegleitete Minderjährige Verein Menschen.Leben UMF-Projekt Traiskirchen , ,85 Summen: , ,85 Gesamt , ,24

5 5043/AB XXIV. GP - Anfragebeantwortung 5 von Projekte: Lernbetreuung/Aufgabenhilfe Volkshilfe Flüchtlings- und MigrantInnenbetreuung Lernförderung für Volks- und Hauptschüler mit nicht deutscher Muttersprache , ,00 Verein "AKTION MITARBEIT" Verein zur Förderung Arbeitsloser und zur Integration von Zuwanderern Lernhilfe und Sprachförderung für Volksschüler mit nicht deutscher Muttersprache in Vorarlberg , ,00 "ISOP" Innovative Sozialprojekte GmbH Lernbetreuung für Kinder mit nicht deutscher Muttersprache in steirischen Gemeinden , ,00 Verein: Sale Projektmanagement und Consulting Integrative Lernförderung an Schulen , ,00 Verein "V.I.E.L.E.." Verein für interkulturellen Ansatz in Erziehung, Lernen und Entwicklung Lernhilfe , ,00 ÖJRK- Tirol Lernhilfe für Kinder mit nicht deutscher Muttersprache , ,00 Verein "BEGEGNUNG - ARCOBALENO" ARGE zur sozialen und kulturellen Integration von AusländerInnen in OÖ ÖJRK- Landesleitung Kärnten Für "Schlaue Füchse" für Kinder mit nicht deutscher Muttersprache in Linz Lern- und Aufgabenbetreuung für Kinder mit nicht deutscher Muttersprache , , , ,00 Nierderösterreichisches Hilfswerk Lern- und Aufgabenclub für Kinder mit nicht deutscher Muttersprache , ,00 Diakonie-Flüchtlingsdienst gemeinnützige GmbH Chancen Gleich! Lern-, Aufgabenbetreuung, Intensiv- Schulvorbereitung und Beratung für MigrantInnen , ,00 Projekte: Allgemeine Integrationsprojekte Summen: , ,00 Wr. Kinderfreunde Integrationskindertagesheim Kaiserebersdorf , ,00 Projekte: Kinderbetreuung Integrationswohnheime Summen: , ,00 Verein Menschen.Leben Jugendhaus-Clearingstelle , ,00 Summen: , ,00 Gesamt , ,00 GESAMT , ,24

6 6 von /AB XXIV. GP - Anfragebeantwortung Projekte Europäischer Flüchtlingsfonds mit Jugendfokus Projektträger PROJEKTTITEL EU-Anteil BM.I- Anteil Gesamtkosten EFF 2008 Maßnahmenbereich 5 - Starthilfe zur Integration Caritas der Diözese Graz - Seckau EFF 2009 SIQ III - Sport, Integration und Qualifikation , , , , , ,03 Maßnahmenbereich 1 - Psychologische Projekte/Sonderbetreuung KILEKO - Kinder lernen Konzentration - Caritas Linz Montessori Gruppenarbeit für 9.702, ,98 Kinder im AsylwerberInnenstatus Maßnahmenbereich 5 - Starthilfe zur Integration Caritas der Diözese Graz - Seckau SIQ! Sport Integration Qualifikation IV , , , , , ,10 GESAMT , , ,13 Projekte Europäischer Integrationsfonds mit Jugendfokus Projektträger Projekttitel EU-Anteil BM.I- Anteil Gesamtkosten EIF 2007 Maßnahme 1- Integration und Sprache BFI Tirol BildungsGmbH ABC-Cafe , , ,00 beratungsgruppe.at - Verein für Informationsvermittlung, Bildung und Beratung gemeinnützige Interface Wien GmbH Alpha Nova Betriebs GmbH HIPPY - Hausbesuchsprogramm für Eltern von Vorschulkindern SPURWECHSEL - SprachTraining für die weiterführende Schul- und Berufausbildung von zugewanderten Jugendlichen aus Drittstaaten zwischen 15 und 20 HIPPY - Hausbesuchsprogramm für Eltern von Vorschulkindern Programmdurchlauf GRAZ 2009/ , , , , , , ,30 Caritas der Diözese Graz-Seckau Basis-Bildung für nicht mehr schulpflichtige jugendliche MigrantInnen , , ,00

7 5043/AB XXIV. GP - Anfragebeantwortung 7 von 9 BFI OÖ Schelm aktiv , , ,15 OÖ Familienbund, Integrationsstelle "Dialog" Lernbetreuung für Kinder mit Migrationshintergrund 3.900, ,50 Caritas der Diözese Graz - Seckau Lerncafe Gries , , , , , ,47 Maßnahme 3 - Interkultureller Dialog Österreichisches Rotes Kreuz Pilotprojekt: Integration junger Musliminnen und Muslime durch Ehrenamt in gemeinnützigen Organisationen am Beispiel des Österreichischen Roten Kreuzes , , , , , ,82 EIF 2008 Maßnahme 1- Integration und Sprache VEREIN JUVIVO Integrative Sprachpädagogik für Kinder von 6 bis 9 Jahren im 15. Bezirk 6.851, , ,00 Verein zur Erhaltung der Zwi Perez Chajes Schule der IKG WIEN MIT.REDEN , , ,58 MARKTGEMEINDE TELFS Zwei Sprachstartgruppen in der Marktgemeinde Telfs , ,51 VEREIN EINSTIEG: EINSTIEG INS BERUFSLEBEN Deutschkurs in Verbindung Hauptschulabschluss , , , , , ,25 Maßnahme 2- Integration und Kommune VEREIN FREIRAUM Frauen wandern zu , , ,00 MARKTGEMEINDE NENZING SPRACHFREUDE- Nenzing spricht mehr , ,00 OFFENE JUGENDARBEIT FELDKIRCH Come together 9.280, , , , , ,23 Maßnahme 3 - Interkultureller Dialog VEREIN LERNEN AUS DER ZEITGESCHICHTE projektxchange , , ,14 VEREIN MULTIKULTURELL Cross Culture , ,00

8 8 von /AB XXIV. GP - Anfragebeantwortung VEREIN MÄDCHENZENTRUM AMAZONE bunt &quer , , , , ,21 EIF 2009 Maßnahme 1- Integration und Sprache Verein Kindergruppe - multikulturelles Netzwerk Förderinstitut Vinco Integrative Sprachpädagogik für Kinder von 2 bis 6 Jahren in der Kindergruppe "Aladdin und die Zauberlaterne" Multikulturelles Sprachobjekt Kapfenberg; Förderung der Vorläufigkeiten für den Schriftspracherwerb bei Vorschulkindern mit türkischem Migrationshintergrund , , , , ,47 Verein Einstieg: Einstieg ins Berufsleben Deutschkurs in Verbindung Hauptschulabschluss und berufliche Qualifizierungsmaßnahme , , ,42 Verein JUVIVO Integrative Sprachpädagogik für Kinder von 6 bis 9 Jahren im 15. Bezirk 9.306, , ,84 beratungsgruppe.at alpha nova BetriebsGesmbH Jugend und Arbeit - NÖ Landesverein zur Schaffung vorübergehender Beschäftigungsmöglichkeiten HIPPY Hausbesuchsprogramm für Eltern von Vorschulkindern HIPPY Hausbesuchsprogramm für Eltern von Vorschulkindern (Home Instruction for Parents of Preschool Youngsters) Programmjahr Wien 10 Integrative Sprachpädagogik und interkulturelle Bildungsarbeit an ausgewählten Volksschulen in Niederösterreich , , , , , , , ,44 BFI Tirol Bildungs GmbH ABC-Café , , ,00 BFI OÖ Schelm aktiv , , ,05 Verein zur Förderung des Gendankenguts Atatürks in Österreich Nachhilfe für SchülerInnen bis 14 Jahre in den Hauptfächern Deutsch, Englisch und Mathematik/Deutsch-, und Alphabetisierungskurse für Frauen und Mütter , , ,04 Caritas der Diözese Graz-Seckau Basisbildung für nicht mehr schulpflichtige jugendliche MigrantInnen II , , ,00

9 5043/AB XXIV. GP - Anfragebeantwortung 9 von 9 Vereinigung türkischer Eltern in Österreich START UP , , , , , ,21 Maßnahme 2- Integration und Kommune Caritas der Erzdiözese Wien - Hilfe in Not *peppa Interkulturelles Mädchenzentrum , , ,38 Caritas der Diözese Graz-Seckau GESAMT Lerncafe Graz - Leoben - Knittelfeld , , , , , , , , ,57 Demokratieerziehung: Die Firma Telemotion Werbeges.m.b.H. erhielt im Jahr 2009 eine Förderung in Höhe von 5.000,- für die teilweise Abdeckung jener Kosten, die im Zusammenhang mit der Produktion einer Unterrichts- DVD Österreich im Schnittpunkt der EU inklusive Europawahl 2009 entstanden sind. DVD befasste sich anlässlich der Europawahl am 7. Juni 2009 insbesondere mit den Grundlagen des Wahlrechts, den Verwaltungsorganen der EU und aktuellen Fragen zur EU. Sie richtete sich an Jugendliche.