Anlagen- und Betriebssicherheit

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1 Anlagen- und Betriebssicherheit Kommentar zur Betriebssicherheitsverordnung mit Technischen Regeln und Textsammlung von Hatto Mattes Ministerialrat im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Ralph Fähnrich Zuständig für die Geschäftsführung technischer Ausschüsse bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin ABetS 26. Lfg. X/13 Teil 1 ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/978 ESV.info/ Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten waè ren und daher von jedermann benutzt werden duè rften. Die Veröffentlichung erscheint als Sonderausgabe aus dem Handbuch Sicherheitstechnik herausgegeben von Schmatz/Nöthlichs. Zwecks Wahrung der Einheitlichkeit der Zitierweise werden die en aus dem Handbuch für diese Sonderausgabe beibehalten. ISBN ISSN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin Satz: schwarz auf weiss, Berlin Druck: Berliner Buchdruckerei Union, Berlin

3 Inhaltsverzeichnis Teil Inhaltsverzeichnis Anlagen- und Betriebssicherheit Teil 1 Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Abschnitt Grundlegende und ermächtigende Gesetze und Verordnungen des Bundes, die für die Anlagen- und Betriebssicherheit über die Betriebssicherheitsverordnung hinaus wesentlich sind Einleitung und Verhältnis des ProdSG zu anderen Rechtsvorschriften... vor Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) Leitlinien zum Produktsicherheitsgesetz Prüf- und Zertifizierwesen/Bekanntmachung von zugelassenen Stellen Anforderungen GS-Zeichenvergabe Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) Anhang I Anhang II Anhang III Anhang IV Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) PSA-Benutzungsverordnung Begründung zur Umsetzung EG-Richtlinie 89/656/EWG Lastenhandhabungsverordnung (LasthandhabV) Begründung des Regierungsentwurfs EG-Richtlinie 90/269/EWG Bildschirmarbeitsverordnung (BildscharbV) Begründung des Regierungsentwurfs EG-Richtlinie 90/270/EWG Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung (OStrV) ABetS 31. Lfg. III/16 1

4 0902 Inhaltsverzeichnis Teil 2 Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung BGV A1 Grundsätze der Prävention Gefahrgutbeförderung Einführung in das Recht der Beförderung gefährlicher Güter Rechtsprechung zum Gefahrgutrecht Gefahrgutbeförderungsgesetz Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) Gefahrgut-Ausnahmeverordnung Abschnitt: Betriebssicherheitsverordnung und Regelwerk und Länderregelungen zur Anlagen- und Betriebssicherheit Betriebssicherheitsverordnung 2015 BetrSichV Abschnitt 1: Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen 1 Anwendungsbereich und Zielsetzung Begriffsbestimmungen Abschnitt 2 Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen 3 Gefährdungsbeurteilung Grundpflichten des Arbeitgebers Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber Prüfung von Arbeitsmitteln

5 Inhaltsverzeichnis Teil Abschnitt 3 Zusätzliche Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen 15 Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen Wiederkehrende Prüfung Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen Erlaubnispflicht Abschnitt 4 Vollzugsregelungen und Ausschuss für Betriebssicherheit 19 Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes Ausschuss für Betriebssicherheit Abschnitt 5 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, Schlussvorschriften 22 Ordnungswidrigkeiten Straftaten Übergangsvorschriften Anhang 1 (zu 6 Absatz 1 Satz 2) Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel Anhang 2 (zu den 15 und 16) Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen Anhang 3 (zu 14 Absatz 4) Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel Begründungen zur BetrSichV Zugelassene Überwachungsstellen Weitere Richtlinien und Verordnungen zur Anlagen- und Betriebssicherheit Richtlinie 2009/104/EG über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (LärmVibrationsArbSchV Richtlinie 2006/25/EG über Mindestvorschriften zum Schutz vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (künstliche optische Strahlung) Richtlinie 2013/35/EU über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen elektromagnetische Felder) Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) ABetS 31. Lfg. III/16 3

6 0902 Inhaltsverzeichnis Teil 2 Bekanntmachungen der Betriebssicherheit Beschaffung von Arbeitsmitteln BekBS Teil 2 TRBS 1001 Struktur und Anwendungen der Technischen Regeln für Betriebssicherheit TRBS 1111 Gefährdungsbeurteilung und sicherheitstechnische Bewertung TRBS 1112 Instandhaltung TRBS 1112 Teil 1 Explosionsgefährdungen bei und durch Instandhaltungsarbeiten Beurteilung und Schutzmaßnahmen TRBS 1121 Änderungen und wesentliche Veränderungen von Aufzugsanlagen TRBS 1122 Änderungen und wesentliche Veränderungen von Anlagen TRBS 1123 Änderungen und wesentliche Veränderungen von Anlagen TRBS 1151 Gefährdungen an der Schnittstelle Mensch Arbeitsmittel TRBS 1201 Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen TRBS 1201 Teil 1 Prüfungen von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen und Überprüfung von Arbeitsplätzen in explosionsgefährdeten Bereichen TRBS 1201 Teil 2 Prüfungen bei Gefährdungen durch Dampf und Druck TRBS 1201 Teil 3 Instandsetzung an Geräten, Schutzsystemen, Sicherheits-, Kontroll- und Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG TRBS 1201 Teil 4 Prüfung von überwachungsbedürftigen Anlagen Prüfung von Aufzugsanlagen TRBS 1201 Teil 5 Prüfung von Lageranlagen für Füllstellen, Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen, soweit entzündliche, leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten gelagert oder abgefüllt werden, hinsichtlich Gefährdungen durch Brand und Explosion

7 Inhaltsverzeichnis Teil TRBS 1203 Befähigte Personen Allgemeine Anforderungen TRBS 1203 Teil 1 Befähigte Personen Besondere Anforderungen Explosionsgefährdungen TRBS 1203 Teil 2 Befähigte Personen Besondere Anforderungen Druckgefährdungen TRBS 1203 Teil 3 Befähigte Personen Besondere Anforderungen Elektrische Gefährdungen TRBS 2111 TRBS 2111 Mechanische Gefährdungen Allgemeine Anforderungen Bekanntmachung zur Betriebssicherheit BK1 1 TRBS 2121 Gefährdung von Personen durch Absturz Allgemeine Anforderungen TRBS 2121 Teil 1 Gefährdungen von Personen durch Absturz Bereitstellung und Benutzung von Gerüsten TRBS 2121 Teil 2 Gefährdungen von Personen durch Absturz Bereitstellung und Benutzung von Leitern TRBS 2121 Teil 3 Gefährdungen von Personen durch Absturz Bereitstellung und Benutzung von Zugangs- und Positionierungsverfahren unter Zuhilfenahme von Seilen TRBS 2121 Teil 4 Gefährdungen von Personen durch Absturz Heben von Personen mit hierfür nicht vorgesehenen Arbeitsmitteln TRBS 2131 Elektrische Gefährdungen wurde aufgehoben! BGV A3 Elektrische Anlagen und Betriebsmittel BGR A3 Arbeiten unter Spannung an elektrischen Anlagen und Betriebsmitteln TRBS 2141 Gefährdung durch Dampf und Druck Allgemeine Anforderungen TRBS 2141 Teil 1 Versagen der drucktragenden Wandung durch Abweichen von zulässigen Betriebsparametern ABetS 31. Lfg. III/16 5

8 0902 Inhaltsverzeichnis Teil 2 TRBS 2141 Teil 2 Gefährdung durch Dampf und Druck Schädigung der drucktragenden Wandung TRBS 2141 Teil 3 Gefährdung durch Dampf und Druck bei Freisetzung von Medien TRBS 2152 Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre Allgemeines TRBS 2152 Teil 1 Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre Beurteilung der Explosionsgefährdung TRBS 2152 Teil 2 Vermeidung oder Einschränkung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre TRGS 420 (Auszug) Anhang 1 Nr. IV alte Fassung a 1 TRBS 2152 Teil 3 Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre Vermeidung der Entzündung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre TRGS 2152 Teil 4 Maßnahmen des konstruktiven Explosionsschutzes, welche die Auswirkungen einer Explosion auf ein unbedenkliches Maß beschränken TRBS 2153 Vermeidung von Zündgefahren infolge elektrostatischer Aufladungen TRBS 2181 Schutz vor Gefährdungen beim Eingeschlossensein in Personenaufnahmemitteln TRBS 3121 Betrieb von Aufzugsanlagen TRBS 3145/ TRGS 725 Ortsbewegliche Druckgasbehälter Füllen, Bereithalten, innerbetriebliche Beförderung, Entleeren TRBS 3146/ TRGS 726 Ortsfeste Druckanlagen für Gase TRGS 407 Tätigkeiten mit Gasen Gefährdungsbeurteilung TRGS 510 Lagerung von Gefahrstoffen in ortbeweglichen Behältern

9 Inhaltsverzeichnis Teil Übergangsvorschriften und Regeln für überwachungsbedürftige Anlagen und Technisches Regelwerk zur Betriebssicherheitsverordnung Technische Regeln zur Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung TRLV Vibrationen Allgemeines TRLV Lärm Allgemeines TRLV Lärm Teil 1 Beurteilung der Gefährdung durch Lärm TRLV Lärm Teil 2 Messung von Lärm TRLV Lärm Teil 3 Lärmschutzmaßnahmen Explosionsschutz Vorschriften, Richtlinien, Leitfäden Mindestvorschriften zum Schutz der Arbeitnehmer Richtlinie 1999/92/EG ATEX 118 a Leitfaden zur Richtlinie 1999/92/EG Anwendungswarnhinweis auf 1 beachten! Explosionsschutzdokument NAMUR-Empfehlung NE Berufsgenossenschaftliche Vorschriften und Regeln Regeln für die Vermeidung der Gefahren durch explosionsfähige Atmosphäre mit Beispielsammlung Einführung Ex-RL (BGR 104) Explosionsschutz Regeln (Ex-RL) Beispielsammlung zu den Explosionsschutz-Regeln 6091 B 1 ABetS 28. Lfg. X/14 7

10 0902 Inhaltsverzeichnis Teil 2 8

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