Protokoll der Vorstandssitzung am

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1 Allgemeiner Studierendenausschuss der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Vorstand Vorstand des AStA der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Universitätsstraße Düsseldorf Protokoll der Vorstandssitzung am Vertreten durch Ihre ordentlich gewählten Vertreter/rinnen des Vorstandes des AStA der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (David Klatt, Charlotte Ballke, Benjamin Bartels, Michael Swoboda) Die Sitzung beginnt um 13:25 Uhr. Tagesordnung TOP 0: Regularia TOP 1: Berichte TOP 2: Finanzbeschlüsse - TOP 3 Allgemeine Beschlüsse - TOP 0: Regularia 0.1 Anwesenheit Name anwesend abwesend entschuldigt/krank David Klatt X (Abwesend von 15:12-15:14) Charlotte Ballke X Benjamin Bartels X Michael Swoboda X Christoph Kurzawe X (Finanzreferent) (Abwesend von 15:15-15:18) Fabian Schröer X (Gast/SP-Präsident) Anwesend bis 13:46 und von 15:18 bis 15:30 Jasmin Salitz X (Gast)

2 Anwesend bis 13:29 und von 15:26 bis 15: Abstimmung Tagesordnung: ja nein Enthaltung x Die Tagesordnung ist einstimmig angenommen. 0.3 Genehmigung des letzten Protokolls Das Protokoll wurde einstimmig übernehmen. 0.4 Korrektur der letzten Beschlüsse Keine Korrektur notwendig TOP 1: Berichte 1.1 Aktuelle Mailanfragen David: - Anfragen zu der Flüchtlingsthematik, diese wurden von allen bearbeitet, Eingang des Campuskinoprogramms, Steuerberater (Beratungsangebot) scheidet aus, um Ersatz wird sich bemüht (Petra) Charlotte: - ESAG-Vorbereitung, Kontakt Hochschulgruppen MHG, Amnesty International, Alkantara, Referate/Fachschaften angeschrieben bezüglich der Texte für den Ersti-Kalender Benjamin: - verkehr bezüglich der Raumproblematik des Schwulen- und LesBi-Referates, Kontakt mit dem Justitiariat, Kanzlerbüro und Stabsstelle Umwelt und Arbeitsschutz, Anfragen zu Thema Vorkursticket, Anmeldung TYPO 3 Schulung 1.2 Aktuelle Post - Urlaubskarte von Charlotte 1.3 Intern David: - Treffen mit dem Kanzler Goch bezüglich der Raumproblematik des Schwulen- und LesBi-Referates hat stattgefunden - Flüchtlingshilfe: Infoveranstaltung für die Ehrenamtshelfer am Donnerstag um Uhr im SP- Saal, dort wird auf die rechtlichen Grundlagen hingewiesen, wie dem Besitz eines erweiterten Führungszeugnisses etc. - Treffen mit der Prorektorin für Internationales, Frau Koch, Frau Steinbeck, Herrn Riegner von der Stadt Düsseldorf, Frau Florin vom DRK fand mit allen Vorstandsmitglieder in der Turnhalle statt, dort wurde unter anderem die aktuelle Situation erörtert und das weitere Vorgehen besprochen - Herr Alemann soll als kommunikative Bindestelle zwischen allen Beteiligten fungieren, Treffen mit Herrn Alemann hat stattgefunden - Netzwerktreffen Flüchtlingsthematik hat stattgefunden, anwesend waren Vertreter der Stadt, der Hilfsorganisationen und des AStA und der Universität Charlotte: - Organisation der ESAG/Ersti-Kalender, Akquirierung von Sponsoren verläuft gut, diverse Werbematerialien werden gestellt - Termin mit dem LesBi-Referat hat stattgefunden, dort wurde über die Entwicklung des Referates in der Zukunft gesprochen o Brauchen laut ihrer Aussage nicht zwingend die 3.Stelle, könnten sich mit einer Queerreferatsstelle oder Projektstelle zufrieden geben

3 - Treffen mit Alkantara-Magazinmitgliedern hat stattgefunden, Vorstellung dieser, wollen einen Raum und Infostand haben Benjamin: - Treffen mit dem SSC zur Besprechung der Zusammenarbeit, ESAG, Flyer (Aktualisierung dieser), pro Semester soll nun ein Treffen stattfinden bezüglich Austausch von Informationen etc. - Treffen mit dem Justitiariat fand statt, dort wurde die Schlüsselthematik evaluiert, Thematik Übernachtungen in Büroräumlichkeiten besprochen (dies ist rechtlich nicht erlaubt), ebenso wurde über die Thematik der Aufteilung der Stellen im Vorstand sowie die Gültigkeit des Körperschaftsrechts in Bezug auf den AStA besprochen - Kontakt zum Kanzlerbüro wurde hergestellt, fehlende Senatsprotokolle wurden besorgt - Kontakt mit Stabsstelle für Umwelt und Arbeitsschutz wurde hergestellt - Schlüsselverwaltung: Benjamin gibt David eine Liste mit abzumahnenden Personen, die er innerhalb von 2 Wochen abgearbeitet hat und Benjamin Rückmeldung gibt - Termin mit dem Fachschaftenreferat wegen der Plakatierordnung hat stattgefunden - Gespräch mit dem Schwulenreferat wegen der 3.Stelle, Nachbesprechung des Termins mit dem Kanzler Goch, Senator Honda, Schwulen- und LesBi-Referat, Fachschaftenreferat und dem Vorstand - Raimund Haas hat uns sein überarbeitetes Übergabeprotokoll zukommen lassen, jedoch gab es bisher keine Rückmeldung - kontakt mit Kai Inboden bezüglich der SP-Homepage, möchte diese Woche vorbeikommen und im Zuge dessen auch seinen Schlüssel für das Vorstandsbüro abgeben - SP-Präsidium hat uns die der AfD weitergeleitet und darauf aufmerksam gemacht, dass diese sich beim Vorstand melden müssen, da diese für die ESAG zuständig sind - Ausschreibungen Pressereferat und Hochschulpolitikreferat wurden in Zusammenarbeit mit Charlotte erstellt und online hochgeladen - Merkt an, dass es ihm aufgrund des hohen Arbeitsaufwandes nicht möglich ist die Thematik mit den Arbeitsverträgen zu bearbeiten und bittet daher diesen Punkt bei Ihm aus dem Organigramm zu streichen - Bisherigen Bewerbern wurde geantwortet und für die Projektstelle Finanzordnung findet am Freitag um Uhr ein Bewerbungsgespräch statt Christoph: - Besprechung mit den autonomen Referaten bezüglich deren Budget, Mittwoch um 17 Uhr, ( ) Verteilung so wie sie es vom Bedarf her brauchen - David hat die Druckerverträge unterschrieben, diese werden diese Woche geliefert, Zusatzvereinbarung für die Abholung des Altgeräts und Auflösung des alten Vertrags, 1000 schwarzweiß Kopien(Vorstand und Fachschaftenreferat) und 50 Seiten Farbkopien (Vorstand) frei, jede weitere Kopie wird durch den SP-beschluss nicht abgedeckt - Metro: großes Kontingent an Karten, Rabattmodell angefragt, Rückzahlungsvereinbarung (jährlich) an den AStA, morgen Termin mit dem Chef vom Kundenmanagement in Düsseldorf - Darlehensordnung: Überarbeitung, mehr Flexibilität für Darlehensnehmer - Verteilung der Semestergelder (Zuteilung) an die einzelnen Fachschaften, Umstellung der Formalie und Formblätter - Chris möchte Haushaltsplan und Kassenbericht zur Bedingung für den Erhalt der Semestergelder machen (was passiert mit Semestergeldern die nicht beantragt werden?) - Inventarisierung der Fachschaften erfolgt im kommenden Semester - Technikverleih Kulturreferat, ohne Angaben von Steuern bisher, müssen aber MwSt. aufweisen bei externem Verleih - Projektstelle Finanzordnung, Bewerberin ist eingeladen, der Herr Bilanzbuchhalter wird höflich abgewiesen durch Benjamin und Christoph, da er nicht den Anforderungen entspricht - Haushalte 14/15 Abrechnung begonnen, endgültige Zahlen Mitte Oktober, ab dem HH 15/16 wird mit Studenten kalkuliert, Betriebsmittelrücklage wurde wieder in den Haushalt eingeführt ( ) - Haushalt 15/16 online in Exceltabelle 1.4 Referatsberichte

4 1.4.1 Referat für Internationales - Beteiligung und Unterstützung der Flüchtlingsthematik Deutschkurs - Anmeldungen finden statt Sozialreferat - Bearbeitung von Semesterticketrückerstattungsanträgen Finanzreferat - Erstellung des neuen Haushaltes, Bearbeitung der Darlehnsordnung, Abrechnung des alten Haushaltes, Lösung der Kopierproblematik, Verhandlungen mit der Metro für ein Rabattmodell, Bewerbungsgespräch Finanzordnung Referat für Umwelt und Nachhaltigkeit - keine Berichte vorhanden Frauenreferat - keine Berichte vorhanden Kulturreferat - Aufräumarbeiten verlaufen gut IT-Referat - Bereitstellung des Kopierers, der Kopierkarten, Anschließung des AStA-Laptops ans Netzwerk Sportreferat - Beteiligung an der aktuellen Flüchtlingsthematik Schwulenreferat - Raumproblematik, Erstellung von Aufstellung des Arbeitspensums für die 3.Referentenstelle Referat für Barrierefreiheit - Keine berichte vorhanden Fachschaftenreferat - Schulung und Einarbeitungsphase/Tagesgeschäft Kommunikationsreferat - gute Kommunikation sowohl nach Außen und Innen Hochschulpolitikreferat - wurden ausgeschrieben Pressereferat - wurden ausgeschrieben LesBi Referat - Raumproblematik, Gespräch bezüglich der 3.Referentenstelle und Budgetierung 1.5 Projekte - Flüchtlingshilfe: Gasthörerschaft und Deutschkurse Unterstützung der Universität bei der Einrichtung dieser - Raumproblematik: Aktuelle Verhandlungen mit dem Kanzler Goch - ESAG: Fachschaften/Referate wurden für die Texte für den Ersti-Kalender angeschrieben, Sponsoring läuft gut - Sonnenterasse Mensa/Uno: aktuelle Verhandlungen laufen - Veranstaltungen auf dem Campus: Organisation, Durchführung, Voraussetzungen Gespräch mit der ZUV, Ordnungsamt, Polizei etc. - Sicherheit im AStA: Gespräch ausstehend mit Stabsstelle für Umwelt und Arbeitsschutz/D6, Kostenvoranschläge des vorletzten Vorstandes liegen vor TOP 2: Finanzbeschlüsse:

5 - Campuskino GEMA-Gebühren in Höhe von bis zu 300 Begründung: - Gesetzliche Verpflichtung der Begleichung der GEMA-Gebühren (14 Filme, pro Film 9,60, pro Veranstaltung jeden Platz mit 0,11cent (50 Plätze) mal 14 Veranstaltungen, Puffer von circa 80 ) Fragen: Abstimmung Ja Nein Enthaltung 3x 0x 0x Damit ist der Beschluss einstimmig angenommen. 2.1 externe Finanzanträge - Es waren keine Anträge vorhanden. Fragen: Keine Abstimmung Ja Nein Enthaltung 0x 0x 0x TOP 3: Allgemeine Beschlüsse: - Es waren keine Anträge vorhanden. Begründung: Fragen: Keine Abstimmung Ja Nein Enthaltung

6 0x 0x 0x. Die Sitzung endet um 15:30Uhr. Düsseldorf, den Vorsitzende des Vorstandes (Unterschrift) Protokollführung