Aktionsfeld 2.4 "Stadtentwicklung Linz" Regionale Wettbewerbsfähigkeit OÖ

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1 Referenzdokument WSL 11, Version 1 GENEHMIGUNGS-CHECKLISTE Aktionsfeld 2.4 "Stadtentwicklung Linz" Regionale Wettbewerbsfähigkeit OÖ Aktenzeichen Förderstelle Firmenname / Name des Unternehmens Firmenbuchnummer Adresse / Projektstandort Branche Klein st U KU MU GU öff. priv. VSt.-Abzug? Ja Nein Projektpartner 1 Projektpartner 2 Projektpartner 3 Projektpartner... Projekttitel Programm Regionale Wettbewerbsfähigkeit OÖ "Regio 13 Rechtsgrundlage Verantwortliche Förderstelle Projektdurchführungszeitraum Zeitraum für die Anerkennung von Leistungen, Rechnungen und Zahlungen (Stichtag Antragseingang) Einzelentscheidung auf Basis der Förderungsrichtlinien der Stadt Linz Linzer Wirtschaftsförderungsprogramm Richtlinien zur Förderung von Gründer- und Jungunternehmer(innen) in kreativwirtschaftlichen Gründerzentren Magistrat der Stadt Linz, Wirtschaftsservice Seite 1

2 Prüfung der Projekt-Übereinstimmung mit dem Programm/Aktionsfeld/Richtlinie/Förderfähigkeitsregeln Bezeichnung Beurteilungskriterium Prüfungsergebnis Schlussfolgerung / Anmerkung Förderungsempfänger Unternehmen, Arbeitsgemeinschaften, Vereine, Einrichtungen, etc. Situation der Förderungsempfänger Wirtschaftliche und rechtliche Situation der Förderungsempfänger in Ordnung? Förderung von Stadtteilentwicklungsaktivitäten wie a) Umnutzungsprozesse b) wirtschaftliche Schwerpunktbildungen c) Aufbau von Kooperationsnetzwerken d) Attraktivierungs- und Belebungsmaßnahmen Förderungsgegenstand e) Ausbau der Kreativwirtschaft in Linz Koordinationsmanagement zur nachhaltigen Entwicklung und Nutzung von Netzwerken und Kooperationen über Einsatz diverser Instrumente (Info-Technologie, Datenbanken, Workshops, Konferenzen etc.) Beurteilung Förderungsgegenstand Projekt/Vorhaben: Zusammenfassende Kurzbeschreibung mit Angabe der nachhaltig wirksamen Ziele und Effekte, insbes. hinsichtl. Chancengleichheit von Frauen und Männern, Schaffung neuer bzw. Verbesserung bestehender Arbeitsplätze und Beitrag zur wirtschaftl. Entwicklung von Linz samt Maßnahmen und Umsetzungsschritten/Zeitplan Projektsstandort/Wirkungsbereich der Aktivitäten: Finanzierungsplan (Eigenmittel und Herkunft, nicht geförd. Fremdmittel und Herkunft, Förd. off. rechtl. Körperschaften und Einrichtungen incl. Garantien und Bürgschaften sowie deren Herkunft. Schwerpunkte (Beschreibung der Innovation, des Kreativpotentials, der Vereinbarkeit mit bzw. Einbettung des Projektes in das Umfeld wie z.b. Stadtteil oder Interessensgruppe, weiters Darstellung des Bezuges zu Linz 2009 u.ä.). Inhaltliche Projektbeurteilung (Projektauswahlkriterien) Zulässigkeit im Sinne der Auswahlkriterien (AF 2.4. Stadtentwicklung Linz des OP Region 13) Allgemeines: ja nein Anm. Übereinstimmung mit Zielen/Leitthemen 10 P Berücksichtigung der Chancengleichheit / GeM 5 P Schaffung bzw. Verbesserung von Arbeitsplätzen 10 P Bedachtnahme auf nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft der Stadtregion Linz 10 P Seite 2

3 Inhaltliche Projektbeurteilung (Projektprioritätskriterien) Inhaltliche Projektbeurteilung Prioritätskriterien: Bedachtnahme auf bestehende Strukturen / Rahmenbedingungen/Entwicklungskonzepte 5 P Beitrag zu nachhaltiger Stadtteilsbelebung / -attraktivierung (Umsetzungsorientierung!) 10 P kreativer / innovativer Beitrag / Leistung 10 P bei Pilotprojekten: Übertragbarkeit 5 P Beitrag zur Verbesserung der / des - Lebensqualität 5 P - Freizeitangebotes 5 P - Tourismusangebotes 5 P Vereinbarkeit mit Linz 2009-Programm 5 P Beitrag zu lokalen Identitätsfindung oder Bildung lokaler Netzwerke / Kooperationen 10 P Sonstiges: Mindestzahl 50 P erreicht: Entsprechung nach Förderungsrichtlinien für... EU-Code 03 Technologietransfer u. Kooperationen 61 Wiederbelebung städt. u. ländl. Gebiete 80 Aufbau von Partnerschaften, Bündnissen und Initiativen max. 10 P Förderfähige Kosten Bei Grundstücken / Immobilien Förderhöhe und - intensität Chancengleichheit Antidiskriminierung Nachweis / Erklärung, dass dafür in den vergangenen 10 Jahren kein nationaler oder gemeinschaftlicher Zuschuss gewährt worden ist (siehe VO (EG) 1685/2000). EFRE-Mittel: maximal 50 % der gesamten öffentlichen Mittel Wird das Gleichstellungsgebot von Männern und Frauen beachtet? Das Projekt entspricht sowohl österreichischem als auch Gemeinschafts-Recht hinsichtlich der Chancengleichheit. Wird die Nichtdiskriminierung gemäß Art. 16 der VO (EG) Nr. 1083/2006 beachtet Vollständige Daten im Antrag enthalten. ja nein Vollständige Daten im Antrag enthalten. Seite 3

4 Umweltauswirkungen Auswirkungen des Projekts auf die Umwelt (SUP-Umweltfragebogen für jeden Projektpartner). Muss vor 1. Rate EFRE-Mittel vollständig ausgefüllt vorliegen (1x unterfertigt, 1x als Excel-Datei) Das Projekt entspricht sowohl den Bestimmungen des EU-Rechts als auch des österreichischen Rechts hinsichtlich des Umweltschutzes. SUP-Fragebögen liegen vor liegen nicht vor ja nein Beihilfenrecht De-minimis-Regelung Bewilligungszuständigkeit Ausfüllen der "Checkliste zur Sicherstellung der Einhaltung der einschlägigen beihilfenrechtlichen Bestimmungen" VB 24 Gesamtsumme der einem Unternehmen gewährten De-minimis-Behilfen darf in einem Zeitraum von 3 Steuerjahren Euro (Straßentransportsektor Euro) nicht übersteigen. Stadtsenat (unter Euro) Gemeinderat (über Euro) ÖFFENTLICHES VERGABERECHT erledigt nicht erledigt Hinweis erfolgt Abfrage erfolgt Freier Rahmen vorh. 1) Handelt es sich um öffentlichen Auftraggeber gemäß 3 BVergG 2006 bzw. wird Vorhaben mit mehr als 50% direkt subventioniert? Gebietskörperschaften 1 Ja Nein bestimmte öffentliche Einrichtungen 2 Ja Nein Verbände, bestehend aus einer oder mehreren Gebietskörperschaften/öffentlichen Einrichtung isd BVergG Ja Nein 2006 Auftraggebern Vorhaben (auch von privaten Auftraggebern) wird mit mehr als 50% direkt subventioniert Ja Nein 2) Ist das BVerG 2006 gemäß Punkt 1 anzuwenden: Ja Prüfung Einhaltung der vergaberechtlichen Bestimmungen im Rahmen der Projektabrechnung (Zwischen-/Endabrechnung) erforderlich. 1 Bund, Länder, Gemeinden, Gemeindeverbände 2 jene Einrichtungen, die alle drei folgenden Merkmale erfüllen: a) Gründung zu dem besonderen Zweck, im Allgemeininteresse liegende Aufgaben zu erfüllen, die nicht gewerblicher Art sind, und b) (Teil)Rechtsfähigkeit und c) Beherrschung durch eine Gebietskörperschaft oder andere öffentliche Einrichtung isd BVergG 2006 entweder durch überwiegende Finanzierung (> 50%) durch diese Rechtssubjekte oder deren Möglichkeit der Aufsicht über die Leitung der Einrichtung oder deren Möglichkeit der Bestellung der Mehrheit der Verwaltungs-, Aufsichts- und Leitungsorgane der Einrichtung. Hierbei ist maßgeblich dass eines der alternativ genannten Tatbestandsmerkmale erfüllt ist. Seite 4

5 Checkliste RD VB 42 vorbereiten und für die Abrechnungsprüfung in den Akt geben. Nein Keine weitere Prüfung erforderlich. PROJEKTKOSTEN (zur Bearbeitung Doppelklick auf Tabelle) in Euro Projektpartner 1 Projektpartner 2 Projektpartner 3 Projektpartner 4 Personalkosten (Eigenleistungen) Externe Dienstleistungen Sonstige Kosten EFRE-förderbare Gesamtkosten 0,00 0,00 0,00 0,00 FINANZIERUNG (zur Bearbeitung Doppelklick auf Tabelle) in Euro Projektpartner 1 Projektpartner 2 Projektpartner 3 Projektpartner 4 EFRE-förderbare Gesamtkosten EFRE-kofinanzierte Kosten Gesamtförderung (50 %) EFRE-Mittel 0,00 0,00 0,00 0,00 Stadt Linz 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenfinanzierung 0,00 0,00 0,00 0,00 GEPLANTE AUSZAHLUNG Jahr Abgerechnete Kosten (Euro) Datum _ Unterschrift Sachbearbeiter(in) Beilagen: SUP Umweltfragebogen (VB 19) Checkliste zur Sicherstellung der Einhaltung der einschlägigen beihilfenrechtlichen Bestimmungen (VB 24) Checkliste Vergaberecht (VB 42) (erst für Abrechnungsprüfung erforderlich!) Seite 5

6 Kennzahlen für das Monitoring IV-Code: 03-2 Softmaßn. - Technologietransfer u. Kooperationsnetze zw./mit KMU Indikatoren zu erheben bei Projektgenehmigung Indikatoren zu erheben bei Abrechnung 140 Techn.transfer - Aktivitäten/-Programme 141 Techn.transfer - AplusB-Zentren 142 Techn.transfer - Cluster,KoopertionsNetzwerke 143 Techn.transfer - F&E-/Technologie-Netzwerke 144 Techn.transfer - Pilotprojekte 146 Techn.transfer - Studien zu Softmaßn. 265 Kooperationsvorhaben mit Unternehmen 266 Kooperationsvorhaben mit Universiäten 267 Kein Kooperationsvorhaben 230 Kleinstunternehmen 231 Kleines Unternehmen 232 Mittleres Unternehmen 233 Großes Unternehmen 234 Gebietskörp.,Einricht.mit öff.charakter 235 Sonstige private Einrichtungen, Vereine, etc. 393 Genderrelevanz ist beim Projekt gegeben 394 KEIN genderrelevantes Projekt 509 Zahl d.mit T/K-Proj.verbund.Personenjahre (Zahl der Personenjahre, die für die Realisierung des Transfer-/Kooperations -Projektes aufgebracht wurden) 530 tats.an Durchf.T/K-Proj.bet.m.Mitarbeiter,nom (tatsächlich an der Durchführung des Transfer-/Kooperations-Projektes beteiligte männliche Mitarbeiter, nominell) 531 tats.an Durchf.T/K-Proj.bet.w.Mitarbeiter,nom (tatsächlich an der Durchführung des Transfer-/Kooperations-Projektes beteiligte weibliche Mitarbeiter, nominell) 532 tats.an Durchf.T/K-Proj.bet.m.Mitarbeiter,VZÄ (tatsächlich an der Durchführung des Transfer-/Kooperations-Projektes beteiligte männliche Mitarbeiter, Vollzeitäquivalent) 533 tats.an Durchf.T/K-Proj.bet.w.Mitarbeiter,VZÄ (tatsächlich an der Durchführung des Transfer-/Kooperations-Projektes beteiligte weibliche Mitarbeiter, Vollzeitäquivalent) 567 tats.zahl bet.unternehmen TechTransfer/Koop 568 tats.zahl bet.institutionen TechTransfer/Koop 565 gepl.zahl bet.unternehmen TechTransfer/Koop (geplante Anzahl der beteiligten Unternehmen am Technologietransfer/an der Kooperation) 566 gepl.zahl bet.institutionen TechTransfer/Koop (geplante Anzahl der beteiligten Institutionen am Technologietransfer/an der Kooperation) Bestätigung durch den/die Sachbearbeiter/-in Datum Unterschrift Seite 6

7 IV-Code: 80-Softmaßnahmen-Förderung des Aufbaues von Partnerschaften, Bündnissen / Initiativen über Vernetzung der maßgeblichen Akteure Indikatoren zu erheben bei Projektgenehmigung: Indikatoren zu erheben bei Abrechnung: 129 Nationale Partnerschaften / Initiativen 130 Regionale, lokale Partnerschaften/Initiativen (Regionalmanagement) 131 Studien, Konzepte Analysen 230 Kleinstunternehmen 231 Kleines Unternehmen 232 Mittleres Unternehmen 233 Großes Unternehmen 234 Gebietskörperschaft, öffentl. Institution 235 Sonstige private Einrichtung, Verein etc. 390 Umweltrelevanz - sehr positiv 391 Umweltrelevanz - positiv 392 Umweltrelevanz - neutral 393 Genderrelevanz ist beim Projekt gegeben 394 KEIN genderrelevantes Projekt 540 geplante neu geschaffene männl. Arbeitsplätze durch das Projekt (direkte Arbeitsplatzschaffung!!), nominell (Personen) 541 geplante neu geschaffene weibl. Arbeitsplätze durch das Projekt (direkte Arbeitsplatzschaffung!!), nominell (Personen) 542 geplante neu geschaffene männl. Arbeitsplätze durch das Projekt (direkte Arbeitsplatzschaffung!!), Vollzeitäquivalent 543 geplante neu geschaffene weibl. Arbeitsplätze durch das Projekt (direkte Arbeitsplatzschaffung!!), Vollzeitäquivalent 550 gesicherte männl. Arbeitsplätze geplant; inges. im Unternehmen (Beschäftigtenstand vor Projektbeginn) direkt gesicherte Arbeitsplätze!!, nominell (Pers.) 551 gesicherte weibl. Arbeitsplätze geplant; insges. im Unternehmen (= Beschäftigtenstand vor Projektbeginn) direkt gesicherte Arbeitsplätze!!, nominell (Pers.) 552 gesicherte männl. Arbeitspl.geplant; insges. im Unternehmen (=Beschäftigtenstand vor Projektbeg.) direkt gesicherte Arbeitspl.!!, Vollzeitäquivalent 553 gesicherte weibl. Arbeitsplätze geplant; insges. im Unternehmen (= Beschäftigtenstand vor Projektbeginn) direkt gesicherte Arbeitspl.!!, Vollzeitäquivalent 545 tatsächl. neu geschaffene männliche Arbeitsplätze durch das Projekt (direkte Arbeitsplatzschaffung!!), nominell (Personen) 546 tatsächl. neu geschaffene weibl. Arbeitsplätze durch das Projekt (direkte Arbeitsplatzschaffung!!), nominell (Personen) 547 tatsächl. neu geschaffene männl. Arbeitsplätze durch das Projekt (direkte Arbeitsplatzschaffung!!), Vollzeitäquivalent 548 tatsächl. neu geschaffene weibl. Arbeitsplätze durch das Projekt (direkte Arbeitsplatzschaffung!!), Vollzeitäquivalent 555 gesicherte männl. Arbeitsplätze tatsächl.; inges. im Unternehmen (=Beschäftigtenstand nach Projektende) direkt gesicherte Arbeitsplätze!!, nominell (Personen) 556 gesicherte weibl. Arbeitsplätze tatsächl.; insges. im Unternehmen Arbeitsplätze!!, nominell (Personen) 557 gesicherte männl. Arbeitsplätze tatsächl.; inges. im Unternehmen Arbeitsplätze!!, Vollzeitäquivalent 558 gesicherte weibl. Arbeitsplätze tatsächl.; insges. im Unternehmen Arbeitsplätze!!, Vollzeitäquivalent Bestätigung durch den/die Sachbearbeiter/in: Datum Unterschrift Seite 7

8 IV-Code: 61-Softmaßnahmen-Integrierte Projekte zur Wiederbelebung städtischer und ländlicher Gebiete Indikatoren zu erheben bei Projektgenehmigung: 183 Belebung städt. Gebiete - Entwicklungskonzepte 184 Belebung städt. Gebiete - Themat. Modell-/Leitprojekte 185 Belebung städt. Gebiete - Koop. Projekt von Geb.Körpersch. 186 Belebung städt. Gebiete - Soft-Maßnahmen (Urban-Ansatz) 187 Belebung städt. Gebiete - Verkehrs-, Mobilitätskonzepte 188 Belebung städt. Gebiete - Investitionsprojekte 189 Belebung städt. Gebiete - Machbarkeitsstudien, Analysen 230 Kleinstunternehmen 231 Kleines Unternehmen 232 Mittleres Unternehmen 233 Großes Unternehmen 234 Gebietskörperschaften, öff. Institutionen 235 Sonst. private Einrichtung, Verein etc. 393 Genderrelevanz beim Projekt gegeben 394 KEIN genderrelevantes Projekt 540 geplante neue männl. Arbeitsplätze (direkt, nominell) _ 541 geplante neue weibl. Arbeitsplätze (direkt, nominell) _ 542 geplante neue männl. Arbeitsplätze (Vollzeitäquiv.) _ 543 geplante neue weibl. Arbeitsplätze (Vollzeitäquiv.) _ 550 gesicherte männl. Arbeitsplätze geplant; inges. im Unternehmen (= Beschäftigtenstand vor Projektbeginn) direkt gesicherte Arbeitsplätze!!, nominell (Personen) _ 551 gesicherte weibl. Arbeitsplätze geplant; insges. im Unternehmen (= Beschäftigtenstand vor Projektbeginn) direkt gesicherte Arbeitsplätze!!, nominell (Personen) _ 552 gesicherte männl. Arbeitsplätze geplant; insges. im Unternehmen (= Beschäftigtenstand vor Projektbeginn) direkt gesicherte Arbeitsplätze!!, Vollzeitäquivalent _ 553 gesicherte weibl. Arbeitsplätze geplant; insges. im Unternehmen (= Beschäftigtenstand vor Projektbeginn) direkt gesicherte Arbeitsplätze!!, Vollzeitäquivalent _ Indikatoren zu erheben bei Abrechnung: 545 tatsächl. neu geschaffenen männl. Arbeitsplätze durch das Projekt (direkte Arbeitsplatzbeschaffung!!), nominell (Personen) 546 tatsächl. neu geschaffenen weibl. Arbeitsplätze durch das Projekt (direkte Arbeitsplatzschaffung!!), nominell (Pers.) 547 tatsächl. neu geschaffenen männl. Arbeitsplätze durch das Projekt (direkte Arbeitsplatzschaffung!!), Vollzeitäquivalent 548 tatsächl. neu geschaffenen weibl. Arbeitsplätze durch das Projekt (direkte Arbeitsplatzschaffung!!), Vollzeitäquivalent 555 gesicherte männl. Arbeitsplätze tatsächl.; inges. im Unternehmen Arbeitsplätze!!, nominell (Personen) 556 gesicherte weibl. Arbeitsplätze tatsächl.; inges. im Unternehmen Arbeitsplätze!!, nominell (Personen) 557 gesicherte männl. Arbeitsplätze tatsächl.; insges. im Unternehmen Arbeitsplätze!!, Vollzeitäquivalent 558 gesicherte weibl. Arbeitsplätze tatsächl.; inges. im Unternehmen Arbeitsplätze!!, Vollzeitäquivalent Bestätigung durch den/die Sachbearbeiter/in: Datum Unterschrift Seite 8