schwer( 2 BremHilfeG, 6 HRDG, 6 NRettDG, 7 RettDG Rheinland-Pfalz; RettDG LSA). Sie koordiniert, lenkt und überwacht den gesamten Ablauf

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1 Kapitel Nils Preer Rettungsnstrecht mich bitte kur r Ruhe kommen Ihnen erklären «Kunigge atmet tief IV. gabenverteilung nimmt een Schluck von dem lauwarmen Kaffee, vor ihm 1. Rettungsleitstelle steht. Die anwen Stadtratsmitglie tauschen unterean fragende Blicke Rettungsleitstelle nimmt egehende Notfallmeldungen sonstige 53 Die»Wie Ihnenentgegen allen ja bekannt ist«, er schließlich,»bef Hilfeersuchen sorgt für begnt notwendigen Esatmaßnahmen Gr schwer( 2 BremHilfeG, 6 HRDG, 6 NRettDG, 7 RettDG Rheland-Pfal; 9 wiegen Versäumnisse können nun dritte Jahr Folge RettDG LSA). Sie koorrt, lenkt überwacht gamten Ablauf Haushaltssatng fristgerecht In vergangenenart. wei eelnen Rettungsäte ( bchließen. 6 RDG Ba-Württemberg, 9 Jahren hatten mdt Januar ee HaushaltssatBayRDG, 8 RDG Berl, 3 BbgRettG, 8 RDG M-V, 9 RettG NRW, 7 ng. Doch eichnet sich jett ab,sie s sem Jahr SRettG, 14 ThürRettG). Hierbei arbeitet mit Krankenhäusern, dem vor Mär wer. für bedeutet ist klar: vorläufige vertragsärtlichen Notfallnst, Poliei, Feuerwehr sowie sonsti Also nur im Ausgaben, pflichtgemäßen Verwalgen Notfallrettung Krankentransport Tätigen sammen tungsbetrieb garantieren.«kt im Katastrophenschut mit ( 6 RDG Ba-Württemberg, 3 E Raunen geht NRW, Saal.»Der Stadtrat ist bereits von sen BbgRettG, 8 RettG 7 RettDG Rheland-Pfal, 11 SächsBRKG). Umstän unterrichtet«, unterbricht Oberbürgermeister, Frau Dr. 54 Die Rettungsleitstelle hat r Durchführung ihrer gaben WeisungsbefugLösungswille, ungehalten,» wer gegebener Zeit damit nis gegenüber im Rettungsnst tätigen Personen. befassen. wollen Sie also?«der Oberbürgermeister sd Äuße Vgl. LG Görlit, MedR 05, 172 rungen Kunigg sichtlich unangenehm. Ausgenommen hiervon sd mediische d Notart»Das liegt doch auf Hand: Wenn Entscheidungen als Stadtverwaltung nur noch ( 2 BremHilfeG, 6 NRettDG, 7 RettDG Rheland-Pfal, 9 RettDG ere Pflichtaufgaben erfüllen eben kee freiwilligen gaben mehr LSA). wahrnehmen können, dann betrifft mich als Leiter d Veranstaltungswens wohl! Denn noch fallen Rubrik freiwilligen gaben!«ärtlicher Leiter»Ja «, brummt Oberbürgermeister,»dann fallen wei Buchgabenbereich d Ärtlichen nachsonst überwiegen 55 Der lungen Kammerkonert Leiters Tja, wasumfasst gibt n noch so an Ausgtaltung Unterstütng klich wichtigen imberatung Frühj «d Trägers d Rettungsnst ist unter anem Das Stadtoberhaupt erblasst. für fachliche Anleitung Kontrolle»Oh notfallmediischen fürdoch Gewährleistung ne «, stammeltbetreuung sie,» Sie sowie meen etwa «notfallmediischen Aus Fortbildung d Personals (vgl.»ja«, erwit Kunigge mit ernster Miene,»erenverantwortlich Karnevalsumg.«Art. 11 BayRDG, 15 BbgRettG, 31 bis 33 BremHilfeG, 9 RDG M-V, 10 NRettDG, 10 RettDG Rheland-Pfal, 21 a SRettG, 28 SächsBRKG, 10 RettDG LSA). Ärtliche Tradition Gefahr was nun? Leiter hat r Erfüllung s gaben Weisungsbefugnis 56 Der gegenüber im Rettungsnst tätigen Personen (Art. 12 BayRDG, 9 HätteM-V). Oberbürgermeister gewusst, welche Nachrichten Kunigge RDG verkün hatte, sie hätte sich Verlen Tagordnungspunkte gpart. Die Versammelten murmeln weil wild mit ihren Tischnachbarn 3. Leiten Notart je Versuch, etwas Ruhe aufgchreckte, fast panische AtmoLeitende Notart hate gabe, Unterfangen ärtliche Versorgung bei Scha57 Der sphäre brgen, aussichtslos se, so schwant sereignissen mit von Verletten o Erkrankten koorsie lässt noch Vielahl unversucht. 40

2 Nils Preer IV. gabenverteilung ren r überwachen (vgl. 10Ihnen RDG erklären Ba-Württemberg, Art. 19 mich bitte kur Ruhe kommen «Kunigge atmet tief BayRDG, 36 BremHilfeG, 9 HmbRDG, 7 HRDG, Kaffee, 9 RDG M-V, 7 nimmt een Schluck von dem lauwarmen vor ihm NRettDG, 7 RettG NRW, 35 SächsBRKG,tauschen 17 ThürRettG). steht. Die anwen Stadtratsmitglie unterean fragende Blicke s gaben hat Leitende Notart Weisungsbefugnis 58 Zur Erfüllung»Wie Ihnen bekannt ist«, begnt er schließlich,»bef gegenüber Ärtenallen ja mediischem Hilfspersonal (Art. 19 BayRDG, 36 Gr schwerbremhilfeg, 9 HmbRDG, 7 HRDG, 9 RDG M-V, 7 NRettDG, 7 RettG wiegen Versäumnisse können nun dritte Jahr Folge NRW, 17 ThürRettG). Haushaltssatng fristgerecht bchließen. In vergangenen wei Jahren hatten mdt Januar ee Haushaltssat4.ng.Notart Doch eichnet sich jett ab, s sem Jahr vor wer. für ist klar: vorläufige Der NotartMär ist im mediischen Bereich für bedeutet Durchführung di- 59 Also nur Ausgaben, Verantwortliche. pflichtgemäßen Verwalagnostischen therapeutischen See tungsbetrieb garantieren.«gaben btehen Lagebeurteilung, Anordnung DurchE Raunen geht Saal.»Der Stadtrat r ist bereits von sen führung ärtlicher ärtlicher Herstellung Umstän unterrichtet«, unterbricht Frau Dr. rechterhaltung Transportfähigkeit doberbürgermeister, Patienten, Anordnung Lösungswille, ungehalten,» wer sofern gegebener Zeiterfordamit d Transports ee geeignete Erichtung, mediisch befassen. Transportbegleitung. wollen Sie also?«der Oberbürgermeister sd Äußelich, Kunigg sichtlich unangenehm. rungen Vgl. Oehler/Schul/Schneler, Art. 14 Rn. 3 ff.»das liegt doch auf Hand: Wenn als Stadtverwaltung nur noch Der Notart hat mediischen Fragen Weisungsbefugnis gegenüber 60 ere Pflichtaufgaben erfüllen eben kee freiwilligen gaben mehr im Rettungsnst tätigen Personen (Art. 14 BayRDG, 30 BremHilfeG, 4 wahrnehmen können, dann betrifft mich als Leiter d VeranstaltungsRettG NRW, 4 SRettG). wens wohl! Denn noch fallen Rubrik freiwilligen gaben!«in»ja Fall «, 2 hatbrummt Batng d Rettungswagens»dann Etreffen d Notart abwar Oberbürgermeister, fallen wei Buchten. Das Rettungsfachpersonal führt see Tätigkeiten Anweisungen d Notlungen Kammerkonert Tja, wasnach gibt n sonst noch so an art. Im Übrigen gehört Beförung von Personen, nach ärtlicher Beklich wichtigen im Frühj «urteilung während Beförung Das Stadtoberhaupt erblasst. k mediisch-fachlicher Betreuung bedürfen, m Rettungsnst. Mith lag Entscheidung, ob überhaupt ee gabe d»oh ne «, stammelt sie,» Sie meen doch etwa «Rettungsnst vorlag, beim Notart. E eigenmächtiger Transport Ret»Ja«, erwit Kunigge mit ernster Miene,»eren Karnevalsumg.«tungsfachpersonal wäre rechtswidrig (VG Frankfurt/Ma, Urt. v , A. 21 BG 2131/01, juris). 5. Notfallsanitäter Tradition Gefahr was nun? Die gaben d Notfallsanitäters lassen sich nach 4 NotSanG eigen- 61 Hätte Oberbürgermeister gewusst, welche Nachrichten Kunigge verantwortliche gaben gaben Mitkung unterschei. verkün hatte, sie hätte sich Verlen Tagordnungspunkte Zu eigenverantwortlichen gaben gehören unter anem Eleigpart. Die Versammelten murmeln weil wild mit ihren Tischnachbarn tung notwendiger am Esatort r Gefahrenabwehr, Be je Versuch, etwas Ruhe aufgchreckte, fast panische Atmourteilung d Gheitsstand d Patienten, Entscheidung über sphäre brgen, e aussichtslos Unterfangen se, so schwant Nachforung e Notart, weiteren Personals o weiterer RetSie lässt noch unversucht. 41

3 Kapitel Nils Preer Rettungsnstrecht tungsmittel, r Durchführung mediischer Erstversormich bitte kur Ruhe kommen Ihnen erklären «Kunigge atmet tief gung Patienten im Notfallat (hierunter gehören Kaffee, auch vasive bei nimmt een Schluck von dem lauwarmen vormaßihm nahmen, Verschlechterung Situation Patienten fragende bis m steht. Die um anwen Stadtratsmitglie tauschen unterean Etreffen Blicke d Notart o dem Begn weiteren ärtlichen Versorgung vorbeugen, e lebensgefährlicher Zustand vorliegt o we»wie Ihnen allenwenn ja bekannt ist«, begnt er schließlich,»bef sentliche Folgchä erwarten sd), Herstellen Sichern Gr schwertransportfähigkeit Patienten, ddritte geeigneten wiegen Versäumnisse können Auswählen nun Jahr TransportFolge iels sowie Überwachen d mediischen Zustands Patientenwei Haushaltssatng fristgerecht bchließen. In vergangenen s während d Transports. Im Hblick auf Haushaltssat MöglichJahren Entwicklung hatten mdt Januar ee keit Ergreifung mediischer Getng. Doch eichnet sich jett ab, s wurde im Laufe semd Jahr gebungsverfahrens Eführung Btimmung gefort, vor Mär wer. weiteren für bedeutet ist klar: vorläufige Befugnis ralso Ausübung Heilke (pflichtgemäßen damit ee Ausnahme nur Ausgaben, Verwalvom Heilpraktikerget) tungsbetrieb garantieren.«gefort wurde (vgl. Bchlussempfehlung Bericht d Gheitsausschuss Btags-DrucksaE Raunen geht Saal. vom»der27.13, Stadtrat ist bereits von sen che 17/12524). Dier Antrag wurde abgelehnt. Umstän unterrichtet«, unterbricht Oberbürgermeister, Frau Dr. Lösungswille, Notfallsanitäter wer bei gegebener Zeit damit Rahmen ungehalten, Mitkung» hat ärtlichen Not62 Im befassen. wollen Sie also?«der Oberbürgermeister sd veranäußefall- Akutversorgung von Patienten assistieren sowie ärtlich rungen Kunigg sichtlich unangenehm. lasste wie auch heilkliche, vom Ärtli»Das liegtrettungsnst doch auf Hand: Wenn entsprechend als Stadtverwaltung nur noch chen Leiter o anen verantwortlichen ere Pflichtaufgaben eben keezustandsbiln freiwilligen gaben mehr Ärten bei btimmtenerfüllen notfallmediischen -situawahrnehmen können, vorgegeben, dann betrifftüberprüft mich als Leiter d Veranstaltungstionen standardmäßig verantwortet wer, eiwens führen. wohl! Denn noch fallen Rubrik freigenständig Dabei darf lette Punkt missverstanwilligen gaben!«wer: Das eigenständige Durchführen von führt «,dem brummt Oberbürgermeister,»dann fallen wei Buch»Ja eem Art gleichgtellten gabenbereich. Vielmehr ist eilungen Kammerkonert Tja, was gibt n sonst noch so an genständige Durchführen von heilklichen nur im Rahmen klich wichtigen im Frühj «möglich. Dementsprtandardmäßig vorgegebener Behandlungsmuster Das Stadtoberhaupt erblasst. chend ist gabe auch im Katalog gaben im Rahmen Mit»Oh ne «, stammelt sie,» Sie meen doch etwa «kung enthalten.»ja«, erwit Kunigge mit ernster Miene,»eren Karnevalsumg.«6. Rettungsassistent 63 Der Rettungsassistent hat dem Art (nunmehr auch dem Notfallsanitäter) Tradition was nun? assistieren sowie bisgefahr r Übernahme Behandlung Art lebensrettende bei Notfallpatienten führen, TransHätte Oberbürgermeister gewusst, welche Nachrichten Kunigge portfähigkeit solcher Patienten herstellen, lebenswichtigen Körperverkün während hatte, sied hätte sich m Verlen Tagordnungspunkte funktionen Transports Krankenhaus beobachten gpart. Die Versammelten murmelnverlette weil wild ihren hilfsbedürftige Tischnachbarn aufrechterhalten sowie kranke, o mit sonstige je auch Versuch, etwas aufgchreckte, panische AtmoPersonen, soweit sie Ruhe Notfallpatienten sd, fast unter sachgerechter sphäre brgen, e aussichtslos Unterfangen se, so schwant Betreuung beförn (vgl. 3 RettAssG). Sie lässt noch unversucht. 42

4 Nils Preer V. Arbeitsteilig Handeln 7.mich Rettungssanitäter, bitte kur r RuheRettungshelfer kommen Ihnen erklären «Kunigge atmet tief nimmt een Schluck von dem lauwarmen Kaffee, vor ihm Der Rettungssanitäter ( hiervon abgeleitet Rettungshelfer) hat 64 steht. Die anwen Stadtratsmitglie tauschen unterean fragende gabe, Notart sowie Notfallsanitäter Rettungsassistenten Blicke Notfallrettung bei Durchführung von lebensretten Sofortmaß»Wie Ihnen allen ja bekannt ist«, begnt er schließlich,»bef nahmen Herstellung Transportfähigkeit Notfallpatienten Gr schwerunterstüten, sbone bis r Übernahme Behandlung eiwiegen Versäumnisse können nun dritte Jahr Folge nen Notart o bis m Tätigwer e Notfallsanitäters o RetHaushaltssatng fristgerecht bchließen. In vergangenen wei tungsassistenten selbständig Her-Lungen-Wiebelebungsmaßnahmen Jahren hatten mdt Januar ee Haushaltssat r rechterhaltung lebenswichtigen Funktionen ng. Doch eichnet sich jett ab, s sem Jahr führen sowie beim Krankentransport ee fachgerechte Betreuung vor Mär wer. für bedeutet ist klar: vorläufige gewährleisten (vgl. 1 Hamburgischen Ausbildungs- Prüfungs Also nur Ausgaben, pflichtgemäßen Verwalordnung für Rettungssanitäter, GVBl. 08, S. 54). tungsbetrieb garantieren.«e Raunen geht Saal.»Der Stadtrat ist bereits von sen Umstän unterrichtet«, unterbricht Oberbürgermeister, Frau Dr. V.Lösungswille, Arbeitsteilig Handeln ungehalten,» wer gegebener Zeit damit befassen. wollen Sie also?«der Oberbürgermeister sd ÄußeWie auch anen Bereichen Medi ist auch nerhalb d Ret- 65 rungen Kunigg sichtlich unangenehm. tungswens ee Behandlung d Patienten ohne arbeitsteilige Zusam»Das liegt doch auf Hand: Wenn als Stadtverwaltung nur noch menarbeit am Esat beteiligten Personen kbar. Di betrifft ere Pflichtaufgaben erfüllen eben kee freiwilligen gaben mehr sbone Zusammenarbeit wischen Notart ärtlichem wahrnehmen können, dann betrifft mich als Leiter d VeranstaltungsRettungsfachpersonal, aber auch ane Konstellationen, etwa Zusamwens wohl! Denn noch fallen Rubrik freimenarbeit mit dem vertragsärtlichen Notfallnst o Zusammenarwilligen gaben!«beit mit dem Personal Patienten aufnehmen Erichtung.»Ja «, brummt Oberbürgermeister,»dann fallen wei BuchIm Rahmen d arbeitsteiligen Handelns was gibt Medi istsonst wischen an 66 lungen Kammerkonert Tja, n noch so horiontalen vertikalen unterschei. klich wichtigen im Frühj «Das Stadtoberhaupt erblasst. ne «, stammelt sie,» Sie meen doch etwa «1.»Oh Horiontale»Ja«, erwit Kunigge mit ernster Miene,»eren Karnevalsumg.«Die horiontale betrifft Verhältnis wischen gleichrangi- 67 gen Personen unterschiedlicher mediischer Fachgebiete. Die Personen gelten unterean als gleichberechtigt, bteht ke Weisungsrecht. Als klassischer Fall gilt dabei traoperative wischen Tradition Gefahr was nun? Chirurg Anästhist. BGH, NJW 1999, 1779 Hätte Oberbürgermeister gewusst, welche Nachrichten Kunigge OLG Naumburg, VersR 05, 1401 verkün hatte, sie hätte sich Verlen Tagordnungspunkte Ee Abgrenng gabenbereiche erfolgt hierbei Zuordgpart. Die Versammelten murmeln weil wild mit ihren Tischnachbarn nung Versuch, jeweiligen Fachgebieten. je etwas Ruhe aufgchreckte, fast panische Atmosphäre brgen, e aussichtslos Unterfangen se, so schwant 68 Ee Begrenng Verantwortungsbereiche Personen d Sie lässt noch unversucht. Medi anerkannten Vertrauensgrsat vorgenommen. Hiernach 43

5 Kapitel Nils Preer Rettungsnstrecht kann sich kur e Beteiligter bei Behandlung von Patienten grsätlich mich bitte r Ruhe kommen Ihnen erklären «Kunigge atmet tief auf sorgfältige Mitkung anen Beteiligten ver nimmt eenfehlerfreie Schluck von dem lauwarmen Kaffee, vor ihm lassen. Ee gegenseitige Überwachungspflicht bteht. steht. Die anwen Stadtratsmitglie tauschen unterean fragende Blicke OLG Naumburg, VersR 05, 1401»Wie Ihnen allen ja bekannt ist«, begnt er schließlich,»bef Allerdgs schet Bchränkung auf unterschiedliche Fachgebiete Gr schwer immer wgend. Arbeiten fachlich gleichrangige Personen gleicher wiegen Versäumnisse Notfallsanitäter nun dritte Folge d Fachrichtung sammen können (etwa wei ohnejahr Beteiligung Haushaltssatng fristgerecht bchließen. In vergangenen wei Notart), ist Vertrauensgrsat bei vonean edeutig abgrenjahrengaben hatten ebenfalls mdt Januar ee Haushaltssatbaren bejahen. Ee ane Sichtweise liefe dem ng. Doch eichnet sich jett ab, s sem Jahr Sn wi. vor Mär wer. für bedeutet ist klar: vorläufige Vertrauensgrsat bei konsiliarärtlicher Tätigkeit. So kann 69 Der Also gilt nurauch Ausgaben, pflichtgemäßen Verwale Art, een anen Art r Vornahme btimmten Leistung tungsbetrieb garantieren.«konsiliarisch hieht, Regel vertrauen, von E Raunen geht Saal. darauf»der Stadtrat ist s bereits sen Konsiliarart erhobenen Befe richtig sd. Der Konsiliarart darf sumstän unterrichtet«, unterbricht Oberbürgermeister, Frau Dr. seits darauf vertrauen, s» überweisende Art gegebener PatientenZeit seem Lösungswille, ungehalten, wer damit Verantwortungsbereich sorgfältig untersucht behandelt hat Inbefassen. wollen Sie also?«der Oberbürgermeister sd Äußedikation erbetenen Leistung treffend gtellt ist. rungen Kunigg sichtlich unangenehm. BGH, NJW doch 1994,auf 797 Hand: Wenn als Stadtverwaltung nur noch»das liegt ere OLGPflichtaufgaben Olburg, VersR 1999, 452 eben kee freiwilligen gaben mehr erfüllen wahrnehmen OLG Jena, VersR 08, 401 können, dann betrifft mich als Leiter d Veranstaltungsjeweiligen Beteiligten jedoch aufgr btimmter Anhaltspunk70 Haben wens wohl! Denn noch fallen Rubrik freite Zweifel an Richtigkeit ihnen übermittelten Daten o btehen willigen gaben!«anhaltspunkte für e fehlerhaft Vorgehen»dann anen, müssen sie»ja «, brummt Oberbürgermeister, fallen wei Buchsen Zweifeln lungen nachgehen. Kammerkonert Tja, was gibt n sonst noch so an klich BGH, NJW 1991, 1539 wichtigen im Frühj «BGH, NJW 1994, 797erblasst. Das Stadtoberhaupt OLG Hamm, 05,sie, 471» Sie meen doch etwa Oh ne «,MedR stammelt OLG VersR 08, 401»Ja«, Jena, erwit Kunigge mit ernster Miene,»eren Karnevalsumg.«71 Hgegen hat bei bloßen eitlichen Nachfolge (auch bei Ärten gleichen Fachgebiets) nachfolgende Art Diagnose Therapiewahl eigenverantwortlich überprüfen. Darauf kann nur dann verichtet wer, Tradition Gefahr was nun? wenn Diagnoseegriffe Patienten erheblich belasten verlässige eichnungen über frühere Untersuchungen vorliegen. Oberbürgermeister gewusst, welche Nachrichten Kunigge Hätte OLG Naumburg, VersR 1998, 983 verkün KG, GRhatte, 04, sie 136 hätte sich Verlen Tagordnungspunkte gpart. Die Versammelten murmeln weil wild mit ihren Tischnachbarn Di gilt aber,etwas wennruhe nachfolgende Art erkennt o erkennen je Versuch, aufgchreckte, fast panische Atmo, s ernsthafte Zweifel an erhobenen Befen btehen, sbphäre brgen, e aussichtslos Unterfangen se, so schwant Sie lässt noch unversucht. 44

6 Nils Preer V. Arbeitsteilig Handeln sone, wenn im Hblick bisherigen mich bitte kurse r Ruhe kommenauf Ihnen erklärenkrankheitsverlauf «Kunigge atmetlütief ckenhaft sdnimmt o gar m Krankheitsbild passen.kaffee, vor ihm een Schluck von dem lauwarmen steht. OLGDie Naumburg, VersR 1998, 983 anwen Stadtratsmitglie tauschen unterean fragende Blickehat Damit etwa im Fall Übergabe d Patienten vom Hausart an»wie Ihnen allen bekannt ist«,therapiewahl begnt er schließlich,»bef Notart letterer war ja Diagnose eigenverantwortlich Gr schwerüberprüfen, kann jedoch Regel auf bereits geführte Anamwiegen Versäumnisse können nun dritte Jahr Folge ne Untersuchung d Patienten Hausart rückgreifen. Haushaltssatng fristgerecht bchließen. In vergangenen wei Jahren hatten mdt Januar ee Haushaltssatng.Vertikale Doch eichnet sich jett ab, s sem Jahr vor Mär wer. für bedeutet ist klar: vorläufige Die vertikale betrifft Verhältnis nachgeordneten Per- 72 nur Ausgaben, e pflichtgemäßen Verwalsonen. Zwischen Also beteiligten Personen bteht hierarchisch Vertungsbetrieb garantieren.«hältnis Über Unterordnung, im Rettungswen etwa wischen E Raunen geht Rettungsfachpersonal Saal.»Der Stadtrat bereits von sen Ärten ärtlichem oist wischen NotfallsaUmstän unterrichtet«, unterbricht Zusammenhang Oberbürgermeister, Dr. nitäter Rettungsassistenten. In sem spielen Frau BeLösungswille, ungehalten,» wer ee gegebener Zeit damit reiche Delegation Weisung von wichtige Rolle. Das befassen. Personal wollen Sie Der Oberbürgermeister Äußeübergeordnete kannalso?«an nachgeordnetsd Personal ungen beiehungsweise Kunigg sichtlich unangenehm. legieren Weisungen erteilen.»das liegt doch auf Hand: Wenn als Stadtverwaltung nur noch Im Rahmen Delegation wer r selbständigen Durch- 73 ere Pflichtaufgaben erfüllen eben kee freiwilligen gaben mehr führung an nachgeordnet Personal übertragen. wahrnehmen können, dann betrifft mich als Leiter d VeranstaltungsInwens mediischen Fragen e Weisungsrecht gegenüber wohl! Denn bteht noch fallen d Art Rubrik frei- 74 dem nachgeordneten willigen gaben!«personal (für Notärte vgl. bereits Rn. 60).»Ja «, Oberbürgermeister,»dann fallenvoraussetngen wei Buch- 75 Rechtlich istbrummt unumstritten, wieweit unter welchen lungen Kammerkonert Tja, was gibt n sonst nochperso an sbone ärtliche gaben r Durchführung an ärtlich klich wichtigen im Frühj «sonal übertragen wer dürfen. Dabei ist nächst beachten, s Das Stadtoberhaupt erblasst. sd. Erfort Durchführung alle übertragungsfähig»oh ne «, stammelt sie, Kenntnisse» Sie meen doch etwableibt «en Maßnahme speifische ärtliche o Fähigkeiten,»Ja«, erwit mit ernster Miene,»eren Karnevalsumg.«Vornahme dem ArtKunigge vorbehalten. Ee Übertragung ist sen Fällen ausgchlossen. Hier gehören sämtliche diagnostische therapeutische Entscheidungen, ebenso klärung d Patienten. OLG Jena, GR 05, 556 Tradition Gefahr was nun? OLG Branburg, Urt. v , A. 12 U 239/06, juris Hgegen können Untersuchungen Therapiemaßnahmen grsäthätte Oberbürgermeister gewusst, welche Nachrichten Kunigge lich übertragen wer, wenn se kee speifischen ärtlichen Fähigkeiverkün hatte, sie hätte sich Verlen Tagordnungspunkte ten vorausseten Patient hier sätlich gefährdet d. gpart. Die Versammelten murmeln weil wild mit ihren Tischnachbarn Ist letter Fall, Art Maßnahme selbst führen. je Versuch, etwas Ruhe aufgchreckte, fast panische Atmo BGH, NJW 1984, 655 sphäre brgen, e aussichtslos Unterfangen se, so schwant Sie lässt noch unversucht. 45

7 Kapitel Nils Preer Rettungsnstrecht Personal, r Durchführung 76 Das michübergeordnete bitte kur r Ruhe kommen Ihnen erklären «Kunigge überträgt, atmet tief ist dem sorgfältigen Auswahl, Überwachung ihm De r nimmt een Schluck voninstruktion dem lauwarmen Kaffee, vor legationsbeiehungsweise Weisungsempfänger verpflichtet. steht. Die anwen Stadtratsmitglie tauschen unterean fragende Blicke Auswahl d nachgeordneten Personals sich überrahmen 77 Im»Wie Ihnen allenvon ja bekannt ist«, begnt er schließlich,»bef d geordnete Personal fachlichen persönlichen Qualifikation Gr schwerjeweiligen Übertragungsempfängers übereugen. Während bei fachliwiegen Versäumnisse können auf nunjeweilige Ausbildung dritte Jahr Folge chen Qualifikation sbone abstellen Haushaltssatng fristgerecht bchließen. In vergangenen wei ist, ist im Rahmen persönlichen Qualifikation Erfahrung ZuverJahren hatten mdt Januar ee Haushaltssatlässigkeit betreffen Person entscheid. Bei, Beng. Doch eichnet sich jett ab, s kann sem Jahr standteil jeweiligen Ausbildungsprogramme sd, übergeordvor Mär wer. für bedeutet ist klar: vorläufige nete Personal von fachlichen Qualifikation Übertragungsempfänger Also sich nur Ausgaben, pflichtgemäßen ausgehen, solange se gegenteilig bemerkbar machen. Verwaltungsbetrieb garantieren.«rahmen geht Instruktion sdsaal. Verhaltensregeln nachgeordnete 78 Im E Raunen»Der Stadtrat für ist bereits von sen Personal ftlegen. Die Unterweisung unmissverständlich Umstän unterrichtet«, unterbricht Oberbürgermeister, se Frau Dr. umfasst nur Delegation beiehungsweise Weisung MaßnahLösungswille, ungehalten,» wer gegebener Zeit damit me, sonn auch en Assisten Nachbereitung. befassen. wollen SieVorbereitung, also?«der Oberbürgermeister sd ÄußeIntensität sichtlich Überwachung hängt von Qualifikation Erfahrung 79 Die rungen Kunigg unangenehm. d»das jeweiligen Übertragungsempfängers ab.als Eer lückenlosen nur Überwaliegt doch auf Hand: Wenn Stadtverwaltung noch chung grsätlich erebedarf Pflichtaufgaben erfüllen, eben kee freiwilligen gaben mehr wahrnehmen OLG Stuttgart, MedRdann 1983, 152 mich als Leiter d Veranstaltungskönnen, betrifft wens wohl! Denn noch fallen mdt Rubrik ee freijedoch ist selbst bei erfahrenen Übertragungsempfängern willigen gaben!«stichprobenhafte Überwachung erforlich.»ja «, brummt OLGR Oberbürgermeister,»dann fallen wei Buch OLG Karlsruhe, 06, 617 lungen Kammerkonert Tja, was gibt n sonst noch so an Zeigt wichtigen Ausführung Maßnahme auf, bteht Pflicht d klich immängel Frühj «übergeordneten Personals, unverüglich chreiten MaßnahDas Stadtoberhaupt erblasst. men korrigieren beiehungsweise selbst führen.»oh ne «, stammelt sie,» Sie meen doch etwa «vertikalen gilt Vertrauensgrsat nur ege80 Bei»Ja«, erwit Kunigge mit ernster Miene,»eren Karnevalsumg.«schränkt. Der Delegations- beiehungsweise Weisungsempfänger kann angichts Fachkompeten d übergeordneten Personals grsätlich darauf vertrauen, s Anordnungen diiert korrekt sd. Ee bone Pflicht rgefahr Nachprüfung bteht. An gilt nur dann, Tradition was nun? wenn nachrangige Personal betreffende Maßnahme selbst für offensichtlich hält. Hier bteht ee welche Pflicht r Remonstration. Hätte unrichtig Oberbürgermeister gewusst, Nachrichten Kunigge verkün OLG Köln, VersRsie 1993, 1157 hatte, hätte sich Verlen Tagordnungspunkte gpart. OLG Zweibrücken, VersRmurmeln 1997, 833 Die Versammelten weil wild mit ihren Tischnachbarn OLG Branburg, GRRuhe 11, je Versuch, etwas 469 aufgchreckte, fast panische Atmosphäre brgen, e aussichtslos Unterfangen se, so schwant Sie lässt noch unversucht. 46

8 Nils Preer VI. Selbständige Tätigkeit d ärtlichen Personals Hält übergeordnete Personal trot geäußerter Zweifel Richtigkeit mich bitte kur r Ruhe kommen Ihnen erklären «an Kunigge atmet tief Maßnahme ft, een ist Schluck Maßnahme sofern sich kee kon nimmt vonausführen, dem lauwarmen Kaffee, vor ihm kreten für e sorgfaltswidrig Verhalten ergeben. fragende steht.anhaltspunkte Die anwen Stadtratsmitglie tauschen unterean Blicke OLG Zweibrücken, OLGR 01, 315»Wie Ihnen allen bekannt begnt er schließlich,»bef Im umgekehrten Falle ja kommt ist«, Vertrauensgrsat hgegen nur dann Gr schwerr Anwendung, wenn nachrangige Personal im eigenen wiegengabenbereich Versäumnisse können nun dritte Jahr Folge origären vornimmt. Di sd, vom Haushaltssatng fristgerecht bchließen. In vergangenen wei Ausbildungsprogramm jeweiligen Berufsgruppe umfasst sd dejahren hatten mdt ständiger Januar ee Haushaltssatren sichere Anwendung aufgr Übung angenommen wer ng. Doch eichnet sich jett ab, s sem Jahr kann. Ist s Fall, btehen bone Überwachungspflichten vor Mär wer. für bedeutet ist klar: vorläufige gegenüber dem nachrangigen Personal. Also nur Ausgaben, pflichtgemäßen VerwalDie Verantwortung für richtige Auswahl, Instruktion Überwachung 81 tungsbetrieb garantieren.«trägte Raunen übergeordnete Personal, geht Saal.»Der Stadtrat ist bereits von sen Umstän OLG Zweibrücken, MedR 1989, 96 unterrichtet«, unterbricht Oberbürgermeister, Frau Dr. Verantwortung für ee sorgfaltsgemäße Durchführung trägt DelegaLösungswille, ungehalten,» wer gegebener Zeit damit tionsbeiehungsweise befassen. wollen Weisungsempfänger. Sie also?«der Oberbürgermeister sd Äußerungen Kunigg sichtlich unangenehm. Zusammenfassende Übersicht (verefacht): 82»Das liegt doch auf Hand: Wenn als Stadtverwaltung nur noch ere Pflichtaufgaben erfüllen eben kee freiwilligen gaben mehr wahrnehmen können, dann betrifft mich als Leiter d Veranstaltungswens wohl! Denn noch fallen Rubrik freiwilligen gaben!ja «, brummt Oberbürgermeister,»dann fallen wei BuchHoriontale Vertikale lungen Kammerkonert Tja, was gibt n sonst noch so an klich wichtigen im Frühj «Das Stadtoberhaupt erblasst.»oh ne «, stammelt sie,»delegation Sie meen doch Weisung etwa Ja«, erwit Kunigge mit ernster Miene,»eren Karnevalsumg.«Abb. 8: Horiontale vertikale VI. Tradition Gefahr was nun? Selbständige Tätigkeit d ärtlichen Personals Hätteim Rahmen Oberbürgermeister gewusst, welche Nachrichten Kunigge Notkompeten verkün hatte, sie hätte sich Verlen Tagordnungspunkte 1.gpart. Artvorbehalt Die Versammelten murmeln weil wild mit ihren Tischnachbarn ärtliche je Versuch,Rettungsfachpersonal etwas Ruhe aufgchreckte, fast panische Atmo- 83 Das ist r selbständigen Ausübung sphäre brgen, e aussichtslos Unterfangen se, so schwant ärtlicher Tätigkeiten befugt. Di ergibt sich aus dem Artvorbehalt Sie lässt noch unversucht. für Ausübung Heilke nach 1 Heilpraktikerget. 47

9 Kapitel Nils Preer Rettungsnstrecht mich A.A. ArbG 09, 542, vgl.erklären hier Heuchemer/Bolsger, bitte kurkoblen, r RuheMedR kommen Ihnen «Kunigge atmet tief MedR 09, 524een ff., Neupert, MedR 09,lauwarmen 649 ff. nimmt Schluck von dem Kaffee, vor ihm steht. Die Stadtratsmitglie tauschen unterean fragende Hieran hatanwen sich auch Eführung d NotSanG s geänt. Blicke Der Getgeber hat ausdrücklich davon abgehen, ee Ausnahme vom»wie Ihnen allen ja bekannt (vgl. ist«, bereits begntrn. er schließlich,»bef Heilpraktikerget 61). Gr schwer Praxis kann noch Situationen geben, en diforli84 In wiegen Versäumnisse können nun dritte Jahr Folge che (not-)ärtliche Hilfe (rechteitig) r Verfügung steht. In sen Haushaltssatng fristgerecht bchließen. In vergangenen wei Situationen da entsprechend qualifiierte ärtliche RetJahren hattenhat mdt Januar ee Haushaltssattungsfachpersonal gabe, im Rahmen so genannten Notkompeng. Doch eichnet sich jett ab, s sem Jahr ten lebensrettende vornehmen, ansonsten dem Art vor Mär wer. für bedeutet ist klar: vorläufige vorbehalten sd. Das bloße Zuwarten auf Etreffen d Art ist Also nur Ausgaben, pflichtgemäßen Verwalsen Fällen unreichend. tungsbetrieb garantieren.«giltraunen auch für Fall, s Art Patienten am Esatort erst85 Di E geht Saal.»Der Stadtrat ist bereits von sen versorgt, unterrichtet«, Transport jedoch selbst Das ärtliche Umstän unterbricht begleitet. Oberbürgermeister, FrauRetDr. tungsfachpersonal hat auf» Zustandsveränungen Patienten entsprelösungswille, ungehalten, wer d gegebener Zeit damit chend reagieren. Etwaige erteilte gegenteilige Weisungen d sd befassen. wollen Sie also?«der Oberbürgermeister sdart Äuße sen Fällen unbeachtlich. rungen Kunigg sichtlich unangenehm.»das liegt doch auf Hand: Wenn als Stadtverwaltung nur noch ere Pflichtaufgaben erfüllen eben kee freiwilligen gaben mehr Rechtfertigen Notstand wahrnehmen können, dann betrifft mich als Leiter d VeranstaltungsNotkompeten ist Regelung d rechtferti86 Getliche wens Grlage wohl! Denn noch fallen Rubrik freigen willigennotstand gaben!«gemäß 34 StGB. Hiernach handelt rechtswidrig, wer»ja «, gegenwärtigen, ans abwendbaren Gefahr fürwei LeibBucho brummt Oberbürgermeister,»dann fallen Leben ( eige ane Rechtsgüter) eewas Tatgibt begeht, umsonst Gefahr lungen Kammerkonert Tja, n noch sovon an sich owichtigen eem anen abwen, bei Abwägung wiklich im sofern Frühj «streiten Intersen gchütte Interse beeträchtigte wedas Stadtoberhaupt erblasst. sentlich überwiegt sie, Tat» e angemsen ist, Gefahr ab»oh ne «, stammelt Sie meen dochmittel etwa «wen. Sd Kunigge se Voraussetngen gegeben, ist ärtliche»ja«, erwit mit ernster Miene,»eren Karnevalsumg.«Rettungsfachpersonal berechtigt, gegen Artvorbehalt r Ausübung Heilke verstoßen StGB sett ee Notstandslage sowie ee geeignete, erforliche Tradition Gefahr was nun?ee Notstandslage bteht eiangemsene Notstandshandlung vor ner gegenwärtigen Gefahr für Leib o Leben, sich ans als Hätte gewusst, abwen welche Nachrichten Oberbürgermeister Verletng aner Intersen lässt. EeKunigge Gefahr für verkün hatte,liegt sie dann hätte vor, sichwenn Verlen Tagordnungspunkte Leib o Leben e Schasetritt nach kongpart.umstän Die Versammelten weil wild mit ihren Tischnachbarn kreten naheliegtmurmeln beiehungsweise wahrschelich ist. Di um je etwas o aufgchreckte, fast panische fasst auch Versuch, Gefahr Ruhe Steigerung auch nur Gefahr eatmofortsphäre brgen, e aussichtslos Unterfangen se, so schwant btehens e bereits egetretenen Schas, etwa GheitsbeSie lässt noch unversucht. eträchtigung. Irrelevant ist nach gan überwiegen Ansicht Gefahr 48

10 Nils Preer VI. Selbständige Tätigkeit d ärtlichen Personals auslösende als solche, so s auch dann von «entsprechenmich bitte Ursache kur r Ruhe kommen Ihnen erklären Kunigge atmet tief Gefahr sprechen wenn von Patient Gefahrenlage, m nimmt eenist, Schluck dem lauwarmen Kaffee, vorbeiihm spiel alsdie Verursacher e Unfalls im Straßenverkehr o als Suiit, steht. anwen Stadtratsmitglie tauschen unterean fragende selbst verschuldet hat. Gegenwärtig ist ee Gefahr dann, wenn bei natürliblicke cher»wie Weiterentwicklung Dgeist«, Etritt Intensivierung e Ihnen allen ja bekannt begnto er schließlich,»bef Schas sicher o höchstwahrschelich ist, falls unverüglich Gr schwerabwehrmaßnahmen ergriffen wer. wiegen Versäumnisse können nun dritte Jahr Folge Haushaltssatng fristgerecht bchließen. In vergangenen wei 88 Die Notstandshandlung r Abwendung Gefahr für Leib o Jahren hatten mdt Januar ee HaushaltssatLeben d Patienten geeignet, erforlich angemsen se. Für ng. Doch eichnet sich jett s sem Jahr Eignung r Gefahrenabwehr ist ab, erforlich, s Notstandsvor Mär wer. für bedeutet ist klar: vorläufige handlung Gefahrenlage sicher o mit Wahrschelichkeit beitigt. Es Also nur Ausgaben, pflichtgemäßen reicht aus, s erfolgreiche Abwendung d drohen SchasVerwal tungsbetrieb garantieren.«gan unwahrschelich ist. E Karlsruhe, Raunen geht Saal.»Der Stadtrat ist bereits von sen OLG NJW 04, 3645 Umstän unterrichtet«, unterbricht Oberbürgermeister, Frau Dr. Sd mehrere Handlungsweisen ist darauf mit damit wellösungswille, ungehalten,»geeignet, wer abstellen, gegebener Zeit cher Handlung Erfolg am sichersten erwarten ist. Bei mehreren befassen. wollen Sie also?«der Oberbürgermeister sd ÄußeMöglichkeiten mit sichtlich gleichen Erfolgschancen rungen Kunigg unangenehm. ist für Patienten relativ mildte Behandlung wählen. Ärtliche sd nur»das liegt doch auf Hand: Wenn als Stadtverwaltung nurdann noch führen, wenn sämtliche ärtliche Gefahr ere Pflichtaufgaben erfüllen eben kee freiwilligen gaben mehr abwenkönnen, können.dann Das ärtliche Rettungsfachpersonal r wahrnehmen betrifft mich als Leiter d VeranstaltungsDurchführung jeweiligen Maßnahme theoretisch praktisch ausgewens wohl! Denn noch fallen Rubrik freibildet se se ausreichende Übung sicher beherrschen. Da willigen gaben!«gehört s auf mögliche Komplikationen entsprechend reagiert»jaauch, «, brummt Oberbürgermeister,»dann fallen wei werbuch kann. lungen Kammerkonert Tja, was gibt n sonst noch so an klich wichtigen im Frühj «Stadtoberhaupt erblasst. 3. DasStellungnahme Empfehlung Bärtekammer»Oh ne «, stammelt sie,» Sie meen doch etwa «Ee getliche Regelung m Umfang im Rahmen 89»Ja«, erwit Kunigge mit ernster Miene,»eren Karnevalsumg.«Notkompeten im Rettungswen entsprechen Ausbildung d ärtlichen Personals fehlt. r Rechtslage Österreich vgl. Lissel/Gepart, Notfall Rettungsmed 04, 349 ff. Tradition Gefahr was nun? Allerdgs hat Bärtekammer im Jahre 1992 ee Stellungnahme 90 r Notkompeten von Rettungsassistenten r Delegation Kunigge ärtlicher Hätte Oberbürgermeister gewusst, welche Nachrichten Leistungen im Rettungsnst veröffentlicht später um ee Empfehverkün hatte, sie hätte sich Verlen Tagordnungspunkte lung ausgewählten Notfallmedikamenten ergänt. Stellungnahmen gpart. Die Versammelten murmeln weil wild mit ihren Tischnachbarn Empfehlungen war kee Verbdlichkeit (vgl. bereits je Versuch, etwas Ruhe rechtliche aufgchreckte, fast panische AtmoRn. 18), sie bil aber een Beurteilungsmaßstab für rechtliche Übersphäre brgen, e aussichtslos Unterfangen se, so schwant Sie lässt noch unversucht. 49