Schriftliche Kleine Anfrage

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1 BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/ Wahlperiode Schriftliche Klee Anfrage des Abgeordneten Thomas Böwer (SPD) vom und Antwort des Senats Betr.: Wo verbleiben die Babys aus? (VI) In Drs. 19/3327 wurde über die Anzahl den hren 2007, 2008 und 2009 an n des Veres SterniPark abgegebenen Babys Auskunft erteilt sowie Angaben über den Abgabezeitpunkt, die erfolgten Meldungen und den weiteren Babys gemacht. In Drs. 17/477 sd Angaben über Geburtsdaten an n des Veres SterniPark abgegebenen Babys den hren 2001 und Anfang 2002 zu fden. Zur Ergänzung Angaben Drs. 19/3327 frage ich den Senat: Die Antworten auf die nachfolgenden Fragen bitte darstellen wie Drs. 19/3327. In Drs. 17/477 handelt es sich nicht ausschließlich um an den n des Veres SterniPark e.v. abgelegte K, sonn auch um Fälle anonymer Geburt mit anschließen Übergabe des Kdes an das Projekt Fdelbaby. Dies vorausgeschickt, beantwortet Senat die Fragen auf Grundlage von Auskünften von SterniPark e.v. wie folgt: 1. Wie viele Babys welchen Alters wurden seit Begn des Projektes Fdelbaby bis zum hr 2007 an den n des SterniPark e.v. abgegeben? a. Zu welchen Zeitpunkten wurden die Babys jeweils an welcher abgegeben? b. Zu welchen Zeitpunkten wurden die Fälle jeweils welchen staatlichen Stellen angezeigt? Die Angaben für das hr 2000 basieren auf Angaben des Veres SterniPark e.v. vom 20. März Für die hre 2001 und 2002 basieren sie auf den zuständigen Behörde im Zuwendungsverfahren bekannt gewordenen Daten. Die Angaben für die hre 2003 bis 2006 hat Vere SterniPark e.v. anlässlich vorliegenden Anfrage mitgeteilt.

2 Drucksache 19/3604 Bürgerschaft Freien und Hansestadt Ham 19. Wahlperiode a.) Jugendamt/Amt b.) Familiengericht/Vormundsc zuständigen Altona a.) b.) Altona a.) b.) Altona a.) b.) Altona a.) b.) Altona Kee Meldung, weil Altona a.) b.) Altona a.) b.) Altona a.) b.) Wilhelms a.) b.) Altona a.) b.) Vormund k.a Liste Liste k.a. - Bestellung Lauen Lauen Lauen Lauen Nicht bekannt (Bestellung ) 2

3 Bürgerschaft Freien und Hansestadt Ham 19. Wahlperiode Drucksache 19/3604 a.) Jugendamt/Amt b.) Familiengericht/Vormundsc zuständigen noch Altona Kee Meldung, weil Altona a.) b.) Altona Kee Meldung, weil 3 Altona a.) b.) Wilhelms a.) b.) , Ham, Adoption Sozialdienst katholischer Frauen, Osnabrück Bestellung ees Vormunds am Altona Kee Meldung, weil 2 Wilhelms a.) b.) Mutter Vormund In Stebergkirche In Großenwiehe Altona Kee Meldung, weil Mutter In Großenwiehe 3

4 Drucksache 19/3604 Bürgerschaft Freien und Hansestadt Ham 19. Wahlperiode c.) Jugendamt/Amt d.) Familiengericht/Vormundsc zuständigen noch Altona a.) k.a. b.) In Wewelsfleth Adoptionspflege vom Wilhelms a.) k.a. b.) Vormund In Tarp Adoptionspflege vom Vormund Altona a.) k.a. b.) Altona a.) k.a. b.) Altona a.) k.a. b.) Mutter , Ham, Adoption am In Tarp Adoptionspflege vom In Tarp c. Sd die Meldungen über die abgegebenen Babys entsprechend des vorgegebenen Meldeverfahrens erfolgt und wenn ne, warum nicht und was wurde von zuständigen Behörde gegebenenfalls unternommen? Ee Meldeverpflichtung nach dem Personenstandsgesetz bestand nicht. Die nach Auffassung Behörde seit 2003 erforliche unverzügliche Meldung Abgabe von Babys n an das zuständige Vormundsc erfolgte wegen unterschiedlicher Rechtsauffassungen nicht. Im Übrigen siehe Drucksache 19/ Was ist mit den abgegebenen Babys jeweils passiert? Siehe Antwort zu 1. a. a. Wie viele an den n des SterniPark e.v. abgegebenen Babys konnten seit Begn des Projektes Fdelbaby bis zum hr 2007 an die Mütter gegeben werden und wann wurde gegebenenfalls jeweils welche staatliche Stelle über die Rückgabe an die Mütter formiert? 4

5 Bürgerschaft Freien und Hansestadt Ham 19. Wahlperiode Drucksache 19/3604 b. Wie viele an den n des SterniPark e.v. abgegebenen Babys wurden seit Begn des Projektes Fdelbaby bis zum hr 2007 Adoptiveltern übergeben? aa. Wann wurde gegebenenfalls jeweils welche staatliche Stelle über die Adoption beziehungsweise über e Adoptionsvermittlungsverfahren formiert beziehungsweise ebezogen? bb. Zu welchem Zeitpunkt sd die Adoptionen jeweils erfolgt? cc. In welchen Fällen gab es dabei jeweils grenzüberschreitende Aspekte? dd. Von wem wurden jeweils die Adoptionsvermittlungen vorgenommen? c. Wie viele an den n des SterniPark e.v. abgegebenen Babys wurden seit Begn des Projektes Fdelbaby bis zum hr 2007 von anen Personen als Adoptiveltern aufgenommen? aa. Wann wurde gegebenenfalls jeweils welche staatliche Stelle über die Aufnahme des Kdes von anen Personen formiert beziehungsweise das Verfahren mit ebezogen? bb. Zu welchem Zeitpunkt wurden die K jeweils von anen Personen als Adoptiveltern aufgenommen? cc. In welchen Fällen gab es dabei jeweils grenzüberschreitende Aspekte? dd. Von wem wurden jeweils die en vorgenommen? Siehe Tabelle Antwort zu 1. a., 1. b. und 2.a. Die Annahme als Kd (Adoption) wird vom Vormundsc ausgesprochen. Das zuständige Vormundsc ist daher jeweils formiert. Die Hamer Adoptionsvermittlungsstelle erhielt im Fall Nummer 1/2002 am 5. März 2002 een sauftrag vom zuständigen des Jugendamts Altona. Das Kd kam am 21. März 2002 zu Adoptivpflegeeltern. Der Adoptionsbeschluss ergg am 21. Juli Im Fall Nummer 1/2006 erhielt die Hamer Adoptionsvermittlungsstelle am 19. April 2006 vom zuständigen des Jugendamtes Altona den sauftrag. Das Kd kam am 28. April 2006 zu Adoptivpflegeeltern. Der Adoptionsbeschluss ergg am 18. September Informationen über nicht hamische Adoptionsvermittlungen können nur die jeweiligen Vormün/Amtsvormün beziehungsweise die Vormundsce n, die gegenüber zuständigen Behörde und dem Träger nicht auskunftspflichtig sd. Nach Angaben von SterniPark e.v. sd grenzüberschreitende Aspekte nicht bekannt, es werden jeweils anerkannte Adoptionsvermittlungsstellen egeschaltet. Im Übrigen siehe Drs. 19/