Schriftliche Kleine Anfrage

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1 BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/ Wahlperiode Schriftliche Klee Anfrage der Abgeordneten Sabe Boeddghaus (DIE LINKE) vom und Antwort des Senats Betr.: Stellenentwicklung an Sonderschulen und ReBBZ seit 2011 bis heute Mit der Verankerung des unegeschränkten Rechts auf klusive Beschulung für Schülernen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf im Hamburger Schulgesetz und dessen konsequenter Anwendung seit 2010/2011 aufwachsend von den Jahrgängen 0, 1 und 5 an wurden immer mehr Schüler/-nen mit klusivem Förderbedarf das allgemee schulische Regelsystem zugeschult, anstatt Sonderschulen unterrichtet zu werden. Diese Maßnahme verlangte und verlangt gleichzeitig nach qualifizierten Lehrer/-nen beziehungsweise Sonderpädagogen/-nen, Erziehern/-nen und pädagogisch-therapeutischen Fachkräften (PTF) den Regelklassen. Bedarfe, die zumdest teilweise durch die Verlagerung von entsprechenden Stellen aus den Sonderschulen gedeckt wurden/werden. E aktueller Überblick zur Stellenausstattungsentwicklung der staatlichen Sonderschulen und der Regionalen Bildungs- und Beratungszentren (ReBBZ) von 2011 an bis heute erschet deshalb snvoll. Ich frage den Senat: Seit dem Schuljahr 2010/2011 sd die Ressourcenzuweisungen für die klusive Beschulung von Schülernen und Schülern kontuierlich und nachhaltig angestiegen. Dies gilt auch unter Berücksichtigung der zuvor geltenden und auslaufenden Zuweisungen für Integrations- und Integrative Regelklassen. Im Schuljahr 2010/2011 standen sgesamt 447 Sonderpädagogenstellen und 273 PTF-Stellen für Integration beziehungsweise Inklusion zur Verfügung. Im laufenden Schuljahr werden sgesamt Pädagogenstellen für die klusive Beschulung egesetzt: Schuljahr Sonderpädagogenstellen für Inklusion PTF-Stellen für Inklusion Pädagogische Stellen ges. für Inklusion 2010/11 446,6 272,7 719,3 2011/12 565,2 298,2 863,3 2012/13 721,0 269,5 990,5 2013/14 840,4 191, ,8 2014/15 926,5 128, ,5 2015/ ,4 59, ,2 2016/ ,9 29, ,2 Grundlage der Ressourcenzuweisung sd die jeweils von der Bürgerschaft beschlossenen Bedarfsgrundlagen des Lehrerstellenplans (Ezelplan 3.1. der jeweiligen Haushaltspläne).

2 Drucksache 21/8800 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Die Zuweisung an spezielle Sonderschulen und an die ReBBZ erfolgt ebenfalls auf Grundlage der Bedarfsgrundlagen des Lehrerstellenplans. Sie ist im Wesentlichen abhängig von der Anzahl der Schülernen und Schüler, die diese Schulen besuchen, sowie ihrem jeweiligen Förderschwerpunkt. Es besteht somit nur mittelbar e Zusammenhang zwischen dem Bedarfszuwachs für Inklusion und der Bedarfsentwicklung der speziellen Sonderschulen und der ReBBZ. Im Schuljahr 2010/2011 wurden den Sonderschulen sgesamt (eschließlich der Sprachheil- und Förderschulen) Pädagogenstellen zugewiesen. Im aktuellen Schuljahr stehen der Produktgruppe der Sonderschulen, also allen speziellen Sonderschulen und den ReBBZ, sgesamt Stellen zur Verfügung. Nicht nur die Stellenzuweisung für die klusive Beschulung an allgemeen Schulen ist nerhalb von sechs Jahren um 450 Stellen gestiegen zusätzlich gab es ee deutliche Professionsverschiebung von PTF zu Sonderpädagogen, sondern darüber haus ist auch der Bedarf für die Produktgruppe der Sonderschulen um 30 Stellen gestiegen (siehe Anlage). Da sowohl die Zuweisungen für Inklusion als auch die Zuweisungen für die speziellen Sonderschulen und die ReBBZ auf Basis ihrer jeweiligen Bedarfsgrundlagen und somit unabhängig voneander erfolgen, gibt es kee Ressourcenverschiebung von bestimmten Sonderschulen oder ReBBZ zu bestimmten allgemeen Schulen. Die Ressourcenausstattung eer Schule wird durch die Bedarfsgrundlagen und nicht die Verfügbarkeit von Stellenhülsen gesteuert. Es gibt keen schulbezogenen Stellenplan, dem Stellenhülsen ob besetzt oder nicht ezelnen Schulen zugewiesen sd (siehe Drs. 20/37 und Drs. 21/1958). Die zugewiesenen Lehrer- und PTF- Bedarfe, deren Basis die Bedarfsgrundlagen im Lehrerstellenplan sd, stehen den ezelnen Schulen vollem Umfang zur Verfügung. Lehrerbedarfe, die nicht unmittelbar durch eigenes Personal gedeckt sd, werden durch entsprechende Mittelzuweisungen an die schulischen Vertretungsbudgets gedeckt (siehe Drs. 21/8426). PTF- Bedarfe, die nicht unmittelbar durch eigenes Personal gedeckt sd, können durch Zuweisungen an die sächlichen Schulbudgets gedeckt werden. Schulische Bedarfszuweisungen erfolgen grundsätzlich schuljahres- und nicht kalenderjahrbezogen. Grundlage der Zuweisungen ist die jeweilige Schülerzahl gemäß Schuljahreserhebung. Die Zuweisungen zu Begn ees Schuljahres basieren zunächst auf den prognostizierten Schülerzahlen der jeweiligen Schule. Bereits im Verlauf des ersten Schulhalbjahres erfolgt jedoch im Rahmen der Befüllung des Vertretungsbudgets ee Korrektur der Zuweisung auf Grundlage der tatsächlichen Schülerzahlen. Die Zuweisungen zum ees Schuljahres berücksichtigen von vorn here die Schülerzahlen gemäß Schuljahreserhebung. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie stellte/stellt sich die reale Entwicklung der personellen Ressourcen an den staatlichen Sonderschulen und ReBBZ den ezelnen Kalenderjahren und Schuljahren seit 2011 bis heute (Stand April 2017) jeweils zum 1. Februar und zum 1. August ees jeden Jahres dar? (Bitte jeweils pro Kalenderjahr und Schuljahr Form von Planstellen für Lehrernen und Lehrer, Sozialpädagognen und Sozialpädagogen sowie Erziehernen und Erzieher absoluten Zahlen und Prozent eer Excel- a. Wie stellte/stellt sich dabei der Gesamtbedarf an Stellen für die staatlichen Sonderschulen im Ezelnen dar? (Bitte entsprechend der Tabelle zu 1. b. Wie stellte/stellt sich dabei die Stellenplanung/der Stellenbestand (vorgehaltene Stellenhülsen ) für die staatlichen Sonderschulen dar? (Bitte entsprechend der Tabelle zu 1. c. Wie stellte/stellt sich dabei die tatsächliche Stellenbesetzung für die Sonderschulen dar? (Bitte entsprechend der Tabelle zu 1. d. Wie hoch war dabei jeweils zum 1.8. ees jeden Schuljahres die Prognose der Schüler-/-nenanzahl für die Sonderschul-Schulform 2

3 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/8800 und wie hoch war jeweils die tatsächliche Schüler-/-nenanzahl zur entsprechenden Herbsterhebung? (Bitte entsprechend der Tabelle zu 1. Siehe Vorbemerkung und Anlage. Die dargestellte Bedarfsentwicklung basiert auf den Personalorganisationspapieren der jeweiligen Schuljahre. In diesen kann der ausgewiesene Grundbedarf nach speziellen Sonderschulen und ReBBZ differenziert werden, dies gilt jedoch nicht für die Sonderbedarfe und sonstige Bedarfsveränderungen. Deshalb erfolgt der Anlage ee zusammenfassende Darstellung der Lehrer- und der spezifischen PTF-Zuweisungen für die Produktgruppe (spezielle Sonderschulen und ReBBZ). 2. Bei wie vielen der unter 2. erfragten tatsächlich besetzten Stellen an den staatlichen Sonderschulen seit 2011 bis heute (Stand April 2017) handelte/handelt es sich jeweils um Neubesetzungen? (Bitte für jedes Kalenderjahr und Schuljahr ezeln absoluten Zahlen und Prozent eer Excel- Siehe Vorbemerkung. Die Anzahl der unbefristeten Neuestellungen an speziellen Sonderschulen ergibt sich aus folgender Tabelle: Unbefristete Neuestellungen an speziellen Sonderschulen Lehrkräfte Sozialpädagogen Erzieher/nen Therapeuten % % % % Personen Personen Personen Personen gesamt % Personen 2010/ ,2% 1 1,8% 0 0,0% 0 0,0% % 2011/ ,1% 0 0,0% 8 12,3% 3 4,6% % 2012/ ,8% 0 0,0% 5 12,8% 6 15,4% % 2013/ ,7% 0 0,0% 10 29,4% 2 5,9% % 2014/ ,4% 0 0,0% 5 26,3% 1 5,3% % 2015/ ,4% 0 0,0% 7 26,9% 2 7,7% % 2016/17* 26 78,8% 0 0,0% 5 15,2% 2 6,1% % * bis eschließlich März 2017 Die Prozentangaben beziehen sich auf den Anteil der jeweiligen Profession an den Neuestellungen. Quelle: Angaben der zuständigen Behörde 3. Wie viele Stellen an staatlichen Sonderschulen wurden seit 2011 bis heute (April 2017) sgesamt bedarfsorientiert beziehungsweise bedarfsbedgt andere staatliche Regelschulformen für die Inklusion verlagert und welche genau? (Bitte für jedes Kalenderjahr und Schuljahr ezeln mit Angabe der Schulform, welche die Verlagerungen jeweils erfolgten, absoluten Zahlen und Prozent eer Excel- a. An welchen der ezelnen Standorte waren davon jeweils wie viele samt Bezirk und Stadtteil der Tabelle zu 3. Stellen jeweils und von welchem vorherigen welchen neuen Verlagerungen statt? (Bitte mit Angabe der Profession Lehrer/-, Sonderpädagoge/-, Erzieher/- oder PTF und Nennung des Tätigkeitsbereichs mit Produktgruppe entsprechend der Tabelle zu 3. c. Sd Anteile dieser Stellenverlagerungen den 120 zusätzlichen Stellen des Senatsprogramms für die Stärkung der schulischen Inklusion im Förderbedarf Lernen, Sprache und soziale/emotionale Entwicklung enthalten? Wenn ja wie viele und welcher Profession genau? (Bitte entsprechend der Tabelle zu 3. 3

4 Drucksache 21/8800 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Siehe Vorbemerkung. Die 120 zusätzlichen Stellen des Senats zur Stärkung der schulischen Inklusion waren zuvor nicht Teil des Bedarfs von speziellen Sonderschulen oder ReBBZ. 4. Bezogen auf Frage 3.: Wie viele dieser aus staatlichen Sonderschulen andere staatliche Schulformen verlagerten Stellen wurden seit 2011 bis heute (Stand April 2017) sgesamt im Regelschulsystem für die Inklusion beibehalten/erhalten, wie viele nicht? (Bitte für jedes Kalenderjahr und Schuljahr ezeln absoluten Zahlen und Prozent eer Excel- a. Sollten entsprechend verlagerte Stellen nicht im Regelschulsystem für die Inklusion beibehalten/erhalten worden se, wann ggen sie jeweils dort verloren und was genau wurde aus ihnen? (Bitte für jedes Jahr ezeln samt Verbleib erläutern.) b. Welche sachlichen und fachlichen Gründe gab/gibt es seitens des Senats beziehungsweise der zuständigen Fachbehörde für die betreffenden nicht im Regelschulsystem für die Inklusion beibehaltenen/erhaltenen Stellen? (Bitte erläutern.) 5. Wie viele Stellen an staatlichen Sonderschulen wurden seit 2011 bis heute (April 2017) bedarfsorientiert beziehungsweise bedarfsbedgt andere Bereiche als staatliche Regelschulformen für die Inklusion verlagert und welche genau? (Bitte für jedes Kalenderjahr und Schuljahr ezeln mit Angabe des Bereiches, welche die Verlagerungen jeweils erfolgten, mit Nennung der Produktgruppe absoluten Zahlen und Prozent eer Excel- a. An welchen der ezelnen Standorte waren davon jeweils wie viele samt Bezirk und Stadtteil der Tabelle zu 5. Stellen jeweils und von welchem vorherigen welchen neuen Verlagerungen statt? (Bitte mit Angabe der Profession Lehrer/-, Sonderpädagoge/-, Erzieher/- oder PTF und Nennung des Tätigkeitsbereichs mit Produktgruppe entsprechend der Tabelle zu 5. c. Welche sachlichen und fachlichen Gründe bestanden für diese Verlagerungen nicht Regelschulbereiche jeweils? (Bitte für jedes Kalenderjahr und Schuljahr entsprechend benennen und erläutern.) Siehe Vorbemerkung. 6. Wie stellte/stellt sich die reale Entwicklung der personellen Ressourcen an den ReBBZ den ezelnen Kalenderjahren seit jeweils zum 1. Februar und zum 1. August ees jeden Jahres dar? (Bitte jeweils pro Kalenderjahr und Schuljahr Form von Planstellen für Lehrernen und Lehrer, Sozialpädagognen und Sozialpädagogen sowie Erziehernen und Erzieher absoluten Zahlen und Prozent eer Excel- a. Wie stellte/stellt sich dabei der Gesamtbedarf an Stellen für die Regionalen Bildungs- und Beratungszentren dar? (Bitte entsprechend die Tabelle zu 6. tegrieren.) b. Wie stellte/stellt sich dabei die Stellenplanung (vorgehaltene Stellenhülsen ) für die Regionalen Bildungs- und Beratungszentren dar? (Bitte entsprechend die Tabelle zu 6. tegrieren.) c. Wie stellte/stellt sich dabei die tatsächliche Stellenbesetzung für die ReBBZ dar? (Bitte entsprechend die Tabelle zu 6. tegrieren.) 4

5 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/8800 d. Wie stellte/stellt sich dabei die Stellenplanung/der Stellenbestand (vorgehaltene Stellenhülsen ) für die ReBBZ dar? (Bitte entsprechend die Tabelle zu 6. tegrieren.) e. Wie hoch war dabei jeweils zum 1.8. ees jeden Schuljahres die Schüler-/-nenprognose für die von den ReBBZ unterrichteten, begleiteten und getesteten Schüler/-nen und wie hoch war jeweils die tatsächliche Schüler-/-nenanzahl zur entsprechenden Herbsterhebung? (Bitte entsprechend absoluten Zahlen der Tabelle zu 6. Siehe Antwort zu Bei wie vielen der unter 6. erfragten tatsächlich besetzten Stellen an den ReBBZ seit 2011 bis heute (Stand April 2017) handelte/handelt es sich jeweils um Neubesetzungen? (Bitte für jedes Kalenderjahr und Schuljahr ezeln absoluten Zahlen und Prozent eer Excel- Siehe Vorbemerkung. Die Anzahl der unbefristeten Neuestellungen an ReBBZ ergibt sich aus folgender Tabelle: Unbefristete Neuestellungen an ReBBZ Lehrkräfte Sozialpädagogen Erzieher/nen Therapeuten gesamt Personen % Personen % Personen % Personen % Personen % 2010/ / / / ,8% 1 4,2% 0 0,0% 0 0,0% % 2014/ ,0% 0 0,0% 0 0,0% 0 0,0% % 2015/ ,4% 10 52,6% 0 0,0% 0 0,0% % 2016/17* 4 100,0% 0 0,0% 0 0,0% 0 0,0% 4 100% * bis eschließlich März 2017 Die Prozentangaben beziehen sich auf den Anteil der jeweiligen Profession an den Neuestellungen. Quelle: Angaben der zuständigen Behörde 8. Wie viele Stellen an den ReBBZ wurden seit 2011 bis heute (April 2017) sgesamt bedarfsorientiert beziehungsweise bedarfsbedgt staatliche Regelschulformen für die Inklusion verlagert und welche genau? (Bitte für jedes Kalenderjahr und Schuljahr ezeln mit Angabe der Schulform, welche die Verlagerungen jeweils erfolgten, absoluten Zahlen und Prozent eer Excel- a. An welchen der ezelnen Standorte waren davon jeweils wie viele samt Bezirk und Stadtteil der Tabelle zu 8. Stellen jeweils und von welchem vorherigen welchen neuen Verlagerungen statt? (Bitte mit Angabe der Profession Lehrer/-, Sonderpädagoge/-, Erzieher/- oder PTF und Nennung des Tätigkeitsbereichs mit Produktgruppe entsprechend der Tabelle zu Bezogen auf Frage 9: Wie viele dieser aus den ReBBZ staatliche Schulformen verlagerten Stellen wurden seit 2011 bis heute (Stand April 2017) sgesamt im Regelschulsystem für die Inklusion beibehalten/erhalten, wie viele nicht? (Bitte für jedes Kalenderjahr und Schuljahr ezeln absoluten Zahlen und Prozent eer Excel- a. Sollten entsprechend verlagerte Stellen nicht im Regelschulsystem für die Inklusion beibehalten/erhalten worden se, wann ggen sie jeweils dort verloren und was genau wurde aus ihnen? (Bitte für jedes Jahr ezeln samt Verbleib erläutern.) 5

6 Drucksache 21/8800 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode b. Welche sachlichen und fachlichen Gründe gab/gibt es seitens des Senats beziehungsweise der zuständigen Fachbehörde für die betreffenden nicht im Regelsystem für die Inklusion beibehaltenen/ erhaltenen Stellen? (Bitte erläutern.) 10. Wie viele Stellen an den ReBBZ wurden seit 2011 bis heute (April 2017) sgesamt bedarfsorientiert beziehungsweise bedarfsbedgt andere Bereiche als staatliche Regelschulformen verlagert und welche genau? (Bitte für jedes Kalenderjahr und Schuljahr ezeln mit Angabe der Schulform welche die Verlagerungen jeweils erfolgten absoluten Zahlen und Prozent eer Excel- a. An welchen der ezelnen Standorte waren davon jeweils wie viele samt Bezirk und Stadtteil der Tabelle zu 10. Stellen jeweils und von welchem vorherigen welchen neuen Verlagerungen statt? (Bitte mit Angabe der Profession Lehrer/-, Sonderpädagoge/-, Erzieher/- oder PTF und Nennung des Tätigkeitsbereichs mit Produktgruppe entsprechend der Tabelle zu 10. c. Welche sachlichen und fachlichen Gründe bestanden für diese Verlagerungen nicht Regelschulbereiche jeweils? (Bitte für jedes Kalenderjahr und Schuljahr entsprechend benennen und erläutern.) Siehe Vorbemerkung. 11. Wie stellte/stellt sich die reale Entwicklung der personellen Ressourcen für die schulische Inklusion jeweils an den staatlichen Sonderschulen und an den ReBBZ den ezelnen Jahren seit 2011 bis heute (Stand April 2017) konkreter fanzieller Ausstattung dar? (Bitte jeweils pro Kalenderjahr und Schuljahr ezeln für die staatlichen Sonderschulen und die ReBBZ absoluten Zahlen zu Tausend Euro eer Excel- Siehe Anlage. 6

7 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/8800 Anlage Pädagogische Bedarfe der speziellen Sonderschulen und ReBBZ im Mehrjahresvergleich Schuljahr Schulform Schülernen und Schüler gem. Prognose gem. Schuljahreserhebung Bedarfe Lehrerstellen Soz.Päd. Erzieher Bedarfe PTF-Stellen Sonstige PTF Summe PTF Bedarfe gesamt* Lehrerstellen % PTF-Stellen % Lehrerstellen Tsd. Euro PTF-Stellen Tsd. Euro Stellen gesamt Tsd. Euro 2010/11 (Kap. 3110) ,0 48,1 186,5 112,9 347, ,4 74,3 25, /12 (Kap. 3110) ,0 48,0 192,1 120,9 361, ,0 71,9 28, /13 (Kap. 3110) ,0 36,8 191,0 116,5 344, ,2 70,5 29, / ,8 59,2 191,0 237,8 488, ,8 64,5 35, / ,6 78,2 193,4 270,2 541, ,4 60,6 39, / ,4 97,1 201,1 279,1 577, ,6 58,1 41, / ,7 97,8 207,3 284,8 589, ,6 57,0 43, * Seit Schuljahr 2013/14 kl. ReBBZ Beratung Quelle: Angaben der zuständigen Behörde Personalkostenberechnung auf Grundlage der Personalkostenverrechnungssätze Bewirtschaftung 2016, für sonstige PTF wurde der Durchschnittswert E8 zu Grunde gelegt. G:\PADaten\Anfragen\21; \8800 Stellenentwicklung an Sonderschulen und ReBBZ seit 2011 bis heute\a01-bsb-anlage1_ xlsx 7