PROTOKOLL. Begrüßung. Mitglieder

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1 PROTOKOLL THEMA Lenkungsgruppensitzung 03 ORT / DATUM Radevormwald am , Wülfing Museum TEILNEHMER siehe Anlage 01 BEGRÜSSUNGEN Herr Paßlick begrüßt in seiner Funktion als Vorsitzender des Netzwerkes Innenstadt NRW die Teilnehmer der Lenkungsgruppe, stellt die Beschlussfähigkeit fest und übergibt das Wort an Herrn Bürgermeister Dr. Korsten. Herr Dr. Korsten berichtet von den Umstrukturierungen des Industriedenkmals, der ehemaligen Tuchfrabrik, heute das Wülfing Museum. Der Standort Wülfing-Museum stellt einen von drei ehemaligen Standorten der Textilindustrie in unmittelbarer Nähe des Flusses Wupper dar. Der Standort wurde nicht nur mit erheblichen finanziellen Aufwand des Landes, sondern auch unter hoher privater Beteiligung in den letzten Jahren restauriert und einer neuen und adäquaten Nutzung zugeführt. Begrüßung 02 SACHSTAND GESCHÄFTSSTELLE Herr Imorde berichtet zum aktuellen Sachstand des Netzwerk Innenstadt NRW und zählt folgende neue Mitglieder auf, die in den letzten Monaten dazu gekommen sind: Dinslaken Essen Ratingen Hilden NRW Uran und Handelsverband NRW e. V. Mitglieder Der aktuelle Mitgliederstand beträgt somit 64. Folgende Städte befinden sich in der Vorbereitung einer Mitgliedschaft: Alsdorf Warendorf St. Augustin und Bergheim Der Vorsitz des Netzwerks Innenstadt hat am 10. August 2010 einen Offenen Brief an ca. 120 Bundestagsabgeordnete sowie an den Bundesminister Dr. Peter Ramsauer gesendet. Dieser Brief versteht sich als Reaktion auf die angekündigten Kürzungen des Bundesministers zur Städtebauförderung. Er beschreibt die zum Teil dramatischen finanziellen Situationen, in denen sich einige Städte und Kommunen in NRW heute Offener Brief

2 schon befinden und welche zusätzlichen Auswirkungen die Kürzungen in der Entwicklung der Innenstädte haben würden. Darüber hinaus wird in dem Brief betont, dass die zahlreichen Initiativen und wertvollen Konzepte, die in den Innenstädten mit Hilfe der Städtebauförderung angestoßen werden konnten ohne weitere Förderzusagen ins Leere laufen würden (vgl. Brief als Anlage). Seitens des Bundesministeriums gab es zum Brief bisher keine Reaktion. Insgesamt sind ca. 30 Antwortschreiben seitens der Bundestagsabgeordneten in der Geschäftsstelle eingegangen. In der sich anschließenden Diskussion wird betont, dass auch der Städtetag NRW und der Städte- und Gemeindebund NRW diese Initiative des Netzwerkes inhaltlich und fachlich in vollem Umfang unterstützen. Von der Sondersitzung der Bauministerkonferenz am 3. September in Berlin berichtet Herr Jasper, dass sich diese Kommission ausdrücklich zur Städtebauförderung als erfolgreiches Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Stadtentwicklungspolitik bekennt. Es wurde ein Positionspapier zur Zukunft der Städtebauförderung beschlossen (vgl. Anlage). Herr Hoferichter wies in diesem Zusammenhang noch einmal darauf hin, dass das Sparpotenzial der Kommunen mit Haushaltssicherung vor dem Hintergrund der zusätzlichen Belastungen der letzten Jahre erschöpft sei. Anschließend wird über die Erstellung des Weißbuch Innenstadt, welches im Auftrag des BMVBS (Bundesministerium für Verkehr, Bau-und Stadtentwicklung) erarbeitet wird, berichtet. Hier gibt es eine Reihe von inhaltlichen Überschneidungen zum Positionspapier des Netzwerkes Kurs Innenstadt. Das Weißbuch Innenstadt wird zurzeit in mehreren Schritten überarbeitet. Herr Paßlick schlägt vor, dass der Fachbeirat in seiner nächsten Zusammenkunft die Schnittstellen der beiden Veröffentlichungen diskutiert und konkrete Aussagen für das Weißbuch Innenstadt auf Bundesebene vorbereitet. Weißbuch Innenstadt 03 VERANSTALTUNGEN UND ARBEITSGRUPPEN NETZWERK INNENSTADT Frau Thüer berichtet über den Sachstand der drei aktiv arbeitenden Arbeitsgruppen des Netzwerk Innenstadt NRW: Arbeitsgruppen Immobilien- und Standortgemeinschaften Stadtmarketing und Stadtentwicklung Perspektiven im Einzelhandel SEITE 2 2

3 Immobilien- und Standortgemeinschaften: Bisher haben im Durchschnitt ca. 20 Personen kontinuierlich an den Sitzungen der Arbeitsgruppe teilgenommen. In der Zusammenkunft am 9. September in Bocholt stand die Diskussion des Arbeitspapiers Vademecum im Vordergrund. Das Vademecum wurde von den teilnehmenden Mitgliedern des Netzwerks Innenstadt in drei Schritten erarbeitet. Das VADEMECUM enthält im einzelnen Aussagen zum fachlichen Hintergrund von Immobilien und Standortgemeinschaften, stellt eine aktuelle Übersicht der ISG Initiativen in NRW dar und beschreibt im Schwerpunkt die einzelnen Arbeitsphasen (Initiative ergreifen, Konzept erstellen, Eigentümer akquirieren) zur Installation einer ISG. In der Beschreibung der Abläufe wird zwischen dem freiwilligen Verfahren und der schrittweisen Anwendung des ISGG (Immobilien- und Standortgemeinschaft Gesetz) unterschieden. Zudem enthält das Arbeitspapier Aussagen zu den aktuellen Rahmenbedingungen der Förderung. Nach einer detaillierten Abstimmung mit dem Ministerium und den Geschäftsführern der Industrie- und Handelskammern in NRW wird das Arbeitspapier nicht nur für die Mitglieder des Netzwerks Innenstadt veröffentlicht. Arbeitsgruppen Stadtmarketing und Stadtentwicklung Diese Arbeitsgruppe gründete sich am 28. April in Rheine, ein zweiter Workshop, der am in Hagen stattfand gliederte sich in die Themenfelder 1. Stadtmarketing und Integrierte Handlungskonzepte und 2. Erfahrungsaustausch Stadtmarketing. Hierzu wurden zwei Kleingruppen gebildet, die sich mit folgenden Stichpunkten und Inhalten beschäftigten : 1. Stadtmarketing und integrierte Handlungskonzepte Benennen von positive n Beispielen, Diskussion von Aufgabenverteilungen, Ideen zu Fachinhalten und Struktur der Aufgaben Abläufe zu Kooperationen und strategisches Vorgehen Planung der Prozesssteuerung und Berücksichtigung der Einbindung der Akteure 1. Erfahrungsaustausch Stadtmarketing Wie betreibt man aktives Marketing für das Marketing? Welche Themen und Aufgaben machen für das Stadtmarketing in einer Stadt Sinn? Festlegen von Aufgabenbereichen (Tourismus, Events, Werbung etc.) Erarbeiten eines Leitfadens für Best Practice Beispiele Zusammenfassend lässt sich fest halten, dass die veränderten Rahmenbedingungen der Städtebauförderung insbesondere die Förderung von Integrierten Handlungskonzepten auch einen Paradigmenwechsel in der Bearbeitung der Themen und Inhalte im Stadtmarketing auslöst. Grundsätzlich müssen die Aufgaben von Stadtentwicklung, Stadtmarketing, Wirtschaftsförderung und Kultur genauer gefasst und abgestimmt werden, um für jede Stadt die eigene passgenaue Lösung heraus zu arbeiten. SEITE 3 3

4 Perspektiven im Einzelhandel Die Arbeitsgruppe Perspektiven im Einzelhandel gliedert ihre Arbeit in zwei Bereiche 1. Organisation und Steuerung und2. Planung und Recht. Bei der Zusammenkunft am 22. September 2010 in Dülmen wurden zu den unten stehenden Stichworten positive wie auch negative Beispiele aus den Mitgliedsstädten zusammen getragen: Arbeitsgruppen 1. Organisation und Steuerung Welche Erfahrungen gibt es mit leerstehenden Handelsimmobilien und welche Probleme treten auf? Wie organisiert man den Umgang mit Akteuren und wie lassen sich Prozesse zur Ansiedlung von Vorhaben steuern? Organisation eines Austausches von HERTIE geschädigten In diesem Zuge wurde die fachliche Auseinandersetzung z.b. mit leer stehenden Immobilien vertieft und erste Lösungsansätze zur Einbindung von Akteuren benannt. Die grundlegenden Aussagen werden in dem zu erstellenden Arbeitspapier zusammen getragen und mit den Fachinhalten zur Tagung Innenstadt am 10. Februar 2011 verknüpft. Das Thema Planung und Recht wird am 10. November in Mülheim erörtert. Es ist geplant hierzu Experten und Referenten einzuladen. Weitere Diskussionen mit Vertretern des Einzelhandelsverbandes oder der IHK sind in der Planung. Die Arbeitsgruppe Vergnügungsstätten hat ihre Arbeit vorerst abgeschlossen und eine Dokumentation unter dem Titel Steuerungsmöglichkeiten von Vergnügungsstätten in NRW veröffentlicht. Die Dokumentation ist auf der Internetseite des Netzwerk Innenstadt NRW abrufbar. Einzelne Teilnehmer der Lenkungsgruppe bewerten das Arbeitspapier mit einer guten Qualität und es wurde der gelungene Zeitpunkt der Erscheinung begrüßt. Hinweis: Sämtliche Protokolle, Präsentationen und Veröffentlichungen zu den Arbeitsgruppen des Netzwerk Innenstadt NRW befinden sich im passwortgeschützten Bereich unter folgender Adresse: SEITE 4 4

5 Innenstadtgespräch am 28. Oktober im Industrieclub in Dortmund Das Netzwerk Innenstadt NRW veranstaltet zum zweiten Mal in diesem Jahr das Innenstadtgespräch. Mit dieser Veranstaltungsreihe, die im Mai 2010 begonnen hat, sollen insbesondere Politiker in den Mitgliedskommunen angesprochen werden. Hierzu zählen sowohl Fraktionsvorsitzende der im Rat sitzenden Parteien als auch Vorsitzende der verschiedenen Fachausschüsse. Im Vordergrund der Diskussion soll die Komplexität und Steuerbarkeit von Innenstadtplanung stehen. Seitens des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen sind die Städte und Kommunen aufgerufen, Integrierte Handlungskonzepte zu erstellen, die eine nachhaltige Steuerung der Innenstadtentwicklung ermöglichen. In einer moderierten Podiumsdiskussion mit Vertretern des Landes Nordrhein-Westfalen und der Kommunalverbände soll über die Sinnhaftigkeit von strategischer Planung und die Notwendigkeit integrierter Konzepte diskutiert werden. Des Weiteren sollen die aktuellen Herausforderungen zu den angekündigten Kürzungen der Städtebauförderung in Mittelpunkt der Veranstaltung stehen. Folgende Personen werden im Podium mit den Politikern diskutieren: Hartmut Hoferichter, Erster Beigeordneter der Stadt Solingen und Mitglied des Bau- und Verkehrsausschusses des Deutschen Städtetages Karl Jasper, Ministerialrat im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Stefan Raetz, Bürgermeister der Stadt Rheinbach und Vorsitzender des Ausschusses für Städtebau, Bauwesen und Landesplanung des Städte- und Gemeindebundes NRW. Podiumsdiskussion Herr Jasper erklärt zu diesem Sachverhalt, dass die Kürzungen in der Städtebauförderung in den Städten und Kommunen Unsicherheiten bezüglich der anstehenden Planungen hervorrufen. Aus diesem Grund sollte man bei dem Innenstadtgespräch auch diskutieren welche Handlungsspielräume den Städten und Kommunen vor dem Hintergrund der aktuellen Situation bleiben. Er forderte die anwesenden Kommunen auf, konkrete Beispiele und Berichte dem Netzwerk zur Verfügung zu stellen. Von der Geschäftsstelle werden anschließend die beiden Erfahrungsaustausche der 2. Jahreshälfte vorgestellt und in der Lenkungsgrunde beschlossen (vgl. Präsentation im Anhang). Die jeweiligen Änderungen wie zum Beispiel Ort und Zeitpunkt, die sich seit der Sitzung der Lenkungsgruppe ergeben haben, sind nachstehend und in der angehängten Präsentation aufgenommen. SEITE 5 5

6 Erfahrungsaustausch Innenstadt am 9. November in Brühl Thema: Integrierte Handlungskonzepte - Diskussion verschiedener Modelle und Vorgehensweisen - Hilfestellungen und Schwerpunkte Erfahrungsaustausch Innenstadt am 25. November in Münster Thema: Immobilien- und Standortgemeinschaften - ISGG und seine Anwendung - Vorstellung und Diskussion des VADEMECUm 04 VORSTELLUNG KONZEPT TAGUNG INNENSTADT AM 10. FEBRUAR 2011 Die im Februar 2011 geplante Tagung soll die Innenstadtentwicklung und Einzelhandel. thematisieren. Zurzeit werden Räumlichkeiten in der Stadt Hamm untersucht und geprüft. Tagung Innenstadt 2011 Angedacht sind neben Fachreferaten zu den verschiedenen Themen des Einzelhandels, die Vorstellung der Arbeitshilfe zum Umgang mit großen innerstädtischen Einkaufcentern von Rolf Junker und Gerd Kühn. Das MWEBWV hat eine Fortführung der Wirkungsanalyse zu großen innerstädtischen Einkaufscentern als Arbeitshilfe in Auftrag gegeben. Ein erster Entwurf der Verfasser liegt vor und wird momentan nach einem Abstimmungsgespräch überarbeitet. Die Arbeitshilfe soll im Herbst fertig gestellt werden. Das Netzwerk Innenstadt wird sich an der Erstellung der Arbeitshilfe beteiligen und diese soll auf der Tagung Innenstadt verteilt werden. Im Rahmen der Tagung wird erneut die Preisverleihung Ab in die Mitte! Die City- Offensive NRW von dem neuen Bauminister in NRW Harry K. Voigstberger und Herrn Mandac, Galeria Kaufhof, gemeinsam gestaltet. Zurzeit stehen folgende Fachinhalte zur Diskussion: Umnutzungskonzepte von Warenhäusern Nahversorgung in Grundzentren, Aktivierung kleinteiliger Strukturen Umgang mit Einzelhandelskonzepten (Strukturelle Überlegungen und Handlungsspielräume) Aspekte und Konzepte zur aktuellen Leerstandsproblematik in den Kommunen Von der Lenkungsgruppe werden diese Themenvorschläge (vgl. Entwurf im Anhang) grundsätzlich begrüßt. Die Auswahl der Referenten und der detaillierte Ablauf wird mit dem Fachbeirat des Netzwerk Innenstadt NRW und mit dem Vorsitz des Netzwerk abgestimmt. SEITE 6 6

7 05 BERATUNG DER MITGLIEDER Herr Imorde berichtet dass die Geschäftsstelle gemeinsam mit dem Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr eine Bereisung der Mitgliedsstädte plant. Unter Einbindung der Bezirksregierungen sollen Kommunen besucht werden, die sich mit der Aufstellung von Integrierten Handlungskonzepten beschäfti9gen und um kurzfristige Planungsansätze und Vorhaben sowie aktuelle Schwierigkeiten zur Förderung vor Ort besprechen zu können. Hierzu wird eine inhaltliche Zusammenfassung mehrerer Kommunen nach Themen oder Region en überlegt. Die Geschäftsstelle wird sich ein Organisationskonzept überlegen und dies mit dem Ministerium und den Vertretern der Bezirksregierungen vorbereiten. Bereisung 06 ANREGUNGEN Frau Gottlieb, Stadt Radevormwald, weist darauf hin, dass das Innenstadtgespräch als Veranstaltungsformat des Netzwerk Innenstadt, insbesondere für Vertreter der Politik angedacht war. Bei der Planung des nächsten Innenstadtgespräches sollte darauf geachtet werden, dass eine aktive Diskussion mit dem Plenum und somit mit der anwesenden Politik stattfinden sollte, um den interdisziplinären Austausch der Interessen für das Netzwerk nutzbar zu machen. Innenstadtgespräch 07 TERMINE Auftaktkongress Weißbuch Innenstadt, Starke Zentren für unsere Städte und Gemeinden am 20. Oktober 2010, Berlin Stadt. Land. Wissen., bcsd-herbsttagung vom Oktober 2010, Magdeburg Internationale Rheinkonferenz Zukunft Rhein 2010, 17. bis 19. November 2010, Bonn Die nächste Zusammenkunft der Lenkungsgruppe wird im Rahmen der Mitgliederversammlung am 8. Dezember 2010 in Recklinghausen stattfinden. Mitgliederversammlung Münster, den 12. Oktober 2010 Barbara Thüer Netzwerk Innenstadt NRW SEITE 7 7

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