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1 SynopsezudenBerichtenderBezirkeaufdieBerichtswünschederPIRATENinder42.SitzungdesHauptausschusses vom zursitzungdesuabezirkeam Obdachlosenunterbringung( Kapazitätsplanung(bei(der(Obdachlosenunterbringung( WiefunktioniertdieKapazitätsplanungimBereichderUnterbringungvonObdachloseninvertragsfreienundbezirkseigenenASOG/ Unterkünften? Bezirk Wilmersdorf DieBezirkesindaufAngebotevongemeinnützigenundprivatenTrägernangewiesen(Angebots/undVertragsfreiheit).EinUnterschiedzwischen vertragsfreienundbezirkseigenenasog/unterkünftenhinsichtlicheinerkapazitätsplanungbestehtnicht.eineplanungistnichtmöglich,dadie AnzahlderkünftigenWohnungslosennichtberechnetwerdenkann. Kreuzberg EineKapazitätenplanunggibtesnicht.DerBedarfanWohnheimplätzeninBerlinistderzeitgrößeralsdasAngebot.SodassderBezirkversucht, sovielezusätzlicheplätzewiemöglichzuschaffen. Lichtenberg DerBezirkLichtenberghältderzeitigca.750Plätzevor.DiesewerdenüberdieBerlinerUnterbringungsleitstelle(BUL)auchdurchandereBezir/ kebelegt.dieplanungobliegtdemlageso. Hellersdorf DerBezirkverfügtüberkeinebezirkseigenenUnterkünfte.DieAkquisevonUnterbringungsressourcenerfolgtaufgrunddergesamtstädtischen BedeutunginKooperationmitderBerlinerUnterbringungsleitstelle(BUL)desLandesamtesfürGesundheitundSoziales(LAGeSo). Mitte Neukölln DadieUnterbringungwohnungsloserMenschenbezirksübergreifenderfolgt,nimmtderBezirkNeuköllnkeineeigeneKapazitätsplanungvor. Pankow DerBezirkPankowhältkeinebezirkseigenenASOG/Unterkünftevor.Alle10EinrichtungenmitStandortinPankowsindvertragsfrei.EineKapazi/ tätsplanungistdahernichtmöglich. Reinickendorf EineKapazitätsplanungdurchdenBezirkerfolgtnicht.EswirdauchkeineaktiveAkquisefürneueWohnheimeimBezirkvorgenommen.Potenzi/ ellewohnheimbetreiberwerdenaberinderplanungs/undumsetzungsphaseaktivunterstützt. Spandau AngesichtsderprekärenUnterkunfts/undUnterbringungssituationimLandBerlingibtesderzeitkeineKapazitätsplanung. Zehlendorf EntsprechendderRahmenvereinbarungzurBerlinerUnterbringungsleitstelle(BUL)unddenBezirksämternvonBerlinerfolgtdieKapazitätsan/ passungdurchdasdamitbeauftragtelageso. Köpenick DurchdasLAGeSoerfolgteineSoll/BerechnungfürUnterbringungenindenBezirken.AusgehendvoneinerinsgesamtenSollzahlfürBerlinbilden diezahldereinwohnerabzüglichdesausländeranteilsunddiesiedlungsflächedieentsprechendebezugsgrößefürdenjeweiligenbezirk.die Bezirkesindangehalten,dieerrechneteSollkapazitätanUnterbringungslätzenzuschaffen. Schöneberg DieKapazitätsplanungorientiertsichinderPrognosezunächstamBedarfausderVergangenheitundberücksichtigtetwaigeaktuelleEreignisse, stößtaberimmerwiederandurchdiegegebenenrahmenbedingungenbestehendengrenzen.

2 Personal(in(Obdachlosenunterkünften( WelchesPersonalwirdinwelcherAnzahlindeneinzelnenvertragsfreienundbezirkseigenenUnterkünftenjeweilsbereitgehalten (bittenacheinrichtungen,artundanzahldespersonalsaufschlüsseln)? Bezirk( Wilmersdorf Kreuzberg Lichtenberg Einrichtung(/(Träger( Personal( Heimleiter( Sozialarbeit( Sozialbetreuung( Verwaltung( Hausmeister( Handwerker( Ordnungskraft( DiejeweiligenPersonalausstattungenerfüllendieBedingungender RahmenvereinbarungzurBerlinerUnterbringungsleitstellezwischendenBe/ zirksämternvonberlinundderabteilungvideslandesamtesfürgesundheitundsoziales,gültigab inverbindungmitdenmindestan/ forderungenfürnichtvertragsgebundenenobdachlosenunterkünfte(stand: ).eindifferenzierterpersonaleinsatzistnichterforderlich, wirdsomitnichterfasstundnichtüberprüft. Synergetik Familiee.V. 1 (vertragsfrei) SiefosGmbH(vertragsfrei) Ev.KGHeiligKreuz/ Passion(vertragsfrei) SIGAMABeherbergung 0,2 0,7 0,2 (vertragsfrei) DiakonischesWerkBerlin Asyl (vertragsfrei) SigriedStahn(vertrags/ 1 1 frei) MuratAkbas(vertragsfrei) 1 1 Sanicoeurmed.GmbH (vertragsfrei) PRISOD(vertragsfrei) z.zt.nurasyl DiakonischesWerkBerlin 0,5 8 0,5 0,5 0,5 (WohnraumfürFrauen) (vertragsfrei) EntsprechendderMindestanforderungenzurUnterbringunginnichtvertragsgebundeneObdachlosenunterkünftensinddieBetreiberaufgefordert, erforderlichespersonalbereitzuhalten.eshandeltsichhierbeinichtumpersonaldesbezirkes,sodasskeinegenauerenangabengemachtwerden können.einestatistikliegtnichtvor. DazukönnenkeinestatistischenAussagengetroffenwerden.DerBezirkverfügtüberkeinebezirkseigenenUnterkünfte. Hellersdorf Mitte Neukölln DemBezirksamtNeuköllnliegenhierüberkeineErkenntnissevor.LediglichfürdieNotunterkunftderGEBEWO DieTeupe wirddortaufgrund 17

3 SynopsezudenBerichtenderBezirkeaufdieBerichtswünschederPIRATENinder42.SitzungdesHauptausschusses vom zursitzungdesuabezirkeam Pankow Reinickendorf einerkooperationsvereinbarungzwischendembezirksamtneuköllnunddergebewo,fürdenbereichdersozialarbeit,einpersonalschlüsselvon 1:30vorgehalten. Goethestraße (vertragsfrei) Pölnitzweg(vertragsfrei) StorkowerStr (vertragsfrei) BerlinerStr.(vertragsfrei) Majakowskiring (vertragsfrei) Gaillardstr (vertragsfrei) Blankenburger Str.(vertragsfrei) NorwegerStr.(vertrags/ 1 1 frei) BerlinerStr.(vertragsfrei) 1 Mewesstr.(vertragsfrei) 1 WohnheimConradstraße 1 2 (vertragsfrei) WohnheimErnststraße 1 (vertragsfrei) WohnheimLübarserStra/ ße(vertragsfrei) WohnheimOllenhauer 1 1 Straße(vertragsfrei) WohnheimProvinzstraße 1 0,5 0,5 WohnheimRaschdorff/ 1 3/3 1 straße(vertragsfrei) WohnheimScharfenberger Straße(vertragsfrei) WohnheimVeitstraße 1 WohnheimWittenauer Straße(vertragsfrei) WohnheimKopenhagener 2 1 Fremdfirmenfür 18

4 Spandau Zehlendorf Köpenick Schöneberg Straße(kommunal) Wachschutz& Reinigung DieAnzahldesPersonalsindenEinrichtungenderWohnungslosenhilfeistdemBezirknichtbekanntundkannvondiesemauchnichtbeeinflusst werden.esgibtimbezirkspandaulediglicheinebezirkseigeneneinrichtung,indereinemitarbeiterinbeschäftigtist. BezirkseigeneEinrichtungenbestehennicht.ErkenntnissezuderPersonalausstattungvonvertragsfreienUnterkünftenimBezirkliegenunshierzu nichtvor. VertragsfreieUnterkünfteinKöpenick *HausHebron HausStrohhalm PensionSterndamm *WohngemeinschaftEdison *WohnheimRahnsdorf DaessichumvertragsfreieUnterkünftehandelt,stehtesdemBezirknichtfrei,hinsichtlichderPersonalausstattungAuskünfteohnedieEinwilli/ gungdesbetreiberszuerteilen.eineeinwilligungderverschiedenenbetreiberkonnteinderkürzederzeitleidernichtrechtzeitigbeschafftwer/ den.eswirdjedochdaraufhingewiesen,dassdieseangabenauchlandesweitbeimlagesoimbereichderbulerfasstundbekanntsind. InKöpenickgibteskeinebezirkseigenenObdachlosenunterkünfte. ÜberArtundAnzahldes 0,33 2 0,5 1 Personalsinvertragsfreien Unterkünftenliegenim SozialamtkeineErkennt/ nissevor.beibezirklichen odervertraglichgebunde/ neneinrichtungenergibt sichfolgendesbild. ASOG,VolksparkViertel 1 3 Lichtenrade ASOG,Czeminskistr. 1 1,5 (Frauenobdach plus ) BetreutesWohnen 67, 0,5 3,4 Rembrandtstr. BetreutesWohnen 67, 0,2 2,9 Alboinplatz Art(und(Anzahl(des(Personals(in(Obdachlosenunterkünften( WonachrichtensichArtundAnzahldesPersonalsindeneinzelnenvertragsfreienundbezirkseigenenASOG/Unterkünften? 19

5 SynopsezudenBerichtenderBezirkeaufdieBerichtswünschederPIRATENinder42.SitzungdesHauptausschusses vom zursitzungdesuabezirkeam Bezirk Wilmersdorf DiejeweiligenPersonalausstattungenerfüllendieBedingungender RahmenvereinbarungzurBerlinerUnterbringungsleitstellezwischenden BezirksämternvonBerlinundderAbteilungVIdesLandesamtesfürGesundheitundSoziales,gültigab inVerbindungmitdenMin/ destanforderungenfürnichtvertragsgebundenenobdachlosenunterkünfte(stand: ).eindifferenzierterpersonaleinsatzistnichter/ forderlich,wirdsomitnichterfasstundnichtüberprüft. Kreuzberg DasentscheidetderBetreiber,wirdimRahmenderBenennungzurBULggf.akzeptiertundmachtsichdannimausgehandeltenTagessatzbe/ merkbar. Lichtenberg EntsprechendderMindestanforderungenzurUnterbringunginnichtvertragsgebundeneObdachlosenunterkünftensinddieBetreiberaufgefor/ dert,erforderlichespersonalbereitzuhalten.eshandeltsichhierbeinichtumpersonaldesbezirkes,sodasskeinegenauerenangabengemacht werdenkönnen.einestatistikliegtnichtvor. Hellersdorf DerBezirkverfügtüberkeinebezirkseigenenUnterkünfte.GrundlagefürdieAnnahmevonUnterbringungsangebotensinddiedurchdieBULden AnbieternzurVerfügunggestelltenStandardformulare(AngebotsbogenfürUnterkünfteundMindeststandardsfürvertragsfreieUnterkünfte). Mitte Neukölln DieGrundlagefürdieAusstattungdervertragsfreienNotunterkünftefürwohnungsloseMenschenbildendievomLandesamtfürGesundheitund Soziales(LAGeSo)herausgegebenenMindestanforderungenfürnichtvertragsgebundeneObdachlosenunterkünfteinderjeweilsgeltendenFas/ sung. Pankow DieVorhaltungvonArtundAnzahldesPersonalsindenvertragsfreienObdachloseneinkünftenrichtetsichnachdervorgehaltenenPlatzzahlund obliegtdenanbietern.derbezirkhatdaraufkeineneinfluss. Reinickendorf Spandau ArtundAnzahldesPersonals bestimmendiejeweiligenbetreiberderobdachlosenunterkünfte.ebensoentscheidensiedarüber,obsieggf.sozi/ alpädagogen/sozialpädagoginnenbeschäftigen,allerdingswenigermitdemzielderintegrationinwohnraum,sondernvielmehrzurdeeskalati/ onmittelseinerbetreuendenbegleitungimweitestensinneinderjeweiligeneinrichtung.einesozialpädagogischeunterstützungzur Integration inwohnraum erfolgt sofernerforderlich durchfreieträger,dieübereinevergütungsvereinbarungnach 75SGBXIIverfügen.DieVermitt/ lunganeinengeeignetenträger/ineinegeeignetemaßnahmeerfolgtdurchdiesozialewohnhilfeuntereinbeziehunganderersozialdiensteund ggf.derberatungsstellenfreierträger.kostenträgeristdiesozialewohnhilfedesbaspandau. Zehlendorf SiehevorstehendeFrage/Antwort. Köpenick ArtundAnzahldesPersonalsistAngelegenheitdesBetreibers.IndenMindestanforderungenzunichtvertragsgebundenenObdachlosenunter/ künftensindnurmarginalaussagenzumpersonalgetroffen. 17.DerBetreiberhältdasfürdenordnungsgemäßenBetrieberforderlichePersonalbereit.HierzugehörtimGrundsatzdasPersonalfürdieBe/ reichederverwaltungundbetreuungderindereinrichtunguntergebrachtenpersonen,insbesonderederkinder,sowiefürreinigungundwach/ schutz.dieerfordernissehinsichtlichderpersonal/bereitstellungwerdenvomumfangderzubetreuendenpersonenabgeleitet. 18.EssolldenBewohnerneinAnsprechpartnertäglichfür8StundenzurVerfügungstehen,dernichtselbstBewohnerist.FürdierestlicheZeitist einerufbereitschaft(wachschutzo.ä.)sicherzustellen. Schöneberg ArtundAnzahldesPersonalsindenvertragsfreienUnterkünftenrichtetsichnachdendefiniertenMindeststandards,beidenbezirkseigenenUn/ terkünftenrichtetessichggf.zusätzlichnachderjeweiligenkonzeption.

6 21 Sozialarbeiterisches(Personal(in(Obdachlosenunterkünften( WelchevertragsfreienundbezirkseigenenASOG/UnterkünftehaltenPersonalfürsozialarbeiterischeBeratungmitdemZielderIn/ tegrationinwohnraumoderdervermittlungangeeigneteeinrichtunginwelchemumfangbereit(bittenachunterkünftenundan/ zahldespersonalsaufschlüsseln)? Bezirk( ( Wilmersdorf AlleinimeinzigenvomBezirkWilmersdorfbetriebenenWohnheimfürWohnungslosewirdsozialpädagogischesPersonal(eines freien)trägersimumfangvon2,1bzwbeschäftigt.dieintegrationinwohnraumund/oderdievermittlungingeeigneteeinrichtungenfüralle WohnungslosenunabhängigvondemWohnheim,indemsieuntergebrachtsind,obliegtderArbeitsgruppeSozialdienstfürErwerbsfähigeund SozialesWohnhilfe. Kreuzberg DieEinrichtungeninKreuzberg,dieSozialarbeitvorhaltenunddadurcheinenhöherenTagessatz(KdU)haben,habenvorrangig dasziel,diebewohnermitmultiplenproblemlageninnerhalbdeswohnheimes wohnfähiger zumachenoderzuhalten,bzw.verschlimmerung derpersönlichensituationdesbetroffenenzuverhindern.eineorientierungaufwohnraumversorgungfindetnurinsehrgeringemumfangstatt. Lichtenberg DieMindestanforderungendesLandesBerlinsehenkeinesozialarbeiterischeBeratungvor.EshandeltsichnichtumPersonaldesBezirkes,so dasskeinegenauerenangabengemachtwerdenkönnen.einestatistikliegtnichtvor. Hellersdorf DazukönnenkeinestatistischenAussagengetroffenwerden.DerBezirkverfügtüberkeinebezirkseigenenUnterkünfte. Mitte Neukölln sieheantwortzufragezuvor Pankow sieheantwortzufragezuvor Reinickendorf WohnheimProvinzstraße(0,5Sozialarbeiter) WohnheimRaschdorffstraße(3Sozialarbeiter,3Sozialberater) WohnheimWittenauerStraße(1Sozialarbeiter) Spandau sieheantwortzufragezuvor Zehlendorf BezirkseigeneUnterkünftebestehennicht.VondenvertragsfreienUnterkünftenhaltennachunseremKenntnisstandundbasierendaufKontakten imrahmensozialpädagogischerberatungdiefolgendgenannteneinrichtungenpersonalfüreinesozialarbeiterischeberatungvor: EinrichtungPersonal WohnheimWupperstraße17,14167Berlin1Stelle WohnheimPanorama/Süd,OrtlerWeg41,12207Berlin1,5Stellen Köpenick Sieheoben. InwelchemgenauenUmfangmitwelchenkonkretenAufgabendiesesPersonalbetrautist,liegtimSozialamtnichtvor. Schöneberg ArtundAnzahldesPersonalsindenvertragsfreienUnterkünftenrichtetsichnachdendefiniertenMindeststandards,beidenbezirkseigenenUn/ terkünftenrichtetessichggf.zusätzlichnachderjeweiligenkonzeption.

7 SynopsezudenBerichtenderBezirkeaufdieBerichtswünschederPIRATENinder42.SitzungdesHauptausschusses vom zursitzungdesuabezirkeam Kontrolle(der(Standards( WiehäufigundaufwelcheArtundWeisewirddieEinhaltungderMindestanforderungendurchdieBetreiberdervertragsfreien ASOG/UnterkünftevondenBezirkenüberprüft? Bezirk( Wilmersdorf AlleinWilmersdorfansässigenWohnheimefürWohnungslosenwerdenstandardmäßigdurchunsereHeimbegeher/innenüber/ prüft. Kreuzberg InKreuzbergfindetgarkeinePrüfungstatt,daderArbeitsbereichnichtmehrvorhandenist. Lichtenberg 1xjährlichwerdendurchdieHeimbegehungKontrollendurchgeführt.DieinfektionshygienischenBegehungenerfolgenaufderGrundlagedes 36Abs.1Nr.5Infektionsschutzgesetz. Hellersdorf AufGrundlagederzurVerfügungstehendenpersonellenRessourcenerfolgtinunregelmäßigenzeitlichenAbständeneineBegehungausgewählter vertragsfreierunterkünfte. Mitte Neukölln DieKontrollederNeuköllnerUnterkünfteerfolgtetwaimjährlichenTurnusundzusätzlichbeiBedarf,z.B.nachVeränderungenderEinrichtung oderbeivorliegendenbeschwerden,injedemfallzurüberprüfungdermängelbeseitigung.anlässlichunangemeldeterortsterminewerdenalle relevantenbereichedergebäudedurchdieprüferinpersönlichinaugenscheingenommenundaufeinhaltungdermindestanforderungenhin überprüft,ggf.werdendieuntergebrachtenpersonenzusachverhaltenbefragt.dieanwesenheitslistenwerdenaufplausibilitätgeprüft,erforder/ licheunterlageneingesehen. Pankow EinePrüfungderEinhaltungvonMindestanforderungenindenvertragsfreienEinrichtungenderWohnungslosenhilfeerfolgteinmaljährlich durcheinekontrollevorort.beifestgestelltenbeanstandungenwirdeinkurzfristigerwiederholungsterminvereinbart. Reinickendorf BegehungenerfolgenbeiBekanntwerdenvonMängelnineinemWohnheimoderaufgrundvonBeschwerdenvonBewohnern.Außerdemwerden BegehungenaufWunschderWohnheimbetreibervorgenommen,wenndieseAus/oderUmbauarbeitenvorgenommenhaben,diezurErweite/ rungderplatzkapazitätdienenundzueineränderungdermeldungderzurverfügungstehendenplätzebeiderbulführen.darüberhinaushat derbetreiberdereinrichtungaufdieregelmäßigekontrolleundinstandhaltungderbrandschutzeinrichtungen(hausalarm,rauchabzüge,brand/ schutzklappeninlüftungsanlagenusw.)zuachten.dienachweiseüberprüfungenundinstandhaltungensindimrahmenderheimbegehung vorzulegen. Spandau DieEinhaltungderMindestanforderungenindenEinrichtungenderWohnungslosenhilfewurdebisherdurchMitarbeiter/Mitarbeiterinnendes LAGeSoüberprüft.ImBezirkSpandauugibteskeinensogenanntenPensionsbegeher,derentsprechendeAufgabewahrnehmenkönnte. Esistnichtbekannt,wiehäufigÜberprüfungendurchdasLAGeSostattgefundenhaben.SofernesHinweisevonBewohnerngibtbzw.Anhalts/ punktefürdienichteinhaltungdermindeststandardswirdeinemitteilungandaslagesoveranlasst. Zehlendorf DieÜberprüfungerfolgtanlassbezogen.StatistischeErfassungenüberdieHäufigkeitunddenAnlasserfolgennicht. Köpenick MindestenseinmaljährlichwerdendieOdachloseneinrichtungendesBezirksKöpenickaufdieEinhaltungdesMindeststandardsvorOrt überprüft.jedebegehungwirdschriftlichprotokolliertundandiebulübermittelt.

8 23 Schöneberg ÜberArtundAnzahldesPersonalsindenvertragsfreienUnterkünftenliegenimSozialamtkeineErkenntnissevor.IndenbezirklichenObdachlo/ senunterkünftenistgrundsätzlicheinesozialdiensttätig,dessenzielzumindestteilweisedieintegrationinwohnraumist.beinurkurzfristiger NotunterbringungistdiesabernichtimmernotwendigerweisederFall.ZuArtundAnzahldeseingesetztenPersonalssiehdieAntwortzuFrage5. Kontrollbesuche(2012(und(2013( WieofthabenwelcheBezirksämterindenJahren2012und2013KontrollbesuchezurÜberprüfungderEinhaltungderMindestan/ forderungendurchdiebetreiberderunterkünftedurchgeführt(bittenachjahrenundbezirkenaufschlüsseln)? Bezirk Wilmersdorf AlleinWilmersdorfansässigenWohnheimefürWohnungslosenwerdenstandardmäßigdurchunsereHeimbegeher/innenüber/ prüft. Kreuzberg InKreuzbergfindetkeinePrüfungstatt,daderArbeitsbereichnichtmehrvorhandenist. Lichtenberg ImJahr2012und2013erfolgtejeweilseinmaldieKontrolledurchdieHeimbegehung.Bzgl.desInfektionsschutzeserfolgtenindenJahren2012 insgesamt3routinebegehungen,in2013bisher6routinebegehungen. Hellersdorf EserfolgtkeinegesondertestatistischeErfassung. Mitte Neukölln AprilbisDezember20126Kontrollbesuchein3EinrichtungenJanuarbisSeptember201313Kontrollbesuchein8Einrichtungen Pankow ImKalenderjahr2012erfolgteinallen10PankowerEinrichtungenjeeinKontrollbesuch.InzweiEinrichtungenwurdeeineNachkontrolledurch/ geführt.imlaufendenjahr2013wurdenbisdato9einrichtungengeprüft.einenachkontrollestehtnochaus. Reinickendorf 2012fanden14BegehungenvonWohnheimenstatt,in2013bislang11. Spandau Kontrollbesuche durchmitarbeiter/mitarbeiterinnendesbaspandaugabesindenjahren2012und2013nicht. Zehlendorf SiehevorstehendeFrage/Antwort.DarüberhinauserfolgtenindenJahren2012und2013anlassbezogeneBesuchedurchdieSozialarbeiterder SozialenWohnhilfeimRahmendersozialarbeiterischenBetreuungskontakte.SofernhierMissständedurchdieBetroffenenbekanntgegeben wurden,dieoffenkundigerkennbarwaren,wurdedemnachgegangen.statistischeerfassungenüberdiehäufigkeitunddenanlasserfolgennicht. Köpenick Sieheoben;in2012alleEinrichtungeninKöpenickundbis2013ebensoalleEinrichtungeninTrpwo/öpenickjeweilseinmal(Wohnheim RahnsdorfundWohngemeinschaftEdisonsr.sinderstin2013neueröffnet) Schöneberg DieEinhaltungderMindestanforderungendurchdieBetreiberdervertragsfreienObdachlosenunterkünftewirdimBezirkSchöneberg inderregeljährlichdurcheinebegehungüberprüft.imbezirkschöneberggabesimjahr201214kontrollbesuche,imjahr2013 bislangvier.weiterestehenfür2013nochan.

9 SynopsezudenBerichtenderBezirkeaufdieBerichtswünschederPIRATENinder42.SitzungdesHauptausschusses vom zursitzungdesuabezirkeam Standards(für(die(bezirkseigenen(Obdachlosenunterkünfte( WelcheStandardsgeltenfürdiebezirkseigenenObdachlosenunterkünfte? Bezirk Esgeltendie RahmenvereinbarungzurBerlinerUnterbringungsleitstellezwischendenBezirksämternvonBerlinundderAbteilungVIdesLan/ Wilmersdorf desamtesfürgesundheitundsoziales,gültigab inverbindungmitdenmindestanforderungenfürnichtvertragsgebundenenobdach/ losenunterkünfte(stand: ). Kreuzberg EsgibtkeinebezirkseigenenStandards,sondernesgeltendieMindestanforderungendesLaGeSo: r_vertragsfreie_unterk nfte.pdf[imbezirkbefindensichnur vertragsfreieeinrichtungen,ergänzung,piraten] EsgeltendieMindestanforderungenfürnichtvertragsgebundeneObdachlosenunterkünftevomMai2010desLandesBerlin DerBezirkverfügtüberkeinebezirkseigenenUnterkünfte. Lichtenberg Hellersdorf Mitte Neukölln DerBezirkNeuköllnverfügtnichtübereigeneNotunterkünftefürwohnungsloseMenschen. Pankow entfällt Reinickendorf FürdiebezirkseigeneEinrichtunggeltendiegleichenMindestanforderungenwiefürdienichtvertragsgebundenenObdachlosenunterkünfte(An/ lage3). Spandau DieStandardssindaufderInternetseitederBerlinerUNterbriungungsleitstelleunter indeststandardsfürvertragsfreieunterkünfte / Mindest/ anforderungenfürnichtvertragsgebundeneobdachlosenunterkünfte nachzulesen.derbezirkspandaubetreibtleidglicheinebezirkseigenen UnterkunftinFormeinessogenanntenFamilienobdachsmitzehnabgeschlossenenWohneinheitenzwischen29qmund61qm. Zehlendorf Köpenick Schöneberg DerBezirkverfügtüberkeinebezirkseigenenObdachlosenunterkünfte. entfällt DieStandardsdereigenenEinrichtungendesBezirksSchönebergentsprechenmindestensdenen,dieauchfürdiegewerblichenEin/ richtungengelten. 24

10 25 Festgestellte(Verstöße(und(Missstände(in(Obdachlosenunterkünften( WelcheVerstößeundMissständehabendiejeweiligenBezirksämterbeiKontrollbesuchenzurÜberprüfungderEinhaltungderMin/ destanforderungendurchdiebetreiberdervertragsfreienasog/unterkünfteindenjahren2012und2013festgestellt? Bezirk( Wilmersdorf InCWwurdenkeineVerstößeundMissständefestgestellt. Kreuzberg InKreuzbergfindetkeinePrüfungstatt,daderArbeitsbereichnichtmehrvorhandenist. Lichtenberg Reinigungs/undDesinfektionsplan,FlächendesinfektioninGemeinschafts/Sanitäranlagen,Erste/Hilfe/Ausstattung,Absonderungsmöglichkeiten beiübertragbareninfektionskrankheiten,sauberkeit,meldepflichtbeischädlingsbefallsowieinfektionskrankheitensowieallgemeine HygienemängelundbaulicheMängelwerdenüberprüft.DieVerstößewarengeringfügig. Hellersdorf Keine Mitte Neukölln /fehlendeodermangelhafteausstattungderzimmer /mangelhafteinstandhaltungderräume /nichtausreichendeerhaltungsreinigung /fehlendeunterlagen /Schadnagerbefall /fehlendebzw.veralteteflucht/undrettungspläne Pankow EswurdenkeinegrobenVerstößeundMissständefestgestellt. Reinickendorf IndenJahren2012und2013sindzweiVerstößebzw.Missständebekanntgeworden: IneinerEinrichtungwurdenWaschmaschineundTrockenautomatdenBewohnernnurgegenEntgeltzurVerfügunggestellt.Nachbezirklichem HinweisaufdieMindestanforderungenfürnichtvertragsgebundeneObdachlosenunterkünfteerfolgtdieBereitstellungseitdemkostenfrei. BeieinemweiterenWohnheimwurdebeieinerunangemeldetenKontrolle(aufgrundvonHinweisenausderNachbarschaft)durchdasAmtfür SozialesundnachfolgendeAbstimmungmitderBau/undWohnungsaufsichtfestgestellt,dasszusätzlichgenutzteRäumeohnedieerforderliche GenehmigungdurchdasBauamtbetriebenwurden.DieAntragstellungistdurchdenBetreiberbeiderBau/undWohnungsaufsichtmittlerweile erfolgt.biszurerteilungdergenehmigungerfolgenkeineneuzuweisungenobdachloserpersonenüberdiebul. Spandau Kontrollbesuche durchmitarbeiter/mitarbeiterinnendesbaspandaugabesindenjahren2012und2013nicht,daherauchkeinefeststellun/ genüberverstößeodermissstände. Zehlendorf DiefestgestelltenVerstößebetrafenhygienischeundausstattungsbezogeneMängel(z.B.Möblierung)oderMissständeanderHeizung. Köpenick keine

11 SynopsezudenBerichtenderBezirkeaufdieBerichtswünschederPIRATENinder42.SitzungdesHauptausschusses vom zursitzungdesuabezirkeam Schöneberg BeidenBegehungenwurdenimBezirkTempelehof/SchönebergindenJahren2012und2013lediglichkleinereMängel(wiez.B.geringeVerun/ reinigungenohnegesundheitsgefahro.a.)festgestellt,dieunverzüglichabgestelltwurden. Sanktionen(gegen(Heimbetreiber( WelcheSanktionenwurdengegenwelcheBetreibervonvertragsfreienASOG/UnterkünftenaufgrundvonVerstößengegendieMin/ destanforderungenindenjahren2012und2013verhängt(bittenachartderverstöße,betreibern,sanktionenaufschlüsseln)? Bezirk( ( Wilmersdorf InCWwurdenkeineVerstößeundMissständefestgestellt. Kreuzberg InKreuzbergfindetkeinePrüfungstatt,daderArbeitsbereichnichtmehrvorhandenist. Lichtenberg EntsprechendderGeringfügigkeitundderBeseitigungderMängelwurdenkeineausgesprochen.Nachkontrollenwurdengetätigt.Werdenbeiden Routine/oderanlassbezogenenBegehungenMängelfestgestellt,erfolgteinentsprechendesSchreibensowieggfs.eineNachkontrolleinderEin/ richtung. Hellersdorf Keine Mitte Neukölln KeineSanktionenerfolgt. Pankow EswurdeninkeinerPankowervertragsfreienUnterkunftSanktionenverhängt. Reinickendorf IndenJahren2012und2013bedurfteeskeinerSanktionsandrohungen,dadiefestgestelltenMängelseitensderBetreiberbereitwilligabgestellt wurden. Spandau DieseFragekannvonhiernichtbeantwortetwerden,weildiesindieZuständigkeitdesLAGeSofällt. Zehlendorf EswurdenkeineSanktionenverhängt.SofernMängelfestgestelltwurden,werdendieEinrichtungenbeauftragt,diesezubeseitigen. Köpenick Schöneberg BeidenBegehungenwurdenimBezirkSchönebergindenJahren2012und2013lediglichkleinereMängel(wiez.B.geringeVerunrei/ nigungenohnegesundheitsgefahro.ä.)festgestellt,dieunverzüglichabgestelltwurden.

12 Heimbegeher( WievielPersonalwirdaktuellindenjeweiligenBezirksämternfürdieKontrollederMindeststandardsdervertragsfreienASOG/ Unterkünftevorgehalten(bitteinVollzeitäquivalentenangeben)? Bezirk( ( 0,3VZÄ Wilmersdorf InKreuzberggibteskeinPersonal,dasfürdieKontrollederMindeststandardsvor/gehaltenist. Kreuzberg Lichtenberg 1,1VZÄ MitgesondertenKontrollaufgabenbeauftragteDienstkräftestehennichtzurVerfügung. Hellersdorf Mitte Neukölln 0,35VZÄ Pankow FürdieKontrollederMindeststandardswurdekeinegesondertePersonalstellegeschaffen(wiez.B.Heimbegeher).DieseAufgabewurdeder GruppenleitungdesFachbereichesSozialhilfezusätzlichübertragen.DieKontrollederMindeststandardsindenEinrichtungenwirdalszusätzliche Arbeitsaufgabedurch2Gruppenleiterinnen(AllgemeinerSozialdienstundAGWohnungs/undObdachlosenhilfe)wahrgenommen. Reinickendorf DerzeitstehtausschließlichfürdieErledigungdieserAufgabekeinPersonalzurVerfügung.WiebereitsanandererStelleausgeführt,werdenan/ lassbezogenekontrollenoderbegehungenaufwunschderbetreiberdurchgeführt.derstundenmäßigezeitaufwandhierfürbeidenjeweiligen Mitarbeiterinnen/MitarbeiternwirdnichtermitteltundistdaherseriösinVZÄnichtdarstellbar. Spandau EsgibtkeinePersonalfürdieKontrollederMindeststandardsimBASpandau. Gemäß 6Abs.4derRahmenvereinbarungenkönnendieBezirkederBULdieKontrollevonvertragsfreienUnterkünftenübertragen.InderPra/ Zehlendorf xiskanndiesjedochdurchdaslageso/bulnichtgewährleistetwerden.derbezirkverfügtüberkeineentsprechendeplanstelle(mehr).die AufgabenwahrnehmungwurdedahereinemMitarbeiterübertragen,derdieseAufgabenuranlassbezogenundnebenseinenoriginärenTätigkei/ tenwahrnimmt.einebezifferungnachvzäsistnichtmöglich. KeineAngabemöglich,dakeineAufschlüsselungderZeitanteilevorliegt(TeilaufgabederVerwaltungskraftundderGruppenleitung) Köpenick keineangabe Schöneberg 27

Friedrichshain.Kreuzberg!setzt!dieses!Fachstellenkonzept!aus!Personalmangel!gegenwärtig!nicht!mehr!um.!

Friedrichshain.Kreuzberg!setzt!dieses!Fachstellenkonzept!aus!Personalmangel!gegenwärtig!nicht!mehr!um.! Synopse(zu(den(Berichten(der(Bezirke(auf(die(Berichtswünsche(der(PIRATEN(in(der(42.(Sitzung( des(hauptausschusses(vom(27.09.2013(zur(sitzung(des(ua(bezirke(am(25.11.2013( Bericht(der(Bezirke( Charlottenburg.Wilmersdorf:http://www.parlament.berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17.1000.I.3.v.pdf

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