Strategien der Auseinandersetzung mit industriellen Tierhaltungsanlagen

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1 Strategien der Auseinandersetzung mit industriellen Tierhaltungsanlagen Was ist industrielle Tierhaltung und warum bietet sie Konfliktstoff? Bekanntwerden Bekanntmachen Bündnisse Aufgaben von Bürgerinitiativen Themen für die Öffentlichkeit Die Bedeutung der Gemeinde Die politische Ebene

2 Was ist industrielle Tierhaltung? - > Frage der Haltungsform und der Tierzahl!??? Man kann auch Hähnchen artgerecht halten??? Hühnervögel: in natürlichen Herdenverbänden / Bezugsgruppen maximal 100 andere Tiere werden ohne Agressionen toleriert / erkannt oder Federpicken, Tageslichtreduzierung ( Intelligenz ) Schweine: Bedürfnisse Wühlen, Futtersuche oder stereotype Verhaltensanomalien: Trauern, Schwänzebeißen

3 Alternativen zur industrielle Tierhaltung? NEULAND: besonders artgerechte Tierhaltung in der konventionellen Landwirtschaft: Obergrenzen: 95 Sauen, 500 Mastplätze, Legehennen, Masthähnchen Tierhaltung nach Kriterien des Ökologischen Landbaus: Obergrenzen: Hennen / ha, Herdenobergrenze: Hennen, Masthühner/ ha; Herdenobergrenze: Pflichten: Grünauslauf, Wintergarten, Sitzstangen, Gruppenhaltung von Sauen, Mobilstall für Legehennen, Schweine: Raufutter, Einstreu und Auslauf

4 Bekanntwerden Lokales Anzeigenblatt oder örtliche Tagespresse ANZEIGE: Presse, Bekanntmachungen B e k a n n t m a c h u n gnach 10 Absatz 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz ( BImSchG ) Ausbau Hähnchenmastanlage Gemarkung Kuppentin Nr. B STAUN_SN - StAUN Schwerin Herr Andreas Brosseit beabsichtigt, die vorhandene Hähnchenmastanlage durch den Neubau von zwei Ställen in Kuppentin, Gemarkung Kuppentin, Flur 1, Flurstücke 74/1, 75, auszubauen. Vorgesehen ist die Erweiterung der Kapazität von bisher Mastplätzen auf Mastplätze.

5 Bekanntmachen! Bündnisse gründen! Gründung einer Bürgerinitiative Ziele: Informieren, Sammeln, Organisieren Information zur Gründung über die regionale Presse verbreiten Eigener Steckbrief der geplanten Anlage: Größe, Lage, Fakten zu Folgen und Wirkungen Internetseite Bündnisse: örtliches Gewerbe z.b. Hotels, Gutshäuser, Kulturstätten Betroffen durch die Abwertung von Gewerbestandorten! langfristiges Engagement! Wenn Anlage gebaut ist: Erweiterungen sind zu erwarten!

6 Kontaktaufnahme mit Gemeindevertretung ( Gemeinde ( Einvernehmen der Vorbereitung der Einwendungen Leitfaden für Einwendungen - spezielle Ortskenntnisse Ökologie, Vorbelastung z.b. Kuppentin schon Broiler in 2 Anlagen vorhandenen Geruchsprotokolle aufnehmen (Medow) Spenden sammeln Fachverstand hinzuziehen: Gutachter Anwaltliche Betreuung Aktivitäten der Bürgerinitiative

7 Themen der Öffentlichkeitsarbeit und Einwendungen Verkehrsbelastung Ver- und Entsorgung der Anlage Masthähnchen = 1 LKW Ausstallen von Hähnchen = 50 Fahrten x 2 in einer Nacht 7,5 x im Jahr Gemeinde: ( BauGB Aufwendungen für Straßen ( 35 Mistausbringungsflächen: - Nachweis: rechtmäßige Ausbringungspraxis - Flächennachweis, Nährstoffbilanzen - Wirkungen: Böden - Entwässerung in Gräben und Bäche / Seen Schutzgebiete - Gewässerschutz (schwermetallhaltig, WRRL, WHG) - für Anwohner wichtig: Geflügelkadaver im Lagerhaufen sind möglich - z.b. erzeugt die HMA Klein Daberkow 8,7 bis 10,9 t Mist pro Tag ( Masthähnchen (

8 Themen der Öffentlichkeitsarbeit und Einwendungen Immissionsprognosen: Nachrechnen lohnt sich! + 19t Stickstoff ( Plätze (HMA Bergfeld t NH3 vierfaches des Antrages 50 % Feinstaub (50 mykr.g/ m 3-7 Tage) +100 % Emissionsfaktoren für Geruch!!

9 Themen der Öffentlichkeitsarbeit und Einwendungen Wetterdaten: entfernte Stationen nicht aussagekräftig!

10 Themen der Öffentlichkeitsarbeit und Einwendungen Raumordnungsverfahren: 2 von 4 Zielen der Raumordnung verfehlt: Zersiedelung / Freiraumschutz Nat. Lebensgrundlagen KLÜTER: Ein Hotel auf einem Misthaufen? Vorbehaltsgebiet: Tourismusentwicklung Vorbehaltsgebiet: Landwirtschaft Landesplanungsgesetz 1 : raumbedeutsame Planungen...sind entsprechend den Erfordernissen einer geordneten räumlichen Entwicklung des Landes aufeinander abzustimmen 35 BauGB: Raumbedeutsame Vorhaben dürfen den Zielen der Raumordnung nicht widersprechen

11 Themen der Öffentlichkeitsarbeit und Einwendungen Arbeitsplätze schaffen : HMA Kl. Daberkow: + 1 neue AK für Hähnchen Bruttowertschöpfung M-V in Mio, Gastgewerbe: ca. 2,9 % Landwirtschaft: ca. 2,7 % Bruttowertschöpfung LW in Mio Bruttowertschöpfg. Gastgew. in Mio

12 Themen der Öffentlichkeitsarbeit und Einwendungen Gesundheit: Feinstaub (PM 10), Bioaerosole (toxische Partikel 0,5 200 my m)

13 Themen der Öffentlichkeitsarbeit und Einwendungen Gesundheit II: Feinstaub, Bioaerosole, Keime

14 Themen der Öffentlichkeitsarbeit und Einwendungen Luftfilteranlagen 100% Filterung nur theoretisch möglich Stand der Anwendung: null bis 50% Filterung

15 Themen der Öffentlichkeitsarbeit und Einwendungen Luftfilteranlagen II: Unwirksame Filtersysteme

16 Themen der Öffentlichkeitsarbeit und Einwendungen Tierschutz: Brandschutz (Landesbauordnung), 17 Tierschutzgesetz HMA: 10 % Kadaver, Kadaverentsorgung auf Mistlagerstandorten

17 Rechte der Gemeinde Flächennutzungsplan (FNP) Aufstellungsbeschluß: auch mit Nachbargemeinden gemeinsam (1/3 ( billiger - grundsätzlich geeignete Flächen benennen: Konzept: Eignungsflächen für Intensivtierhaltung (Sondergebiete), Naturschutz und Landschaft, Erholung, Wohnen, Landwirtschaft, Gewerbe Zeitpunkt: Bekanntwerden der HMA /SMA Absichten = Anstoßwirkung Antrag auf Zurückstellung des Baugesuches (1 Jahr) BGH 2009: keine Haftungsansprüche des Investors (AZ III ZR ( 29/10 Aufstellungsbeschluß B-Plan - Planung des Außenbereichs innerhalb Konzept möglich (z.b. Erhalt unverbautes Offenland Bodenbearbeitung ( zulässig Wertverlust der Immobilien (-70%) verhinderm - Veränderungssperre beklagbar vom Investor

18 Rechte der Gemeinde II gemeindliches Einvernehmen Verweigerung des Einvernehmens mit Gründen nach 35 (Abs. 3) Baugesetzbuch, wenn 1.Widerspruch zu FNP-Festlegungen, 2.Widerspruch zu Wasser-, Abfall- oder Immissionsschutzrecht, 3.Hervorrufen schädlicher Umwelteinwirkungen, 4.Erfordernis unwirtschaftlicher Aufwendungen für Straßen oder andere Verkehrseinrichtungen, 5.Beeinträchtigung der Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege, inklusive der natürlichen Eigenart der Landschaft und ihres Erholungswertes... Raumbedeutsame Vorhaben dürfen den Zielen der Raumordnung nicht widersprechen! Bei Ersetzen des Einvernehmens durch den Landkreis / STALU besteht ein Klagerecht der Gemeinde!

19 Die politische Ebene - Parteien auf Kreisebene - Mitglieder des Landtages im Wahlkreis - Landtagsfraktionen Schweriner Landtag - Petitionsausschuss prüft Verwaltungshandeln z.b. vorzeitiger Baubeginn

20 Forderungskatalog Tierhaltung in Mecklenburg-Vorpommern - Ende der Flächenvergabepraxis -Bindung an Tierhaltungsanlagen! (Landtagsbeschluß aufheben! ) - Keine Förderung industrieller Geflügelmastanlagen aus Agrarinvestitionsförderprogramm des Landwirtschaftsministeriums (AFP) (Bsp: Klein ( Daberkow - Durchführung ergebnisoffener Raumordnungsverfahren! ( BauGB - Ende der Privilegierung für Bauen im Außenbereich, ( 35 - Vorrang für bestehende und mögliche Arbeitsplätze in vorhandenen Wirtschaftszweigen (s. Vorranggebiete!) - Unabhängige, transparente und ergebnisoffene Immissionsschutzverfahren nach dem Stand der Technik, neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen und mit lokalen Wetterdaten - Kein Baubeginn vor der Genehmigung! - Artgerechte Haltungsmethoden für Tierhaltungsanlagen - zum Beispiel nach dem NEULAND-Prinzip für artgerechte Tierhaltung in konventionellen landwirtschaftlichen Betrieben!

21 Gemeinden im ländlichen Raum Leben und Arbeiten im ländlichen Raum! Tierhaltung erwünscht! Gestaltungsfreiheit und Selbstbestimmung für Gemeinden stärken!