Die kommunale Betroffenheit und ihre Auswirkungen. 16. Workshop EDV in der Stadtplanung, , HfT Stuttgart. Geodateninfrastruktur WMS.

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1 INSPIRE und GDI-BW Die kommunale Betroffenheit und ihre Auswirkungen Dr. Stephan Königer, Stadtmessungsamt Stuttgart 16. Workshop EDV in der Stadtplanung, , HfT Stuttgart Dienste?? Bereitstellen INSPIRE??? Metadaten öffentlich? GDI Geodateninfrastruktur? WMS? LGeoZG Interoperabilität Zugang? GDI-DE? Kommunale GDI GeoZG 1

2 Übersicht Was sind INSPIRE und GDI-BW? Wann sind kommunale Geodaten betroffen? Ist der Fachbereich Stadtplanung betroffen? Wer hat zukünftig was zu tun? Resümee und Ausblick Warum stehe ich hier? Vermessungsämter Umweltämter IuK AGs Gartenbauämter EDV in der Stadtplanung u. a. wie Tiefbauämter Statistik und Wahlen Liegenschaften Geschäftsführung AK GIS im Städtetag BW Beteiligung und Kontakte Gremien / AGs der GDI-BW 2

3 Was sind INSPIRE und GDI-BW? Beides sind Geodateninfrastrukturen GDI auf unterschiedlichen Ebenen INSPIRE: INfrastructure for SPatial InfoRmation in Europe (Infrastruktur für räumliche Informationen in Europa) GDI-BW: GeoDatenInfrastruktur Baden-Württemberg GDI-Ebenen 3

4 Definition: Eine GDI besteht aus - technischer Infrastruktur (komplexes Netzwerk zum Austausch von Geodaten, i. d. R. über Internet) - rechtlichen, organisatorischen, fachlichen Regelungen umfasst Geoportale zur Präsentation und als Zugangsstellen für Benutzer Standardisierte Dienste (Geodienste) zum Datenzugriff Geobasisdaten, Geofachdaten, Metadaten auf Geodatenservern (Datenbanken) dient - dem fachübergreifenden Zugang zu dezentralen Geodaten INSPIRE EU-Richtlinie von 2007 verpflichtet Mitgliedsstaaten zum Aufbau einer einheitlichen europaweiten GDI bis 2020 Umsetzung in deutsches Recht durch - Geodatenzugangsgesetz des Bundes (GeoZG) - Landesgeodatenzugangsgesetz BW (LGeoZG BW) zusätzlich 6 Durchführungsbestimmungen - müssen nicht mehr in nationales Recht umgesetzt werden - treten 2 Jahre nach Veröffentlichung automatisch in Kraft Umsetzung in BW federführend durch - Ministerium Ländlicher Raum und Verbraucherschutz (MLR) - Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung (LGL) 4

5 Warum INSPIRE? Vereinheitlichung von Kartengrundlagen (v. a. von umweltrelevanten Themen) für eine europaweite Umweltpolitik Beispiel: Beispiel: Grenzübergreifende Kartendaten (Grenze Bayern-Österreich) Unterschiede bei Datenmodellen, Aktualität, Erfassungskriterien, Darstellung 5

6 INSPIRE-Zeitplan HEUTE INSPIRE-Fachthemen (insgesamt 34) Annex I (9 Themen) Koordinatenreferenzsysteme Geogittersysteme Geographische Namen Verwaltungseinheiten Adressen Flur- und Grundstücke Verkehrsnetze Gewässernetze Schutzgebiete Annex II (4 Themen) Höhe Bodenbedeckung Orthophotos Geologie Annex III (21 Themen) Statistische Einheiten Gebäude Boden Bodennutzung Gesundheit und Sicherheit Versorgungswirtschaft und staatliche Dienste Umweltüberwachung Produktions- und Industrieanlagen Landwirtschaftliche Anlagen und Aquakulturanlagen Verteilung der Bevölkerung/ Demografie Bewirtschaftungsgebiete, Schutzgebiete, geregelte Gebiete und Berichterstattungseinheiten Gebiete mit naturbedingten Risiken Atmosphärische Bedingungen Meteorologischgeografische Kennwerte Ozeanografischgeografische Kennwerte Meeresregionen Biogeografische Regionen Lebensräume und Biotope Verteilung der Arten Energiequellen Mineralische Bodenschätze 6

7 INSPIRE-Durchführungsbestimmungen Fundament für INSPIRE, präzisieren die Richtlinie fachlich inzwischen 6 Bestimmungen zu - Metadaten (Beschreibungen von Daten und Diensten) - Datenspezifikationen (zu den 34 Fachthemen) - Netzdienste (Vorgaben zum Leistungsvermögen von Geodatendiensten) - Nutzung von Daten und Diensten (Entwicklung von Lizenzen, Copyrights, etc.) - Überwachung und Berichtswesen (Indikatoren für QM und Definition von Berichtspflichten) - Räumliche Datendienste (zusätzlich zu 5 ursprünglichen) GDI-BW Ziel: Erleichterter Zugang zu und Nutzung von Geodaten von öffentlichen und privaten Stellen durch Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Öffentlichkeit Organisation der GDI-BW getragen durch GDI-Partner aus Landesverwaltung, Kommunalem Bereich, Wirtschaft und Wissenschaft Begleitausschuss GDI-BW unter Leitung des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (der ist hier Pflichtmitglied) GDI-Kompetenzzentrum im Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung GDI-Arbeitsgruppen mit interdisziplinärer Zusammensetzung mit Vertretern der GDI-Partner (die wichtigste und inzwischen einzige AG mit UAGs ist die AG Geodaten) 7

8 Infrastruktur der GDI-BW Weiterreichendes Ziel der GDI-BW neben INSPIRE-Pflichtdaten weitere Geodaten bereitstellen Beispiel: Intensive und verflochtene Nutzung von Geodaten im städtischen Raum Immobilienwesen Landschaftsplanung Grünflächenpflege Bürger Wirtschaft Bauunterhaltung Stadtplanung Altlastenentsorgung 8

9 Wann sind kommunale Geodaten betroffen? Alle 4 folgenden Kriterien müssen zutreffen, damit kommunale Geodaten unter den INSPIRE-Regelungsbereich fallen: 1. laut rechtlicher Vorgaben gesammelt oder verbreitet werden 2. in elektronischer Form vorliegen 3. die Referenzversion darstellen, d. h. originäre Ausgangsdatenbestände und keine Kopien 4. einem der 34 INSPIRE-Themen zuzuordnen sein und noch in Verwendung stehen WICHTIG: Eine Erfassung neuer Geodaten und / oder eine Umwandlung analog vorliegender Daten in digitale Form ist NICHT vorgeschrieben! Aktuelle Situation in Baden-Württemberg Städtetag 180 Mitglieder, Gemeindetag Mitglieder meist von INSPIRE weit entfernt sehr heterogene Interessenlagen und Voraussetzungen! Heidelberg ( E.) Epfenbach (2.500 E.) Stuttgart ( E.) Biberach ( E.) WICHTIG: Aufklärung der Kommunen und Suche nach Lösungen zur Umsetzung von INSPIRE für die kommunale Ebene Pflichten unklar Anforderungen nach INSPIRE von vielen Kommunen kaum erfüllbar 9

10 INSPIRE-relevante Aspekte für Kommunen Identifikation von INSPIRE-relevanten Geodaten bei den Kommunen unter Berücksichtigung der 4 Muss -Kriterien Zuordnung eines kommunalen Geodatensatzes zu INSPIRE- Thema sprich kommunale Betroffenheit führt zu seiner grundsätzlichen Bereitstellungspflicht durch die Kommune Bei Bereitstellungspflicht klären, ob ggf. durch rechtliche Vorgaben / Vereinbarung an Dritte / Dienstleister (z. B. Landesbehörde, Rechenzentrum, Unternehmen) übertragbar Abwägung, ob Bereitstellung kommunaler Geodaten ggf. über eigene Dienste Entgelte für Daten sind zulässig (z. B. aus Liegenschaftskataster) Identifikation kommunaler Geodaten Seit Anfang 2011 durch AK GIS des Städtetags und seit Herbst 2012 zusammen mit Landkreistag: Erstellung des Positionspapiers Kommunale Betroffenheit von INSPIRE und GDI-BW mit Handlungsempfehlungen Im März 2013 Abstimmung mit MLR / LGL und UM dann Einbeziehung Gemeindetag Veröffentlichung geplant im 2. Quartal

11 Positionspapier Kommunale Betroffenheit Wichtigste zentrale Inhalte: Managementfassung mit Pflichtenschein Tabelle mit kommunalen Geodatensätzen, die von INSPIRE betroffen sind, mit Bewertung ihrer Bereitstellungspflicht Konkrete Handlungsempfehlungen zur Umsetzung (u. a. mögliche Betriebsmodelle) Pflichtenschein Übersicht für politische Entscheidungsebene Kennzeichnung, wo - kommunale Betroffenheit - Bereitstellungspflicht Kommunale Geodaten häufig von INSPIRE-Themen betroffen Direkte Bereitstellung durch Kommunen weniger (häufig durch Landesbehörden abgedeckt) Wo ist Stadtplanung ggf. betroffen: z. B. bei Bodennutzung 11

12 Ist der Fachbereich Stadtplanung betroffen? JA Tabelle mit kommunalen Geodaten Ist der Fachbereich Stadtplanung betroffen? JA Bereitstellungspflicht liegt hier direkt bei Kommunen, Optionen einer Bereitstellung durch Dritte wären zu prüfen und ggf. zu vereinbaren 12

13 Wer hat zukünftig was zu tun? Konkrete Handlungsempfehlungen Bei Bereitstellungspflicht von Geodaten müssen Kommunen INSPIRE-konform anbieten: die betroffenen Geodaten dabei erforderliche Metadaten Geodienste zu Suche, Darstellung, Download, ggf. auch für elektronischen Geschäftsverkehr Noch viel zu tun! Mögliche Betriebsmodelle zu favorisieren sind Dienstleisterund/oder (kommunale) Kooperationsmodelle (z.b. mit kommunalen Rechenzentren, mit LGL, etc.), denn nur wenige Städte können es sich wohl leisten, eine INSPIRE-konforme Infrastruktur selbständig aufzubauen (Stichwort: Performance-/Verfügbarkeitsanforderungen) Mögliche Bereitstellungslösungen 13

14 Einflüsse durch zukünftige Gesetzgebung Geändertes Geodatenzugangsgesetz des Bundes ( Geldleistungsfreiheit für Daten des Bundes) ggf. Anpassung des Landesgeodatenzugangsgesetzes BW Vorgaben im Rahmen des Landesdatenschutzgesetzes BW ( z. B. bei der Auflösungsgenauigkeit von Luftbildern) Voraussichtliches Landes-Transparenzgesetz BW nach Hamburger Vorbild Open Data Initiativen des Bundes und des Landes BW ( besteht schon für teilweise für Geobasisdaten des LGL) INSPIRE und GDI-BW Resümee und Ausblick gesetzliche Aufgabe und müssen umgesetzt werden (teils starke) Auswirkungen auf Kommunen und deren Fachbereiche fordern finanziellen und personellen Aufwand, bringen aber auch viele Optimierungsmöglichkeiten und damit Chancen mit sich Was zu tun ist Kommunale Interessenvertretung durch Gremienarbeit in der GDI-BW Kooperation der Kommunalen Landesverbände mit dem Land ( ggf. Nutzung bestehender Infrastrukturen bei Landesbehörden) Kontinuierliche Fortschreibung des Positionspapiers Kommunale Betroffenheit ( Klärung offener Aspekte, Anpassungen an Vorgaben, Verbindlichkeitssteigerung) Informationsveranstaltungen für kommunale Stellen INSPIRE-konforme Bereitstellung betroffener kommunaler Geodaten 14

15 Informationsquellen: INSPIRE GDI-DE GDI-BW Dr. Stephan Königer Sonderaufgaben bei der Amtsleitung Stadtmessungsamt, Landeshauptstadt Stuttgart Lautenschlagerstraße 22, Stuttgart Telefon: (0711)