Abkürzungsverzeichnis

Transkript

1 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Rz. Teil A Einführung I. Aufbau der Darstellung 1 II. Der Chefarztvertrag 7 1. Der Begriff des Chefarztes 7 2. Rechtliche Qualifikation des Chefarztvertrages Besonderheiten des Chefarztvertrages Ergänzende Vereinbarungen 29 III. Der Belegarztvertrag Der Begriff des Belegarztes Rechtliche Qualifikation des Belegarztvertrages Besonderheiten des Belegarztvertrages 41 Teil B Musterverträge I. Chefarztvertrag 43 II. Belegarztvertrag 44 Teil C Erläuterungen der Musterverträge I. Chefarztvertrag 45 Rubrum 45 1 Vertragsgegenstand Eintrittstermin Rechtsnatur Regelungen des BAT 50 2 Stellung des Arztes Bezeichnung Dienstvorgesetzter Ärztliche Verantwortung Anhörungspflicht Schweigepflicht Wohnsitz 56

2 3 Dienstaufgaben des Chefarztes im Bereich der Krankenhausbehandlung Generalklausel Aufgaben im engeren Sinne Aufgaben mit besonderen Bezug zum Patienten Dokumentationspflichten 70 4 Sonstige Dienstaufgaben des Chefarztes im Verhältnis zum Krankenhausträger Beachtung der Hygienevorschriften Qualitätssicherung Mitarbeiterschulung Weitere Aufgaben Ausbildung der Medizinstudenten Mitteilungspflichten 76 5 Rufbereitschaft 77 6 Durchführung der Dienstaufgaben Aufgabenverteilung Freie Betten Übertragung von Aufgaben Abgrenzung der Abteilungen Dokumentationspflicht und Datenschutz Weitergabe von Angaben 85 7 Mitwirkung in Personalangelegenheiten des Krankenhausträgers Personalkompetenzen Vertretung Mitwirkung bei Personalentscheidungen Weisungsrecht Arbeitszeit Personalhoheit des Trägers Zeugnis Zeugnis für Gebietsarztweiterbildung 93 8 Vergütung im dienstlichen Aufgabenbereich und Einräumung des Liquidationsrechts Inhalt der Regelung Liquidationsrecht Bestimmte Leistungen Keine Garantieeinnahme Form und Beendigung des Liquidationsrechts Überstunden Regreß des Chefarztes 105

3 9 Tätigkeiten außerhalb der Dienstaufgaben Gewährung von Nebentätigkeiten Inanspruchnahme weiterer Leistungen Gelegentliche Tätigkeiten Keine Garantieübernahme durch den Krankenhausträger Widerruf Nutzungsentgelt Nutzungsentgelt im dienstlichen Aufgabenbereich Zahlung an den Krankenhausträger Verpflichtung zur Kostenerstattung Vorteilsausgleich Abteilungsbudget Abrechnung der Bruttoliquidationserlöse und des Nutzungsentgeltes durch das Krankenhaus Bundespflegesatzverordnung Anteilige Erstattung des Verwaltungsaufwandes Abrechnungszeitraum Rechenschaftspflicht Honorarbeteiligung Ärztliche Berufspflicht Mitarbeiterpool Objektive Verteilung Alters- und Hinterbliebenenversorgung Anwendbare Regelungen Zusatzversorgung Urlaub Jahresurlaub Gewährung Teilnahme an Kongressen Weiterbildung Beantragung Dienstreisen Krankheit Entgeltfortzahlung Fortzahlung variabler Vergütung Beihilfen Vertretungsregelung Bestimmung eines Vertreters Übernahme von Aufgaben des Chefarztes 140

4 19 Versicherungsschutz Entwicklungsklausel Inhalt und Schranken Entschädigungsansprüche Meinungsverschiedenheiten Vertragsdauer, Kündigung Probezeit Kündigung während der Probezeit Ordentliche Kündigung Fristlose Kündigung Vertragsende Schlußbestimmungen Schriftform Salvatorische Klausel 153 Anlage zum Chefarztvertrag Nutzungsvertrag zur nach 9 vereinbarten Nebentätigkeitserlaubnis 154 Rubrum Bereitstellung von Personal, Benutzung von Einrichtungen, Räumen und Material Inhalt der Nutzungsvereinbarung Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit Einschränkung der Nutzungsvereinbarung Kostenerstattung im Nebentätigkeitsbereich Generalklausel Aufzählung einzelner Personal- und Sachgüter Abrechnung Verpflichtung zur Vorlage notwendiger Unterlagen Abschlagszahlung Abrechnung Abrechnungszeitraum Höhe der Abschlagszahlung Anpassungsklausel Angleichung der tatsächlich entstehenden Kosten Berechnungsgrundlagen Beendigung des Vertrages Ablauf den Dienstvertrages Kündigung aus wichtigem Grund Schlußbestimmungen 172

5 II. Belegarztvertrag 173 Rubrum Vertragsgegenstand Gestattung der Behandlung Berücksichtigung von Veränderungen bei Versicherungsleistungen Stellung des Belegarztes Verantwortlichkeit Vertragsschluß Leistungen Verpflichtungen des Belegarztes Berufspflicht Entscheidungshoheit Ort der Leistungserfüllung Hygienevorschriften Fortbildung des Personals Anzeigepflicht Informations- und Anzeigepflichten Informationspflicht gegenüber dem Patienten Dokumentationspflicht Pflichten des Krankenhauses Hauptleistungspflicht Zulassung weiterer Belegärzte Inanspruchnahme von Einrichtungen Ausstattung der Belegabteilung Ausrüstung Einstellung von Mitarbeitern auf Vorschlag des Belegarztes Weisungsrecht Eigenes Personal Fachliche Beurteilung Zusammenarbeit Grundsätzliche Verpflichtung Pflicht zur Unterrichtung Beratungspflicht Schlichtungsklausel Finanzielle Regelungen Gesamtvergütung Zurechnung der Leistungen anderer Mitarbeiter Ärztlicher Dienst Bürokosten 207

6 5. Vereinbarung der Kostenerstattung des ärztlichen Dienstes Konsiliarische Tätigkeit Fort- und Ausbildung Kostenerstattung für ambulante Tätigkeit Einzelne Kosten Personalkosten Pauschalisierung Fälligkeit Vertretungsregelung Sicherstellung der Vertretung Wichtige Nebenpflicht Versicherung und Haftung Entwicklungsklausel Anpassung der Belegbettenanzahl Organisationshoheit Wirtschaftlichkeit Vertragsdauer Befristungsdauer Probezeit Verlängerte Kündigungsfrist Fristlose Kündigung Formvereinbarung Schlußbestimmungen Schriftform Salvatorische Klausel Verzeichnis eingebrachter Gegenstände Verschwiegenheit Ausschlußfrist 236 Stichwortverzeichnis