Kontrollausschuss der Statutarstadt Waidhofen an der Ybbs. B e r i c h t

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1 Kontrollausschuss der Statutarstadt Waidhofen an der Ybbs MD-KoA-3/13(5)-2012 B e r i c h t über die am 27. November 2013 und 10. Dezember 2013 durchgeführte Kontrolle des Bereiches Naturpark Buchenberg 1. Vom Vorsitzenden wird über die Aufgaben und Prüfungsziele der heutigen Sitzung Folgendes vorgebracht: Organigramm Verein, Stadt und Gesellschaft Aufgaben/Zuständigkeiten/Rechnungsergebnisse und Mittelverwendung Leistungen des Naturpark Zahlen, Daten, Fakten Überprüfung der Haftungen Förderungen und Subventionen (Verwendung auch der Bundes- und EU- Fördermittel) Überprüfung der Umsetzung des Tourismuskonzeptes Überprüfung einer erbrachten Leistung(en) für den Naturpark Auf Basis der Prüfungsziele wurde von Herrn Plachy eine Präsentation (BEILAGE A) erstellt, welche im Zuge der Sitzung vorgestellt und diskutiert wurde. Im Zuge dieser Diskussion ergibt sich nachfolgender Sachverhalt: 2. Geschichtliche Entwicklung des Naturpark Im Jahr 1969 wurde durch Bgm. Kohout, Franz Kopf, Ofö. Herbert Kraus der Wildpark Buchenberg gegründet. Damals baute der Verschönerungsverein den Wildpark auf, welcher in Folge von Ofö. Kraus (in seiner Dienstzeit als Stadtförster) betreut wurde. Im Jahr 1980 stellt Stadt den Antrag, dass der Buchenberg ein Erholungswald wird und 7 Jahre später beantragt die Stadt das Prädikat Naturpark. Zu diesem Zeitpunkt - 1 -

2 erfolgten derartige Anträge von vielen NÖ Gemeinden, da dadurch auch Förderungen in Aussicht gestellt wurden. Im Jahr 1990 beschließt man, den Wildpark weiter zu erhalten und zu renovieren. Ing. Plachy tritt seinen Dienst als Stadtförster an und übernimmt diese Agenden. Als eine seiner Tätigkeiten gründet er mit Freunden den Verein Wildpark Fuchsbichl. In der Arbeitsperiode von Herrn Plachy wurden in Folge Meilensteine erreicht: Naturparke sind im NÖ Naturschutzgesetz verankert und haben dem gemäß konkrete Aufgaben zu erfüllen (4 Säulen). Jährlich ist ein Bericht an das Land vorgelegen. Präzisierungen im Zuge der Sitzung: Auf Rückfrage des Ausschussobmannes erklärte Herr Ing. Plachy, dass das im Jahre 2004 erstellte Tourismuskonzept zur Gänze umgesetzt wurde und diesbezüglich ein Gemeinderatsbeschluss vorlag. In der Stadtsenatssitzung vom März 2000 (PW/4-NP/113-00) wurden die "Angebotsund Mitgliedskriterien der NÖ Naturparke" sowie das Angebots- und - 2 -

3 Marketingkonzept des Naturpark Buchenberg beschlossen. BEILAGE B (inkl. Beilage A u. B zum Sitzungsbogen) In der GR-Sitzung vom Mai 2001 (PW/4-NP/120/4-01) wurde ein Betreuungs-Modul der Edinger-Tourismusberatung beauftragt und in weiterer Folge das Freizeittouristische Entwicklungskonzept für den Naturpark Buchenberg ausgearbeitet. Ebenso wurde der Beitritt zu den NÖ-Top-Naturparken beschlossen. Der Gemeinderatsbeschluss ist als BEILAGE C (inkl. Beilage D zum Sitzungsbogen)diesem Bericht beigelegt. Auf der im Ausschuss gestellten Anfrage bezüglich der Überprüfung der Naturparke durch eine übergeordnete Stelle, erläutert Herr Ing. Plachy, dass hier seitens des Landes NÖ keine Prüfung stattfindet. Es erfolgt lediglich ein jährlicher Bericht, der an das Land Niederösterreich gesandt wird. Dies hält er für bedenklich, da in den 80er Jahren viele Naturparks aufgrund der in Aussicht gestellten Förderungen gegründet wurden. Nur wenige erfüllen aber die Aufgaben und den Grundgedanken gemäß den Bestimmungen des NÖ Naturschutzgesetzes. Es ist daher derzeit eine Schieflage in Bezug auf Landessubventionen vorhanden (derzeitige Landesförderung an den Naturpark ist ,--). Gemäß Information von Herrn Plachy wird aber derzeit an einer Überarbeitung des Landesgesetzes gearbeitet. Derzeit wird vom Verein Natur- und Wildpark Buchenberg beim Land NÖ ein Antrag auf Naturparke-Förderung gestellt. Die gesamte Fördersumme wird an die Naturpark Buchenberg Betriebs-GmbH überwiesen. 3. Allgemeines zum Marketing des Naturpark Buchenberg In den Marketingüberlegungen des Naturparks stehen zwei Fragstellungen im Vordergrund: Im Tierpark Buchenberg gibt es derzeit ca. 42 verschiedene Arten mit 260 Individuen

4 Grundsätzlich gibt es heimische Wildtiere mit Eulenschwerpunkt, sowie Ein- und Zuwanderer (Waschbär, ehemals heimische Wildtiere wie z.b. Luchs, Wildkatze, Wolf ) Aufgrund einer Nachfrage werden die genannten Zahlen (42 Arten, 260 Tiere mit leichten Schwankungen) von Herrn Ing. Plachy bestätigt. Sämtliche Tiere gehören zur Naturpark Buchenberg Betriebs-GmbH. Als bejagbares Wild gibt es nur Rot-, Sicker- und Dammhirsche. Der Tierpark zählt zu den 10 Top Tierparke Österreich. Von den Mitgliedern des Kontrollausschusses wird die Frage gestellt, wie dieses Qualitätssiegel vergeben wird. Gemäß den Ausführungen von Herrn Plachy erfolgt durch ein unabhängiges österreichisches Expertenteam eine jährliche Überprüfung sowie Mysteriecalls und Mysterieshopping. Gemäß den Ausführungen von Herrn Ing. Plachy ist es notwendig, um einen touristischen Erfolg zu erzielen, das Freizeitverhalten der Kunden zu berücksichtigen - entsprechende Werbung, Angebote, Produkte und Qualität müssen die Besucher überzeugen. Aus diesem Grund hat er das Unternehmen auch ISO 9008 zertifizieren lassen. Auf Rückfrage des Kontrollausschussobmanns, ob es eine Prozesslandkarte gibt und was der Kernprozess des Unternehmens ist, verweist Herr Magistratsdirektor Schneider darauf, dass diese Frage nicht im Kompetenzbereich des Kontrollausschusses liegt. Unabhängig davon erklärt Herr Ing. Plachy aber, dass es keine Prozesslandkarte, aber dafür viele Prozesse gibt. Einen Kernprozess kann er daraus nicht hervorheben. In Summe besuchten im Jahr 2013 rund Personen den Buchenberg davon sind reine Naturparkbesucher (Wanderer, Jogger, ) die sich im unentgeltlichen Teil des Naturparks aufhalten. Rd Personen besuchten den entgeltlichen Teil, den Kletterpark bzw. den Tierpark. Durch die Eintritte im Tier- und Kletterpark kann ein Jahresumsatz von ca ,- erzielt werden. Die Wertschöpfung in der Region wird von Herrn Plachy mit 1,5-1,8 Mio beziffert

5 Durch GR Elsner wird nachgefragt, wie die Besucher des Naturparks erhoben wurden. Herr Plachy gibt bekannt, dass es sich hier um eine Schätzung handelt. Die Zahl wird bereits seit Jahren verwendet. Die Wertschöpfung für die Region ergibt sich aus einer Studie der Edinger- Tourismusberatungs-GmbH - vom Juni 2007: Laut fachlicher Sicht liegen die Ausgaben von Tagesausflüglern je nach Zielgruppe zwischen 27 und 50 Euro. Die Besucherzahlen des Natur- und Erlebnispark Buchenberg (NUR Eintritt- Zahlende!) betrugen über (Jahr 2011) multipliziert mit den durchschnittlichen Tagesausgaben von 38,5 kommt man auf Gesamtausgaben im Tagesausflugsbereich von 1,57 Millionen, die durch Besuche am Buchenberg - in Waidhofen/Ybbs und der Region initiiert wurden! Die Zahlen bezüglich Wertschöpfung wurden nochmals kritisch hinterfragt. Diese werden unter anderem auch durch die Grafik Umsatz/Besucher auf Seite 8 bestätigt. 4. Aufgabenabgrenzung der Organisationen im Überblick In der Ausschusssitzung wurden die unterschiedlichen Organisationen und Vereine besprochen, welche beim Naturpark mitwirken: Naturpark Buchenberg Betriebs-GmbH Eigentümer*: Gehege Anlagen Spieleinrichtungen Jagdlehrpfad Verein Natur- und Wildpark Buchenberg Eigentümer: Kletterpark Einrichtungen Lehrpfade Pilzlehrpfad Stadt Waidhofen - PW4 Eigentümer: 240 ha Naturpark m2 für Tierpark 25 km Wege Lehrpfade Bänke, Brücken, Geländer Holzspielgerät am Abenteuerspielplatz Naturparkhaus Verschönerungsverein Eigentümer: entfällt Betrieb: Natur- und Erlebnispark Tierpark Gastronomie Kletterpark Führungen Betrieb/Mithilfe: diverse Arbeiten Betreuung der Vereinsmitglieder Veranstaltungen Projektbegleitung größere Arbeiten die Betrieb/Mithilfe: Forstbetrieb Presse- und Werbearbeit für Familien und Schulen Bewerbung der Führungen für Instandhaltung: Naturpark Geländer Laub rechen Wege Pfade Bänke - 5 -

6 Personal Marketing Tier- und Kletterpark Instandhaltung aller Einrichtungen im Tier- und Kletterpark nicht der Verschönerungsverein erledigen kann Sponsoringverträge Schulen** größere Arbeiten die nicht der Verschönerungsverein erledigen kann Personalkostendeckung : 4.400,-- Subvention Materialkostendeckung: durch PW4 Beauftragung durch Plachy Besitzverhältinisse Grundstück Pfarre m2 Stadt WY m2 Vertrag gültig bis Pachtvertrag (BEILAGE D) Regelung Superädifikatsvertrag (BEILAGE E) Pachtvertrag (BEILAGE F) *Der Verein Natur- und Wildpark Buchenberg hat mit Beschluss des Vorstandes vom und Bestätigung der Generalversammlung vom den Beschluss gefasst, die wirtschaftliche Tätigkeit im Natur und Erlebnispark einzustellen und hat zu diesem Zweck sämtliches Anlage- und Barvermögen an die nature adventure & project planning GmbH übergeben. Die Gesellschaft übernahm mit den Betrieb des Natur- und Erlebnisparks mit allen Verpflichtungen und dem gesamten Personalstand und es wurde ein Pachtvertrag mit nature adventure & project planning GmbH (nunmehr Naturpark Buchenberg Betriebs-GmbH) mit auf 99 Jahre abgeschlossen. **hierfür wird eine Teilzeit-Bürokraft (Edith Zarl) zu einem Teil (ca W/Std.) herangezogen. Diese Maßnahmen erfolgen in enger Kooperation mit der Naturpark Betriebs-GmbH, die einen weiteren wesentlichen Teil der Marketingkosten trägt. 5. Naturpark Betrieb Ges.m.b.H. Das derzeit gültige Organigramm der Naturpark Buchenberg Betriebs-Ges.m.b.H. stellt sich wie folgt dar: - 6 -

7 Herr Plachy gibt an, dass in der Hauptsaison bis zu 35 Mitarbeiter beschäftigt sind. Derzeit sind 5 Mitarbeiter angestellt. Auch in der Präsentation Beilage A sind diese Zahlen enthalten. Das Arbeitsverhältnis ist dabei in jeder gesetzlichen denkbaren Form möglich und reicht von Werksvertragsbasis bis hin zu Angestelltenverhältnisse. Vorgenannte Beschäftigungszahlen wurden von Herrn Ing. Plachy am insofern berichtigt, dass in der Hauptsaison bis zu 16 Mitarbeiter/Tag tätig sind. Insgesamt hatten Personen ein Dienstverhältnis mit der GmbH. Die Doppelfunktion in der Gemeinde und in der Betriebs GmbH wurde von den Ausschussmitgliedern kritisch hinterfragt. Insbesondere das bei der Gemeinde für den Buchenberg vorgesehene Aufgabengebiet der Pressearbeit wurde von einigen Ausschussmitgliedern nicht voll verstanden. Dabei wurde auch auf die Arbeit der Pressestelle der Stadt verwiesen. Der Ausschussobmann stellt die Frage zur notwendigen Ausbildung/en der Mitarbeiter für den Tierpark. Herr Plachy gibt an, dass derzeit nur er eine dementsprechende Ausbildung besitzt und dies auch ausreichend ist. Die tierärztliche Betreuung erfolgt durch Herrn Mag. Georg Six. Auf die Frage bezüglich teilweise fragwürdigen Auftreten von Mitarbeitern gibt Herr Plachy an, dass er immer auch bemüht ist, Jobvergaben im Sinne eines sozialen Gedanken durchzuführen. Die angesprochene Thematik ist ihm bekannt, aber er ist mit der Leistung dieses Mitarbeiters, bei dementsprechenden Arbeitsvolumen in der Hauptsaison, durchaus zufrieden. Nach neuerlicher Nachfrage durch den Ausschussobmann erklärt Herr Plachy, dass dieser Mitarbeiter sich derzeit nicht in - 7 -

8 einem Dienstverhältnis mit der Betrieb Ges.m.b.H. befindet und nur seine Freizeit an einigen Tagen am Buchenberg verbringt. Besucherentwicklung Eintritte : Kletterpark Gesamt Tierpark + Führung Laut Angaben von Herrn Ing. Plachy ist der Rückgang der letzten beiden Jahren aufgrund der Wetterlage zurückzuführen Waldschule Gutschein Jahreskarte Card`s TP+KP

9 Eintritte ohne Cards 0 März April Mai Juni Juli August September Oktober November Einnahmenentwicklung - Naturpark Buchenberg Umsatz/Besucher Verein Natur- und Wildpark Buchenberg Der Verein wurde Anfang der 90-er Jahre von Ing. Andreas Plachy gegründet mit dem Zweck, den Wildpark am Fuchsbichl vom Verfall zu retten und auszubauen, sodass er ein attraktives Ausflugsziel für Waidhofner und Gäste wird. Obmann: Obmann-Stv.: Schriftführer: OStR. Peter Stattmann Fvw. Ing. Leopold Ivan Ing. Andreas Plachy - 9 -

10 Schriftführer-Stv.: Edith Zarl Beiräte: VzBgm. Anton Lueger (von STW entsendet, Henikl Johann, Hochsteiner Oskar, HR DI Sigmund Stowasser, Christian Pechhacker, Manfred Pechhacker, Ofö. Ing. Fritz Ganster, Max Hirsch) Der Verein, dessen Tätigkeit nicht auf Gewinn gerichtet ist, bezweckt a. die Führung, Erhaltung und weitere Ausgestaltung des "Natur- und Wildpark Buchenberg" als wesentlichen Bestandteil des Naturparks Buchenberg in Waidhofen/Ybbs. b. Dieser umfasst den Wildpark und die dazugehörigen Gebäude, Gehege und Einrichtungen. c. die Haltung von überwiegend heimischen Tieren, mit dem Zweck, dass die Besucher ihr Wissen über diese Tiere erhöhen können bzw. überhaupt ein Kennen lernen der heimischen Tiere ermöglicht. d. die laufende Verbesserung der Gehege nach neuen zoowissenschaftlichen Erkenntnissen um eine tiergerechte Haltung der Tiere zu ermöglichen. e. die tiergerechte Betreuung und Pflege der darin gehaltenen Tiere entsprechend gesetzlicher Grundlagen und aktuellen zoowissenschaftlichen Erkenntnissen. f. die Vermittlung von Wissen über heimische Fauna, Flora, Natur, ökologische Zusammenhänge und insbesondere über die im Wildpark gehaltenen Tiere. Dies erfolgt mittels waldpädagogischen, umweltpädagogischen und erlebnisorientierten Programmangeboten für Kinder und Erwachsene. Hierzu zählen auch die Durchführung von Outdoor-Programmen in und außerhalb des Naturpark-Areals mit dem Ziel, Zusammengehörigkeit, Teambildung und ökologisches Wissen in der Natur zu stärken. Wenn es zur Erreichung dieser natur-pädagogischen Ziele erforderlich werden sollte, ist auch der Betrieb geeigneter Unterkünfte für die angeführten Schul- und Erwachsenengruppen Teil zur Zielerreichung des Vereinszweckes. Der Naturpark Buchenberg soll auch eine Plattform für Wald- und Umweltpädagogik österreichweit und darüber hinaus sein. Die Zusammenarbeit mit Behörden und verschiedensten Einrichtungen ist wesentliche Aufgabe. g. die Teilnahme an Zucht-, Artenschutz und Forschungsprogrammen

11 h. die Erhaltung des Bereiches Fuchsbichl als Naherholungsraum für die örtliche Bevölkerung und die Entwicklung des Bereiches Fuchsbichl zu einem Ausflugsziel. i. die Schaffung und der Betrieb von touristischen Einrichtungen im Kernbereich Fuchsbichl des Naturparks Buchenberg. Zur Umsetzung des Vereinszweckes, insbesondere zum Zwecke der "Schaffung und des Betriebes von touristischen Einrichtungen" wurde wie bereits beschrieben eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung gegründet - die Naturpark Buchenberg Betriebs-GmbH. Aus Sicht von Herr Ing. Plachy sollt damit erreicht werden, dass die Haftung des Vereinsvorstandes auf die Vereinstätigkeit minimiert wird. Gegenwärtig übt der Verein folgende Tätigkeiten durch: Mitarbeit bei der Pflege der Haustiere Mithilfe bei Reparaturarbeiten Bewusstseinsbildende Maßnahmen in der Bevölkerung: Waldweihnacht, Osterhase, Stand am Zeller Kirtag,... Betreuung der Tierpatenschaften Information an die rund 500 Vereinsmitglieder Diverse Veranstaltungen werden durchgeführt, wie z.b. Vatertags-Aktion, großes Familienfest der österreichischen Tierparke (15.Juni 2013), Volksbank Familienfest (29.Juni 2013), Waldweihnacht, Stand am Zeller Kirtag. 7. Zahlen Daten Fakten Im Zuge der Sitzung wurden noch folgende zusätzliche Zahlen durch Herrn Plachy vorgestellt: Die GmbH zahlt an die Stadt Waidhofen 7.293,- (2012) an Kommunalsteuer. Die GmbH zahlt an den Verein ,- Miete zur Bedeckung des Darlehns für den Kletterpark Die Stadt gibt eine jährliche Subvention von ,- an den Verein Natur- und Wildpark Buchenberg, welche von diesem an die Betrieb GmbH überwiesen wird. Das Land gibt eine jährliche Subvention von ,-- an den Verein Natur- und Wildpark Buchenberg, welche von diesem an die Betriebs GmbH überwiesen wird. Die Landwirtsch. Subvention der AMA beträgt rund 4.000,

12 Die Umwegrentabilität mit Besuchern bringt der Stadt und dem Ybbstal bis zu 1,8 Mion Euro/Jahr gem. einer Studie der Edinger Tourismusberatung. Bis zu 16 Mitarbeiter/Tag finden Beschäftigung. Im Jahre 2012 hatten insgesamt 25 Personen ein Dienstverhältnis. Hierbei sind Geringfügig- und TeilzeitmitarbeiterInnen enthalten. Seitens des Kontrollausschusses wird die Frage bezüglich der Verwendung/Verbuchung der EU-Agrarzahlungen (im Jahr ,-- und im Jahr ,--) gestellt. Von Ing. Plachy wird mitgeteilt, dass er im Rahmen eines Work-Shops mit dem Umweltministerium die Aufgabe bezüglich der Aufteilung dieser Mittel an andere Institutionen übernommen hat. Die Beträge sind für die Waldpädagogen aus ganz Österreich weiterzuleiten und als Durchlauferposten (Drehscheibe) zu betrachten. 8. Gemeindebudget 2013/2014 Naturpark Buchenberg Bezeichnung HHSt VA 2013 VA 2014 Erlebnisspielplatz Ausbau Erweiterung Schuldrückzahlung Reinigungsmittel Sonstige Verbrauchsgüter Geldbezüge Vb Reisegebühren Dienstgeberbeiträge Instandhaltung Sonderanlagen Postdienste Zinsen Finanzschulden Gebühren f. d. Benützung von Gemeindeeinrichtungen Mitgliedsbeiträge Entgelte für sonstige 1/ , , , , ,-- 400, , , , ,-- 500, , , , , ,-- 300, ,-- 800, ,-- 200, , , , ,

13 Leistungen Subv. Verschönerungsverein Subv. Verein Natur- und Wildpark Ausgaben gesamt , , , , , ,-- Derzeit laufen in Bezug auf Naturpark Buchenberg noch folgende Kredite: Bank Laufzeit Zinssatz Voraussichtl. Darlehensbetrag mit Jahresende 2013 UniCredit Bank ,624% ,-- Umschuldung Bank Austria + Laufzeitverlängerung bis , ,-- Haftungen bestehen: Bank Verwendungszweck Voraussichtliche Haftungssumme mit Jahresende 2013 Volksbank Alpenvorland Volksbank Alpenvorland Naturpark Buchenberg Kletterpark ,-- Naturpark Buchenberg Betriebs GmbH ,-- Die Haftung in der Höhe von ,-- sollte im heurigen Jahr auf ,-- reduziert werden. Dies ist aufgrund des neuerlich negativen Jahresergebnisses voraussichtlich nicht möglich. Diesbezüglich hat es bereits eine interfraktionelle Sitzung gegeben, bei welcher Herr Ing. Plachy dem Bürgermeister und den Fraktionsobmännern einen groben Überblick über die finanzielle Lage gegeben hat

14 9. Tierhaltung und Dokumentation: Nach Rückfrage durch den Ausschussobmann bezüglich Tierhaltung und -fütterung, Genehmigungen, etc. wird auf die gesetzlichen Vorschriften des Bundestierschutzgesetztes, der Tierhalte- und der Zooverordnung verwiesen. Von der Bezirksverwaltungsbehörde wurde die letzte Überprüfung am durchgeführt und konnten aus veterinärmedizinischer Sicht keine Mängel festgestellt werden. Vom Magistratsdirektor wird darauf hingewiesen, dass dem Kontrollausschuss keine weiteren Kontrollbefugnisse zustehen. 10. Parkplatz-Situation Die Zufahrtsmöglichkeit über den Rösselgraben für Familien, Behinderte, Familien mit Kinder-wägen, etc. ist gegeben und wären laut Verkehrssachverständigen ca. 60 Parkplätze zur Verfügung. Derzeitiger Verfahrensstand ist, dass noch eine Umwidmung von Grünland /Forst auf Verkehrsfläche erforderlich ist. In der Serpentine befindet sich ein Holzlagerplatz. Wenn dieser Platz nicht für diesen Zweck benötigt wird, können dort ebenfalls 4 5 Autos geparkt werden. 11. Buchenberger Charta Wurde im Jahre 2008 beschlossen. (BEILAGE G) Bekenntnis der Stadt Waidhofen/Ybbs zur Nutzung des Buchenbergers als Naturpark und Erhaltung des Erholungsraumes. 12. Haftung durch die Gemeinde/Bilanzprüfung der Betriebs Ges.m.b.H. Der Obmann des Kontrollausschusses teilt mit, dass er am Samstag, den um 19:10 Uhr folgendes an den Magistrat versendet hat: Ich habe mit der am von Herrn Plachy zugesandten Bilanz eine Analyse durchgeführt. Dabei wurden von mir folgende Kennziffern erhoben: Kennzahl aus Kennzahl aus Werten

15 Durchschnitt 2012 und Anlagenintensität 42,67% 93,36% Umlaufintensität 57,33% 6,64% Kreditorenumschlagshäufigkeit 19,13 891,99 Kreditorenumschlagsdauer 19,08 0,41 Eigenkapitalanteil 2,41% -1,65% Fremdkapitalanteil 97,59% 101,65% Verschuldungskoeffizient 40,45-61,49 NWC , ,5 Liquidität 1. Grades 6,3% / ,1 8,65% / Liquidität 2. Grades 6,3% / ,1 9,97% / ,1 Liquidität 3. Grades 6,3% / ,1 10,84% / ,2 ROI -4,54% 10,23% Leider habe ich diese zwei Methoden (Anstatt der normalerweise nur durchschnittlichen Betrachtung) verwenden müssen, da im Jahr 2011 unter B Umlaufvermögen sonstige Forderungen ein Betrag von ,-- und unter Forderungen aus Lieferungen von Leistungen ,-- gebucht wurden. Im Jahr 2012 waren auf diesen beiden Positionen lediglich 3.037,51,--. Des Weiteren gibt es auf der Passivaseite bei diesen beiden Betrachtungsjahren große Unterschiede bei den Verbindlichkeiten. Dies ist bitte durch Herrn Plachy oder Herrn Mag. Stadlbauer aufzuklären. Des Weiteren erwarte ich mir eine Bestätigung meiner Kennziffern oder eine Erstellung durch Herrn Stadlbauer oder einem Magistratsbereich. Die Bilanzkennziffern sind unabhängig der Betrachtung sehr bedenklich. Da eine buchmäßige Überschuldung vorliegt, muss eine zweistufige Überschuldungsprüfung zeigen, ob auch aus Insolvenzrechtlicher Sicht eine Überschuldung vorliegt. Ist das der Fall müsste ja ein Insolvenzantrag gestellt werden bzw. eine Fortbestandsprognose erstellt werden. Liegt eine Fortbestandsprognose vor? Ich bitte diese bei der Kontrollausschusssitzung vorzulegen. Des Weiteren bitte ich um Erläuterung, was eine Insolvenz der Gesellschaft für die Stadt bedeuten würde. Ist eine weitere Haftungsübernahme durch die Stadt vom Land zu überprüfen? Falls eine Genehmigungsvorlage beim Land erfolgt, bitte ich um Erläuterung welche Unterlagen hier vom Land geprüft werden

16 Zusätzlich habe ich dann noch zahlreiche Fragen zu einzelnen Positionen der Bilanz. Diese werde ich aber erst im Zuge der Sitzung stellen, wenn wir die 32 Seiten Punkt für Punkt durchgehen. Über -Aufforderung am Montag, den , 09:05 Uhr wurde von Herrn Ing. Plachy eine Stellungnahme seines Steuerberaters Mag. Stadlbauer eingeholt und diese am selben Tag um 19:29 übermittelt. Die Stellungnahme lautet: "Die Erklärung für die Unterschiede in der Auswertung liegt darin, dass der Betriebszweig Schule Wald Mitte des Jahres 2011 beendet wurde. Das steht im Anhang, der möglicherweise nicht mitübermittelt wurde. Die sonstigen Forderungen, die nicht verrechneten Leistungen und auch die abgebauten Verbindlichkeiten stammen allesamt aus der Tätigkeit Schule Wald. Ebenfalls im Anhang dargestellt ist, dass zwar eine buchmäßige Überschuldung von Eur 3.354,34 vorliegt, bei der insolvenzrechtlichen Betrachtung jedoch die ausstehenden Einlagen (Eur ) und die persönliche Haftung des Gesellschafters von Eur zuzuzählen sind und daher keine insolvenzrechtliche Überschuldung vorliegt. Als Fortbestandsprognose kann die Planrechnung für 2014 und 2015 herangezogen werden. Die Kennzahlen kann ich jetzt auf die Schnelle weder bestätigen, noch selbst berechnen." Bezüglich Prüfung durch das Land bei Haftungsübernahme durch die Stadt wurde vom Magistratsdirektor folgende Stellungnahme mittels am abgegeben: Zur Frage im mail vom 7. Dezember, nämlich, ob eine weitere Haftungsübernahme einer Genehmigung durch das Land bedarf, darf ich mitteilen, dass dies nicht der Fall ist, da die Wertgrenze nach 76 des STROG nicht überschritten wird; diese liegt bei 3% der Einnahmen des ordentlichen Haushaltes, also fast bei einer Million Euro! GR Elsner fordert eine Bestätigung oder Neuberechnung seiner errechneten Kennziffern ( ) durch Mag. Stadlbauer. *) siehe Schlussfolgerung/Empfehlung Seite 20 (1) Frage: Ist die Einschätzung richtig, dass die Insolvenz eintritt, sollte die Stadt die Haftung nicht übernehmen? Ing. Plachy: Ja, außer er selbst übernimmt die Haftung

17 Frage: Die Waldschule ist nicht mehr Bestandteil der Betriebs GmbH? Ing. Plachy: Es wurde eine eigene Ges.m.b.H. Schule Wald gegründet. Diese dient zur Wissensvermittlung und als Drehscheibe für die Förderabwicklung. Geschäftsführer ist Herr Ing. Plachy. Frage: Wurde die Gründung der GmbH vor Abschluss der bisherigen Haftung durchgeführt oder erst später? Ing. Plachy: Die GmbH wurde am gegründet. Der Kontrollausschussobmann gibt an, dass die Änderungen von wesentlichen Geschäftsfeldern kurz nach Übernahme der Haftung durch die Gemeinde als kritisch zu betrachten sind. Durch die Änderung haben sich die Bilanzkennziffern 2012 gegenüber 2011 negativ geändert und hätten ggf. zu einer anderen Beschlussfassung geführt. Ing. Plachy versteht die Aufregung nicht, da die Bilanz von seinem Steuerberater erläutert wurde und auch bei der KoA-Sitzung am eine diesbezügliche Information stattfand. Von den KoA-Mitgliedern wird ausdrücklich festgehalten, dass bei der letzten Sitzung niemand vernommen hat, dass diese neue GmbH gegründet wurde! Ing. Plachy: Bei der Naturpark Buchenberg Betriebs-GmbH ist der Teil der Förderabwicklung herausgekommen (Abkommen mit dem Ministerium ist ausgelaufen) und die Schule Wald GmbH hat begonnen. Zweck der neuen GmbH war die Schaffung größerer Transparenz bei den Finanzen. Wie bereits erwähnt, ist die Förderung für die Waldpädagogen aus ganz Österreich + Büroaufwand. Vom Magistratsdirektor soll geklärt werden, ob diesbezüglich eine Meldung an den Magistrat erfolgen hätte müssen und/bzw. ob diese Vorgehensweise Auswirkungen auf die übernommene Haftung hat. Seitens des Magistratsdirektors wird zu den Änderungen von wesentlichen Geschäftsfeldern der Gesellschaft nach Übernahme der Haftung durch die Gemeinde folgendes mitgeteilt: Die Änderung in der Gesellschaftsstruktur laut Firmenbuchauszug erfolgte bereits mit , die Haftungsübernahme aber erst mit Gemeinderatsbeschluss vom Der zeitliche Ablauf stellt sich so dar, dass zuerst die Waldschule aus der BetriebsgesmbH herausgelöst wurde und erst danach die Haftungsübernahme durch die Gemeinde für die BetriebsgesmbH stattfand

18 Bei der heutigen Sitzung werden folgende Unterlagen zur Verfügung gestellt: - Bilanz zum für die Naturpark Buchenberg Betriebs-GmbH, Ybbsitz - Planrechnung 2011 bis 2015 (diese Planzahlen liegen als Beilage B dem Sitzungsakt Naturpark Buchenberg Betriebs GmbH Ansuchen um Verlängerung der Haftungsübernahme bei) Frage: Die Gemeinde hat die Haftung für einen Kontokorrentkredit übernommen, nicht für einen eigenen Kredit für einen bestimmten Zweck? Ing. Plachy: Richtig. Dass ich während des Winters das Konto überziehen kann und somit einlangende Rechnung bezahlen kann. Im Sommer wird das Konto wieder ausgeglichen. Frage: Für welche Themen haften Sie persönlich? Ing. Plachy: Gesellschafterhaftung und Kredit in der Höhe von rund ,-- Bezüglich Subventionen wird nochmals von Ing. Plachy angegeben, dass ,-- von der Gemeinde, ,-- vom Land, ,-- von AMA an die Naturpark Buchenberg Betriebs GmbH bezahlt werden. Weitere Subventionen gibt es lediglich vom AMS für geförderte Mitarbeiter. Frage: Tierpatenschaften wie hoch sind die Einnahmen? Wo und wie verbucht? Ing. Plachy: Es gibt verschiedene Höhen, eine Tierpatenschaft geht von 50,--, 100,-- bis zu ca. 500,-- (z. B. bei den Wölfen). Beträge für Tierpatenschaften können bei der GmbH und an den Verein einbezahlt werden. Der Verein hat eine detaillierte Auflistung die Überweisung (zu 100%) an die GmbH erfolgt nicht mehr aufgeschlüsselt. Nach neuerlicher Rückfrage präzisiert Herr Plachy, dass eine Überweisung an die GmbH nicht 1:1 erfolgt. Der Verein überweist entgegen der Aussage der letzten Kontrollaus-schusssitzung nur den Gewinn seiner Jahrestätigkeit. *) siehe Schlussfolgerung/Empfehlung Seite 20 (2) Frage: In der Bilanz ist unter Tierverkauf kein nennenswerter Betrag. Warum? Ing. Plachy: Es findet kein Tierverkauf statt, gebräuchlich ist ein Tausch mit anderen Tierparken. Frage: Der Kontrollausschussobmann nimmt das Tauschgeschäft zur Kenntnis, stellt aber in diesem Zusammenhang die Frage, warum am Buchenberg dann Tiere angekauft werden

19 Ing. Plachy: Durch die ständigen Störungen u. Lärmbeeinträchtigungen gibt es bei den Eulen keinen Nachwuchs. Bei diesen Tieren ist nur ein Zukauf möglich. (Im Jahr 2011 waren dies 8.050,--) Frage: Es gibt in der Bilanz unter übliche Verbindlichkeiten die Positionen Verrechnungskonto Plachy Ing. Andreas und Verrechnungskonto Verein. In Summe sind ,-- auf diesen beiden Positionen. Was ist das? Ing. Plachy: Die Bezeichnung Ing. Plachy ist ihm nicht bewusst, aber hier wird es wahrscheinlich nur um eine fälschliche Bezeichnung gehen und das Konto soll anders lauten. *) siehe Schlussfolgerung/Empfehlung Seite 20 (3) Frage: Quad-Bahn wie schaut die Zukunft aus? Ing. Plachy: Heuer (2013) war die Quad-Bahn noch in Betrieb, 2014 nicht mehr. Sehr viele Quads waren kaputt (liegen auf Lager), die noch funktionstüchtig waren, wurden zum Teil an Privatpersonen verkauft. Die Hütte bleibt, die Bahn selbst wird eine andere Funktion erhalten. Vsl. werden Tretfahrzeuge angeschafft. Die Errichtung der Bahn und Anschaffung der Quads war 2010/11 um ca ,--. Leider konnten damit nicht die erwarteten Einnahmen erzielt werden (Benützung nur bei Schönwetter, der Bedarf war nicht gegeben). Frage: Warum neues Zutritts- und Leitsystem? Ing. Plachy: In den Jahren 2010/2011 gab es erhebliche Schwierigkeiten, den Besucheransturm sowohl im Tierpark, Gastronomie und Kletterpark zu bewältigen und mussten Maßnahmen ergriffen werden (Studie wurde durchgeführt). Maßnahmen: z.b. die Gastronomie wurde von Selbstbedienung auf Bedienung umgestellt (es ist besser, die Kunden werden persönlich betreut als sie müssen in einer langen Warteschlage stehen), Kassensystem wurde auf Funk umgerüstet, Zutritt am Wochenende nicht mehr durch Shop/Naturparkhaus sondern durch eigenes Eintrittshaus, Aufrüstung im Kletterpark (nun können 200 Personen innerhalb 1 Std. abgefertigt werden), etc. Der Kotrollausschussobmann fragt, ob man hier keine Lösung wie in Haag hätte finden können, d.h. die Ticketverkaufshütte direkt am Eingang, was zu einer Einsparung des Eintrittssystems geführt hätte und den Ausgang wie umgesetzt beim Buchenberghaus (Shop). Durch das Eintrittssystem wurden Mehrkosten im Invest und zusätzliche Personal-kosten verursacht. Herr GR Reichenvater gibt an, dass dies eine Entscheidung des Geschäftsführers ist und nicht Gegenstand des Kontrollausschusses sein kann. Tierarztkosten ( 7,-- pro Tier) und Kosten für Tierfutter ( 64,-- pro Tier) wurden besprochen. Aus Sicht des Kontrollausschussobmannes sind diese Zahlen zu niedrig

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