Waldhäuser. «Wir garantieren eine hohe Sicherheit für die Menschen im Kanton Solothurn - kompetent Tag und Nacht!»

Transkript

1 Waldhäuser

2 Waldhäuser Damit das Waldhaus nicht zum Hot-Spot wird Jürg Tschanz FV Lokale Sicherheit 10. September 2015 «Wir garantieren eine hohe Sicherheit für die Menschen im Kanton Solothurn - kompetent Tag und Nacht!»

3 Der Ablauf - Definition von «Hot-Spots» - Damit das Waldhaus nicht zum «Hot-Spot» wird - Vorstellung Gefahrenkataster / «Hot-Spots» - Rahmenbedingungen zur optimalen Verwaltung bzw. Kontrolle der «Hot-Spots» - Ihre Fragen

4 Definition von «Hot-Spots» Eine Örtlichkeit an der es vermehrt zur Beeinträchtigung der öffentlichen Ruhe und Ordnung kommt oder strafbare Handlungen (SVG BmG StGB Littering, Ruhestörungen, usw.) stattfinden.

5 Das Waldhaus soll kein «Hot-Spot» werden Journal Nummer Nr. 1 Sachbearbeiter Heimgartner Markus, Alarmzentrale, :15 Klassifizierung Ereignisart Region Ost Meldung, Ruhestörung / Nachtruhestörung Datum Zeit :15 bis :15 Ort 4624 Härkingen, Wolfwilerweg 43 Koordinaten Sachverhalt Im Waldhaus ist noch sehr grosser Lärm, ich habe Rücksprache mit der Verantwortlichen für die Reservation genommen, es liegt keine entsprechende Bewilligung vor. Ich bitte um Intervention und Feststellung der verantwortlichen Person.

6 Das Waldhaus soll kein «Hot-Spot» werden Journal Nummer Nr. 1 Sachbearbeiter Winiger Marc, Alarmzentrale, :24 Klassifizierung Ereignisart Region Ost Meldung, Ruhestörung / Nachtruhestörung Datum Zeit :24 bis :24 Ort 4632 Trimbach, Dürrenbergstrasse 100 Koordinaten Sachverhalt Beim Waldhaus machen Junge Leute wegen einer Feier Lärm. Ich bitte um eine Patrouille.

7 Was zu beachten ist bei der Vermietung des Waldhauses Werden Getränke verkauft / zum Selbstkostenpreis abgegeben oder Eintritt verlangt, ist der Anlass dem Amt für Wirtschaft und Arbeit mit dem Formular Anmeldung für gewerbliche Tätigkeiten bei einem Anlass zu melden ( / online- Schalter). (ab tritt das neue WAG und die VWAG in Kraft, Verantwortung für die Anlassbewilligung liegt bei der Gemeinde) Mit dem Erhalt einer entsprechenden Bewilligung untersteht die betriebsführende Person dem Gesetz über das Gastgewerbe und den Handel mit alkoholischen Getränken.

8 Werden ausserhalb des Waldhauses Zelte, Mobilien etc. aufgebaut oder müssen Waldstrassen befahren werden, so ist zusätzlich das Formular Gesuch zur Durchführung einer Veranstaltung im Wald auszufüllen und dem Amt für Wald, Jagd und Fischerei zu faxen (Fax ). Werden mehr als 500 Besucher erwartet, ist der Anlass mittels des Formulars Gesuch zur Bewilligung von Grossveranstaltungen zu melden.

9 Empfehlungen Füllen sie einen Vertrag aus Wer ist der Vertragspartner Kopie eines amtl. Ausweises beilegen Telefon Festnetz und des Mobiltelefons (während Anlass erreichbar) Verlangen sie eine Kaution Für verursachte Schäden, die die Höhe der Kaution übersteigen, Art der Veranstaltung Anzahl Teilnehmer Wird eine Eintrittsgebühr verlangt? Ja / nein (Wenn ja, ist der Anlass dem AWA mittels Formular Anmeldung für gewerbliche Tätigkeiten bei einem Anlass zu melden.)

10 Vorstellen Gefahrenkataster «Hot-Spots»

11 Der Gefahrenkataster im Intranet

12 Situationsplan «Hot-Spots» im Gefahrenkataster

13 Rahmenbedingungen seitens Einwohnergemeinde Rahmenbedingungen zur optimalen Verwaltung bzw. Kontrolle der «Hot-Spots» seitens Einwohnergemeinde (EWG): Die EWG ist besorgt, bei Auftreten von Problemen in der Gemeinde (nach Filterung) die Polizei zu informieren. Eine, maximal zwei Person(en) der EWG sind Ansprechpartner für die Polizei (Postenchef oder Stv). Beim Auftreten von neuen Erkenntnissen bezüglich eines «Hot-Spots» (Zeitänderung, Ortverlagerung, usw.) ist die Polizei umgehend zu informieren. Die Anzahl der «aktiven Hot-Spots» sollte beschränkt sein.

14 Rahmenbedingungen seitens Polizei Rahmenbedingungen zur optimalen Verwaltung bzw. Kontrolle der Hot-Spots seitens Polizei: Nach Aktivierung eines «Hot- Spots» intensiviert die Polizei die Kontrolltätigkeit um den Anwohnern umgehend ein objektives sowie subjektives Sicherheitsgefühl zu vermitteln. Strafbare Handlungen werden geahndet. Die Rückmeldung an die EWG, nach Deaktivierung eines Hot- Spots erfolgt innerhalb eines Monates.

15 Sie fragen wir antworten