Das türkische Patentsystem und strategische Optionen für ein KMU oder Start-up. Ing. EurEta Köksal Kuyucuoglu

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1 Masterarbeit Ing. EurEta Köksal Kuyucuoglu Das türkische Patentsystem und strategische Optionen für ein KMU oder Start-up Wissenswertes über Patentangelegenheiten in der Türkei

2 Kuyucuoglu, Ing. EurEta Köksal: Das türkische Patentsystem und strategische Optionen für ein KMU oder Start-up: Wissenswertes über Patentangelegenheiten in der Türkei. Hamburg, Bachelor + Master Publishing 2015 Originaltitel der Abschlussarbeit: Das türkische Patentsystem und strategische Optionen für ein KMU oder Start-up Buch-ISBN: PDF-eBook-ISBN: Coverbild: pixabay.com Druck/Herstellung: Bachelor + Master Publishing, Hamburg, 2015 Zugl. ZHAW Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften in Zürich, Zürich, Schweiz, Masterarbeit, August 2014 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek: Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Bearbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Die Informationen in diesem Werk wurden mit Sorgfalt erarbeitet. Dennoch können Fehler nicht vollständig ausgeschlossen werden und die Diplomica Verlag GmbH, die Autoren oder Übersetzer übernehmen keine juristische Verantwortung oder irgendeine Haftung für evtl. verbliebene fehlerhafte Angaben und deren Folgen. Alle Rechte vorbehalten Bachelor + Master Publishing, Imprint der Diplomica Verlag GmbH Hermannstal 119k, Hamburg Hamburg 2015 Printed in Germany

3 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis... V Abkürzungsverzeichnis... VI 1. Einleitung Entstehung des türkischen Patentsystems Entwicklung des türkischen Patentsystems Türkische Patentrechtsverordnung TPatRVO Nr Prüfungsinhalte bei der Anmeldung türkischer Patente und Gebrauchsmuster Hauptmerkmale des türkischen Patentrechts Erfindungsbegriff Ausschluss der Patentierbarkeit Gegenüberstellung zwischen TPatRVO, PatG und EPÜ Materielle Schutzvoraussetzungen Rechtsinhaber Anmeldungen durch einen Nichtberechtigten Türkisches Patenterteilungssystem Vorprüfung Das nationale Anmeldeverfahren Formalprüfung Benutzungszwang Erschöpfung Versuchsprivileg Einzelzubereitung von Arzneimitteln Internationaler Verkehr Mitbenutzungsrecht (Vorbenutzungsrecht) Patentarten im türkischen Patentsystem Patent ohne Sachprüfung Patent mit Sachprüfung Zusatzpatent Verfahrensgrundsätze Recherche I

4 4.13 Veröffentlichung Europäische Patentanmeldung mit Wirkung auf die Türkei Übersetzung der Patentanmeldung Einspruchsverfahren Wirkung des Patentschutzes Erzeugnispatent Verfahrenspatent Klagelegitimation Übertragung und Vererbung von Patenten Erlöschen des Patents Verzicht auf das Patent Nichtzahlung der Jahresgebühren Nichtigkeit des Patents Wirkung der Nichtigerklärung Lizenzen Lizenzen im türkischen Patentrecht Lizenzverträge Fehlende Lizenzbereitschaft Zwangslizenzen Abhängige Patente Wechsel des Patentinhabers Angriffsverbot Haftungsrechtliche Fragen Patentverletzung Rechtsansprüche bei einer Verletzung Unterlassungsanspruch Anspruch auf Beschlagnahme Anspruch auf vorbeugende Massnahmen Anspruch auf Zuerkennung des Eigentums Anspruch auf Gerichtsentscheidsveröffentlichung II

5 7.7 Schadensersatzanspruch Schadensersatzhöhe Rechtsdurchsetzung Türkische Gerichtsverfahren Vorsorgliche Massnahmen Verjährung Bewertung des türkischen Patentrechts Vorteile und daraus resultierende strategische Optionen im türkischen Patentsystem Patent ohne Sachprüfung Auswahlmöglichkeit des Rechercheinstituts Anspruch auf Zuerkennung Anzahl der unabhängigen Ansprüche Neuheitsschonfrist Verpflichtung des TPI zur Schaffung von Anreizen für Lizenzierung Umwandlungsmöglichkeit zum Gebrauchsmuster Möglichkeit der Vorprüfung Einspruchsverfahren Möglichkeiten aus Zusatzpatenten Torpedo-Problematik Lizenzierungsmöglichkeit in Teilgebieten der Türkei Zweijährige Verjährungsfrist Nachteile des türkischen Patentsystems Durchsetzbarkeit der strafrechtlichen Bestimmungen Benutzungszwang im türkischen Patentsystem Frist zur Zahlung der Anmeldegebühr Innere Priorität Lizenzierung von Patentrechten Nichtöffentlichkeit in patentrechtlichen Prozessen Amtsermittlungsgrundsatz bei Nichtigkeitsverfahren Rechte von Dritten III

6 9.2.9 Defensivpublikation Fallbeispiel einer schweizerischen KMU oder Start-up Anmeldephase Patentverwertung Patentverletzung Zusammenfassung Danksagung Literaturverzeichnis Quellenverzeichnis Internetverzeichnis Gesetze, Verordnungen und Rechtsprechungen Stichwortverzeichnis Anhang Verweisungstabelle PatG/ EPÜ/ TPatRVO Türkische Förderprogramme für Patentangelegenheiten TÜBITAK 1602 Förderprogramm Weitere Förderprogramme Türkische Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen gemäss NACE Klassifikation Verteilung der Patentanmeldungen bei TPI nach Jahren Verteilung der Patentanmeldungen bei TPI nach Anmeldeland Verteilung der Patentanmeldungen nach IPC-Klassen IV

7 Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Entwicklung des türkischen Patentsystems Abbildung 2: Gegenüberstellung der Prüfungsinhalte bei Patenten und Gebrauchsmustern Abbildung 3: Ausschluss der Patentierbarkeit Gegenüberstellung Abbildung 4: Ablaufschema türkische Patentierungsverfahren Abbildung 5: Vorprüfungsdienste der TPI Abbildung 6: Übersicht zu Kosten und Dauer im türkischen Patentschutzverfahren V

8 Abkürzungsverzeichnis AO= Abs.= Art.= AYMK= BGE.= bspw.= bzw.= CH= CHF= CMK= EFTA= EP= EPA= EPÜ= etc.= EU= EuGVVO= Ausführungsordnung Absatz Artikel Türkische Verfassungsgerichtsentscheid Die Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts beispielsweise beziehungsweise Schweiz Schweizer Franken Strafprozessverordnung (Ceza Muhakemesi Kanunu) Die Europäische Freihandelsassoziation europäische Europäisches Patentamt europäisches Patentübereinkommen et cetera Europäische Union Europäische Verordnung über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen F & E= HMK= i.v.m.= IGE = IP= IPC= JPO= Forschung und Entwicklung Zivilprozessordnung (Hukuk muhakemeleri kanunu) in Verbindung mit Eidgenössische Institut für geistiges Eigentum Intellectual Property International Patent Classification Japanisches Patentamt VI