I N F O R M A T I O N

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1 I N F O R M A T I O N zur Pressekonferenz mit Landesrat Rudi Anschober Direktorin Dr. in Ulrike Jäger-Urban, Direktion Umwelt und Wasserwirtschaft, Amt der Oö. Landesregierung Josef Moser, Vorsitzender Landesabfallverband DI Thomas Anderer, Geschäftsführer Landesabfallverband Michael Reiter, Verbandssekretär BAV Perg 26. Februar 2016 zum Thema "Erfolgreiches Reformprojekt Abfallverbände: Optimierung der Zuständigkeiten zwischen Gemeinden und Bezirksabfallverbänden bringt enorme Vorteile"

2 LR Anschober Seite 1 "Erfolgreiches Reformprojekt Abfallverbände: Optimierung der Zuständigkeiten zwischen Gemeinden und Bezirksabfallverbänden bringt enorme Vorteile" Im Rahmen der Oö. Verwaltungsreform wurde in einem Sonderprojekt auch die Optimierung der Strukturen der kommunalen Abfallwirtschaft angegangen. Ziele: Verlagerung von Aufgaben der Gemeinden an die Bezirksabfallverbände, Schaffung von bezirkseinheitlichen Strukturen bei der Sammlung und Behandlung von Abfällen, Umsetzung von Best Practice und Kostenreduzierung bei Beibehaltung hoher Standards. Das bringt Vorteile für die Umwelt, es können Millionen an Kosten eingespart werden und so profitieren Gemeinden und letztlich Konsument/innen durch stabile Abfallgebühren. Im Zeitraum konnte der Anteil an Aufgaben, der von den Gemeinden freiwillig an die BAVs übertragen wurde, von 43% auf 55% gesteigert werden die weiteren Planungen der BAVs lassen eine Steigerung auf rund 83% erwarten. In den Bereichen Restabfall, Bio-Tonne, Grün- und Strauchschnitt sowie weiteren standardisierten Leistungen für die Bürger/innen, die in der allgemeinen Abfallgebühr inkludiert sind, wurden deutliche Optimierungen erreicht. Ebenso konnte eine einheitliche Kostenrechnung installiert werden, die aktuell durch die gesetzten Reformmaßnahmen allein für die BAVs Perg und Urfahr-Umgebung eine Kosteneinsparung von Euro ausweist. LR Rudi Anschober: Die kommunale Abfallwirtschaft in Oberösterreich hat sich in den letzten Jahrzehnten toll entwickelt: Durch Mülltrennung zuerst hin zur Wiederverwertung, jetzt immer mehr zu einer echten Kreislaufwirtschaft samt Wiederverwendung. Dass dies nicht nur aus Umweltsicht optimal ist, sondern auch Kosten reduziert, zeigt mitunter der Reformbericht Umweltschutz und Wirtschaftlichkeit gehen Hand in Hand. Allein in den Bezirken Perg und Urfahr-Umgebung konnten durch die umgesetzten Reformmaßnahmen Kosten in der Höhe von Euro eingespart werden.

3 LR Anschober Seite 2 Reformprojekt Abfallverbände als Teil der Oö. Verwaltungsreform Im Rahmen der Oö. Verwaltungsreform wurde in einem Sonderprojekt auch die Reorganisation der Bezirksabfallverbände vorgeschlagen. Von der Direktion Umwelt und Wasserwirtschaft (UWD) wurden daraufhin im Rahmen des Sonderprojektes Reformprojekt Abfallverbände mögliche Einsparungspotentiale bei gleichzeitiger Beibehaltung sinnvoller Strukturen ausgelotet. Der daraus resultierende Abschlussbericht wurde im Herbst 2011 vom politischen Lenkungsausschuss angenommen. Verlagerung von Aufgaben, Schaffung bezirkseinheitlicher Strukturen Die wesentlichen Inhalte des Reformprojekts Abfallverbände waren die Verlagerung von abfallwirtschaftlichen Aufgaben von den Gemeinden zu den jeweiligen Abfallverbänden, die Schaffung von bezirkseinheitlichen Strukturen bei der Sammlung und Behandlung von Abfällen. Dadurch sollten einerseits ein Standardleistungspaket schrittweise umgesetzt und andererseits Kosten für die Gemeinden reduziert werden. Der Landesabfallverband (LAV) wurde mit der Koordinierung der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen betraut und die Direktion Umwelt und Wasserwirtschaft beauftragt, die Umsetzung der im Reformprojekt Abfallverbände angeführten Punkte zu überwachen. Es wurde vereinbart, dass jährlich von Seiten des Landesabfallverbandes ein Bericht über die umgesetzten Maßnahmen sowie ein entsprechender Abschlussbericht 2015 an die Direktion Umwelt und Wasserwirtschaft zu übermitteln ist.

4 LR Anschober Seite 3 Erhebliche Verbesserungen: Vereinheitlichung Betrachtet man die Entwicklungen von 2011 bis 2015, so ist es sowohl beim Restabfall als auch bei der Biotonne sowie bei Grün- und Strauchschnitt landesweit zu erheblichen Verbesserungen gekommen. Durch das Engagement aller Beteiligten konnte der landesweite Umsetzungsgrad bei der Aufgabenverlagerung von Gemeinden auf Bezirksabfallverbände in diesem Zeitraum von 43 % auf 55 % gesteigert werden. Hinsichtlich des Standardleistungspaketes (d.h. Inkludierung verschiedener Leistungen wie z.b. Sammlung sperriger Abfälle oder von Altholz in der allgemeinen Abfallgebühr) wird mittlerweile in einigen Teilbereichen der Soll-Status erreicht. Besonders positiv zu erwähnen ist auch, dass nach Einführung einer einheitlichen Kostenrechnung, die Bezirksabfallverbände mittlerweile durch einheitliche Kennzahlen besser vergleichbar wurden und durch solche Benchmarks in einigen Bezirken bedeutende Kosteneinsparungen erzielt werden konnten. So konnten alleine in den Bezirken Perg und Urfahr-Umgebung durch Reformmaßnahmen Kosteneinsparungen in Höhe von Euro ausgewiesen werden. Weitere Schritte: Überzeugungsarbeit der BAVs und Optimierung geht weiter Durch dieses Projekt haben sich die abfallwirtschaftlichen Strukturen in vielen Bezirken wesentlich verbessert. In manchen Regionen hingegen werden jedoch noch Anstrengungen notwendig sein, um die gesteckten Ziele zu erreichen. Dabei ist generell anzumerken, dass die Aufgabenverlagerung von Gemeinde- auf BAV-Ebene freiwillig ist dementsprechend ist auch seitens der BAV viel Überzeugungsarbeit zu

5 LR Anschober Seite 4 leisten und sind die Gegebenheiten der Gemeindeautonomie als auch regional unterschiedliche Rahmenbedingungen anzuerkennen. Das Reformprojekt war ein äußerst positiver Impulsgeber für die kommunale Abfallwirtschaft in Oberösterreich und es ist eine deutliche Dynamik entstanden. Im Sinne des Projektes wird die Weiterentwicklung der kommunalen Abfallwirtschaft auch in den kommenden Jahren vorangetrieben werden. LR Anschober: Im Zuge des Reformprojektes haben die Bezirksabfallverbände wesentliche Schritte zur Weiterentwicklung der kommunalen Abfallwirtschaft in Oberösterreich gesetzt. Ich bin überzeugt, dass diese Innovationsbereitschaft der Garant dafür ist, dass die Verbände auch für zukünftige Herausforderungen bestens gerüstet sind und ein wesentlicher Partner auf dem Weg zur Ressourcen- und Kreislaufwirtschaft stets unter dem Gesichtspunkt der Kosteneffizienz sind. Denn auch die Abfallverbände sind ein gutes Beispiel dafür, dass in OÖ Umwelt, Wirtschaft und soziale Aspekte Hand in Hand gehen. Einige Beispiele der Umsetzung aus Bezirksabfallverbänden Während im Bezirk Schärding die Übertragung sämtlicher abfallwirtschaftlicher Leistungen von den Gemeinden an den BAV erfolgte, wurden in den Bezirken Perg und Urfahr-Umgebung wesentliche Optimierungsmaßnahmen im Bereich der Restabfallsammlung umgesetzt. In einigen Bezirken wie Rohrbach, Grieskirchen oder Braunau hingegen werden diese Leistungen bereits seit Jahren von den Bezirksabfallverbänden erbracht. In anderen Bezirken haben zumindest Teile der Verbandsgemeinden ihre abfallwirtschaftlichen Aufgaben an den BAV übertragen.

6 LR Anschober Seite 5 Die folgenden Beispiele illustrieren die Bandbreite der gesetzten Schritte und unterschiedlichen Ausgangspositionen in den Bezirken: Bezirk Gmunden Der Erfolg des Reformprojekts zeigt sich z.b. im Bezirk Gmunden, wo durch die gemeindeübergreifende Beschaffung von Rest- und Bioabfalltonnen mehr als Euro eingespart wurden. Bezirk Perg Im Bezirk Perg wurde die Restabfallabfuhr gemeindeübergreifend implementiert. Die Touren werden nun über den BAV Perg koordiniert. Ziel der Tourenoptimierung war eine Reduktion der Kosten und Transportkilometer sowie eine Personalentlastung bei den Gemeinden zu erreichen, ohne dass die in den Gemeinden gewachsenen Sammelstrukturen wesentlich verändert werden müssen. Die Tourenoptimierung wurde in Zusammenarbeit mit dem bestehenden Entsorgungsunternehmen auf Basis der bezirkseinheitlichen Abfuhrverträge ausgearbeitet. Eine Kostenerhebung in den Gemeinden brachte als Ergebnis der Optimierungen eine Einsparung von rd Euro pro Jahr im Bereich der Restabfallsammlung, darüber hinaus entfielen 40 Prozent der Leerfahrten und ca. 300 LKW-Stunden konnten eingespart werden. Weiters arbeiten im Bereich Grün- und Strauchschnitt bereits mehr als die Hälfte der Gemeinden im Bezirk auf Basis eines Mustervertrages des BAV, auch hier ist für die Zukunft die Abrechnung über den BAV geplant. Für die Beschaffung z.b. von Restabfallbehältern bedienen sich alle Gemeinden des Bezirks des BAV. Bezirk Rohrbach Als ein Leitbezirk für die Zielsetzungen des Reformprojektes gilt der Bezirk Rohrbach, in dem bereits vor dem Reformprojekt weitestgehend

7 LR Anschober Seite 6 Aufgaben von der Gemeinde- auf BAV-Ebene übertragen wurden. Einheitliche Verträge mit den Abfuhrunternehmen, gemeindeübergreifende Sammlung der Abfälle, ein bezirksweiter Kostenausgleich (ausgenommen die Stadt Rohrbach) und einheitliche Gebühren für die Haushalte sind wesentliche Eckpunkte des vom BAV Rohrbach bereits frühzeitig eingeschlagenen Weges. Bezirk Schärding Mit dem Ziel, ein einheitliches Leistungsportfolio für alle Bürger/innen im Bezirk zu erreichen, hat der BAV Schärding im Rahmen des Reformprojekts viele Schritte zur Optimierung vorgenommen. Als Ergebnis werden seit 2015 bezirksweit einheitliche abfallwirtschaftliche Leistungen von der Restabfallsammlung, der Sammlung von Bioabfällen sowie Grünund Strauchschnitt über die Angleichung der Abfuhrintervalle bis zur Kalkulation und Verrechnung erbracht. Dabei nimmt der BAV eine zentrale, koordinierende Rolle ein. Verständigt hat man sich auch auf einen Kostenausgleich zwischen den Gemeinden, sodass im Bezirk für alle Bürger/innen einheitliche Gebühren vorgeschrieben werden können.