I N F O R M A T I O N

Transkript

1 I N F O R M A T I O N zur Pressekonferenz mit Landtagspräsident Friedrich Bernhofer und Gemeindebundpräsident LAbg. Bgm. Johann Hingsamer am 30. November 2011 zum Thema "9.537 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sind Motoren des Ehrenamtes in den 444 oö. Gemeinden"

2 Landtagspräsident Friedrich Bernhofer GEMEINDERÄTINNEN UND GEMEINDERÄTE SIND TAGTÄGLICH IM EINSATZ ÖVP SPÖ FPÖ Grüne 239 BZÖ 56 Sonstige 193 Summe: 9.537/ Stand Bezeichnung Gesamt M W Bürgermeister Vizebürgermeister Vizebürgermeister Vizebürgermeister Stadtrat Gemeindevorstand Gemeinderat Ersatzmitglied Summe: 9.537/Stand: Oberösterreichs Gemeinderät/innen engagieren sich tagtäglich in unseren 444 Gemeinden zum Wohle ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger. Dieses Engagement wird auch durchaus positiv bewertet: Zwei Drittel der Oberösterreicher/innen sind mit der Arbeit ihrer Gemeinderät/innen zufrieden, ein Fünftel sehr zufrieden. Den Gemeindepolitiker/innen wird auch am meisten zugeschrieben, eine sehr gute Problemkenntnis von den Sorgen und Nöten der Bürger/innen zu besitzen und bürgernahe zu agieren. 53 Prozent der Befragten geben an, dass Gemeindepolitiker/innen am ehesten wissen, wo den/die Bürger/in der Schuh drückt.

3 9.537 GEMEINDERÄTINNEN UND GEMEINDERÄTE SIND DIE MOTOREN DES EHRENAMTES IN OBERÖSTERREICH "Besonders heuer im Europäischen Jahr der Freiwilligentätigkeit wurde vielen ehrenamtlich Tätigen im Bereich der Vereine, Körperschaften und der Privatinitiativen für ihr Engagement auch von offizieller Seite Dank ausgesprochen. Mir ist es aber ein besonderes Anliegen, eine ganz große Gruppe von Ehrenamtlichen einmal herauszustreichen, die bisher kaum genannt wurden die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte aller Parteien in den 444 Gemeinden und die Ersatzgemeinderätinnen und Gemeinderäte", so Bernhofer. Zusätzlich zu ihrer Arbeit im Gemeinderat üben fast alle Gemeinderät/innen weitere ehrenamtliche Funktionen aus. "Man darf ja nicht vergessen, dass diese Menschen zum Großteil durch ihr überdurchschnittliches ehrenamtliches Engagement erst für den Gemeinderat entdeckt wurden", betont Bernhofer. REDUZIERUNG VON GEMEINDERÄTINNEN UND GEMEINDERÄTEN IST KEIN GEWINN, SONDERN VERLUST Gemeinderät/innen ersparen "dem Steuerzahler" und den Gemeinden durch ihr mehrfaches Engagement beträchtliche Summen. Landtagspräsident Friedrich Bernhofer versteht daher nicht, dass die Befürworter von Gemeindeauflösungen immer besonders auf die Einsparung von Gemeinderät/innen verweisen. Diese sogenannten Einsparungen kämen, auf Sicht gesehen, den Gemeinden sehr teuer, weil sie die umfangreichen Leistungen ihrer Ehrenamtlichen dann durch Hauptberufliche ersetzen müssten. Die Arbeit unserer Ehrenamtlichen ist also im wahrsten Sinn des Wortes "unbezahlbar", wofür ihnen gerade im heurigen Europäischen Jahr der Freiwilligentätigkeit unser aller Dank gebührt. Nimmt man den Gemeinderät/innen das Ehrenamt des Gemeinderates weg, würden vermutlich viele von ihnen auch weitere Ehrenämter enttäuscht zurücklegen.

4 Gemeindebundpräsident LAbg. Bgm. Johann Hingsamer 9 VON 10 GEMEINDEBÜRGER/INNEN LEHNEN GEMEINDEFUSIONEN AB Gemeindezusammenlegungen in der Oststeiermark Von den insgesamt etwa 4500 Wahlberechtigten votierten am 20. November 2011 satte 90 Prozent für den Beibehalt der Eigenständigkeit ihrer sieben Gemeinden. Konkret waren es in Hartl 96,4, in Tiefenbach 86,3, in Dienersdorf 85,7, in Ebersdorf 93,3, in Großhart 95,7 und in Hofkirchen 87,3 Prozent. Sogar in der größten Kommune Kaindorf, die durch die Eingemeindung ihrer sechs Nachbarn gewachsen wäre, kreuzten immerhin 55,9 Prozent bei der Befragung "Nein" an. Die Hagenberger wollen kein Stadtteil von Aist werden Auch in Oberösterreich ist die Vision einer Fusion der Gemeinden Hagenberg, Pregarten und Wartberg ob der Aist zur Stadt Aist geplatzt. Die Gemeindebürger/innen von Hagenberg haben in einer Befragung am 27. November 2011 klar zum Ausdruck gebracht, dass sie Hagenberger bleiben wollen. 90,3 Prozent der Wahlberechtigten sagten Nein, dabei lag die Wahlbeteiligung bei hohen 74,36 Prozent. JA ZUR REFORM, JA ZUR KOOPERATION In der oberösterreichischen Kommunalverwaltung bestehen mehr als 300 verschiedene, freiwillige gemeindeübergreifende Kooperationen. Drei Viertel der Gemeinden stehen somit mindestens in einer freiwilligen Kooperation mit anderen Gemeinden. Innovative Projekte bringen den Bürger/innen Zusatznutzen, nehmen Rücksicht auf kommunale Lebensqualität und bringen die Bedürfnisse der Gemeinden mit vorhandenen Ressourcen verantwortungsvoll in Einklang.

5 An die 100 Projekte sind in der zuständigen Abteilung des Landes Oberösterreich, der Direktion für Inneres und Kommunales in Beratung und Vorbereitung. Beispiele für Kooperationsmöglichkeiten: Gemeindeverbände bei Müll- bzw. Abwasserentsorgung oder der Trinkwasserversorgung funktionieren seit Jahrzehnten bestens. Gemeinsamer Bauhof (aktuell bestehen fünf, z.b. DLZ 4 Sonnen im Bezirk Braunau oder DLZ Adenberg in Braunau; weitere sieben sind in Beratung und Vorbereitung). Gemeinsamer Winterdienst Gemeinsames Feuerwehrzeughaus (z.b. Helpfau-Uttendorf, Bezirk Braunau - drei Feuerwehren unter einem Dach). Kooperationen bei Kultur- und Freizeitinfrastruktur wie z.b. bei Schwimmbädern oder Veranstaltungssälen. Gemeinsame Kinderbetreuungseinrichtungen. Gemeindeübergreifend koordiniertes Betriebsansiedlungsgebiet. Gemeinsame EDV-Nutzungen. Kooperationen mit Pfarren (z.b. gemeinsame Kirchenumfelderneuerung in Höhnhart, gemeinsame Friedhofanlage etc.). Verwaltungsgemeinschaften Seitens des Landes Oberösterreich gibt es bereits viele Unterstützungsmaßnahmen zur Förderung von Gemeinde-Kooperationen, wie z. B.: Beratung, Projektbegleitung; Veranstaltungen, Workshops, informelle Gespräche zwischen der Direktion Inneres und Kommunales mit potenziellen Kooperationspartnern; Informationsbroschüre des Gemeinderessorts.