Präsentation Februar 2013

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1 Marktgemeinde St. Peter am Wimberg Gemeinde Tollet Gemeinde St. Ulrich im Mühlkreis Projektarbeit im Rahmen der Führungskräfteakademie des OÖ. Gemeindebundes / Präsentation Februar 2013 / Trainer: Klaus Kovsca

2 Marktgemeinde St. Peter am Wimberg AL Armin Mittermayr Einwohner: Fläche: 23,34 km² Bezirk: Rohrbach Gemeinde Tollet AL Verena Kroiß Einwohner: 890 Fläche: 9,54 km² Bezirk: Grieskirchen Gemeinde St. Ulrich im Mühlkreis AL Heinz Leibetseder Einwohner: 666 Fläche: 15,37 km² Bezirk: Rohrbach

3 prekäre Situation der Gemeinden Abgangsgemeinden Thema ist brandaktuell Einsparung im Verwaltungsbereich ist gewünscht bzw. ist Vorgabe Aufzeigen möglicher neuer Varianten für die Gemeindeverwaltung positive und negative Aspekte Klärung, welche Form der Zusammenarbeit am Besten erscheint

4 Warum Gemeindekooperationen Ziele? mögliche Einsparungen durch verbesserte Ausnutzung von Ressourcen Reduzierung der Abgangsgemeinden um Freiräume für Investitionen zu schaffen Zukunft den öffentlichen Auftrag nachhaltig erfüllen Überdenken des Leistungsangebotes, der Strukturen und der Prozesse Steigerung der Effizienz in der Gemeindeverwaltung BENKO Oö. Benchmark-Kommunal von den Besten lernen

5 Zustandekommen der Gemeindekooperationen (Arten) Informelle Zusammenarbeit (rechtlich unverbindlich) z.b. Expertenrunde, Stammtische, Bürgermeisterkonferenzen, etc. Formelle Zusammenarbeit (rechtlich verbindlich) z.b. Kooperationsvertrag, Werkvertrag, etc. Verein, Gemeindeverband, Verwaltungsgemeinschaft, etc.

6 positive Aspekte die Eigenständigkeit (Autonomie) der Gemeinde bleibt erhalten keine gröberen Umstrukturierungen daher auch kein erhöhter Investitionsbedarf geringer administrativen Aufwand Synergieeffekte können erzielt werden gemeinsame Nutzung von Einrichtungen Qualitätssteigerung durch Spezialisierungen Optimierter Personaleinsatz und bessere Vertretung

7 positive Aspekte 2. Teil hohe Fachkompetenz und Qualität der zu erledigenden Aufgaben Vorteile für Gemeindebürger durch qualitativ bessere Beratung und Auskünfte höhere Bürgerzufriedenheit Reduzierung der Personalkosten - Personalabbau infolge natürlichen Abgang freie Budgeträume werden geschaffen einheitliche Vorgangsweise und gleiche Standards in größerem Rahmen

8 negative Aspekte Die gemeindeinternen Strukturen bleiben prinzipiell unberührt, daher kann diese Form der Kooperation schwerfällig sein nur beschränkte Mitsprache- und Kontrollrechte durch Spezialisierung geht Wissen verloren Verlust von regionalen Arbeitsplätzen mitunter komplizierte Haftungs-, Gewährleistungs- und Schadenersatzfragen Umsatzsteuerpflicht durch Wegfall der Liebhaberei seit

9 Resümee zu Gemeindekooperationen Kooperationsbereitschaft war bisher schon groß. Es gibt eine Vielzahl von Beispielen z.b. Gemeindekooperation Hansbergland, Bauhöfe, Feuerwehren, etc. nachzulesen unter Ziel von Gemeindekooperationen: Effizienzsteigerung, Kosteneinsparung, Selbstständigkeit, Bestandsschutz, Standortattraktivität für die Bürger und Betriebe Besondere Eignung bei: punktueller Zusammenarbeit im Bereich der Verwaltung (z.b. Personalverrechnung, Buchhaltung, Standesamt) und des Bauhofes (Backoffice); Zusammenarbeit ist unkompliziert und flexibel

10 11 Verwaltungsgemeinschaften in OÖ Reduktion der Landesumlage (70 % für 4 Jahre Umsetzung ; 50 % für 3 Jahre Umsetzung ) und Förderung der Kooperationsprojekte durch das Land OÖ Übernahme der Beratungs- & Prozesskosten durch das Land OÖ Optimierung des EDV-Systems strategische Entschluss einer Gründung / mittelfristiges Ziel

11 öffentlich rechtliche Form neben Gemeindeverband Festlegung 13 GemO 1990 / reine Innengemeinschaft / Hilfsapparat keine Rechtspersönlichkeit, keine Organe, keine Bediensteten Aufgabenbereich im hoheitlichen und im privatrechtlichen Bereich möglich genaue Stärken/Schwäche-Analyse der beteiligten Gemeinden Vereinbarung der beteiligten Gemeinden über Kostenaufteilung Bürgerinformation vor Umsetzung GR-Beschlüsse der beteiligten Gemeinden u. Genehmigung der Landesregierung Umsetzung und Echtbetrieb / Evaluierung

12 positive Aspekte nur Back-Office Bereich ist betroffen mehr Flexibilität im Personalbereich Beibehaltung der politischen Vertretung (Bgm., GR, Ausschüsse) Zusammenlegung von Fachbereichen möglich Reduktion der Landesumlage

13 negative Aspekte längere Bearbeitungs- und Informationswege Begleitung von Großprojekten problematisch neue Festlegung der Make-or-by Leistungen neuer Standort / Einarbeitung Mitarbeiter neue Aufgabenverteilung / Ellbogentechnik zwischen den Mitarbeitern Personalvertretungen schwierig / nicht mehr Mitarbeiter zur Verfügung steuerrechtliche Auswirkungen (Personalkosten Ust., Leistungsbereich)

14 negative Aspekte 2. Teil oftmals keine Nachbesetzung von frei gewordenen Posten Errichtung neues Amtsgebäude u. Räumlichkeiten Nachnutzung der bisherigen Gebäude Motivation sinkt bei Freizeitverlust / Mitarbeiterfluktuation steigt Veränderung Wirtschaftsfaktor / Verlagerung auf Standortgemeinde uvm.

15 Resümee zu Verwaltungsgemeinschaft Verwaltungsgemeinschaften / Kosteneinsparung ungewiss zb: Verwaltungsgemeinschaft: Bauverwaltung Großes Walsertal, derzeit noch viele ungelöste Probleme vorhanden Lehren aus bisherigen Fusionsprojekten nutzen Festlegung Vision, professionelle Projektleitung, transparente Kommunikationsstruktur, angemessene Vorlaufzeit, Evaluierung Interessenskonflikt: (Bürger/Mitarbeiter)

16 Ausweg aus Finanzmisere der Gemeinden!? Gemeindereform vor 40 Jahren in Niederösterreich Gemeinden von 1652 auf 559 reduziert aktuell wieder 573 Gemeinden Gemeindezusammenlegungen im Burgenland 1971 von 319 Gemeinden blieben noch 138 derzeit wieder 171 Gemeinden seit Anfang 1990er Jahre 3 Zusammenschlüsse von Gemeinden in Österreich seit 1980 gab es 58 Gemeindetrennungen Reform- und Fusionspläne in der Steiermark Reduktion der Gemeinden bis 2015

17 Erwartungen im Positivem generelle Einsparungen (Gebäude, Personal, Informatikinfrastruktur) bessere Qualität bei den Dienstleistungen größeres Gewicht bei der Durchsetzung kommunaler Interessen gegenüber dem Land geringere politische Rekrutierungsprobleme

18 Erwartungen im Negativem Verlust der Eigenständigkeit der Gemeinde Aufgabe der Identität Fachkräfte statt Ehrenamtliche persönliche Bindung zur Gemeinde nimmt ab hoher Umstellungsaufwand unsicherer Reformvorteil teurere Verwaltung neue Hierarchieebenen (Controlling) höherer Qualitätsstandart Nivellierung nach oben

19 Resümee Keine Garantie für Kosteneinsparungen in den Gemeinden Fusionen nur auf freiwilliger Basis Zusammenschluss wird von der Bevölkerung mitgetragen Fusionen nur dort wo Gemeinden (Gemeindeort) zu einer Einheit verschmolzen sind

20 Die am Besten geeignete Form der Zusammenarbeit ist die Gemeindekooperation, die auf freiwilliger Basis und in einfacher (auch mündlicher) Form erfolgen kann. (1. Wahl) Die Gemeindefusion (= Gemeindezusammenlegung) eignet sich besser, als die Gründung einer Verwaltungsgemeinschaft. (2. Wahl) Die Veraltungsgemeinschaft ist die schlechteste Form aus Sicht der Gemeindeverwaltung. (3. Wahl)

21 Zukunft Kooperationen noch mehr forcieren Gemeinden müssen enger zusammenrücken Gemeinden sollen sich gegenseitig unterstützen / Bewahrung der Eigenständigkeit und Daseinsberechtigung "Wer will, findet Wege. Wer nicht will, findet Gründe.