INTERKOMMUNALE ZUSAMMENARBEIT EINE ILLUSION?

Transkript

1 EINE ILLUSION? Vorbehalte vor 20 Jahren: Bedenken, einer Diskussion über Gebietsgliederung Nahrung zu geben Bedenken, die Hoheit über selbständiges Handeln zu verlieren Heute: Finanznot zwingt die Kommunen, neue Wege zu gehen

2 Hindernisse in der Vergangenheit: Lokalpatriotismus (mangelnde Einflussnahme) Bewertungsrechtliche Fragen bzgl. des einzubringenden Vermögens Übervor-/ Benachteiligung einer Kommune

3 Unsere Überlegungen: Bündelung der Manpower Steigerung der Effizienz Erhöhung der Wirtschaftlichkeit Nutzen von Synergieeffekte Flexibilität in den Einsatzmöglichkeiten Zahlenmäßige und qualitative Konzentration der Arbeitskräfte für die anfallenden Arbeiten Vergabe von sog. Back-Office - Arbeiten

4 Alternativen: Weiter So -Mentalität Fremdvergabe an Firmen bei Beibehaltung eines Minimalangebotes durch den Bauhof Neue Wege beschreiten

5 Beispiele bereits praktizierter interkommunaler Zusammenarbeit: Ensdorf Schwalbach Gemeinsamer Einkauf und gemeinsame Lagerung von Streusalz Verkehrsüberwachung Personalabrechnung

6 Zweckverband der Gemeinden Ensdorf Bous Schwalbach Annahmestelle für Grünschnitt und Bauschutt Wertstoffzentrum

7 NEUESTES PROJEKT: Ensdorf Bous Schwalbach Zusammenlegung der Bauhöfe

8 Unser Ansatz: INTERKOMMUNALE Integration der Bauhöfe in den bestehenden Zweckverband für Grünschnitt Gesetzesgrundlage: Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (KGG) Gutachterliche Stellungnahme eines Externen zur Rentabilität der Zusammenlegung

9 Wichtig: INTERKOMMUNALE Offener Umgang mit allen Beteiligten Kommunikation mit Personalrat Kommunikation mit den Betroffenen Besitzstandswahrung mit adäquatem Personaleinsatz ggfs. Perspektive für eine höhere Entlohnung von einzelnen Mitarbeitern ggfs. geringerer Körpereinsatz, da größerer Maschinenpark arbeits- und versorgungsrechtliche Absicherung im Zweckverband wie vorher bei der Gemeinde

10 Bei Realisierung des Objektes: Wurde bisher der Zweckverband verwaltungsmäßig durch die Gemeinde Ensdorf betreut, so sind jetzt neue Strukturen notwendig Aufbau einer Verwaltung mit einem kaufmännischem Leiter und 2 Verwaltungskräften Übernahme der bereits vorhandenen kfm. Buchführung Kaufmännisches Management/ Koordination der drei Standorte Beibehaltung der bisherigen Standorte mit Spezialisierung der Einsatzfähigkeiten

11 Einbringen der Immobilien und Gerätschaften durch Vermietung zu den jährlichen Abschreibungswerten, was für die Kommunen kostenneutral sein wird ( Kommunen haben Abschreibungen als Aufwand und den gleichen Betrag als Ertrag; der Zweckverband hat Miete als Aufwand) Unterhaltung der Gerätschaften und Immobilien gehen zu Lasten des Zweckverbandes Nach Ablauf der Abschreibungen unentgeltliche Überlassung Entliehene Geräte und Immobilien bleiben aber im Eigentum der Kommune Selbstverpflichtung der Kommunen, primär Aufträge an den Zweckverband zu erteilen

12 Finanzierung: Durch Inrechnungstellung der für die beteiligten Kommunen erbrachten Leistungen Ggfs. Ausgleich durch Haushaltsmittel der Kommunen

13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit