Verfassungsgeschichte

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1 Grundrisse des Rechts Verfassungsgeschichte von Prof. Dr. Bodo Pieroth, Prof. Dr. Werner Frotscher 9., überarbeitete Auflage Verfassungsgeschichte Pieroth / Frotscher wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Verfassungsgeschichte Verlag C.H. Beck München 2010 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Verfassungsgeschichte Pieroth / Frotscher

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XIX Gesamtdarstellungen... XXIII Quellensammlungen... XXV Gesamt-Zeittafel... XXVII 1. Einführung... 1 I. Verfassungsgeschichte und Verfassungsrecht... 1 II. Verfassungsgeschichte aus der Perspektive des Jetzt... 2 III. Periodisierung und Stoffbegrenzung... 4 IV. Arbeit mit den Quellen... 7 Kapitel 1. Die Entstehung des modernen Verfassungsrechts in den USA und in Frankreich 2. Die Nordamerikanische Revolution... 9 I. Zeittafel... 9 II. Die geschichtliche Entwicklung bis III. Die Verfassung der Vereinigten Staaten von IV. Marbury v. Madison V. Wirkungen in Deutschland VI. Literatur Die Französische Revolution I. Zeittafel II. Die geschichtliche Entwicklung im Sommer III. Die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte vom 26. August IV. Die Entstehung der Verfassung vom 3. September V. Die Entwicklung bis zur Verfassung des Jahres I VI. Weitere verfassungsgeschichtliche Stationen bis VII. Die Charte Constitutionnelle von VIII. Literatur Kapitel 2. Deutschland am Ausgang des 18. Jahrhunderts 4. Zentrale Begriffe der politischen Ordnung I. Zeittafel II. Das Heilige Römische Reich Deutscher Nation Bedeutung und Eigenart Reichsinstitutionen III. Die Territorialherrschaft Die Landstände Die Herausbildung des Absolutismus auf Landesebene. 51

3 XII Inhaltsverzeichnis 3. Reichsstädte und Reichsritter IV. Der aufgeklärte Absolutismus als Staats- und Regierungsform Was ist Aufklärung? Aufgeklärter Absolutismus in Europa Der Einfluß des rationalistischen Naturrechts V. Literatur Aufgeklärter Absolutismus in Brandenburg-Preußen I. Zeittafel II. Friedrich II. als aufgeklärter Herrscher III. Der Müller-Arnold-Prozeß IV. Das Allgemeine Landrecht für die Preußischen Staaten V. Literatur Kapitel 3. Das Ende des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation und die Reformen in Preußen 6. Die Auflösung des Heiligen Römischen Reiches I. Zeittafel II. Die geschichtliche Entwicklung bis zum Reichsdeputationshauptschluß III. Der Reichsdeputationshauptschluß vom 25. Februar IV. Die Entstehung des Rheinbundes V. Die Niederlegung der Kaiserkrone VI. Literatur Die Stein-/Hardenbergschen Reformen in Preußen I. Zeittafel II. Der Zusammenbruch Preußens und der Aufstieg der Reformpartei III. Die fundamentale Neuordnung der Sozialstruktur des preußischen Staates Die sog. Bauernbefreiung Der Übergang zur Gewerbefreiheit Reformen im Bildungs- und Militärwesen Die Emanzipation der Juden IV. Die Reform der Staatsorganisation Die neue Regierungsverfassung Provinzial- und Kommunalverfassung Das uneingelöste Verfassungsversprechen V. Literatur Kapitel 4. Der Deutsche Bund und die Anfänge des Konstitutionalismus 8. Der Deutsche Bund I. Zeittafel II. Die Entstehung des Deutschen Bundes III. Die Verfassung des Deutschen Bundes

4 Inhaltsverzeichnis XIII IV. Die Zeit der politischen Repression Feiern auf der Wartburg, Erwachen in Karlsbad Der deutsche Vormärz V. Literatur Die Anfänge des Konstitutionalismus in Deutschland I. Zeittafel II. Historische Einordnung III. Die Verfassung für das Königreich Württemberg vom 25. September Zur Entstehung Wesentliche Bestimmungen IV. Der hannoversche Verfassungskonflikt V. Literatur Kapitel 5. Die Revolution von 1848 und die Paulskirchenverfassung 10. Die Entwicklung bis zur Wahl der Nationalversammlung I. Zeittafel II. Ansätze einer Parteienbildung III. Von der Heidelberger Versammlung zum Vorparlament Die Paulskirche und ihr Scheitern I. Zeittafel II. Die Zusammensetzung der Nationalversammlung III. Die provisorische Zentralgewalt IV. Der Herbst 1848: Krise und Rückschlag V. Die Entstehung der Paulskirchenverfassung VI. Staatsorganisation und Grundrechte in der Paulskirchenverfassung Das Reich als Bundesstaat Reichsoberhaupt und Reichstag Die Reichsgerichtsbarkeit Grundrechte VII. Das Scheitern der Revolution VIII. Literatur Kapitel 6. Die Restauration nach 1848 und die Gründung des Deutschen Reiches 12. Von der gescheiterten Revolution bis zum Norddeutschen Bund 168 I. Zeittafel II. Die Wiederherstellung des vorrevolutionären Verfassungszustandes III. Der kurhessische Verfassungskonflikt IV. Die preußische Verfassung vom 31. Januar 1850 und das preußische Dreiklassenwahlrecht

5 XIV Inhaltsverzeichnis V. Der preußische Verfassungskonflikt VI. Der Norddeutsche Bund VII. Literatur Die Reichsgründung I. Zeittafel II. Die geschichtliche Entwicklung bis zur Kaiserproklamation in Versailles III. Die Beurteilung der Reichsgründung IV. Die Verfassung des Deutschen Reiches vom 16. April Das Reich als Bundesstaat Die Reichsorgane Grundrechte und Verfassungsgerichtsbarkeit Die rechtliche Einordnung des Reiches V. Literatur Kapitel 7. Der Spätkonstitutionalismus 14. Verfassungsentwicklungen unter Bismarck I. Zeittafel II. Nationalliberale Verfassungspolitik bis Politische Spannungslagen Der Ausbau des liberalen Rechtsstaates Der Kulturkampf III. Veränderungen in der Regierungsorganisation IV. Konservative Verfassungspolitik ab Die politische Wende von Die Sozialistenverfolgung Die Sozialversicherungsgesetzgebung V. Die Wissenschaft vom Staatsrecht des Deutschen Reiches VI. Literatur Verfassungsentwicklungen unter Kaiser Wilhelm II I. Zeittafel II. Die Verpreußung des Reiches III. Das persönliche Regiment Wilhelms II IV. Die Entwicklung im 1. Weltkrieg V. Literatur Kapitel 8. Die Weimarer Republik 16. Revolution und Verfassungsneuordnung I. Zeittafel II. Voran zur deutschen Republik Die Entwicklung von den Matrosenaufständen bis zur Annahme der Reichsverfassung III. Die Weimarer Reichsverfassung Anknüpfung an 1871 oder an 1848/ Das Reich als Republik und Demokratie Das Reich als Bundesstaat

6 Inhaltsverzeichnis XV 4. Die Reichsorgane Grundrechte und Grundpflichten IV. Literatur Die krisengeschüttelte Republik I. Zeittafel II. Am Rande des Chaos August 1919 bis Ende III. Zeit der Erholung Anfang 1924 bis Herbst IV. Der Niedergang der Republik Vom Tod Stresemanns bis zum Rücktritt des Reichskanzlers von Schleicher V. Ursachen für das Scheitern der ersten deutschen Republik Untauglichkeit monokausaler Erklärungsversuche Demokratie ohne Konsens VI. Literatur Kapitel 9. Der nationalsozialistische Staat 18. Die sog. Machtergreifung I. Zeittafel II. Die legale und die nationale Revolution Die legale Revolution Die nationale Revolution III. Regierungsübernahme und Ausschaltung von Opposition und Parlament Das Kabinett des Nationalen Zusammenschlusses Die Schubladenverordnung Die Reichstagsbrandverordnung Das Ermächtigungsgesetz IV. Die Gleichschaltung der Länder Die Ausschaltung Preußens Das Ende der Länderstaatlichkeit V. Die Errichtung der Einparteienherrschaft VI. Die Gleichschaltung der Gesellschaft VII. Die Vereinigung der gesamten Staatsgewalt in der Person des Führers Herrschaftsprinzipien und -institutionen I. Zeittafel II. Die nationalsozialistische Weltanschauung Führerprinzip Rassenideologie III. Von der Zwangssterilisation zum Holocaust Die Vernichtung lebensunwerten Lebens Die Judenverfolgung IV. (Politische) Polizei Beseitigung normativer Schranken Verselbständigung der politischen Polizei Verbindung von Polizei und SS

7 XVI Inhaltsverzeichnis V. Die NSDAP VI. Beamtentum und Justiz Beamtentum Justiz VII. Die Fortgeltung der Weimarer Reichsverfassung VIII. Literatur Kapitel 10. Demokratischer Neubeginn 1945 bis Besatzungsherrschaft und Anfänge staatlicher Reorganisation I. Zeittafel II. Der Zusammenbruch der nationalsozialistischen Herrschaft Kapitulation Übernahme der Staatsgewalt durch die Alliierten Die Rechtslage Deutschlands III. Strukturen der Besatzungsherrschaft Organisation Ziele: Befreiung Deutschlands von Militarismus und Nationalsozialismus Ausblick: Die Ablösung der Besatzungsherrschaft unter dem Grundgesetz IV. Wiederentstehen des politischen Lebens und der staatlichen Einrichtungen Reorganisation der politischen Parteien Kommunale Selbstverwaltung Länderneubildung V. Literatur Die Entstehung des Grundgesetzes Vorgeschichte, Verfassungsberatungen, Strukturmerkmale I. Zeittafel II. Das Vereinigte Wirtschaftsgebiet als Staat in Gründung III. Scheitern der Viermächtepolitik und Weichenstellung für die Gründung eines westdeutschen Staates Der beginnende Kalte Krieg als Motor der Entwicklung Der Auftrag zur Verfassunggebung IV. Die Verfassungsberatungen auf Herrenchiemsee und in Bonn Der Herrenchiemseer Verfassungskonvent Der Parlamentarische Rat V. Zwei Staatsgründungen auf deutschem Boden Genehmigung und Inkrafttreten des Grundgesetzes sowie Konstituierung der Bundesorgane Die Gründung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR)

8 Inhaltsverzeichnis XVII VI. Wesentliche Strukturmerkmale des Grundgesetzes Die Neukonzeption der Grundrechte Weichenstellungen im staatsorganisationsrechtlichen Teil 379 VII. Literatur Personen- und Sachregister