Juristische Kurz-Lehrbücher. Staatskirchenrecht. Ein Studienbuch. von Prof. Dr. Dr. h.c. Axel Freiherr von Campenhausen, Prof. Dr.
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1 Juristische urz-lehrbücher Staatskirchenrecht Ein Studienbuch von Prof. Dr. Dr. h.c. Axel Freiherr von Campenhausen, Prof. Dr. Heinrich de Wall 4., überarbeitete und ergänzte Auflage Staatskirchenrecht Campenhausen / Wall schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Staat und irche Verlag C.H. Beck München 2006 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN
2 Revision Abkürzungsverzeichnis Teil. Die geschichtlichen Grundlagen 1 1. Einleitung Staat und Religion in der Antike Staat und irche im Mittelalter 6 XI 4. Die Reformation Der Augsburger Religionsfriede Der Westfälische Friede Das Staatskirchentum im 17. und 18. Jahrhundert I. Das landesherrliche irchenregiment Das Episkopalsystem Das Territorialsystem Das ollegialsystem II. Die Situation in katholischen Staaten III. Strömungen innerhalb der katholischen irche Der Reichsdeputationshauptschluß Staat und irche im 19. Jahrhundert I. Die Rechtslage der katholischen irche II. Die Rechtslage der evangelischen irche Staat und irche im 20. Jahrhundert I. Das Weimarer System II. Das nationalsozialistische irchenregime III. Die Diktatur der Deutschen Demokratischen Republik Teil. Die verfassungs- und vertragsrechtlichen Grundlagen Rechtsquellen und Grundlagen 39 I. Staatskirchenrecht oder Religionsverfassungsrecht? II. Grundgesetz III. Landesverfassungen IV. Vertragsstaatskirchenrecht. 45 V. Regelungen der einfachen Gesetzgebung Die Religionsfreiheit I. Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit. 50 II. Der Schutzbereich der Religionsfreiheit Der personelle Schutzbereich des Art. 4 GG Der sachliche Schutzbereich a) Der weite Schutzbereich der Religionsfreiheit b) Der Begriff der Religion und die Bedeutung des Selbstverständnisses des Grundrechtsträgers c) Positive und negative Religionsfreiheit III. Eingriffe in die Religionsfreiheit IV. Schranken der Religionsfreiheit... 67
3 VIII V. Einzelfälle VI. Religionsfreiheit in Sonderstatusverhältnissen, insbesondere an der Schule VII. Verhältnis der Religionsfreiheit zu anderen grundgesetzlichen Gewährleistungen, insbesondere zu Art. 140 GG.. 76 VIII. Der internationale Schutz der Religionsfreiheit. 78 IX. Religionsausübung und wirtschaftliche Tätigkeit, insbesondere bei neuen Religionsgemeinschaften X. Religionsfreiheit für den Islam Es besteht keine Staatskirche Das Selbstbestimmungsrecht I. Inhalt des Selbstbestimmungsrechts II. Die Schranken des für alle geltenden Gesetzes III. Grundrechtsbindung der irchen und Religionsgemeinschaften Religionsgemeinschaften mit privatrechtlichem Rechtsstatus I. Begriffsbestimmung Religionsgemeinschaften Weltanschauungsgemeinschaften II. Der verfassungsunmittelbare Grundstatus III. Der Erwerb der Rechtsfähigkeit Religiöse Vereinigungen Religionsgemeinschaften als örperschaften des öffentlichen Rechts Das Vertragsstaatskirchenrecht Teil. Die Rechtsstellung der irchen und Religionsgemeinschaften 149 A. Eigene Angelegenheiten Das kirchliche Mitgliedschaftsrecht I. Der Erwerb der irchenmitgliedschaft II. Der Austritt aus der irche III. Einzelfragen Taufe, irchenmitgliedschaft und irchensteuer ein Erwerb der Mitgliedschaft durch Geburt oder Abstammung Staatliche ircheneintrittsgesetze Parochialrechtliche Erfassung Zuziehender irchenaustritt mit nur bürgerlicher Wirkung Der irchenübertritt Staat und irche im sozialen Bereich I. Geschichtliche Grundlagen 163 II. Das Verhältnis von Einrichtungen in staatlicher, kommunaler und freier Trägerschaft zueinander III. Das Rechtsverhältnis von konfessionellen Einrichtungen zur irche Dienst- und Arbeitsrecht in der irche I. Allgemeines II. Pfarrer und irchenbeamte III. Das Recht der kirchlichen Mitarbeiter IV. Das kirchliche Mitarbeitervertretungsrecht V. Der Dritte Weg irchliche Friedhöfe irchliche Gebäude und staatlicher Denkmalschutz.. 189
4 IX B. Gemeinsame Angelegenheiten Zum Begriff der gemeinsamen Angelegenheiten Die Anstaltsseelsorge I. Allgemeines II. Die Militärseelsorge III. Die Seelsorge in Strafvollzugsanstalten IV. Die rankenhaus- und Heimseelsorge Der Religionsunterricht Die Theologischen Fakultäten Die kommunalen Friedhöfe Das irchensteuerrecht I. Die historischen Grundlagen II. Die irchensteuern nach staatlichem und kirchlichem Recht Rechtspolitische Fragen zur irchensteuer C. Mit dem örperschaftsstatus verbundene Rechte Einzelne orporationsrechte I. Dienstherrnfähigkeit II. Disziplinargewalt III. Vereidigungsrecht IV. Organisationsgewalt V. Res sacrae VI. Autonomie VII. Parochialrecht VIII. Das sogenannte Privilegienbündel Teil. Religionsverfassungsrechtliche Einzelfragen Der Schutz des kirchlichen Vermögens I. Die irchengutsgarantie II. irche und Stiftungsrecht Die Staatsleistungen und ihre Ablösung irchliches Datenschutzrecht, Personenstands- und Meldewesen I. Allgemeines II. Datenschutzrecht, Personenstands- und Meldewesen Datenschutzrecht Personenstandswesen Meldewesen irchen und Religionsgemeinschaften im Medienrecht Staatliche Rechnungsprüfung im kirchlichen Bereich Der staatliche Rechtsschutz im kirchlichen Bereich Der Sonn- und Feiertagsschutz 326 I. Sonn- und Feiertagsschutz in der Rechtsordnung 326 II. Sonn- und Feiertagsschutz im religiös und weltanschaulich neutralen Staat. 329 III. Die Ausgestaltung des Rechts der Sonn- und Feiertage Die Arten der Feiertage Art und Umfang des Schutzes IV. Neue Fragestellungen bei der Ausgestaltung des Sonn- und Feiertagsrechts
5 X 5. Teil. Systeme des Religionsverfassungsrechts Modelle religionsverfassungsrechtlicher Ordnungen im Vergleich I. Staats- und volkskirchliche Modelle Großbritannien Schweiz Skandinavien Sonstige Länder II. Trennungsmodelle Frankreich Die Vereinigten Staaten von Amerika Staat und irche in den Staaten des früheren Ostblocks III. Das deutsche Modell Staat und irche in der Europäischen Union I. Allgemeines II. eine umfassende gemeinschaftsrechtliche Regelungsbefugnis für das Staatskirchenrecht III. Auswirkungen des Europarechts auf die irchen Allgemeines EG-Wettbewerbsrecht Beihilfen irchliches Arbeitsrecht und Europarecht IV. Religionsfreiheit und Selbstbestimmungsrecht Grundrechtsschutz in der Europäischen Union Das Selbstbestimmungsrecht als Element der Religionsfreiheit V. Die Religionsgemeinschaften als Teil der Zivilgesellschaft VI. Religiöse Gleichheit und Abwehr von Diskriminierungen VII. Zusammenfassung Grundelemente eines EU-Religionsrechtes System des Religionsverfassungsrechts? Anhang Literatur Sachregister
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