Grundkurs Schulrecht VII

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Erich Goldschmidt
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1 Marion Hundt Grundkurs Schulrecht VII Religionsrecht in der Schule: Kopftuch Kruzifix Gebetsraum Carl Link

2 A. Einleitung 1 B. Die sog. Weltreligionen 5 I. Definition des Begriffes Religion" 5 II. Weltreligionen 7 1. Begriff 7 2. Christentum 8 3. Islam Hinduismus Buddhismus Judentum 14 C. Rechtliche Grundlagen 17 I. Einführung in die rechtlichen Grundlagen Was ist Recht?, Rechtsnormen 17 a. Verfassung 18 b. Gesetze 19 c. Rechtsverordnungen 19 d. Satzungen 20 e. Verwaltungsvorschriften Rangordnung der Rechtsnormen Eine sog. interne Rechtsquelle - das Recht der Religionsgemeinschaften Überblick über die Gebiete der deutschen Rechtsordnung 22 II. Verfassungsrecht Allgemeine Einführung in die Grundrechtslehre 23 a. Überblick über die Grundrechte und die Funktionen der Grundrechte 23 b. Schutzbereich 24 c. Eingriff 27 d. Rechtfertigung Das Grundrecht der individuellen Religionsfreiheit 29 a. Einleitung 29 b. Schutzbereich 30 c. Eingriff 33 d. Rechtfertigung 34

3 3. Das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften 35 a. Einleitung 35 b. Schutzbereich 36 c. Eingriff 37 d. Rechtfertigung Die Trennung von Staat und Religion Besondere Diskriminierungsverbote Elterliches Erziehungsrecht 40 a. Einleitung 40 b. Schutzbereich 40 c. Eingriff 41 d. Rechtfertigung Staatlicher Bildungs- und Erziehungsauftrag Religionsunterricht 45 a. Einleitung 45 b. Schutzbereich 46 c. Eingriff. 49 d. Rechtfertigung 49 III. Völker- und Europarecht Völkerrecht 50 a. Einleitung 50 b. Europäische Menschenrechtskonvention 50 c. UN-Kinderrechtskonvention und andere völkerrechtliche Abkommen Europäisches Recht 53 a. Primärrecht 54 b. Sekundärrecht 55 D. Religionsrecht in der Schule 59 I. Allgemeines Einleitung Zusammenfassung der verfassungsrechtlichen Grundlagen Schulrecht als Landesrecht Familienrecht Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) 65 a. Einleitung 65 b. Das Recht auf entwicklungsorientierte Erziehung, Elternverantwortung und die Grundziele der Jugendhilfe ( 1 SGB VIII) 67 c. Grundrichtung der Erziehung ( 9 SGB VIII) 68 d. Pädagogische Konzeption 70

4 II. Konkrete Rechtsfragen zur Religionsfreiheit der Schülerinnen und Schüler " Schulgebet/Kreuz im Klassenzimmer/religiöse Praxis in der Schule 73 - Ist ein gemeinsames Schulgebet in einer öffentlichen Schule zulässig? 73 - Darf ein Kreuz oder Kruzifix im Klassenzimmer in einer öffentlichen Schule hängen? 74 - Darf eine muslimische Schülerin ein Kopftuch im Unterricht in einer öffentlichen Schule tragen? 76 - Dürfen muslimische Schülerinnen und Schüler außerhalb der Unterrichtszeiten ihre islamischen Gebete in der Schule verrichten? Anspruch auf Befreiung vom Pflichtunterricht aus religiösen Gründen 79 - Ist die Befreiung von der Schulpflicht zugunsten von Heim- oder Hausunterricht rechtlich zulässig? 80 - Ist eine Beurlaubung einer Schülerin oder eines Schülers aus Anlass religiöser Feste und Feiertage zulässig? 82 - Hat ein muslimischer Schüler einen Anspruch darauf, für das Freitagsgebet vom Unterricht beurlaubt zu werden? 82 - Ist eine Befreiung vom Sport- oder Schwimmunterricht aus religiösen Gründen zulässig? 83 - Ist eine Befreiung vom Sexualkundeunterricht aus religiösen Gründen zulässig? 84 - Darf eine Schulanmeldung von einer Einverständniserklärung der Eltern mit Schwimmunterricht und mehrtägigen Klassenfahrten abhängig gemacht werden? Religions- und Ethikunterricht 87 - Sind alle Schülerinnen und Schüler zur Teilnahme am Religionsunterricht verpflichtet? 88 - Haben Erziehungsberechtigte oder Schülerinnen und Schüler einen Rechtsanspruch auf Einrichtung von Religionsunterricht? 89 III. Konkrete Rechtsfragen zur Religionsfreiheit der Lehrerinnen und Lehrer Kopftuchverbot für muslimische Lehrerinnen in öffentlichen Schulen Religionsunterricht 97

5 IV. Konkrete Rechtsfragen zum Verhältnis zwischen staatlicher Schulaufsicht und Religionsgemeinschaft Anerkannte Schule in freier Trägerschaft Religionsunterricht 99 - Wer ist verfassungsrechtlich berechtigt Religionsunterricht einzurichten und zu erteilen? Ist die Einrichtung von islamischem Religionsunterricht rechtlich zulässig? Welche Aufgaben stehen den Religionsgemeinschaften bei der Erteilung von Religionsunterricht zu? 104 Literaturverzeichnis 105 Stichwortverzeichnis 109

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