Medienrecht und Medienmärkte

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1 Medienrecht und Medienmärkte

2 Joerg K. Fischer Medienrecht und Medienmärkte 123

3 Joerg K. Fischer Fischer & Partner Rechtsanwälte Hohenstaufenring Köln ISBN e-isbn DOI / Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. c 2008 Springer-Verlag Berlin Heidelberg Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfältigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfältigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vom 9. September 1965 in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Titelbild: Designed by Studio Bauton, Los Angeles Herstellung: le-tex Jelonek, Schmidt & Vöckler GbR, Leipzig Einbandgestaltung: WMX Design GmbH, Heidelberg Gedruckt auf säurefreiem Papier springer.de

4 Vorwort Die Medienbranchen haben sich infolge der Marktliberalisierungen und technischen Entwicklungen innerhalb weniger Jahre zu bedeutenden Wachstumsmärkten entwickelt. Ständig entstehen neue Kommunikationsformen, Medieninhalte und innovative Geschäftsmodelle. Das Medienrecht folgt den Veränderungen und hat sich national wie international zu einer komplexen Regelungsmaterie verdichtet, deren Ausgestaltung und Anwendung erheblichen Einfluss auf den nationalen und internationalen Wettbewerb hat. Für die Branchenbeteiligten gilt es mehr den je, ein Gesamtverständnis für die Medienmärkte, Konvergenzen und die sich ständig ändernden rechtlichen Rahmenbedingungen zu entwickeln. Allein im Jahre 2007 erfolgten Änderungen und Neuregelungen in nahezu allen medienrechtlichen Bereichen. Die Novellierungen des Telekommunikationsgesetzes und des Rundfunkstaatsvertrages sowie das neue Telemediengesetz führen, ebenso wie die EU-Richtlinie Audiovisuelle Medien ohne Grenzen, zu veränderten Strukturen im Bereich der elektronischen Medien. Mit der Verabschiedung des zweiten Korbes der Urheberrechtsreform treten u.a. wesentliche Neuerungen in Bezug auf die urheberrechtlichen Nutzungsrechte in Kraft. Das Buch soll den Einstieg in die rechtlichen Grundlagen erleichtern. Es enthält einen komprimierten Überblick über die Gesetzesmaterie und die Marktverhältnisse in der Medienwirtschaft, ohne einen Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben. Für ihre Unterstützung und viele wertvolle Anregungen danke ich herzlich Frau Prof. Dr. Christine Volkmann, Herrn Prof. Dr. Paul Reichart sowie Frau Kerstin Sander. Daneben gilt mein Dank der freundlichen Verlagsbetreuung durch Frau Reschke, Frau Ebert und Frau Seyfried. Köln, im Dezember 2007 Jörg K. Fischer

5 Inhaltsverzeichnis 1 Einführung, Begriffe Medienbegriff Medienmärkte, Branchen und Beteiligte der Medienwirtschaft Medienrecht Rechtsgrundlagen Verfassungsrechtliche Grundlagen Medienspezifische Rechtsgrundlagen Printmedien Elektronische Medien Contentspezifische Rechtsgrundlagen Jugendschutz Allgemeine Gesetze Presserecht Pressebegriff Pressefreiheit Informationsrechte Journalistische Sorgfaltspflicht und Grenzen der Berichterstattung Impressum, Haftung Rechte der Betroffenen Werbung, Anzeigen Rundfunkrecht Rundfunkbegriff Rundfunkstaatsvertrag und Landesmediengesetze Journalistische Grundsätze, Informationsrechte Programm und Inhalte Kurzberichterstattung Werbung und Sponsoring Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Privater Rundfunk Jugendschutz...55

6 VIII Inhaltsverzeichnis 5 Recht der neuen Medien, Internetrecht Allgemeines, Begriffe Das Telemediengesetz (TMG) Geltungsbereich Herkunftslandprinzip und anwendbares Recht Pflichtangaben, Informationspflichten Verantwortlichkeit, Haftung Datenschutz Bestimmungen zu Telemedien im Rundfunkstaatsvertrag Journalistisch redaktionell gestaltete Angebote Werbung, Sponsoring Aufsicht, Landesbehörden Domainrecht Elektronischer Geschäftsverkehr E-Commerce und Verbraucherschutz Elektronische Signatur Telekommunikationsrecht Allgemeines, Begriffe Das Telekommunikationsgesetz Marktregulierung Grundversorgung und Rufnummernrecht Frequenznutzung, Wegerechte Kundenschutz Fernmeldegeheimnis und Datenschutz Mehrwertdienste Persönlichkeitsrechte Das allgemeine Persönlichkeitsrecht Das Recht am eigenen Bild Grundsatz der Einwilligung Ausnahmen vom Bildnisschutz, Personen der Zeitgeschichte Schutz der Privat- und Intimsphäre Kommerzialisierung von Persönlichkeitsrechten Ehrschutz Recht am gesprochenen und geschriebenen Wort Postmortaler Persönlichkeitsschutz Rechtsfolgen von Persönlichkkeitsrechtsverletzungen Medieninhalte, Urheberrecht Urheberrechtsgesetz Schutzfunktion und immaterieller Vermögenswert Das Werk als Gegenstand des Urheberrechts Urheber, Miturheber Inhalt des Urheberrechts Rechteeinräumung und Lizenz

7 Inhaltsverzeichnis IX Bearbeitung und freie Benutzung Vergütungsansprüche Sonderbestimmungen für Computerprogramme Leistungsschutzrechte Privatkopie, Schutz technischer Maßnahmen und Digital- Rights-Management Rechtsverletzungen Rechteerwerb und Lizenzverträge Vertragsinhalte Optionen und Vorverträge Open Content Lizenzen Urheberrechtswahrnehmungsgesetz Internationales Recht Film- und TV-Produktionsrecht Filmfreiheit Urheberrechtliche Grundlagen Stoffrechte, Verfilmungsrechte Regie- und andere Mitwirkungsverträge Produzentenrechte Produktions- und Co-Produktionsverträge Filmförderung Finanzierung und Filmversicherung Verwertung Musikrecht Musikurheber und Interpreten Musikproduzenten Musikverlagsrecht Verwertungsgesellschaften, GEMA, GVL Verlagsrecht Verlagsgesetz und Verlagsvertrag Die Verlagsrechte Die Vertragspflichten Sonderregelungen für Zeitungs- und Zeitschriftenbeiträge Preisbindung von Verlagserzeugnissen Verlagsrechte und Open Access Medienmärkte und Medienkonvergenz Situation der Medienmärkte Konvergenz Konvergenzbegriffe Technologische Konvergenz Konvergenz der Medieninhalte Wirtschaftliche Konvergenz...199

8 X Inhaltsverzeichnis 12.3 Entwicklungen und Strategien Digitaler Content, Übertragungswege und Endgeräte Medienkonsum und Konvergenz Citizen Journalism und User Generated Content Web X.0 und Social Networks Gaming und virtuelle Welten Nischenmärkte und Long-Tail-Strategien Verwertungskonzepte Literatur Sachverzeichnis

9 Abbildungsverzeichnis Abb. 1. Einteilung der Medienmärkte... 6 Abb. 2. Absatzmärkte... 7 Abb. 3. Beteiligte der Medienwirtschaft... 8 Abb. 4. Übersicht Elektronische Medien Abb. 5. Übersicht Rechtsgrundlagen Abb. 6. Presserechtliche Regelungen Abb. 7. Übersicht Rundfunkrecht Abb. 8. Regelungen zur Rundfunkwerbung Abb. 9. Abgrenzung Rundfunk, Telemedien, Telekommunikation Abb. 10. Pflichtangaben in Telemedien Abb. 11. Übersicht Providerhaftung Abb. 12. Übersicht Domainvergabe Abb. 13. Übersicht Mehrwertdienste Abb. 14. Systematik zum Bildnisschutz Abb. 15. Werkbegriff Abb. 16. Systematik zum Urheberrecht Abb. 17. Verpflichtungsvereinbarungen und Rechteübertragung Abb. 18. Systematik Bearbeitungrechte Abb. 19. Vertragsinhalte Lizenzvertrag Abb. 20. Systematik Filmproduktion Abb. 21. Filmverwertungskaskade Abb. 22. Übersicht Musikrecht Abb. 23. Konvergenzen Abb. 24. Wettbewerber in den neuen Märkten Abb. 25. Beispiel Media-Center-Desktop Abb. 26. Entwicklung v. Nutzerverhalten und Angeboten Abb. 27. Übersicht Gaming-Markt Abb. 28. Long-Tail-Prinzip Abb. 29. Verwertungsbeispiel TV-Content

10 Abkürzungsverzeichnis a.a. ABl. Abs. ADSL a.f. AfP AGB ALM Alt. Amtl. ARD-StV Art. Aufl. AVMD-RL Begr. Bd. BDSG BetrVG BGB BGB-InfoV BGH BGHZ BPjM BuchPrBG BMF BT-Drucks. BTKG BVerfG BVerfGE bzw. CC CD CD-ROM CRM anderer Ansicht Amtsblatt Absatz Asynchronous Digital Subscriber Line alte Fassung Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht Allgemeine Geschäftsbedingungen Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten in der Bundesrepublik Deutschland Alternative Amtlich ARD-Staatsvertrag Artikel Auflage Richtlinie für audiovisuelle Medien Begründung Band Bundesdatenschutzgesetz Betriebsverfassungsgesetz Bürgerliches Gesetzbuch Verordnung über Informationspflichten nach bürgerlichem Recht Bundesgerichtshof Amtliche Sammlung von Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen Bundesprüfstelle für Jugendgefährdende Medien Buchpreisbindungsgesetz Bundesministerium der Finanzen Bundestags-Drucksache Berliner Kommentar zum TKG Bundesverfassungsgericht Amtliche Entscheidungssammlung des Bundesverfassungsgerichts Beziehungsweise Creative Commons Compact Disc Compact Disc Read-Only Memory Customer Relationship Management

11 XIV Abkürzungsverzeichnis DENICeG d.h.. DLM DNS DRM DVBT DVBH DVD DVR/PVR EDV EG EGBGB EGMR EHUG EMRK EPG EU EuGH EULA e.v. EWG f., ff. FFA FFG FSK GATT gem. GEMA GewO GG ggf. GjSM GK GmbH GPL GRUR GRUR-RR GSPWM Deutsches Network Information Center (eingetragene Genossenschaft) das heißt Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten Domain Name Server Digital Rights Management Digital Video Broadcasting Terrestrial Digital Video Broadcasting Handheld Digital Versatile Disc Digitale Videorekorder Elektronische Datenverarbeitung Europäische Gemeinschaft, EG-Vertrag Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten Elektronische Programmführer Europäische Union Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft (Europäischer Gerichtshof) End User License Agreement eingetragener Verein Europäische Wirtschaftsgemeinschaft folgend, folgende Filmförderungsanstalt Filmförderungsgesetz Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft General Agreement on Tariffs and Trade gemäß Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte Gewerbeordnung Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (= Verfassung Deutschlands) gegebenenfalls Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften und Medieninhalte Gesamtkonferenz Gesellschaft mit beschränkter Haftung General Public License Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Rechtssprechungs- Report Gemeinsame Stelle Programm, Werbung und Medienkompetenz

12 Abkürzungsverzeichnis XV GVL GVK GWB Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten Gremienvorsitzendenkonferenz Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kartellgesetz) HDTV High Definition Television h. M. herrschende Meinung ICANN IFG Ifpi IPR i.s.d. i.s.v. IP IPTV ISDN ISM IT ITK IUKDG i.v.m. JMStV JuSchG KEK KG KJM KUG K&R LG LMA LMBG LMG LPG MABEZ MarkenG MEZ MDStV MMOG MMR MMS m.w.n. n.f. NGN NVoD Internet Corporation for Assigned Names and Numbers Informationsfreiheitsgesetz International Federation of the Phonographic Industry Internationales Privatrecht im Sinne des im Sinne von Internet Protocol Internet Protocol Television Integrated Services Digital Network Industrial, Scientific, and Medical Band Informationstechnik Informations- und Telekommunikationstechnologie Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz in Verbindung mit Jugendmedienschutz-Staatsvertrag Jugendschutzgesetz Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich Kammergericht Kommission für Jugendmedienschutz Kunsturhebergesetz Kommunikation & Recht Landgericht Landesmedienanstalt Gesetz über den Verkehr mit Lebensmitteln, Tabakerzeugnissen, kosmetischen Mitteln und sonstigen Bedarfsgegenständen (Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz) Landesmediengesetz Landespressegesetz Rufnummern für den Massenverkehr zu bestimmten Zielen Markengesetz Mitteleuropäische Zeitzone Mediendienste-Staatsvertrag Massive Multiplayer Online Game Multimedia und Recht Multimedia Messaging Service mit weiteren Nachweisen neue Fassung Next Generation Neworks Near-Video-on-Demand

13 XVI Abkürzungsverzeichnis NJW NJW-RR Nr. Neue Juristische Wochenschrift Neue Juristische Wochenschrift Rechtssprechung-Report Nummer o. oder o.g. oben genannt OHG Offene Handelsgesellschaft OLG Oberlandesgericht OVG Oberverwaltungsgericht öogh österreichischer Oberster Gerichtshof PDA PR RBÜ Rdnr. RegTP RelKErzG RfinStV RGZ RStV RGebStV RIPENCC RSS Personal Digital Assistant Public Relations Revidierte Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst Randnummer Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post Gesetz über die religiöse Kindererziehung Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen Rundfunkstaatsvertrag Rundfunkgebührenstaatsvertrag Réseaux Européens Network Coordination Center Really Simple Syndication S. Seite s.o. siehe oben SigG Gesetz zur digitalen Signatur (Signaturgesetz) SigV Signaturverordnung SMS Short Message Service sog. sogenannt Std. Stunde StGB Strafgesetzbuch StPO Strafprozessordnung str. streitig TCP/IP TED TDDSG TDG TK TKG TKÜV TKV TMG TRIPS Transmission Control Protocol / Internet Protocol Tele-Dialog Teledienstedatenschutzgesetz Teledienstegesetz Telekommunikation Telekommunikationsgesetz Telekommunikations-Überwachungsverordnung Telekommunikations-Kundenschutzverordnung Telemediengesetz Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights Including Trade in Counterfeit Goods (Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums)

14 Abkürzungsverzeichnis XVII u.a. UKIAG UMTS UrhG UrhWG Urt. UWG VerlG VDSL VG vgl. VG VKF VoD VoIP WDR-G WCT WIPO WLAN WTO z.b. ZDF-StV Ziff. ZPO ZUM ZUM-RD und andere Unterlassungsklagengesetz Universal Mobile Telecommunications System Gesetz über Urheberrechte und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz) Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten Urteil Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb Gesetz über das Verlagsrecht (Verlagsgesetz) Very High Speed Digital Subscriber Line Verwertungsgesellschaft vergleiche Verwaltungsgericht Verkaufsförderung Video-on-Demand Voice over IP WDR-Gesetz WIPO Copyright Treaty World Intellectual Property Organisation Wireless Local Area Network World Trade Organisation zum Beispiel ZDF-Staatsvertrag Ziffer Zivilprozessordnung Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht - Rechtsprechungsdienst