Regionale Identität, Partizipation und Solidarität: Ausgewählte österreichische Regionen im internationalen Vergleich

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1 Franz Fallend Regionale Identität, Partizipation und Solidarität: Ausgewählte österreichische Regionen im internationalen Vergleich Symposium "Die ÖsterreicherInnen und die Länder" Innsbruck,

2 Projekt CANS ESF Projekt Citizenship after the Nation State Durchführung: Leitung: Charlie Jeffery (Edinburgh) Österreich Team: Franz Fallend, Peter Ulram Finanzierung des Österreich Projekts: FWF 2

3 Projekt CANS Hintergrund: Nationalstaat unter Druck infolge Globalisierung und europäischer Integration einerseits, "neuem Regionalismus" andererseits sozialwissenschaftliche Forschung nach wie vor "nationalstaatlich" ausgerichtet: Theorien der Modernisierung regionale Wahlen als second order elections Dezentralisierung der Politik untergräbt Sozialstaat (race to the bottom) (Umfrage )Daten meist für nationale Ebene gesammelt 3

4 Projekt CANS zentrale Fragestellung: In welchem Ausmaß betrachten europäische BürgerInnen die regionale Ebene (im Vergleich zur nationalen Ebene) als wichtig, um politische Partizipation und soziale Solidarität zu üben? Methode: Befragung (Jänner Mai 2009) von je 900 BürgerInnen in 14 Regionen in 5 europäischen Staaten (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Österreich, Spanien) Österreich: GfK Austria 4

5 Fallauswahl institutionelle Macht ökonomische Stärke Staat Region regionale Identität h m n h m n h m n Deutschland Bayern X X X Niedersachsen X X X Thüringen X X X Frankreich Elsass X X X Bretagne X X X Ile de France X X X Großbritannien Schottland X X X Wales X X X Österreich Salzburg X X X Oberösterreich X X X Wien X X X Spanien Katalonien X X X Galizien X X X Castilla la Mancha X X X h/m/n = hoch/mittel/niedrig 5

6 Erklärungsmodell regionale Identität institutionell e Macht ökonomische Stärke politische Partizipation soziale Solidarität 6

7 Regionale Identität "Sehen Sie sich als [OberösterreicherIn ] bzw. [ÖsterreicherIn ]?" (in %) sowohl regional als auch national ausschließlich mehr mehr regional als national als regional national regional Schottland Katalonien Wales Galizien Bayern Thüringen Oberösterreich Salzburg Bretagne Wien Elsass Niedersachsen Ile de France Castilla la Mancha ausschließlich national 7

8 Regionale Identität in allen Regionen duale Identitäten (mit 2 Ausnahmen) größte Werte in der mittleren Kategorie 8

9 Institutionelle Macht "Wer hat / sollte haben den meisten Einfluss auf die staatliche Regierung regionale Regierung Politik in der Region?" sollte sollte (in %) haben hat haben hat Schottland Wales Katalonien Castilla la Mancha Galizien Ile de France Bretagne Niedersachsen Elsass Thüringen Oberösterreich Wien Salzburg Bayern

10 Institutionelle Macht wieviel Macht die nationale Regierung hat, wird in den verschiedenen Regionen innerhalb der Staaten ähnlich eingeschätzt in allen Regionen (mit 1 Ausnahme) wollen BürgerInnen mehr Macht für die Region, als sie derzeit hat 10

11 Institutionelle Macht "Welcher Aussage stimmen Sie am ehesten zu?" (in %) keine regionale Regierung weniger Macht Status quo mehr Macht Unabhängigkeit Katalonien Schottland Bretagne Wales Galizien Elsass Salzburg Thüringen Bayern Oberösterreich Castilla la Mancha Ile de France Niedersachsen Wien

12 Institutionelle Macht überall wollen BürgerInnen mehr Macht für ihre Region besonders in den Regionen mit ausgeprägter regionaler Identität 12

13 Politische Partizipation "Wie wichtig ist es für Sie, das [regionale, nationale] Parlament zu wählen?" (in %) a) regionales Parlament "sehr wichtig" b) nationales Parlament "sehr wichtig" a) b) relative Wichtigkeit der Wahl des regionalen Parlaments Schottland Katalonien Galizien Elsass Ile de France Salzburg Bretagne Thüringen Bayern Oberösterreich Wales Castilla la Mancha Niedersachsen Wien

14 Politische Partizipation generell wird Wählen auf regionaler UND nationaler Ebene für wichtig gehalten, mit Vorteilen für die nationale Ebene in den meisten Regionen 14

15 Politische Partizipation "Wer sollte sich in Bekämpfung der Umweltschutz erster Linie kümmern Kriminalität Bildung um?" (in %) RReg NReg RReg NReg RReg NReg Salzburg Oberösterreich Wien Elsass Bretagne Ile de France Bayern Niedersachsen Thüringen Castilla la Mancha Katalonien Galizien Schottland Wales RReg = regionale Regierung, NReg = nationale Regierung 15

16 Politische Partizipation fast durchwegs wird die nationale Regierung in allen Regionen als besser geeignet angesehen, zentrale Politikbereiche zu lenken mit Ausnahmen im Umweltbereich und in Regionen mit einem höheren Grad an regionaler Identität 16

17 Politische Partizipation "Sollte überall[in Österreich] gleich geregelt sein oder sollte das [Salzburg ] selbst regeln?" (in %) Studiengebühren einheitlich Sache der einheit Region lich Region lich Salzburg Oberösterreich Wien Elsass Bretagne Ile de France Bayern Niedersachsen Thüringen Castilla la Mancha Katalonien Galizien Schottland Wales Verfolgung jugendlicher StraftäterInnen einheit Sache der Pflege älterer Menschen Sache der Region 17

18 Politische Partizipation (mit 1 Ausnahme) überall zum Teil überwältigende Mehrheiten für einheitliche nationale Regelungen in zentralen Politikbereichen "Föderalismus (Devolutions )Paradoxon" 18

19 Soziale Solidarität "Wie viel liegt Ihnen an den Menschen?" (in %) a) "sehr viel" an Menschen in der Region b) "sehr viel" an Menschen im ganzen Land a) b) relative Verbundenheit Schottland Wales Katalonien Galizien Elsass Bretagne Thüringen Ile de France Oberösterreich Salzburg Bayern Castilla la Mancha Niedersachsen Wien

20 Soziale Solidarität BürgerInnen in Regionen mit hoher regionaler Identität weisen eine höhere Verbundenheit mit Menschen in der Region aus 20

21 Soziale Solidarität Zustimmung (in %) nationale Regierung soll wirtschaftliche Unterschiede zwischen Regionen ausgleichen stimme zu stimme nicht reichere Regionen sollen ärmeren Regionen Geld geben stimme zu stimme nicht zu zu Salzburg Oberösterreich Bayern Wien Katalonien Niedersachsen Elsass Thüringen Schottland Wales Ile de France Bretagne Galizien Castilla la Mancha

22 Soziale Solidarität BürgerInnen in allen Regionen sind für staatliche Interventionen, um wirtschaftliche Unterschiede zwischen Regionen auszugleichen, und für Transfers von reicheren in ärmere Regionen Bereitschaft dazu ist in reicheren Regionen aber geringer 22

23 Schlussfolgerungen "historische" Regionen (Katalonien, Galizien, Schottland, Wales) heben sich ab feststellbare Zusammenhänge: regionale Identität institutionelle Präferenzen regionale Identität/institutionelle Präferenzen politische Partizipation ökonomische Stärke inter regionale Solidarität 23

24 Schlussfolgerungen "Föderalismus (Devolutions )Paradoxon": Wunsch nach mehr Macht für regionale Institutionen führt nicht zu Wunsch nach regional verschiedenen Politiken multiple Identitäten: "mehr Region" bedeutet nicht "weniger (National )Staat" 24

25 Das föderalistische Paradoxon in Österreich Peter Bußjäger Institut für Föderalismus Innsbruck

26 Projekt Föderalismusumfrage 2009/2010 Angelehnt an Bertelsmann-Studie 2008: Bürger und Föderalismus Ziel: Erhebung der Einstellung der Bevölkerung Österreichs gegenüber dem Föderalismus Innsbruck

27 Projekt Projektleitung: Institut für Föderalismus Projektpartner: Prof. Ferdinand Karlhofer und Prof. Günther Pallaver, Institut für Politikwissenschaft, Universität Innsbruck Innsbruck

28 Projekt Durchführung der Umfrage: Prof. Gilg Seeber, Institut für Politikwissenschaft Universität Innsbruck Befragungszeitraum Februar 2009 Dezember 2009 Stichprobe: 1900 ÖsterreichInnen, zwischen 176 und 315 Personen pro Land Innsbruck

29 Publikation Bußjäger/Karlhofer/Pallaver, Föderalistisches Bewusstsein in Österreich, Braumüller Velag, Wien 2010 mit Beiträgen von Pallaver/Karlhofer, Raum, Föderalismus und Politik Zur regionalen Identitätsbildung in Österreich Bußjäger/Seeber, Zwischen Föderalismus und Unitarismus das föderalistische Bewusstsein der Österreicherinnen und Österreicher Innsbruck

30 Zustimmung zu den Ländern Die Aussage Wir brauchen die Bundesländer nicht mehr, weil sich die EU und der Bund mit den wirklich wichtigen Dingen befassen. wird von 79,3% abgelehnt. (Deutschland: 75%) Innsbruck

31 Detailaufschlüsselung Wir brauchen die Bundesländer nicht mehr... Burgenland Kärnten Niederösterreich Oberösterreich Salzburg Steiermark Tirol Vorarlberg Wien Österreich eher Zustimmung 25,50% 16,80% 16,20% 15,50% 26,10% 26,70% 18,50% 14,70% 25,20% 20,70% eher Ablehnung 74,50% 83,20% 83,80% 84,50% 73,90% 73,30% 81,50% 85,30% 74,80% 79,30% Innsbruck

32 Zustimmung zum Verflechtungsföderalismus Die Aussage Die Länder mischen sich zu stark in die Bundespolitik ein wird von 70,2% abgelehnt. 57,1% wünschen außerdem eine stärkere Vertretung der Länder in Brüssel Innsbruck

33 Bewertung der Arbeit Zufrieden mit der Arbeit nach Schulnoten der EU 3,2 (D: 3,4) des Bundes 2,9 (D: 3,4) der Länder 2,4 (D: 3,0) der Gemeinden 2,3 (D: 2,8) Innsbruck

34 Emotionale Verbundenheit Vergleich Umfrage Plasser/Ulram 2001 Frage nach primärer emotionaler Verbundenheit (mit Mehrfachnennungen) Stadt/Gemeinde/Region 38% Bundesland 25% Österreich 46% Europa 17% Innsbruck

35 Emotionale Verbundenheit Vergleich Zugehörigkeitsgefühl Deutschland (2008) Stadt/Gemeinde 39% Bundesland 11% Deutschland 32% Europa 14% Alle Ebenen 2% Keiner 2% Innsbruck

36 Innsbruck Emotionale Verbundenheit 17,30% 38,90% 22,70% 21,20% Ö ohne Wien 19,90% 40,30% 19,30% 20,40% Österreich 30,30% 46,10% 6,30% 17,40% Wien 23,70% 41,90% 9,70% 24,70% Salzburg 18,90% 47,20% 15,10% 18,90% Burgenland 16,90% 47,90% 16,00% 19,20% Steiermark 20,00% 40,00% 19,30% 20,70% Niederösterreich 11,60% 46,10% 19,40% 22,90% Oberösterreich 20,60% 27,90% 29,40% 22,10% Vorarlberg 18,40% 27,20% 35,10% 19,30% Kärnten 15,30% 20,00% 42,70% 22,00% Tirol Europa Österreich Bundesland Stadt/Gemeinde Zugehörigkeitsgefühl

37 Wichtigere Rolle? Wichtigere Rolle für... EU Bund Länder Städte/ Gemeinden Burgenland 52,90% 72,00% 64,70% 73,50% Kärnten 59,80% 70,40% 64,20% 72,40% Niederösterreich 54,50% 72,70% 59,40% 66,70% Oberösterreich 56,70% 70,60% 63,20% 77,60% Salzburg 64,40% 66,70% 61,80% 72,70% Steiermark 61,00% 65,90% 55,50% 69,40% Tirol 62,00% 62,10% 73,90% 74,60% Vorarlberg 62,10% 63,10% 75,40% 65,20% Wien 66,70% 62,90% 42,00% 62,40% Österreich 60,30% 67,40% 58,70% 69,70% Innsbruck

38 Innsbruck Gleiche Lebensbedingungen gewünscht bei 13,7% 13,4% 35,7% 37,2% Ö 13,0% 9,3% 32,7% 45,0% W 13,4% 19,4% 29,9% 37,3% V 12,1% 18,4% 38,3% 31,2% T 17,1% 13,9% 31,5% 37,5% St 12,0% 10,9% 37,0% 40,2% S 10,0% 16,9% 37,3% 35,7% O 15,4% 10,7% 40,4% 33,5% N 18,6% 15,9% 32,7% 32,7% K 9,6% 11,5% 42,3% 36,5% B Stadt/ Gemeinde Land Bund EU Lebensbedingungen

39 Wunsch nach Wettbewerb? Wettbewerb zwischen... begrüßen ablehnen Mitgliedern der EU 61,2 38,8 den Bundesländern 43,4 56,6 zwischen den Städten und Gemeinden 42,6 57,4 zwischen Schulen 53,7 46,3 zwischen Unternehmen 86,7 13,3 Angaben in % Innsbruck

40 Innsbruck Wunsch nach Wettbewerb? 24,40% 27,40% 34,60% 41,10% 35,50% 20,30% Österreich 22,90% 25,60% 39,60% 51,50% 46,30% 19,80% Wien 15,50% 21,10% 26,80% 40,80% 18,30% 19,70% Vorarlberg 35,30% 35,30% 43,10% 53,30% 49,00% 34,60% Tirol 17,60% 24,00% 27,50% 22,30% 27,50% 17,60% Steiermark 35,80% 37,50% 41,70% 26,30% 38,90% 21,90% Salzburg 29,40% 34,20% 35,40% 42,70% 34,60% 21,40% Oberösterreich 20,10% 19,90% 28,50% 40,30% 28,20% 16,10% Niederösterreich 27,10% 29,90% 35,90% 42,70% 34,20% 16,90% Kärnten 17,00% 22,60% 35,80% 42,60% 31,50% 17,00% Burgenland Soziales Gesundheit Bildung Betriebs ansiedelungen Verwaltung Steuern Wettbewerb bei