Überwachungsprogramm gemäß 52a Bundes-Immissionsschutzgesetz und 9 Industriekläranlagen- Zulassungs- und Überwachungsverordnung

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1 Überwachungsprogramm gemäß 5a Bundes-Immissionsschutzgesetz und 9 Industriekläranlagen- Zulassungs- und Überwachungsverordnung Gemäß 5a Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und 9 Industriekläranlagen- Zulassungs- und Überwachungsverordnung (IZÜV) soll das Überwachungsprogramm eine planmäßige und nachvollziehbare Überwachung der Anlagen im Zuständigkeitsbereich der Landkreise und kreisfreien Städte sicherstellen. Im Überwachungsprogramm werden die im Geltungsbereich der Überwachungsbehörde liegenden Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie (IE-RL) aufgeführt. Dazu gehören die im Anhang der 4. BImSchV, in Spalte d mit dem Buchstaben "E" gekennzeichneten Anlagen und eigenständig betriebene Abwasserbehandlungsanlagen. Das Überwachungsprogramm wurde aus dem Überwachungsplan des Freistaats Thüringen entwickelt. Dieser Überwachungsplan ist im Internet auf der Homepage des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz einsehbar.. Zuständigkeit und Geltungsbereich Der Landkreis Gotha ist nach Absatz der Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen auf den Gebieten des Immissionsschutzes und des Treibhausgas-Emissionshandels zuständige Überwachungsbehörde für alle nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz genehmigungsbedürftigen Anlagen. Er ist insbesondere zuständig für die Durchführung der Überwachung nach 5 und 5a BIm- SchG. Er ist nach 5 Absatz Thüringer Wassergesetz auch zuständige Überwachungsbehörde für Gewässerbenutzungen und nach Wasserrecht genehmigte Abwasserbehandlungsanlagen. Der räumliche Geltungsbereich dieses Überwachungsprogramms umfasst die Gebietsgrenzen des Landkreises Gotha. Das Verzeichnis der in den Geltungsbereich dieses Überwachungsprogramms fallenden Anlagen ist als Anlage beigefügt. Die Anlage 4 enthält eine Zusammenstellung von Anlagen nach der IE-RL anderer Überwachungsbehörden im räumlichen Geltungsbereich des Überwachungsprogramms des Landratsamtes Gotha.. Bewertungsschema für die routinemäßige Überwachung Das Bewertungsschema für die routinemäßige Überwachung der Anlagen nach der IE-RL ist der Anlage a zu entnehmen. 5a BImSchG sieht für Anlagen nach der IE-RL eine risikobasierte Anlagenüberwachung vor. Der Zeitraum zwischen zwei Vor-Ort-Besichtigungen richtet sich nach einer systematischen Beurteilung der mit der Anlage verbundenen Umweltrisiken und darf ein Jahr bei Anlagen der höchsten Risikostufe und drei Jahre bei Anlagen der niedrigsten Risikostufe nicht

2 überschreiten. Das in Anlage a beigefügte Bewertungsschema wird für jede Anlage im Geltungsbereich des Überwachungsprogramms herangezogen. Das Bewertungsschema ist unterteilt in die Blöcke A, B und C. Zuerst werden im Block A die Anlagenkriterien bewertet, wobei mögliche und tatsächliche Auswirkungen der Anlage auf die menschliche Gesundheit und auf die Umwelt berücksichtigt werden. Insgesamt können danach max. Punkte vergeben werden. Ab 6 Punkte wird die Anlage als Zwischenergebnis einem einjährigen Turnus und zwischen und 5 Punkte einem dreijährigen Turnus zugeordnet. Anschließend wird im Block B durch die Betreiberkriterien das in A ermittelte Zwischenergebnis angepasst. So kann beispielsweise die Teilnahme an EMAS dazu führen, dass die Anlage im Endergebnis (C) im zweijährigen Turnus (Risikostufe ) zu überwachen ist. Darüber hinausgehende Kenntnisse der Überwachungsbehörde können in begründeten Ausnahmefällen zu einer Änderung des rechnerisch ermittelten empfohlenen Überwachungsturnus führen. Die vom Gesetzgeber vorgegebene Frist von maximal drei Jahren zwischen zwei Vor-Ort-Besichtigungen ist jedoch in jedem Fall einzuhalten. Wird bei einer routinemäßigen Überwachung festgestellt, dass der Betreiber einer Anlage in schwerwiegender Weise gegen die Genehmigung verstößt, ist innerhalb von 6 Monaten nach der Feststellung des Verstoßes eine zusätzliche Vor-Ort-Besichtigung (nicht routinemäßige Überwachung) durchzuführen. Die erstmalige Überwachung der Vorhabensrealisierung nach Neu- oder Änderungsgenehmigung einer Anlage ist eine routinemäßige Überwachung. In Fortsetzung der bisher durchgeführten integrierten Überwachung von Anlagen sind die Überwachungen von Anlagen nach der IE-RL medienübergreifend durchzuführen.. Nicht routinemäßige Überwachung Eine nicht routinemäßige Überwachung ist entsprechend der jeweiligen Situation durchzuführen und kann insbesondere in folgenden Fällen erforderlich sein: - Anzeige nach 5 BImSchG - Nichteinhaltung von Vorschriften und Genehmigungsauflagen (z. B. Mitteilungen nach BImSchG) - besondere Vorkommnisse wie z. B. Beschwerden wegen ernsthafter Umweltbeeinträchtigungen und bei ernsthaften umweltbezogenen Unfällen und Vorfällen - Feststellung des ordnungsgemäßen Betriebs nach der Behebung von Störungen Hierbei kommen im Wesentlichen folgende Maßnahmen in Frage: - unverzügliche Prüfung von Meldungen und Unterlagen - Vor-Ort-Besichtigungen - Prüfung und ggf. Veranlassung von Abhilfemaßnahmen - Information anderer betroffener Behörden.

3 4. Überwachung nach IZÜV Für die Festlegung der routinemäßigen Überwachung von eigenständig betriebenen Abwasserbehandlungsanlagen gilt das Bewertungsschema nach Anlage b. 9 IZÜV sieht ebenfalls eine risikobasierte Anlagenüberwachung vor. Der Zeitraum zwischen zwei Vor- Ort- Besichtigungen richtet sich nach einer systematischen Beurteilung der Umweltrisiken der Abwasserbehandlungsanlagen und darf ein Jahr bei Anlagen der höchsten Risikostufe und drei Jahre bei Anlagen der niedrigsten Risikostufe nicht überschreiten. Das in Anlage b beigefügte Bewertungsschema wird für jede eigenständig betriebene Abwasserbehandlungsanlage im Geltungsbereich des Überwachungsprogramms herangezogen. Das Bewertungsschema ist unterteilt in die Blöcke Allgemeines, Wasser und Immissionsschutz. Der Beurteilungszeitraum ist immer der Zeitraum seit der letzten Vor- Ort- Besichtigung, Mengenangaben beziehen sich auf die genehmigten und damit maximal zulässigen Werte. Insgesamt können danach max. Punkte vergeben werden. Ab 6 Punkte wird die Anlage einem einjährigen Turnus und zwischen und Punkten einem dreijährigen Turnus zugeordnet. Anlagen, die Bestandteil einer EMAS Zertifizierung sind, wird der Turnus für eine Vor- Ort- Kontrolle um ein Jahr verlängert (mindestens aber alle drei Jahre). Für wasserrechtliche Erlaubnisse, die unter dem Anwendungsbereich des IZÜV fallen, gilt in der Regel die Festlegung der Überwachungshäufigkeit, die auch für die IE- RL getroffen wurde. Im Einzelfall erforderliche Abweichungen hiervon sind entsprechend zu begründen. Für Indirekteinleitungen aus Anlagen nach der IE-RL bedarf es keiner gesonderten Festlegung zur Überwachungshäufigkeit durch die Wasserbehörden. Nicht routinemäßige Überwachungen sind bei Verstößen gegen wasserrechtliche Vorschriften sowie bei Beschwerden wegen ernsthafter Umweltbeeinträchtigungen durchzuführen. 5. Überwachungsbericht Für jede routinemäßige und nicht routinemäßige Überwachung ist das in Anlage aufgeführte Formblatt auszufüllen. Der Überwachungsbericht ist dem Betreiber innerhalb von zwei Monaten nach der Vor-Ort-Besichtigung durch die Überwachungsbehörde zu übermitteln. 6. Geltungsdauer Dieses Überwachungsprogramm gilt zeitlich unbegrenzt und ist ggf. zu aktualisieren. Eine Aktualisierung kann insbesondere erforderlich sein bei: - einer Änderung des Anlagenbestands - neuer Gesetzeslage oder - neuen Erkenntnissen durch durchgeführte Überwachungen.

4 4 7. Veröffentlichung Das Überwachungsprogramm für Anlagen nach der IE-RL ist schreibgeschützt im Internet zu veröffentlichen. Hierbei sind der Datenschutz allgemein und insbesondere Betriebsgeheimnisse zu berücksichtigen. Der Überwachungsbericht nach Anlage für die Überwachungsmaßnahme ist der Öffentlichkeit nach den Vorschriften über den Zugang von Umweltinformationen innerhalb von vier Monaten nach der durchgeführten Überwachung zugänglich zu machen. 8. Anhänge zum Überwachungsprogramm Anlage : Zusammenstellung der von der Überwachungsbehörde im Geltungsbereich des Überwachungsprogramms zu überwachenden Anlagen mit Überwachungsturnus Anlage : Überwachungsbericht Anlage a: Bewertungsschema für genehmigungsbedürftige Anlagen Anlage b: Bewertungsschema für eigenständig betriebene Abwasserbehandlungsanlagen Anlage 4: Zusammenstellung von Anlagen nach der IE-RL anderer Überwachungsbehörden im räumlichen Geltungsbereich des Überwachungsprogramms des Landkreises Gotha.

5 Anlage zum Überwachungsprogramm Zusammenstellung der von der Überwachungsbehörde im Geltungsbereich des Überwachungsprogramms zu überwachenden Anlage mit Überwachungsturnus (Stand März 6) Standort der Anlage im Landkreis/in der kreisfreien Stadt Anlage Nr. der 4. BIm- SchV Name/Firma Standort Straße/Ortsteil Gewässerbenutzung nach IZÜV Landkreis Gotha Galvanik.. Galvanotechnik Holzapfel GmbH Georgenthal Bahnhofstraße 65 Landkreis Gotha Galvanik.. EJOT Tambach GmbH Tambach- Im Grund 4 Dietharz Landkreis Gotha Bleioxidherstellung 4..6 PENOX GmbH Werk Ohrdruf Gothaer Straße 9/4 Landkreis Gotha Behandlung n.g. Abfälle SUC Entsorgung GmbH Ohrdruf Gothaer Straße 4 Landkreis Gotha Behandlung gef. Abfälle SUC Entsorgung GmbH Ohrdruf Gothaer Straße 4 Landkreis Gotha Behandlung gef. Abfälle 8... SUC Entsorgung GmbH Ohrdruf Gothaer Straße 4 Landkreis Gotha Lagerung gef. Abfälle 8... SUC Entsorgung GmbH Ohrdruf Gothaer Straße 4 Landkreis Gotha Lagerung gef. Abfälle 8... Gölz Entsorgungs GmbH Friemar Windmühlenstraße 4 Landkreis Gotha Zwischenlager für gef Fehr Umwelt Ost GmbH BS Gotha Gotha Friemarer Straße 4 Abfälle Landkreis Gotha sonstige Behandlung 8... Fehr Umwelt Ost GmbH BS Gotha Gotha Friemarer Straße 4 gef. Abfälle Landkreis Gotha Biogasanlage Biogas Schwabhausen GmbH & Co. KG Schwabhausen Industriestraße 5 Landkreis Gotha Biogasanlage Thür. Zuchtgen. "Rind" Ernstroda e.g Friedrichroda Zur Aue OT Ernstroda Landkreis Gotha Biogasanlage GraNottGas GmbH Grabsleben Nottleber Straße Landkreis Gotha Zwischenlager für gef Mineralölhandel Hans Schmidt GmbH & Gotha Südstraße 5 Abfälle Co. KG Landkreis Gotha sonstige Behandlung 8... Mineralölhandel Hans Schmidt GmbH & Gotha Südstraße 5 gef. Abfälle Co. KG Landkreis Gotha Spanplattenherstellung 6.. Spanplattenwerk Gotha GmbH Gotha Mühlhäuser Straße 9 Landkreis Gotha Brauerei 7.7. Brauerei Gotha Zweigniederlassung der Gotha Leinastraße 5 Oettinger Brauerei GmbH Landkreis Gotha Hennenanlage 7... CAE Geflügel GmbH Wandersleben Das Steinfeld 4 Landkreis Gotha Hennenanlage 7... Deutsche Marken-Ei GmbH & Co.KG Wandersleben Das Steinfeld Niederlassung Wandersleben Landkreis Gotha Schweinemastanlage HAB GmbH Ballstädt Westhäuser Straße Landkreis Gotha Schweinemastanlage Agrar e.g. Waltershausen 9988 Hörsel Auf der Hohle OT Hörselgau Landkreis Gotha Sauenzuchtanlage HAB GmbH Molschleben Friemarer Straße Landkreis Gotha Schweineanlage LZ "Hörseltal" e.g Hörsel Burgweg OT Teutleben Landkreis Gotha Schweinehaltung Urlebener Mast GmbH Tonna Langensalzaer Straße OT Gräfentonna Landkreis Gotha Schweineanlage Qualitätsschwein Zimmernsupra GmbH 99 Zimmernsupra Ermstedter Weg Landkreis Gotha Stoffstreicherei / Drucktuchfertigung 5... ContiTech Elastomer-Beschichtungen 9988 Waltershausen Gothaer Straße 4 GmbH Landkreis Gotha Druckerei 5... GD Gotha Druck und Verpackung GmbH & Co. KG Günthersleben- Wechmar Gutenbergstraße Überwachungsturnus (Jahre)

6 Anlage zum Überwachungsprogramm (Überwachungsbericht) gemäß 5a Abs. 5 BImSchG a Abs. 5 DepV 9 Abs. 5 IZÜV Bericht nach einer Vor-Ort-Besichtigung Daten Betreiber Betreiber Betriebsname Betriebsanschrift (Standort) Anlagenbezeichnung IED-Nummer und Anlagentätigkeit Anlagenzuordnung 4. BImSchV Überwachungsintervall bei regelmäßiger Überwachung (Jahre) Daten Überwachungsbehörde Behörde Postanschrift Kontakt

7 Daten der Vor-Ort-Besichtigung. Allgemeines Datum der Vor-Ort-Besichtigung Datum des Berichtes Übersendung des Berichtes an Betreiber am. Grundlage/Anlass Überwachungsprogramm schwerwiegender Verstoß gegen die Genehmigung Beschwerde wegen ernsthafter Umweltbeeinträchtigungen Ereignis mit erheblichen Umweltauswirkungen Verstoß gegen eine vorliegende Genehmigung Sonstiges Angabe des Genehmigungsbescheides; Art der Beschwerde / des Ereignisses / des Verstoßes; Nähere Erläuterungen. Beteiligte Behörden untere Wasserbehörde untere Abfallbehörde untere Baubehörde untere Naturschutzbehörde untere Bodenschutzbehörde Amt für Brand- und Katastrophenschutz Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz Veterinäramt Sonstige ( ) 4. Beteiligte Sachverständige VAwS 6, 8 BImSchG 9b BImSchG Sonstige

8 5. Überwachungsumfang Gesamtanlage Anlagenteile Nähere Erläuterungen 6. Prüfthemen Luftschadstoffe / Gerüche Lärm Abfall Abwasser wassergefährdende Stoffe Boden Betriebssicherheit Sonstiges Nähere Erläuterungen / Bemerkungen

9 7. Ergebnisse Relevante Feststellungen hinsichtlich Einhaltung der Genehmigungsanforderungen und Nebenbestimmungen sowie sonstiger Anforderungen Feststellungen Beschreibung Weitere Maßnahmen keine oder geringfügige Abweichungen nicht notwendig Mitteilung an Betreiber relevante Abweichungen schwerwiegende Abweichungen keine Maßnahmen, da Abweichung beseitigt Aufforderung an Betreiber zur Einhaltung der Anforderungen mit Fristsetzung Anhörung / Anordnung mit Fristsetzung Betriebsstilllegung bis zur Einhaltung der Anforderungen Anhörung / Anordnung mit Fristsetzung Betriebsstilllegung bis zur Einhaltung der Anforderungen Widerruf der Genehmigung 4

10 Anhang a zum Überwachungsplan (Bewertungsschema für genehmigungsbedürftige Anlagen) Ermittlung des Überwachungsturnus für IED-Anlagen anhand einer Risikobewertung entsprechend 5a Absatz BImSchG Betreiber: Anlage: Nummer 4. BImSchV / IED: A 5a Absatz BImSchG 5a Absatz BImSchG B Anlagenbezug Stoffbezug örtliche Umgebung Betreiberbezug Größenklassifizierung Komplexität Betriebsdauer Anforderungen im Genehmigungsbescheid /- antrag zu freiwillige Maßnahmen Anlagenkriterien Kriterium. BImSchV (im Anwendungsbereich gemäß ) Berichtspflichtig gemäß PRTR-Verordnung AVV Zuordnung Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Raumbedeutsam UVP (9. BImSchV Abs. ) bisherige Ergebnisse Art der Anlage Abgas- /Abluftreinigung Art der Schadstoffüberwachung (gemäß Bescheid/Antrag) Anlage mit genehmigungsbedürftiger Nebeneinrichtung ( Abs BImSchV) > h/a TA Luft Gewässerschutz Abfall Störfall TA Lärm staubf. Emissionen und/oder gasförmige org. u. anorg. Stoffe krebserzeugende, erbgutverändernde, toxische Stoffe geruchsintensive und/oder bodenbelastende Stoffe TA Lärm Nr... Verminderte Zusatzbelastung gegenüber dem Immissionsrichtwert Relevanz Anlagensicherheit Pflicht zum Betriebsbeauftragten Abfall (AbfBeauftrV) Abwasserrelevanz Betreiberkriterien Verstoß gegen Genehmigungsauflagen (OWIG oder Zwangsgeld) anlassbezogene Inspektion mit berechtigter Beschwerde (Kostenfolge für Betreiber) Teilnahme EMAS Auswertung Bewertung Punkte Wert A ja ja Lager Prozess (ohne Lager) Prozess + Lager vorhanden nicht vorhanden kontinuierlich diskontinuierlich ja ja ja ja ja < db(a) > db(a) ZB < 6 db(a) > 6 db(a) erweiterte Pflichten Grundpflichten keine Pflichten gefährliche Abfälle n. gefährliche Abfälle kein Abfall ja Abw. m. Direkteinl. Abw. m. Indirekteinl. abwasserfrei ja X: UVP-pflichtig A: allg. Vorprüfung S: standortbez. Vorpr. keine Summe Block A Zwischenergebnis Block A Wert B gravierend (OWIG) - einfach - keine mehrfach - einmalig - keine ja Summe Block B C empfohlener Überwachungsturnus Jahre:

11 Anhang b zum Überwachungsplan Überwachungsplanung Umweltinspektionen - eigenständig betriebene Abwasseranlagen nach 6 () Nr. WHG Betreiber: Anlage: Nummer IED: 6. A Allgemein Bereitschaft zur Regeleinhaltung Abwassermenge Relevanz für das Gewässer Anlagenkriterien Kriterium regelkonformer Betrieb Anordnung nicht erforderlich Anordnung erforderlich Anweisungen der Behörde wurden nicht oder zeitlich nicht angemessen Folge geleistet, wiederholte Missachtung von Vorgaben < m /d - m /d - m /d > m /d MNQ/Q t4 >5 MNQ/Q t4 = - 5 MNQ/Q t4 = - < MNQ/Q t4 < Punkte Auswertung 9 () Nr., IZÜV Wasser Anlagensicherheit Einhaltung der Überwachungswerte Erfüllung der Eigenkontrollanforderungen ausreichende Sicherheitsvorkehrungen vorhanden Sicherheitsvorkehrungen vorhanden keine Sicherheitsvorkehrungen vorhanden eingehalten (Überwachungswert nach der 4 aus 5 Regel eingehalten) überwiegend eingehalten (ein Überwachungswert gilt einmal als nicht eingehalten) oft nicht eingehalten (Überwachungswert gilt mehr als einmal als nicht eingehalten) Umfang, Anzahl und Plausibilität der Eigenkontrollmessungen sind ohne Beanstandungen Eigenkontrollanforderungen werden mit geringen Mängeln erfüllt Abfall Immissionsschutz erzeugte Abfälle Luft, Geruch, Lärm Betreiber erfüllt Plichten nicht oder nicht ausreichend gefährliche Abfälle < t gefährliche Abfälle < t gefährliche Abfälle - 5 t gefährliche Abfälle > 5 t keine immissionsschutzrechtlichen Auswirkungen geringe immissionsschutzrechtlichen Auswirkungen erhebliche immissionsschutzrechtlichen Auswirkungen Zwischensumme: Bewertung: B 9 () Nr. IZÜV EMAS Anlagen, die Bestandteil einer nach EMAS eingetragenen Organisation oder eines Standortes sind ja nein Betreiberkriterien Auswertung EMAS: empfohlener Überwachungsturnus Jahre:

12 Anlage 4 zum Überwachungsprogramm i Zusammenstellung von Anlagen anderer Überwachungsbehörden im Geltungsbereich des Überwachungsprogramms des Landratsamtes Gotha Name/Firma Standort Anlage Zuständige Überwachungsbehörde Deponie Wipperoda Leinatal Deponie TLVwA