IHK Arbeitkreis Umwelt&Sicherheit. Erfahrungsbericht IED und bayerische Überwachungsübereinkunft Martin Schilha / Sappi Stockstadt GmbH

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1 IHK Arbeitkreis Umwelt&Sicherheit Erfahrungsbericht IED und bayerische Überwachungsübereinkunft Martin Schilha / Sappi Stockstadt GmbH

2 Industrieemissions-Richtlinie (2010/75/EU vom ) Inhalt IED Umsetzung in deutsches Recht Umweltinspektion aus Behördensicht Umsetzung in Bayern Überwachungsübereinkunft Überwachungsübereinkunft Umsetzung Sappi Stockstadt GmbH Fazit

3 Industrieemissions-Richtlinie (2010/75/EU vom ) Umsetzung in deutsches Recht Artikelgesetz zur Änderung BImSchG, WHG, KrW-/AbfG, UVPG, vom (BGBl. I S. 734) Neufassung BImSchG vom (BGBl. I S. 1274) Artikel-VO vom zur Neufassung 4. BImSchV und Änderung 5., 9., 11. BImSchV sowie EMAS-Priveligierungs-VO, IZÜV (Industriekläranlagen- Zulassung- und Überwachungs-VO) (BGBl. I 973) Artikel-VO vom zur Änderung 13., 17., 21.,, 31. BImSchV (BGBl. I S. 1021)

4 Industrieemissions-Richtlinie (2010/75/EU vom ) Umsetzung in deutsches Recht - Genehmigungsverfahren Änderungen im Immissionsschutzrecht (Umsetzung 1:1) Genehmigungsverfahren Anlagenüberwachung

5 Industrieemissions-Richtlinie (2010/75/EU vom ) Umsetzung in deutsches Recht - Genehmigungsverfahren Änderungen in Genehmigungsverfahren (Zuordnung Verfahrensart) E IE-Anlagen nach 3 der 4. BImSchV G Nicht IE-Anlagen, aber förmliches Verfahren (bisher Spalte 1) V Vereinfachtes Verfahren (bisher Spalte 2)

6 Industrieemissions-Richtlinie (2010/75/EU vom ) Umsetzung in deutsches Recht - Genehmigungsverfahren Neue Anforderungen nur für E IE-Anlagen Ausgangszustandsbericht AZB ( 10 Abs. 1 a BImSchG in Verbindung mit 3 Abs. 9 und 10 und 4a Abs. 4 der 9. BImschV) - Verwendung, Erzeugung, Freisetzung relevanter gefährlicher Stoffe - Verschmutzung des Bodens oder Grundwasser möglich Vgl. Arbeitshilfe LABO in Zusammenarbeit mit LAWA Stand

7 Industrieemissions-Richtlinie (2010/75/EU vom ) Umsetzung in deutsches Recht - Genehmigungsverfahren Neue Anforderungen nur für E IE-Anlagen Festlegung von Emissionsgrenzwerten nach BVT-Schlussfolgerungen ( 12 Abs. 1 a in Verbindung mit 3 Abs. 6b BImSchG) - dann Werte der TA-Luft nicht mehr anwendbar, sofern TA-Luft nicht den BVT angepasst wird!

8 Industrieemissions-Richtlinie (2010/75/EU vom Umsetzung in deutsches Recht - Genehmigungsverfahren Neue Anforderungen nur für E IE-Anlagen Veröffentlichung des Gesamtbescheides im Internet ( 10 Abs. 8 a BImSchG - Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen im Rahmen von Genehmigungsverfahren beachten!

9 Umsetzung der IED-Behördeninspektion in Bayern Umsetzung in deutsches Recht - Umweltinspektionen Ein neues Element der IE-Richtlinie ist das System von Umweltinspektionen Die Mitgliedstaaten sollen dafür sorgen, dass der Betreiber und die zuständige Behörde (..) ein System von Umweltinspektionen (Inspektionsplan, Inspektionsprogramm) einführen siehe Anhang I der IE-RL

10 Industrieemissions-Richtlinie (2010/75/EU vom ) Umsetzung in deutsches Recht Umweltinspektionen aus Behördensicht Rechtsgrundlagen: 52, 52a BImSchG Regelmäßige Überprüfung der Genehmigung Überwachung im Ermessen der Behörde soweit keine Konkretisierung nach 52 Abs. 1 BImSchG Anhaltspunkte das Schutz der Nachbarschaft/Allgemeinheit nicht ausreichend ist wesentliche Veränderungen des Stands der Technik neue umweltrechtliche Vorschriften) soweit keine Sonderregelung für IE-Anlagen Behörde kann auch Beauftragte einsetzen

11 Industrieemissions-Richtlinie (2010/75/EU vom ) Umsetzung in deutsches Recht Umweltinspektionen aus Behördensicht Erstellung von Überwachungsplänen in Bayern durch Bezirksregierung Überwachungsprogrammen in Bayern durch Überwachungsbehörde Veröffentlichung im Internet! Erstmals gesetzliche Fristen für die Vor-Ort-Überwachung Jährlich Anlagen der höchsten Risikostufe Dreijährlich Anlagen der niedrigsten Risikostufe Veröffentlichung Überwachungsbericht (Formular) im Internet!

12 Umsetzung der IED-Behördeninspektion in Bayern IED Berichte der Behördeninspektion im Internet

13 Umsetzung der IED-Behördeninspektion in Bayern IED Überwachungsberichte der Behördeninspektion im Internet

14 Industrieemissions-Richtlinie (2010/75/EU vom ) Umsetzung in deutsches Recht Umweltinspektionen aus Behördensicht Exkurs Überwachungsturnus für Nicht-IED-Anlagen Ansätze in Bayern für Mindestzeiträume G-Anlagen: 5-Jahres-Turnus V-Anlagen: 7-Jahres-Turnus???

15 Umsetzung der IED-Behördeninspektion in Bayern Überwachungsübereinkunft Überwachungsübereinkunft (Pilotprojekt für E -Anlagen) Vermeidung von Doppelprüfungen, durch Berücksichtigung der Eigenüberwachung des Betreibers (systematisches und regelmäßiges Überwachungssystem) Rahmenkonzept für die Erarbeitung von individuellen Überwachungsübereinkünften zwischen Behörde und Betreiber ist vom StMUV als Eckpunktepapier eingeführt ( )

16 Umsetzung der IED-Behördeninspektion in Bayern Überwachungsübereinkunft Wesentliche Punkte der Überwachungsübereinkunft Feststellung/Festlegung der Anlagenidentität (Bescheide/Anzeigen mit Auflagen und Nebenbestimmungen / BVT-Schlussfolgerungen / Abgrenzung / Fließbilder) Auflagendokumentation und Überwachung (Liste der Auflagen und Nebenbestimmungen mit Terminen und Verantwortlichkeiten) Unterlagen zur Emissionsüberwachung Organisationssystem zur systematischen und regelmäßigen Überwachung (z.b. Prozessbeschreibungen als Bestandteil des Umweltmanagementsystems) Dokumentationssystem (Bestandteil des Umweltmanagementsystems) Die grün hinterlegten Begriffe werden von der Sappi Stockstadt mittels der UMSYS-Software transparent und einfach darstellbar und für interne und externe Interessierte nachvollziehbar!

17 Umsetzung der IED-Behördeninspektion in Bayern Überwachungsübereinkunft Vorgehen der Sappi Stockstadt GmbH Abstimmung mit der Überwachungsbehörde (LRA Aschaffenburg) im Rahmen der letzten Behördeninspektion 2013 Abgleich der Bescheide mit dem Ziel der Konsolidierung In Stockstadt über 100 BImSchG-Bescheide/-Anzeigen Klärung der Gültigkeit Reduzieren und ggf. Zusammenfassen der Bescheide Immissionsschutzrechtliche Abgrenzung der Anlagenidentität Abgrenzung nach interner SAP-Struktur Ggf. Reduzierung des Überwachungsaufwandes möglich!

18 Umsetzung der IED-Behördeninspektion in Bayern Überwachungsübereinkunft Vorgehen der Sappi Stockstadt GmbH Darlegung des Umweltmanagementsystems (ISO 14001/EMAS) Relevante Prozessbeschreibungen zu Betrieb und Überwachung von Anlagen Übertragen der relevanten wiederkehrenden Auflagen und Nebenbestimmungen in die UMSYS-Software (automatische Terminüberwachung) Vorsicht vor Doppelarbeit z.b. Instandhaltungsüberwachung in SAP-System (z.b. Tausch von Luftfiltern in Silos) Dokumentation je BImSchG-Anlage nach Vorgabe der Überwachungsbehörde (Anlagenbeschreibung)

19 Umsetzung der IED-Behördeninspektion in Bayern Überwachungsübereinkunft Vorgehen der Sappi Stockstadt GmbH

20 Umsetzung der IED-Behördeninspektion in Bayern Überwachungsübereinkunft Vorgehen der Sappi Stockstadt GmbH

21 Umsetzung der IED-Behördeninspektion in Bayern Überwachungsübereinkunft weiteres Vorgehen, Probleme und offene Fragen Vorlage einer Anlagendokumentation für eine Pilotanlage (Kessel 6 mit Rauchgasreinigung / Nebenanlagen) und inhaltliche Abstimmung mit dem LRA Abgleich der Daten mit der Emissionserklärung (BUBE-Online) Dokumentation in UMSYS-Software Chance der Konsolidierung der Genehmigungssituation! Klärung, wie formal eine Überwachungsübereinkunft geschlossen wird? Zeitlich hoher Erstaufwand, insbesondere bei gewachsener Genehmigungsstruktur wie in Stockstadt! Zusammenfassung und zentraler Zugriff auf relevante Dokumentation sowie Status der Einhaltung von Genehmigungsauflagen über die Plattform einer Software für das Management!

22 Umsetzung der IED-Behördeninspektion in Bayern Fazit Mit einer Überwachungsübereinkunft reduziert sich der behördliche Überwachungsaufwand! Anlagenidentität und neuralgische Punkte Stichprobenartige Überwachung einzelner Auflagen/Nebenbestimmungen Stichprobenartige Überprüfung der Wirksamkeit des Umweltmanagements Emissionsüberwachung immer!

23 Thank you 23 [Presentation title] [Client Name] 22 April 2015