ÖPP-Modelle im Bereich der Straßenbeleuchtung - Erfahrungen der Stadt Hagen mit der Vergabe ihrer Straßenbeleuchtung an einen privaten Dienstleister

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Cornelius Wolf
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1 ÖPP-Modelle im Bereich der Straßenbeleuchtung - Erfahrungen der Stadt Hagen mit der Vergabe ihrer Straßenbeleuchtung an einen privaten Dienstleister Dr. Herbert Bleicher Beigeordneter der Stadt Hagen Geschäftsführer Stadtbeleuchtung Hagen GmbH 1

2 Die Kooperation mit externen Partnern - Überblick - Ausgangssituation 1. Schritt zur Kooperation: Vergabe des Beleuchtungsgeschäftes 2. Schritt zur Kooperation: Suche des privaten Minderheitsgesellschafters für die SBH Vertragliche Inhalte Rechte und Pflichten Erfahrungen aus dem Tagesgeschäft / Beispiele Was hat sich getan? Fazit Ausblick: Zukunftspotential 2

3 Situation bis 2005 seit 1971 bestehender Vertrag Ratsbeschluss Dezember 2002: Vertragskündigung zum Prüfung eines fortschrittlichen, neuartigen Betriebsmodells Ratsbeschluss April 2004: Die öffentliche Straßenbeleuchtung wird ab nach Maßgabe des Dienstleistungsmodelles betrieben. 3

4 1. Schritt: Vergabe des Beleuchtungsgeschäftes Ratsbeschluss Juli 2004: Gründung der SBH (Stadtbeleuchtung Hagen GmbH) als 100% Tochter der Stadt Gegenstand des Unternehmens Veräußerung von 49 % der GmbH an einen privaten Investor, der über EU-weite Ausschreibung gesucht wird. Ziel: Ordnungsgemäße Straßenbeleuchtung 4

5 2. Schritt: Suche des privaten Minderheitsgesellschafters für die SBH Europaweite Vergabebekanntmachung Verfahrensart: Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb 5 Bewerber Verdingungsunterlagen: Anteilskauf- und Abtretungsvertrag Gesellschaftsvertrag Straßenbeleuchtungsvertrag Konsortialvertrag 5

6 2. Schritt: Suche des privaten Minderheitsgesellschafters für die SBH Angebotsöffnung: 3 Bieter Umfangreiche Aufklärungsgespräche Wirtschaftlichstes Angebot: Bietergemeinschaft Stadtlicht Hagen Zuschlagsentscheidung Rat Dezember

7 Struktur der Öffentlichen Beleuchtung Stadt Hagen Alliander Stadtlicht 51% 49% Stadtbeleuchtung Hagen (SBH) Alliander Stadtlicht Rhein-Ruhr 100 % 7

8 Vertragliche Inhalte Rechte und Pflichten Straßenbeleuchtungsvertrag zwischen Stadt Hagen und Stadtbeleuchtung Hagen GmbH Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen SBH und Alliander Stadtlicht Rhein-Ruhr GmbH Instandhaltung Erneuerung und Neuerstellung Sonstige Leistungen Weitere Inhalte 8

9 Erfahrungen aus dem Tagesgeschäft INSTANDHALTUNG: Zentrale Schaltstelle Turnusmäßige Kontrollfahrten Beseitigung von Beschädigungen durch Verkehrsunfälle, Schadensabwicklung. Einrichtung eines Service Centers mit 24-Stunden-Erreichbarkeit für Störungsaufnahme, Hagener Rufnummer 9

10 Erfahrungen aus dem Tagesgeschäft ERNEUERUNG UND NEUERSTELLUNG: Erneuerung: Einheitspreise Gesamtkonzept für die Erneuerung Festlegung eines Standardleuchtenkataloges Austausch von jährlich rund 580 Leuchten (Energieeinsparung ca KW/h pro Jahr) Austausch von 82 beleuchteten Verkehrszeichen (Energieeinsparung ca KW/h pro Jahr) Energieeinsparung durch Erneuerung 2005: KW/h = /a 10

11 Leuchtenkatalog: Im Rahmen der Verträge wurden architektonische und technische Leuchten ausgewählt, die bei hoher technischer Qualität das Erscheinungsbild der Stadt Hagen beeinflussen: = > Energieeinsparung und schöne Leuchten sind keine Gegenpole, sondern können geschickt in Einklang gebracht werden! 11

12 Energieeinsparung durch Erneuerung Durch Leuchtenaustausch und Abschaffung innenbeleuchteter Verkehrszeichen wurden in den Jahren 2006 bis 2009 folgende Ergebnisse erreicht: 2006: 55,75 kw entspricht bei Brennstunden kwh bzw : 20,86 kw entspricht bei Brennstunden kwh bzw : 22,22 kw entspricht bei Brennstunden kwh bzw : 27,83 kw entspricht bei Brennstunden kwh bzw Vertraglich wird pro Jahr eine Energieeinsparung von KW/h gefordert, so dass an dieser Stelle die vertraglichen Verpflichtungen erfüllt sind. 12

13 SONDERPROJEKTE Temporäre, farbige Illumination der Volme am Rathaus im Rahmen der Veranstaltung Lichtkultur in Hagen 13

14 SONDERPROJEKTE Anstrahlung Planetenmodell im Volkspark Anstrahlung des alten Bahnhofshäuschen in Haspe Aufstellung eines Weihnachtsbaumes im Kreisel Badstraße einschl. Herstellung Fundamentes Geplant: Beleuchtung der Hagener Türme Beleuchtung des Ischelandparkes 14

15 Sonderprojekte Schaufensterwettbewerb Schloß Hohenlimburg 15

16 Erneuerungsprojekt Die Bahnstraße in Hohenlimburg - Neue Leuchte - mehr Licht - weniger Strom! 16

17 Erneuerung Beleuchtung Hohenlimburger Fußgängerzone Erneuerungsprojekt: Neue Leuchten auf alte Masten HQL (50 W) gegen Kompaktleuchtstofflampen(42 W Leistungsaufnahme) 17

18 Erneuerungsprojekt Die 72 Leuchten der Altenhagener Brücke wurden komplett erneuert. 18

19 Erneuerungsprojekt Auf der Heinitzstraße wurden insgesamt 38 Leuchten erneuert. 19

20 Sonstige Aktionen Wiederinbetriebnahme des Gaskandelabers Aufstellung eines Weihnachtsbaumes im Kreisel Badstraße 20

21 Sonstige Aktionen Wegbegleitende Baumillumination Rastebaumwiese Am Sportpark Inszenierung der Brücke am Ischelandteich, Parkwegebeleuchtung 21

22 Was hat sich getan? Fazit Die Stadt erhält das Beleuchtungsgeschäft zum Festpreis Die Umstellung auf wirtschaftliche Leuchten ist in großen Schritten vorangegangen (Austausch Leuchtmittel / Leuchten) und wird fortgesetzt. Drastische Abnahme der Störungen höhere Zufriedenheit Strom: Mark-E Beleuchtungsgeschäft SBH/RRSL Zugesicherte Energieeinsparungen wurden erreicht. SBH kann im Regierungsbezirk neue Lichtpunkte mitbetreuen, Stadt profitiert davon 22

23 23

24 Ausblick: Zukunftspotential Das Potential ist aufgrund der Menge an erneuerungsbedürftigen Leuchten im Stadtgebiet auf lange Jahre weiterhin sehr groß. Die Stadt erhält mit minimalem Personalaufwand ein Rund-um-Sorglos-Paket. Geschäftliche Basis ist ein täglicher Austausch mit Information und Abstimmung, so dass Koordinierungs- und Einflussmöglichkeiten (Planungs- und Lenkungsausschuss) weiterhin bestehen. Entscheidungen bleiben bei der Stadt. 24

25 Ausblick: Zukunftspotential Neue Technologien werden ohne Mehrkosten für die Stadt (LED-Leuchten, Dimmen, neue Leuchtmittel, Alu-Masten) erprobt und erst nach endgültiger Bewährung eingesetzt. Beitrag zum Umweltschutz in der Straßenbeleuchtung durch den Einsatz CO 2 -neutraler Masten, die Energieeinsparung und den Einsatz langlebiger Bauteile und Technologien. Akquisition anderer Gemeinden 25

26 Danke für Ihre Aufmerksamkeit!!! Hagen 26

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