Sozialhilfe- Behördenhandbuch des Kantons Zürich

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1 Kanton Zürich Sicherheitsdirektion /15 Sozialhilfe- Behördenhandbuch des Kantons Zürich Version vom Herausgeber: Zürich

2 Das Sozialhilfe-Behördenhandbuch wird laufend aktualisiert. Die gültige Version ist auf abrufbar. 0 Einleitung und Quellenverzeichnis 0.1. Einleitung und Quellenverzeichnis Einleitung Quellenverzeichnis 1 Verwaltungsrechtliche Grundlagen 1.1. Verwaltungsrechtliche Grundlagen Grundlagen des Verwaltungsrechts Verfassungsgrundsätze des Verwaltungsrechts 1.2. Verwaltung- und Rechtsmittelverfahren im Kanton Zürich Verfügung bzw. Anordnung Rechtsmittelverfahren im kantonalen Sozialhilferecht 2 Organisation in der Sozialhilfe 2.1. Aufgaben der Gemeinde Aufgaben der Sozialbehörde Organisation der Sozialbehörde Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde 2.2. Aufgaben des Bezirksrats

3 Aufsichtstätigkeit des Bezirksrats über die Sozialbehörden Bezirksrat als Rekursinstanz 2.3. Aufgaben des Kantonalen Sozialamts Überblick über die Aufgaben des Kantonalen Sozialamts Aufgaben Amtsleitung des Kantonalen Sozialamts Aufgaben der Abteilung Öffentliche Sozialhilfe Aufgaben der Abteilung Soziale Einrichtungen Aufgaben der Abteilung Asylkoordination Aufgaben Abteilung Sozialversicherungen Aufgaben Kantonale IV-Betriebe 2.4. Aufgaben des Bundes in der Sozialhilfe Gesetzgeberische Aufgaben des Bundes im Bereich Sozialhilfe Aufgaben des Fachbereichs Sozialhilfe für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer SAS 2.5. Aufgaben ausgewählter nicht-staatlicher Organisationen 3 Zuständigkeit Sozialkonferenz des Kantons Zürich Aufgaben der Informationsstelle des Zürcher Sozialwesens Aufgaben Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe SKOS Aufgaben der Konferenz der schweizerischen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren SODK 3.1. Zuständigkeitsordnung in der Sozialhilfe Zuständigkeitsordnung allgemein Unterstützungszuständigkeit für Schweizerinnen und Schweizer Unterstützungszuständigkeit Ausländerinnen und Ausländer (ohne Personen des Asylbereichs) Unterstützungszuständigkeit für Personen des Asylbereichs und vorläufig Aufgenommene

4 Zuständigkeit für die Gewährung von Nothilfe 3.2. Unterstützungswohnsitz und Aufenthalt Unterstützungswohnsitz Erwachsener Personen ohne Unterstützungswohnsitz - Bestimmung des zuständigen Aufenthaltsorts Unterstützungswohnsitz Minderjähriger 3.3. Zuständigkeitsklärung 4 Persönliche Hilfe Innerkantonal - Verfahren zur Festlegung der Zuständigkeit Abschiebung Interkantonale Zuständigkeitskonflikte 4.1. Persönliche Hilfe gemäss Sozialhilfegesetz Grundsätzliches zur persönlichen Hilfe Organisation der persönlichen Hilfe Angebote im Rahmen der persönlichen Hilfe 4.2. Zusammenarbeit mit Institutionen der persönlichen Hilfe Schuldenberatung und Schuldensanierung 5 Allgemeines zur Sozialhilfe 5.1. Grundsätze in der Sozialhilfe und Ziele Einordnung der Sozialhilfe im System der Sozialen Sicherheit Wahrung der Menschenwürde Subsidiaritätsprinzip in der Sozialhilfe Individualisierungsgrundsatz in der Sozialhilfe Gegenseitigkeitsprinzip - Anreize und Gegenleistung Integrationsauftrag der Sozialhilfe - Förderung der Eingliederung Rechtzeitigkeit der Hilfe Mitwirkungsrechte und -pflichten

5 Prinzip der Ursachenbekämpfung Darlehen in der Sozialhilfe Bedarfsdeckungsprinzip Abtretungs-, Verrechnungs- und Pfändungsverbot 5.2. Amtsgeheimnis und Informationsaustausch Amtsgeheimnis und Schweigepflicht Datenschutz Informationen an Ausländerbehörden Informationen an Sozialhilfeorgane Informationen unter Sozialhilfeorganen Datenaustausch bei der Interinstitutionellen Zusammenarbeit Auskünfte auf Ersuchen Auslagerung von Dienstleistungen - Datenschutz 5.3. Arten der materiellen Unterstützung Ordentliche Sozialhilfe - wirtschaftliche Hilfe Notfallhilfe Nothilfe 6 Grundlagen für die Ausrichtung wirtschaftlicher Hilfe 6.1. Einleitung des Verfahrens um Ausrichtung wirtschaftlicher Hilfe Anhängigmachen eines Falls Prüfung der örtlichen und sachlichen Zuständigkeit 6.2. Anspruchsprüfung wirtschaftliche Hilfe Fallzusammensetzung Sachverhaltsabklärung Erweiterte Sachverhaltsabklärung bei familienähnlichen Wohnund Lebensgemeinschaften bzw. Zweck-Wohngemeinschaften Erweiterte Sachverhaltsabklärung bei Selbständigerwerbenden

6 Bemessung des Anspruchs Übergang von Ansprüchen Entscheid über die Unterstützung Nichteintreten auf Gesuch und Abschreibung 6.3. Fallführung in der Sozialhilfe Aktenführung und Archivierung Planmässige Hilfe Formen der wirtschaftlichen Hilfe Rechnungsführung 7 Materielle Grundsicherung (WSH) 7.1. Grundbedarf GBL Grundbedarf für den Lebensunterhalt - Zusammensetzung und Zweck Grundbedarf in familienähnlichen Wohn- und Lebensgemeinschaften bzw. Zweck-Wohngemeinschaften Grundbedarf für Personen in besonderen Wohnformen Grundbedarf für Personen in stationären Einrichtungen Beträge für den Grundbedarf für den Lebensunterhalt Grundbedarf für junge Erwachsene 7.2. Wohnkosten Allgemeines zu Wohn- und Nebenkosten Aufteilung der Wohnkosten im Haushalt Mietzinsrichtlinien von Sozialbehörden Überhöhte Wohnkosten Bewohnen der eigenen Liegenschaft bzw. Eigentumswohnung Mietkaution und Garantieerklärung Mietzinsschulden

7 Mietrechtliche Schutzbestimmungen 7.3. Medizinische Grundversorgung Selbstbehalte und Franchisen bei medizinischen Leistungen Krankenversicherungsprämien Kosten für jährliche Zahnarztkontrolle und Dentalhygiene Zahnbehandlungskosten Zahn- und kieferorthopädische Behandlungen bei Minderjährigen 8 Situationsbedingte Leistungen (WSH) 8.1. Situationsbedingte Leistungen Allgemeines zu den situationsbedingten Leistungen Krankheits- und behinderungsbedingte Spezialauslagen - Zusatzversicherungen Krankheits- und behinderungsbedingte Spezialauslagen - Medizinische Sonderleistungen Krankheits- und behinderungsbedingte Spezialauslagen - Folgekosten Diätzuschlag Erwerbsunkosten und Auslagen für nicht lohnmässig honorierte Leistungen Auslagen für den öffentlichen Verkehr Autobesitz und -kosten Familienergänzende Kinderbetreuung Kosten für ambulante Kindesschutzmassnahmen Wahrnehmung des Besuchsrechts - Kosten Auslagen für Schule, Kurse, Aus- und Zweitausbildung Urlaub und Erholung Wegzug aus der Gemeinde - Kosten Hausrat- und Haftpflichtversicherung

8 Freiwillige Versicherungen Verwaltungskosten und Gebühren Stellensuche, Bewerbungskosten Möbeleinlagerungskosten Haustiere - Kosten Telekommunikationskosten Schulden Bestattungskosten Steuern Einrichtungsgegenstände Übersetzungskosten 8.2. Zulagen Integrationszulage (IZU) für Nicht-Erwerbstätige MIZ - abgeschafft per Einkommen & Vermögen (WSH) 9.1. Einkommen Anrechnung von Einkommen Einkommensfreibetrag (EFB) Freiwillige Leistungen Dritter 9.2. Vermögen Anrechnung von Vermögen und Freibeträge Rückerstattungsverpflichtung und pfandrechtliche Sicherstellung 9.3. Grundeigentum Berücksichtigung von Grundeigentum im Allgemeinen 9.4. Lebensversicherung Lebensversicherungen der freien Vorsorge (Säule 3 b) 9.5. Vorbezug Altersvorsorge

9 AHV-Vorbezug Freizügigkeitsguthaben und private gebundene Vorsorge 10 Kostengutsprachegesuche Direkte Kostengutsprache Direkte Kostengutsprache allgemein Zahnbehandlungen - Kostengutsprache und Rechnungsstellung Subsidiäre Kostengutsprache Subsidiäre Kostengutsprache - allgemein Kostengutsprachegesuche von medizinischen Leistungserbringern 11 Weitere Leistungen Soziale Sicherheit Sozialversicherungsleistungen Überblick über das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) Alters- und Hinterlassenenvorsorge (AHV) Invalidenversicherung (IV) Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft Berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) Zusatzleistungen zur AHV und IV Arbeitslosenversicherung: Überblick Arbeitslosenversicherung: Arbeitsmarktliche Massnahmen Krankenversicherung: Überblick Krankenversicherung: Prämienverbilligung und Prämienübernahme Krankenversicherung: Auswirkungen auf die Sozialbehörden Überblick über die Pflegefinanzierung Überblick über die Familienzulagen

10 11.2. Bedarfsleistungen Alimentenbevorschussung Überbrückungshilfe während der Unterhaltsregelung Kleinkinderbetreuungsbeiträge KKBB Stipendien Sozialhilfe für Armeeangehörige 12 Stationäre Massnahmen Massnahmen im Erwachsenenbereich Invalideneinrichtungen für Erwachsene Suchttherapeutische Einrichtungen für Erwachsene Interkantonale Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE) Massnahmen für Kinder/Jugendliche Rechtliche Qualifikation der Versorgertaxen Innerkantonale Platzierungen in Kinder- und Jugendheimen Ausserkantonale Platzierungen in Kinder- und Jugendheimen Innerkantonale Platzierungen in Schulheimen Ausserkantonale Platzierungen in Schulheimen Schematische Übersicht über die Finanzierung von Kinder-, Jugend- und Schulheimplatzierungen Jugendstrafrechtliche Massnahmen Empfehlungen über die Nebenkosten bei Platzierungen in Kinder-, Jugend- und Schulheimen Pflegekinder Massnahmen im Justizvollzug Kostentragung für Insassen im Straf- und Massnahmenvollzug Kostentragung für Insassen in Untersuchungs-, Sicherheitsoder ausländerrechtlicher Haft Bewährungs- und Vollzugsdienste (BVD) und Psychiatrisch-

11 Psychologischer Dienst (PPD) 13 Integrationsmassnahmen Allgemeines zur beruflichen und sozialen Integration Allgemeine Ausführungen zu Fragen der beruflichen und sozialen Integration Massnahmen der Arbeitsmarktbehörden Integrationsangebote und -massnahmen der Bildungsbehörden im nachobligatorischen Bereich Berufliche Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung Auftrag der kantonalen und städtischen Integrationsfachstellen Massnahmen der Sozialhilfe Integrationsmassnahmen in der Sozialhilfe - Überblick Abklärung und Standortbestimmung Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt Qualifizierungsmassnahmen Beschäftigung und Stabilisierung Einarbeitungszuschüsse Interinstitutionelle Zusammenarbeit iiz Allgemeines zur interinstitutionellen Zusammenarbeit iiz-netzwerk des Kantons Zürich 14 Auflagen & Sanktionen Auflagen & Weisungen Auflagen und Weisungen im Allgemeinen Auflagen und Weisungen: Verhaltensänderungen Auflagen und Weisungen: Mitwirkungspflichten Leistungskürzung als Sanktion Leistungskürzung als Sanktion

12 14.3. Leistungseinstellung und Nichtgewähren von Leistungen Leistungseinstellung als Sanktion Leistungseinstellung bei Verletzung der Subsidiarität Leistungseinstellung bzw. Nichtgewährung von Leistungen - fehlender Nachweis der Bedürftigkeit Leistungsentzug - Reduktion von Wohnkosten Leistungsentzug - Veränderung der Verhältnisse Von der Auflage zur Leistungseinstellung - ein Überblick 15 Rückerstattung Vorgehensgrundsätze und Verfahren Rückerstattung von unrechtmässig bezogenen Leistungen Rückerstattung bei unrechtmässigem Verhalten Rückerstattung wegen ungerechtfertigter Bereicherung Leistungsreduktion zwecks Verrechnung Rückerstattung von rechtmässig bezogenen Leistungen Voraussetzungen für die Rückerstattung von rechtmässig bezogenen Leistungen Rückerstattung rechtmässig bezogener Leistungen wegen Eingang von rückwirkenden Leistungen Rückerstattung von rechtmässig bezogenen Leistungen aufgrund günstiger Verhältnisse Rückerstattung von rechtmässig bezogenen Leistungen wegen Realisierung von Vermögenswerten Freiwillige Rückerstattung von rechtmässig bezogenen Leistungen Rückerstattung aus dem Nachlass Rückerstattung aus dem Nachlass Verjährung, Stundung und Erlass der Rückerstattungsforderung Verjährung der Rückerstattungsforderung

13 Stundung und Erlass 16 Strafrecht, Gewaltschutz, Opferhilfe Strafbestimmung 48a SHG Strafbestimmung 48a SHG Strafrecht Erwachsenenstrafrecht Jugendstrafrecht Strafbestimmungen StGB Gewaltschutzgesetz Orientierung über das Gewaltschutzgesetz bei Häuslicher Gewalt Opferhilfe Orientierung über die Opferhilfe 17 Ansprüche gegenüber Dritten (WSH) Eheliche Unterhaltspflicht Eheliche Unterhaltspflicht - allgemeine Ausführungen Eheliche Unterhaltspflicht - Auswirkungen in der Sozialhilfe Elterliche Unterhaltspflicht Elterliche Unterhaltspflicht - allgemeine Ausführungen Elterliche Unterhaltspflicht - Auswirkungen auf die Sozialhilfe Verwandtenunterstützungspflicht Verwandtenunterstützungspflicht - allgemeine Ausführungen Verwandtenunterstützungspflicht - Auswirkungen auf die Sozialhilfe Entschädigung für Haushaltführung Entschädigung für die Haushaltsführung Konkubinatsbeitrag

14 Der Konkubinatsbeitrag Freiwillige Leistungen Dritter Freiwillige Leistungen Dritter 18 Kostenersatzpflicht Allgemeine Weiterverrechnungsgrundsätze Grundlagen Weiterverrechenbare Kosten Verbuchungsgrundsätze Weiterverrechnung nach ZUG Anspruch des Aufenthaltskantons Anspruch des Wohnkantons Die Unterstützungsanzeige (ZUG) Die Nachtragsmeldung (ZUG) Abrechnung und Rechnungsverkehr (ZUG) Einspracheverfahren nach ZUG Richtigstellungsbegehren Kostenersatz nach SHG Kostenersatz nach 44 SHG Kostenersatz nach 42 SHG Die Unterstützungsanzeige (SHG) Die Nachtragsmeldung (SHG) Abrechnung und Rechnungsverkehr (SHG) Weiterverrechnung nach ASG Sozialhilfe für Auslandschweizerinnen und -schweizer Weiterverrechnung gestützt auf Staatsverträge Weiterverrechnung mit Frankreich 19 Staatsbeiträge

15 19.1. Staatsbeiträge in der Sozialhilfe Staatsbeiträge in der Sozialhilfe 80 Merkblätter und Praxishilfen der Gemeinden Praxishilfen der Gemeinden zur Revision der SKOS-Richtlinien Praxishilfen der Gemeinden zur Revision der SKOS-Richtlinien per 1. Januar 2016