Flüchtlinge, Asylbewerber und die Sozialhilfe

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1 Flüchtlinge, Asylbewerber und die Sozialhilfe Verwaltungskreis Bern-Mittelland Mittwoch, 17. Mai 2017 Alexander Maurer Leiter Migrationsdienst des Kantons Bern Migrationsdienst des Kantons Bern (MIDI) Amt für Migration und Personenstand

2 Begrüssung 2

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4 Agenda Ausweise Asylverfahren Bund und Kanton Unterbringung im Kanton Arbeit / Beschäftigung Vollzug der Wegweisung Finanzierung und Asylsozialhilfe Zusammenarbeit mit den Gemeinden 4

5 Ausländerausweis Verfahren Zuständigkeit Sozialhilfe Wohnform Ausweis N Laufendes Verfahren Asylkoordination der Regionen Nach Asylansätzen Keine freie Wohnsitzwahl Ausweis F Neg. Asylentscheid aber Wegweisung unzulässig Asylkoordination der Regionen Nach Asylansätzen Keine freie Wohnsitzwahl Ausweis F Kein Asyl aber als Flüchtling anerkannt Sozialdienste für Flüchtlinge SRK/Caritas Nach SKOS und SHG/SHV Kanton Freie Wohnsitzwahl innerhalb des Kantons Ausweis B Asyl in der Schweiz gewährt Sozialdienste für Flüchtlinge SRK/Caritas Nach SKOS und SHG/SHV Kanton Freie Wohnsitzwahl innerhalb des Kantons

6 Ausländerausweis Familiennachzug Zugang zum Arbeitsmarkt Reisen Ausweis N Kein Familiennachzug Theoretisch möglich Ausserhalb der CH grundsätzlich untersagt Ausweis F Ausweis F Ausweis B Frühestens nach drei Jahren Frühestens nach drei Jahren Familiennachzug der Kernfamilie erlaubt Unbeschränkter Zugang, Arbeitsbewilligung erforderlich Unbeschränkter Zugang, Arbeitsbewilligung erforderlich Unbeschränkter Zugang, Arbeitsbewilligung erforderlich Ausserhalb der CH nur unter strengen Bedingungen erlaubt Ausserhalb der CH erlaubt ausser Reisen in Heimatstaat Ausserhalb der CH erlaubt ausser Reisen in Heimatstaat

7 Asylverfahren Bund Staatssekretariat für Migration (SEM) in Wabern b. Bern EVZ Altstätten, Basel, Bern, Chiasso, Kreuzlingen und Vallorbe Verfahrenszentrum Zürich, Flughafenverfahren (ZH/GE) 7

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9 Asylverfahren Kanton (POM), Amt für Migration und Personenstand (MIP) bzw. Migrationsdienst (MIDI) Asylsuchende im hängigen Verfahren und rechtskräftig weggewiesene Asylsuchende Vorläufig aufgenommene Ausländer < 7 Jahre Aufenthalt in CH Gesundheits- und Fürsorgedirektion (GEF), Sozialamt (SOA) bzw. Abteilung Integration Anerkannte Flüchtlinge, Vorläufig aufgenommene Flüchtlinge, Vorläufig aufgenommene Ausländer > 7 Jahre Aufenthalt in CH 9

10 Asylverfahren Kanton Aufgaben im Asylbereich Gewährung der Asylsozialhilfe Erteilungen/Verlängerungen/Mutationen der Ausweise N und F Sicherstellung des Vollzugs von Wegweisungsentscheiden des SEM 10

11 Unterbringung Kanton I Phase: 41 Kollektivunterkünfte, davon 9 Notunterkünfte 7 UMA-Wohnheime II Phase: beziehen von Wohnungen nach spätestens 9 Monaten gemäss Asylsozialhilfeweisung nach Priorisierung. Personen mit F- und B-Ausweis Personen mit hängigen Asylverfahren mit N-Ausweis Alleinerziehende Frauen mit Kindern, Paare, Familien 11

12 Unterbringung Kanton Unterbringungsformen: Phase I (Kollektivunterkünfte) und Phase II (Wohnungen) UMA-Wohnheime (unbegleitete minderjährige Asylsuchende), Sonderunterbringungen Asylsozialhilfestellen (externe mandatierte Organisationen) Asylkoordination der Stadt Thun (Phase I und II) Heilsarmee Flüchtlingshilfe (Phase I und II) Kompetenzzentrum für Integration der Stadt Bern (Phase II) ORS Service AG (Phase I) Verein Asyl Biel und Region (Phase I und II) Zentrum Bäregg GmbH (UMA-Wohnheime) 12

13 Unbegleitete minderjährige Asylsuchende (UMA) Alle unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden werden der Zentrum Bäregg GmbH zugewiesen UMA-Wohnheime, Pflegefamilien, Verwandtenunterbringung, Sonderunterbringung Standorte im ganzen Kanton 13

14 Aktuelle Lage Asyl (BE) Unterbringungssituation Kanton Bern (1. Phase) April 2015 Mai 2017 Differenz Kollektivunterkünfte (KU) Notunterkünfte (NUK) Platzkapazität KU/NUK Freie Plätze UMA-Kollektivunterkünfte Platzkapazität UMA Freie Plätze

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16 Arbeit und Beschäftigung 1. Arbeitsmarkt: ordentlicher Stellenantritt Praktikumsstellen 2. Arbeitsmarkt: 16 Gemeinnützige Beschäftigungsprogramm Arbeitsplätze im geschützten Rahmen Arbeitsintegrationsprogramme für die Eingliederung respektive Wiedereingliederung in den 1. Arbeitsmarkt Erleichterte Administration für N, F und B: - Keine Gebühren für arbeitsmarktlicher Vorentscheid - Keine Prüfung Inländervorrang für F und B (Prüfung Lohn- und Arbeitsbedingungen) Aktuell in Prüfung: Wiedereinführung der kurzfristigen Erwerbseinsätze (KFE) (1. Arbeitsmarkt)

17 Vollzug der Wegweisung Ausreisegespräche Identitätsabklärung Beschaffung von Reisedokumente Organisation der Rückkehr Selbständige Rückkehr Zwangsweise Rückkehr 17

18 Finanzierung Globalpauschale (GP) des Bundes für kostengünstige Lösungen Weitergabe der GP an ASH Gesundheitswesen (Krankenkasse) wird durch MIP administriert und finanziert (ebenfalls mit GP) ASH finanzieren Unterbringung, Unterstützung, Betreuung (Asylsozialhilfe) 18

19 Asylsozialhilfe Unterbringung Betreuung Unterstützung Vermittlung zur Gesundheitsversorgung Nothilfe (Obdach, Nahrung, Kleidung, Gesundheitsversorgung) 19

20 Asylsozialhilfe Gesundheitsversorgung: Erstversorgerarzt Kollektivversicherung Einschränkung der Arztwahl (Hausarztmodell) Personen des Asylbereichs erhalten einen Voucher 20 des Kantons Bern

21 Zusammenarbeit mit den Gemeinden Verhandlungen mit MIP/MIDI, ASH, RSTH und Eigentümern von Liegenschaften bzgl. Nutzung als KU Information und Kommunikation in Zusammenarbeit mit dem MIP Information an Bevölkerung Informationsanlässe Runde Tische Zusammenarbeit Schulbehörden und Erziehungsdirektion 21

22 Zusammenarbeit mit den Gemeinden Gemeinnützige Beschäftigungsprogramme für Asylsuchende Unterstützung der Freiwilligenarbeit (Kirchgemeinde, Vernetzung Bevölkerung) Sicherheit rund um die KU 22

23 Zusammenarbeit mit den Gemeinden Abklärungen im Auftrag der KESB durch Sozialdienst Übertragung von Personen mit vorläufiger Aufnahme (7 Jahre) an die kommunalen Sozialdienste durch die POM BSIG-Weisung Nr. 1/122.20/3.1 «Personen des Asylbereichs in den Gemeinden» BSIG-Weisung Nr. 1/122.21/2.1 «Meldepflicht der Sozialdienste gegenüber den Migrationsbehörden» 23

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25 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Für weitere Auskünfte: Claudia Ransberger Telefon Migrationsdienst des Kantons Bern Amt für Migration und Personenstand 25