Flucht und Asyl in der Schweiz - Grundlagen. Susanne Bolz, Agathu am 24. August 2015

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1 Flucht und Asyl in der Schweiz - Grundlagen Susanne Bolz, Agathu am 24. August 2015

2 Menschen auf der Flucht Ende 2014 waren insgesamt 60 Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung und Menschenrechtsverletzungen. Das Bild kann nicht angezeigt werden. Dieser Computer verfügt möglicherweise über zu wenig Arbeitsspeicher, um das Bild zu öffnen, oder das Bild ist beschädigt. Starten Sie den Computer neu, und öffnen Sie dann erneut die Datei. Wenn weiterhin das rote x angezeigt wird, müssen Sie das Bild möglicherweise löschen und dann erneut einfügen. Mehr als die Hälfte davon (51%) sind Kinder. Rund zwei Drittel aller Vertriebenen (64%) sind Flüchtlinge im eigenen Land. Bild: Syrische Flüchtlinge, ausserhalb Kobani, Türkei. Quelle: UNHCR / I. Prickett Quelle: UNHCR, Global Trends 2014

3 Von wo kommen Flüchtlinge? Quelle: UNHCR, Global Trends 2014

4 Wohin gehen Flüchtlinge? Quelle: UNHCR, Global Trends 2014

5 Asylgesuche in Europa Asylgesuchszahlen Anzahl Asylgesuche auf Einwohner Quelle: SEM, Asylstatistik 2014

6 Asylgesuche in der Schweiz Quelle: SEM, Asylstatistik 2014

7 Herkunft der Asylsuchenden in der Schweiz zusammengesetzt aus: SEM, Asylstatistik 2014

8 Bevölkerung der Schweiz Andere AusländerInnen 23% Personen des Asylbereichs 1% SchweizerInnen 76% Im Asylbereich befinden sich zurzeit 91'967 Personen, also lediglich 1% der Bevölkerung. Quellen: SEM, Asylstatistik und Ausländerstatistik / BFS, Bevölkerungsstatistik

9 Asylverfahren in der Schweiz Einreise in die Schweiz Flughafen Grenzübergang Grüne Grenze Empfangs- und Verfahrenszentrum EVZ Bund ASYLGESUCH Befragung zur Person Asylzentrum Kanton / Gemeinde Anhörung zu den Asylgründen Staatssekretariat für Migration Testzentrum Zürich Bund Beschleunigtes Verfahren Gesuch wird nicht behandelt Negativer Entscheid Vorläufige Aufnahme Positiver Entscheid Ev. Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht Freiwillige oder zwangsweise Rückkehr

10 Wer ist ein Flüchtling rechtlich gesehen Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Genfer Flüchtlingskonvention 1951 Art. 3 AsylG

11 Was ist Verfolgung rechtlich gesehen Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen. Genfer Flüchtlingskonvention 1951 Art. 3 AsylG

12 Wer erhält in der Schweiz Asyl? Bruch der Beziehungen zum Heimatstaat Asylrelevantes Verfolgungsmotiv Ernsthafte Nachteile erlitten und/oder begründete Furcht vor zukünftiger Verfolgung Zielgerichtetheit der Verfolgung Heimatstaat ist schutzunwillig oder schutzunfähig Keine zumutbare inländische Fluchtalternative! Alle Punkte müssen kumulativ erfüllt sein.

13 Was wird im Asylverfahren geprüft Wird auf das Gesuch eingetreten (=wird die Flüchtlingseigenschaft geprüft)? (Art. 31a AsylG) DUBLIN-Verfahren! JA Frage der Asylgewährung: 1) Flüchtlingseigenschaft gegeben? JA 2) Glaubwürdigkeit JA 3) Keine Asylausschlussgründe? NEIN NEIN NEIN NEIN 1) Wegweisung zulässig?! Völkerrechtliche Verpflichtung der Schweiz (z.b. aus Art. 3 EMRK, Art. 3 Folterkonvention) 2) Wegweisung möglich?! Technische Hindernisse (z.b. Reisepapiere, Transportmöglichkeiten) 3) Wegweisung zumutbar?! Humanitäre Gründe (Konkrete Gefährdung im Herkunftsland, z.b. Krieg, Bürgerkrieg, medizinische Gründe) JA NEIN JA ASYL Vorläufige Aufnahme Wegweisung in Heimat od. Drittstaat

14 Entscheide 2014 Von insgesamt Asylentscheiden Quelle: frei erstellt nach SEM, Asylstatistik 2014

15 Welche Rechte haben Asylsuchende? Erwerbstätigkeit: Arbeitsverbot für 3 bzw. 6 Monate; danach abhängig von Arbeitsmarkt- und Wirtschaftslage, Bewilligungspflicht, Vorrangsregelung, Sondersteuer Familiennachzug: nein, kein Anspruch Auslandreisen: nein, aber Ausnahmen möglich Kantonswechsel: nein, kein Anspruch aber: Familieneinheit Sozialhilfe bis 40 % tiefer als für SchweizerInnen Vermögenswertabnahme ab CHF Einschulung von Kindern: ja

16 Welche Rechte haben Flüchtlinge Erwerbstätigkeit: Ja Familiennachzug: ja Auslandreisen: Ja Ausnahme: Heimatland Kantonswechsel: Ja Ausnahme: Sozialhilfeabhängigkeit Sozialhilfe: wie SchweizerInnen

17 Vorläufige Aufnahme als Flüchtling, F-Ausweis Erwerbstätigkeit: Ja Familiennachzug: grundsätzlich ja, aber: frühestens nach 3 Jahren, Bedingungen Auslandreisen: Ja Ausnahme: Heimatland Kantonswechsel: Ja Ausnahme: Sozialhilfeabhängigkeit Sozialhilfe wie Schweizer_Innen Härtefallprüfung nach frühestens 5 Jahren

18 Vorläufige Aufnahme als Ausländer, F-Ausweis Erwerbstätigkeit: Ja Bewilligungspflicht, Sondersteuer Familiennachzug: Ja, aber: frühestens nach 3 Jahren, Bedingungen Auslandreisen: stark eingeschränkt Kantonswechsel: nein Ausnahme: Einheit der Kernfamilie Sozialhilfe bis 40 % tiefer als für Schweizer_innen Härtefallprüfung nach frühestens 5 Jahren

19 Zuständigkeiten Asylverfahren: Integration: Wegweisungsvollzug: Bund (SEM) Bundesverwaltungsgericht (BVGer) Querschnittaufgabe auf drei politischen Ebenen Kanton Unterbringung: EVZ: Bund, SEM DZ: Kt. Thurgau, Stiftung Peregrina Gemeinde: Unterbringung und Betreuung in der Gemeinde

20 Ausblick: Neustrukturierung Asylbereich Ziel: Beschleunigung des Asylverfahrens " Alle Akteure unter einem Dach in regionalen Bundeszentren " Kostenlose Rechtsvertretung für alle Asylsuchenden " 60% aller Gesuche werden im schnellen Verfahren innerhalb von 140 Tagen entschieden und vollzogen " 40% im erweiterten Verfahren, max. 1 Jahr Testzentrum im Zürich

21 Bei weiterem Interesse: International: UNHCR - Statistics & Operational Data IDMC - The Internal Displacement Monitoring Centre Schweiz: Staatssekretariat für Migration SEM Schweizerische Flüchtlingshilfe Aufenthaltsstatus und Rechte - SFH Statistik Schweiz - Migration und Integration Asylgesetz AsylG Ausländergesetz AuG Kanton Thurgau: Sozialamt Kanton Thurgau zuständig für Asylfürsorge Leitfaden Asyl: